Wenn der Kopf erst gefallen ist

Transparenz Totale Transparenz nach dem Muster von Wikileaks wäre das Ende jeder brauchbaren Diplomatie. Es sollte nicht leichtfertig und im Überschwang herbeigeredet werden

Wikileaks hat einen Flächenbrand der Mutmaßungen entfacht. Deutungen ringen um Deutungshoheit. Und die wiederum um Hegemonie. Auch an metaphorischen Weitwürfen fehlt es nicht. Manche Kommentare lesen sich so, als sei uns mit 243.270 diplomatischen Depeschen (von denen bisher freilich nur 843 über die privilegierten Wikileaks-Spediteure New York Times, Guardian und Spiegel zugänglich sind) ein 14. Juli der demokratischen Weltöffentlichkeit beschert worden. Ob das so ist, sollte mit Hilfe einer anderen Analogie aus dem gleichen historischen Fundus ergründet werden.

Wenn schon der 14. Juli 1789 bemüht wird, als mit dem Sturm auf die Pariser Bastille die Enthauptung des feudalen Staates Ludwigs XVI. begann, muss die Frage erlaubt sein: Was bewirkt die Wikileaks-Kampagne? Ist sie Vorspiel für eine Enthauptung der klassischen Diplomatie? Wird eine solche herbeigeredet im idealistischen Übereifer, den Konsequenzen wenig scheren? Viele Interpreten, die gar nicht anders können, als sich in die Sturzflut der Deutungen zu stürzen, beschwören diesen Eindruck herauf.

Dient der französische Revolutionskalender als Matrix, dann sollte neben dem 14. Juli auch der 9. Thermidor bemüht werden. An jenem 28. Juli 1794 fuhr mit Robespierre, St. Just und Genossen auch der 14. Juli 1789 zum Schafott auf dem Pariser Revolutionsplatz. Was auf die Exekution folgte, war die Errichtung der bourgeoisen, liberal-parlamentarischen Repräsentativ-Demokratie. Wie sich zeigte, war mit den Köpfen der Guillotinierten gleichsam der revolutionär-demokratische Jakobiner-Staat gefallen. Gewiss eine höchst unfertige Einrichtung, anarchisch, diktatorisch, ungerecht, aber brauchbar, als er gebraucht wurde – eine Bastion gegen die Royalisten und das feudale Europa, die eine Revolution im Sturm zu nehmen hofften.

Der 14. Juli 1789 wird zwar bis heute gefeiert, doch war er nicht mehr viel wert, nachdem es den 28. Juli 1794 gegeben hatte. Will heißen, wir sollten nicht leichtfertig verwerfen, was wir brauchen, um zu überleben. Wie der Jakobiner-Staat zur revolutionären Hoffnung der Sansculotten gehört die Diplomatie zur Bestandsgarantie einer von Interessen zerrissenen Welt. Das gilt nicht minder für das diplomatische Geheimnis oder „den Staat“, in dessen Auftrag Diplomaten Geheimnisse fabrizieren und wahren. Es nützt wenig, dies in Verruf zu bringen, solange es Staaten sind, die einer Welt Struktur und das unverzichtbare Maß an Berechenbarkeit geben. Mitglieder der UNO sind Staaten, allein entscheidungsberechtigt, allein verantwortlich, allein haftbar. Frieden stiften lässt sich nur mit den Staaten, die vorhanden sind. Mit Wikileaks eher weniger.

Der Enthüllungsplattform eine revolutionäre Potenz à la 14. Juli 1789 einzuräumen, mag im Überschwung der Euphorie nachvollziehbar sein, offenbart aber Realitätsverluste. Der neue Global Primus im World Wide Web sorgt doch wohl für eine höchst selektive Transparenz, wenn er mit seinen Datensätzen privilegierte Partner bedient, deren Auswahl als Filter wirkt. Was zur Lektüre bleibt, ist kaum mehr als geheimdienstlich angehauchte Kundschafterei auf mäßigem Niveau. Politische Wirklichkeit wird skandalisiert, anstatt verändert zu werden. Und das in einer Situation, da Öffentlichkeit Gefahr läuft, durch digitale Diskurs-Schleifen einer Atomisierung zu verfallen.

Kein Wert an sich

Welche Bastille wurde mit 843 publizierten diplomatischen Depeschen geschleift, könnte man gelegentlich erforschen, aber schon jetzt fragen: Was hat es bewirkt, als Wikileaks am 5. April 2010 mit dem ins Netz gestellten Video des Helikopter-Killings von Bagdad seinen ersten großen Coup landete? Gab es auch nur den Versuch, im UN-Sicherheitsrat eine Resolution einzubringen, die solche Kriegsverbrechen verurteilt hätte? Ist etwas darüber bekannt, dass die Hubschrauber-Crew, die sich amüsiert darüber austauscht, zwölf Menschen (darunter zwei Reuters-Korrespondenten) wie Tontauben abzuschießen, vor einem US-Gericht steht? Und was hat sich seit den Wikileaks-Veröffentlichungen vom 25. Juli – Feldprotokolle zur US-Kriegführung in Afghanistan – an der Afghanistan-Strategie der USA geändert? Der ihr zugrunde liegende Wille zur globalen Intervention erfuhr jüngst mit der beschlossenen neuen NATO-Doktrin höchste Bündnis-Weihen. Man muss sich deshalb nicht mit Fatalismus schmücken. Schließlich hat der Lissabonner NATO-Gipfel auch beschlossen, spätestens 2014 das Gros der Kampftruppen aus Afghanistan heraus zu holen, wobei – unter anderem und nicht zuletzt – die Ameisenstraßen der Diplomatie hilfreich sein können.

Womit man wieder bei der anfangs aufgeworfenen Frage nach Bestandsschutz für ein erprobtes Gewerbe wäre. Wer Afghanistan-Diplomatie mit der Auflage absoluter Transparenz beglückt, kann sie auch gleich lassen. Nur wenn sich Konfliktparteien, aus denen Verhandlungspartner werden sollen, darauf verlassen können, dass Diskretion nicht in Durchstecherei mündet, kann ernsthaft verhandelt werden. Geheimhaltung heißt nicht automatisch Geheimdiplomatie, aber Diplomatie kommt ohne Geheimhaltung nicht aus. Sie kann ein Lackmustest für den Willen der Beteiligten sein, ob überhaupt ergebnisbezogen sondiert oder nur so getan wird. Dabei Vertrauen zu brechen, mündet nicht in Aufklärung, sondern Verrat. Auf dem Feld der Diplomatie ist Offenbarungseifer schädlich, Öffentlichkeit kein Wert an sich.

Als Beispiel sei auf eine Episode aus dem vergangenen Jahrhundert verwiesen. Die Pariser Vietnam-Verhandlungen erreichten im November 1972 ein finales Stadium. Doch wollten sich die Amerikaner nicht damit abfinden, dass die von Nordvietnam und der südvietnamesischen Befreiungsfront FLN eroberten und nach deren Verständnis „befreiten Gebiete“ in Südvietnam quasi als Enklaven der Eroberung festgeschrieben wurden. Man lief auseinander, ohne sich einigen zu können. Von Denkpause war die Rede. Sie unterlag eigenwilliger Auslegung. Die US-Air-Force stieg erneut auf, um den Norden dort zu treffen, wo er am verwundbarsten war. In den dicht bevölkerten Großräumen Hanoi und Haiphong gab es über 2.000 Tote bei diesen, später „Weihnachtsbombardement“ genannten Angriffen. Nordvietnams Regierung hätte preisgeben können, weshalb die Amerikaner noch einmal zu solcher Barbarei ausholten und in eine gefährliche Nähe zu den Hauptangeklagten des Nürnberger Kriegsverbrecher-Tribunals gerieten, die 1946 nicht zuletzt von einem amerikanischen Richter für die Einfesselung eines Angriffskrieges verurteilt worden waren.

Hanoi hätte erklären können, wir werden durch Luftterror unter Druck gesetzt, um zu verhindern, dass in Paris unser Anspruch auf Gebiete im Süden vertraglich besiegelt wird. Alle Welt hätte begriffen, genau genommen wird in Paris nicht mehr über Südvietnam, sondern dessen Reste, dessen Torso, verhandelt. Gewiss, man suchte Frieden, aber dessen Konditionen waren so beschaffen, dass sie die Niederlage der USA in Indochina vorwegnahmen, weil der Niedergang ihrer Kreatur – des südvietnamesischen Staates – unaufhaltsam war. Diesen Hintergrund der „Denkpause“ offenzulegen, vielleicht in dem verständlichem Bedürfnis, sich für das „Weihnachtsbombardement“ zu revanchieren – welche Reaktionen des politischen Establishments in den USA hätte es ausgelöst? Aus Indochina abziehen und durch die Indiskretion des Nordens die Hoffart eines designierten Siegers ertragen müssen? Was konnte die Pariser Verhandlungen retten, wenn ihnen das Hinterland in den USA wegbrach? Wer sollte die Air Force aufhalten, wieder gegen den Feind zu ziehen und Tausende Vietnamesen unter ihren Bomben zu begraben? Der nordvietnamesische Verhandlungsführer Le Duc Tho schwieg, hielt sich an die diplomatischen Regeln und unterzeichnete am 27. Januar 1973 mit Henry Kissinger ein Friedensabkommen.

Transparent und totalitär

Wer sich heute für das Ende des Besatzungskrieges in Afghanistan einsetzt, muss ein leidenschaftlicher Parteigänger der Diplomatie sein. Wie anders soll es gelingen, am Hindukusch eine Nachkriegsordnung auszuhandeln, ohne dass Themen und Teilnehmer auf Diskretion rechnen dürfen? Eine Herkules-Aufgabe der Diplomatie, aus der Sisyphos-Arbeit werden kann, weil es an Mustern fehlt. Als die Sowjetunion im Februar 1989 ihre Truppen abzog, gab es zwar mit den USA sowie Pakistan Garantiemächte und eine vereinbarte Waffenruhe, aber keinen Konsens über eine Nachkriegsordnung. Die Amerikaner hatten sich zum Anwalt des afghanischen Widerstandes erklärt und übersehen, dass der eine amorphe, nur auf einen Zweck – den Rückzug der Sowjets – fixierte Zweckallianz war, die den Keim des Zerfalls in sich trug. Theoretisch muss daher bis 2014 eine Formel für den funktionierenden afghanischen Staates gefunden werden. Wie soll das ohne die Dienste der Diplomatie und deren Immunität möglich sein?

Die Vorstellung, unsere Welt wäre besser, wenn alle alles über alle wissen, ist illusorisch. Eine total transparente Welt läuft Gefahr, eine totalitäre zu sein, wenn nicht zugleich mit allen Abhängigkeiten und Interessen gebrochen wird, die es nahelegen, mit Transparenz so umzugehen, dass an alldem nicht gerüttelt wird. Insofern scheint es angebrachter davon zu reden, dass wir einen „14. Juli der Demokratie“ eher noch vor als hinter uns haben.

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Ihre Freitag-Redaktion

10:00 10.12.2010
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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