Von der Vision zum blinden Traum

Pipeline-Gau Die Europäische Union muss sich von ihrem größten ­Infrastruktur-Projekt verabschieden. Der Konzern British Petroleum erklärt die Erdgastrasse Nabucco für tot

Im Januar 2009 schaukelt sich der Streit zwischen dem Moskauer Energiekonzern Gazprom und seinem ukrainischen Gegenspieler Naftogas dermaßen hoch, dass auch die Kundschaft in Europa etwas davon hat. Der russische Monopolist schickt pro Tag nur noch 65 Millionen Kubikmeter Erdgas statt den sonst üblichen 300 Millionen durch das Transitland Ukraine nach Westen. Offenkundig eine Revanche dafür, dass Kiew seit Monaten russische Energielieferungen nicht bezahlt und für Deutschland, Slowenien, Österreich, Italien und Ungarn gedachte Mengen ungerührt abzweigt. In Moskau ist die Rede von 65 bis 70 Millionen Kubikmeter Gas, die seit dem Neujahrstag beim Transit abhanden kamen. Ein „Akt von Piraterie“, beschwert sich Premier Wladimir Putin. In Kiew macht Präsident Juschtschenko „vorübergehende technische Gründe“ für den Schwund geltend.

Im schwarzen Trichter

Schlagartig wird sichtbar, wie abhängig West- und Mitteleuropa von Energieausfuhren aus Russland sein können, die unterwegs zum Kunden Drittländer passieren. Deutschland deckt zu diesem Zeitpunkt etwa 37 Prozent seines Bedarfs an Erdgas, das für die Wärmeversorgung gebraucht wird, mit Importen aus dem Osten ab. Was an Vorräten gespeichert sei, reiche für 40 Tage, es bestehe kein Anlass zur Panik, beschwichtigt der Außenhandelsverband für Mineralöl und Energie. Man könne mühelos die Bezüge aus Norwegen (26 Prozent des Bedarfs) und aus den Niederlanden (18 Prozent) hochfahren. In absehbarer Zeit werde es für die Energiesicherheit Europas ohnehin den ganz großen Befreiungsschlag geben, wenn 2017 eine alternative Transportroute verfügbar sei, auf die weder Gazprom noch irgendein Transitland Einfluss haben. Die Anspielung gilt der Nabucco-Pipeline, die aserbaidschanisches und turkmenisches Gas aus den Feldern im Kaspischen Meer und in Mittelasien nach Europa lotsen soll.

Vergangene Woche nun ist dieser Zug der Hoffnung krachend aus dem Gleis gesprungen und das schöne Nabucco-Projekt im Schwarzen Trichter gelandet. Der Weltkonzern British Petroleum (BP) – als Investor engagiert und als Nutzer der etwa 3.400 Kilometer langen Trasse unverzichtbar – zieht sich zurück. Diese Route sei keine Option mehr. „Die Version der klassischen Nabucco-Pipeline ist vom Tisch“, heißt es lakonisch am Firmensitz in London. Kein Energieverbund von Aserbaidschan über die Türkei, Bulgarien, Rumänien und Ungarn nach Österreich zur Verteilerstation Baumgarten, bestenfalls eine abgespeckte Variante – Nabucco West – könnte übrig bleiben, sollte es nach dem Willen des deutschen Anteilseigners RWE in der 2008 gegründeten Nabucco Gas Pipeline International GmbH gehen.

Für das EU-Programm „Transeuropäische Netze“ ist das mehr als der berühmte Schlag ins Kontor. Die Gemeinschaft muss sich von ihrem größten Infrastruktur-Unternehmen des laufenden Jahrzehnts verabschieden. Die Formel: Mehr Diversifizierung bei den Gasquellen plus mehr Diversifizierung beim Transport gleich mehr Energiesicherheit für Europa ist keine Vision mehr, sondern nur noch ein zerplatzter Traum. Von einer strategischen Niederlage der EU zu sprechen, scheint angebracht.

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Nicht allein aus dem Ruder laufende Kosten und verschobene Termine für den Bau- (2013) und Betriebsbeginn (2017) haben Nabucco scheitern lassen. British Petroleum – seit Jahrzehnten bei der Erschließung des aserbaidschanischen Gasfeldes Shah-Deniz-II exponiert – befielen zuletzt erhebliche Zweifel, ob die geplante Pipeline auf eine Gasmenge rechnen durfte, die Aufwand und Ausmaß der Strecke rechtfertigt. Sicher, die aserbaidschanischen Vorkommen im Kaspisee gelten als erkundet und wären ab 2017 in den erwarteten Volumina abrufbar. Aber damit sich ein Jahrhundertprojekt rentiert, hätte auch ein Lieferant wie Turkmenistan, dessen Gasvorkommen auf 30 Billionen Kubikmeter geschätzt werden, klar für Nabucco votieren müssen. Nur vermied die Regierung von Präsident Gurbanguly Berdimuhamedow stets verbindliche Zusagen. Man wolle selbst über die Vermarktung des nationalen Reichtums entscheiden, so die Begründung in Aschchabad. In Wirklichkeit sollte wohl das Verhältnis zu Russland keinen Schaden nehmen. Was der Fall wäre, würden nichtrussische Trassen für turkmenisches Gas genutzt. Russland ist in der mittelasiatischen Republik als Entwicklungshelfer exponiert und laut Freundschaftsvertrag zu militärischem Beistand bereit. Wie sehr könnte das autokratische Regime Turkmenistans darauf angewiesen sein, sollte die islamistische Opposition im eigenen Land den NATO-Abzug aus Afghanistan als Ermutigung empfinden, sich selbst zu rühren?

Besonders die Anschläge vom 11. September 2001 haben in Europa das Bewusstsein dafür geschärft, wie verwundbar hoch entwickelte, extrem komplexe Gesellschaften sein können. Dies gilt nicht allein für Angriffe mit terroristischem Hintergrund, sondern mindestens ebenso für den Welthandel, die Energieversorgung und Rohstoffzufuhr. Bei der dafür in Anspruch genommenen Infrastruktur handelt es sich um hoch sensible, vor allem aber sicherheitsrelevante Systeme, die unterhalten, ausgebaut und gegen Störfälle immunisiert werden müssen. Für die EU ist das seit einem Jahrzehnt Anlass genug, der Versorgung mit Primärenergie und den Garantien für diesen Transfer Priorität einzuräumen.

2011 veröffentlichte Expertisen aus dem Stab von EU-Energiekommissar Günther Oettinger gehen davon aus, dass 2030 der Bedarf an Erdgas für alle EU-Staaten auf 580 Milliarden Kubikmeter pro Jahr steigen dürfte, bliebe der Zugriff auf Erneuerbare Energien beschränkt. Bis zu 39 Prozent der benötigen Menge an Erdgas müsste man nach dem heutigen Stand aus Russland beziehen – 225 bis 330 Milliarden Kubikmeter! Das legt die Frage nahe, darf man diesem Partner ein solches Monopol zugestehen? Was geschieht, wenn dann Transitländer wie Belarus und die Ukraine ihre Interventionsmacht ausspielen? Die Antwort konnte nur lauten: Es gibt zu Nabucco keine Alternative, das Vorhaben bürgt für mehr Energiesicherheit und wird voller Idealismus vorangetrieben.

Als sich das Baukonsortium im Februar 2008 in Wien formiert, sehen die Gesandten aus Österreich, Deutschland, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und der Türkei in der Wiener Oper Verdis Nabucco, sind fasziniert vom Gefangenenchor mit seinem aphrodisierenden Einstieg „Flieg, Gedanke, getragen von Sehnsucht, flieg!“ und haben den Namen für ihr Wollen gefunden.

So klar das Ziel, so entschlossen die Absicht von EU-Finanzinstituten, sich nicht lumpen zu lassen. Sowohl die Europäische Investitionsbank als auch die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung wollen ab 2013 Investitionen in Milliardenhöhe zuschießen, notfalls bis zu 25 Prozent der Ausgaben. Diese Zusage ist nicht zu erschüttern, als im Vorjahr bereits Gerüchte kursieren, Nabucco stehe auf der Kippe, weil statt der veranschlagten Baukosten von acht Milliarden Euro mit 15 Milliarden kalkuliert werden müsse. Die EU hat sich nun einmal zu einer eingeständigen Außen-Energie-Politik entschlossen. Jedes Zurück käme einer Kapitulation gleich. Marktwirtschaftliche Argumente und politischer Wille halten dagegen. Schließlich kostet die Schuldenkrise das vereinte Europa im weltökonomischen Ranking mehr Bonität, als ihm lieb sein kann.

Russland am Zug

Wenn im Augenblick jemand vom Nabucco-Debakel profitiert, dann Russland. Dessen Angebot für europäische Energiehaushalte sollte verzichtbarer werden. Nun wird es mehr denn je gebraucht. Mit russischen Trassen-Projekten lassen sich Erfolgsgeschichten schreiben. Man denke an die North-Stream- oder Ostseepipeline, die am 8. November 2011 von Kanzlerin Merkel und dem damaligen Präsidenten Medwedjew eingeweiht wurde.

Erst über den Landweg bis zum Hafen Wyborg, danach über den Seeweg wird Erdgas zum Terminal Lubmin bei Greifswald gepumpt. Dieser Verbund gehört zu 51 Prozent dem Unternehmen Gazprom, während die deutschen Energiekonzerne E.ON und Wintershall als Minderheitsgesellschafter mit je 15,5 Prozent dabei sind. Falls Ende 2012 auch der zweite Strang in Betrieb geht, dürfte North Stream umgehend die versprochene Liefermenge von 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr erreichen. Es lohnt sich, genau hinzusehen und die Konditionen eines Projekts zu erfassen, das im Pipeline-Poker mit der EU vollendete Tatsachen schafft: Die Ostsee-Trasse ist einem Alleingang Deutschlands zu verdanken, liegt ihr doch ein 2005 besiegelter Vertrag zwischen Gazprom und den Unternehmen E.ON Ruhrgas sowie BASF zugrunde. Als dessen Schirmherren empfehlen sich ein deutscher Kanzler (Gerhard Schröder) und ein russischer Präsident (Wladimir Putin). Lieferant und Konsument sind direkt verbunden, direkter geht es kaum. Kein Transitland kann ihnen in die Parade fahren, weder durch Blockaden, noch durch exorbitante Transitpauschalen, noch durch preisliche Forderungen beim Energiebezug aus russischen Quellen.

Während im Süden der Nabucco-Stern verblasst, leuchtet der im Norden um so heller. Das politische Motiv, Russland durch Nabucco in die Schranken zu weisen, weil man es in Moskau nur bedingt mit seriösen Partnern zu tun habe, wird ad absurdum geführt. Eine Behauptung, die immer schon die gebotene Seriosität schuldig blieb. Als Europa noch in West und Ost geteilt war, wurden Verträge zum Energietransfer von Ost nach West durch Regierungen in Moskau bei Menge und Preis penibel eingehalten, woran sich auch nach dem Existenzverzicht der UdSSR Ende 1991 nichts geändert hat.

Heute ist Russland imstande, die EU-Formel von den diversifizierten Produzenten und Routen in seinem Sinne anzuwenden. Die Moskauer Version lautet: Lieferwege variieren und Transitländer reduzieren, heißt Kundenwünsche erfüllen. Genau dieser Intention folgt das südliche Pendant zum deutsch-russischen North Stream – das russisch-italienische Pipeline-Projekt South Stream. Gazprom und der italienische Energieversorger ENI wollen bis 2015 eine Trasse aus Südrussland durch das Schwarze Meer über Bulgarien und Rumänien bis nach Italien legen. Bei Kosten von 24 Milliarden Euro und einem Durchlass von 63 Milliarden Kubikmeter Erdgas/Jahr ist das Vorhaben auf North-Stream-Standards geeicht. Noch im Dezember 2011 hieß es, Gazprom wolle wegen der Konkurrenz mit Nabucco die Südtrasse nicht bis nach Österreich bauen und sich mit einem Endpunkt in Norditalien begnügen. Das muss nicht so bleiben. „Flieg, Gedanke, getragen von Sehnsucht, flieg“! Das ist sie doch – die kosmopolitische Botschaft aus dem Nabucco-Gefangenenchor.

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Ihre Freitag-Redaktion

15:50 01.06.2012
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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