Von der Vision zur Fiktion

Isreal Die laufenden Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern stehen erneut vor dem Scheitern. Hat es noch Sinn, an einen souveränen Staat in der Westbank zu glauben?
Lutz Herden | Ausgabe 15/2014 12
Von der Vision zur Fiktion
Vermittlerrolle: Barack Obama beobachtet Benjamin Netanjahu und Mahmud Abbas beim Händedruck
Foto: John Angelillo-Pool/ AFP/ Getty Images

Es sollte ein Gewohnheitsrecht sein, von Gesprächen zwischen Israelis und Palästinensern nichts zu erwarten. Bis auf Weiteres zumindest. Dass die von US-Außenminister John Kerry mit viel Eifer vor einem Jahr reanimierten Verhandlungen vor dem Scheitern stehen, kann niemanden überraschen. Da die Amerikaner Israels Premier Benjamin Netanjahu nicht einmal ein Siedlungsmoratorium abringen konnten, musste irgendwann der tote Punkt erreicht sein. Wie sollen die Palästinenser über einen Staat sondieren, dessen Terrain täglich schrumpft? Wer unter diesen Umständen an der Staatsidee festhält, verkennt die Tatsachen. Die hehre Vision als reine Fiktion zu betrachten, erscheint da angemessener.

Haben das nicht Präsident Mahmud Abbas und sein Unterhändler Saeb Erekat indirekt selbst getan, als sie sich vor Monaten auf das Junktim einließen: Amnestie für palästinensische Gefangene gegen israelische Landnahme in der Westbank? Dieser Deal brachte einen Teilerfolg und trug doch Züge von teilweiser Selbstaufgabe. Das strategische Verhandlungsziel Souveränität wurde gegen das taktisch motivierte Verhandlungsergebnis Freiheit für die Gefangenen eingetauscht. Während das Agreement zustande kam, wurde schließlich im Westjordanland weiter gesiedelt. Wenn wir unseren Staat nicht als Ganzes bekommen, sollten wir wenigstens Teile davon opfern, könnte man die Botschaft deuten.

Ausweichmanöver in New York

Nicht um diese Paradoxie zu kompensieren, sondern zu komplettieren, wird derzeit durch die Autonomiebehörde eine Aufnahme Palästinas in weitere Strukturen der Vereinten Nationen vorangetrieben. Auch dadurch mutiert das Staatsprojekt vom visionären zum fiktiven Vorhaben. Was man sich an internationaler Legitimation verschafft, wird durch die realen Verhältnisse konterkariert. Je mehr Israel in der Staatengemeinschaft isoliert wird, desto unnachgiebiger kann es sich verhalten, lehrt die Erfahrung, die nach dem kurzen Friedensprozess Anfang der neunziger Jahre zu machen war. Ändern können das nur die USA, indem sie das Völkerrecht achten und von der Schutzmacht Israels auch zu einer Schutzmacht der Palästinenser werden.

 

06:00 11.04.2014
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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