Wozu denn den Fakten glauben

Ukraine Die Schwierigkeiten mit der Wahrheit werden umso größer, je mehr man sich ihnen ausliefert
Lutz Herden | Ausgabe 51/2016 16
Wozu denn den Fakten glauben
Erst Nazikollaborateur, dann Ikone der Nationalisten: Stepan Bandera (1909-1959)
Foto: Zuma Press/Imago

Mut zur Wahrheit ist das Elixier von Realpolitik. Allerdings nur dann, wenn der Mut ausreicht, die Wahrheit über sich zu ertragen, Irrtümer einzugestehen und den Kampf gegen die Unwahrheit aufzunehmen. Der jüngste EU-Gipfel war beim Thema Ukraine davon weit entfernt, doch immerhin um mehr Klarheit bemüht. Man einigte sich auf eine „Zusatzerklärung“ zum Assoziierungsvertrag mit Kiew. Sie besagt, das Abkommen eröffne keine Beitrittsperspektive, überdies könne die EU keine Sicherheitsgarantien für die Ukraine übernehmen. Diese Aussagen sollen es den Niederlanden ermöglichen, den Vertrag doch noch zu ratifizieren, nachdem er dort im April bei einem Referendum durchfiel.

Wird die Regierung des Präsidenten Poroschenko so ostentativ auf Abstand gehalten, hat das nicht nur mit den Haager Weihen für eine östliche Partnerschaft zu tun. Es wird ein Dilemma offenbar. Die EU hat sich im Ukraine-Konflikt derart exponiert, dass sie sich zur Loyalität gegenüber Kiew selbst vergattert hat. Über ihrer Parteinahme darf nicht der Hauch eines Zweifels liegen. Schon das kleinste Zucken würde als Konzession an Russland gedeutet. Andererseits soll es mit Kiew keine Allianz des gegenseitigen Beistands geben, weil das nicht nur herbe Risiken birgt, sondern der EU einen weiteren inneren Krisenherd beschert, den sie so gar nicht brauchen kann. Wie lässt sich solcher Kalamität entkommen? Indem die Fakten dran glauben müssen und die Logik gleich mit. Während für die fragile Lage in der Ostukraine aus Sicht der OSZE-Beobachter beide Seiten – die ukrainische Armee wie deren Gegner – verantwortlich zeichnen, gibt die EU allein Russland die Schuld, um verlängerte Sanktionen zu rechtfertigen. Damit sich etwas ändert, müssten die gegen Moskau und Kiew gleichermaßen verhängt werden, denn beide kommen Auflagen des Minsk-II-Vertrages nicht nach. Doch so ausgewogen kann schwerlich handeln, wer einseitig denkt. Woraus folgt, Schwierigkeiten mit der Wahrheit werden umso größer, je mehr die Anerkennung oder Missachtung von Tatsachen zu einer Frage der Gesinnung wird, statt eine der Objektivität und des Gewissens zu sein. Ist die Praxis das Kriterium der Wahrheit, muss eine Ukraine-Politik scheitern, die sich der Wirklichkeit entzieht oder diese anders wahrnimmt, als sie „wirklich“ ist.

Man erinnere sich der von westlichen Regierungen übernommenen Narrative über den Maidan-Aufstand Anfang 2014. Die Rede war von einer demokratischen Revolution, die den Weg nach Europa ebnen und eine korrupte Oligarchie um den Präsidenten Janukowitsch verjagen werde, der die Ukraine als Statthalter Moskaus an den Osten kette. Ausgeblendet wurde der chauvinistische, mitunter faschistoide Furor eines Teils der Maidan-Besetzer, die – wie dem Schmuck besetzter Gebäude zu entnehmen war – den Nazikollaborateur Stepan Bandera (1909-1959) zur Ikone erhoben hatten. Die aus Deutschland nach Kiew ziehenden Politpilger, darunter manch bündnisgrüner Wortführer, nahmen daran keinen Anstoß. Das erstaunte bei Leuten, die sich sonst zu Israel bekennen, nun aber tolerierten, dass einer als Nationalheiliger verehrt wurde, der 1941 Massaker an ukrainischen Juden wie polnischen Zivilisten zu verantworten hatte. Alles entschuldbar, wird nur dank des Maidan „den Russen“ die gebührende Abfuhr erteilt?

Kein Findelkind

Auf westlichen Protest hätte ebenso stoßen müssen, dass am 22. Februar 2014 mit Viktor Janukowitsch ein Präsident gestürzt wurde, der 2010 durch freie und faire Wahlen, wie das EU-Beobachter bestätigten, ins Amt kam. Er bezog seine Legitimation aus einer Errungenschaft der „Orangenen Revolution“ von 2004, die europaweit euphorische Anteilnahme fand. Sie hatte zu einer Verfassung geführt, die es zuließ, einen Staatschef abzusetzen, sofern dem ein demokratisches Prozedere vorausging – kein Putsch. Warum sich dann einen Staatsstreich schönreden? War es wie bei Bandera, verdienten es die Begleitumstände, vernachlässigt zu werden, wenn nur der gewünschte regime change zustande kam? Zu viel Parteilichkeit schadet der Wahrhaftigkeit. Überdies richtet sich das Ignorieren von Tatsachen auch gegen Menschen, die das aus Gewissensgründen nicht gutheißen können und sich widersetzen. Es werden Gräben aufgerissen, durch die Fronten verlaufen. In der Ukraine ist das auch deshalb geschehen, weil politische Absichten eine historische Sorgfalt verdrängt haben, die unverzichtbar ist, um einem Land wie diesem gerecht zu werden – seiner seit jeher fragilen Staatlichkeit, seinem binationalen Charakter, der Virulenz einer in den Katakomben des Nicht-Vergessens lagernden Geschichte.

Es verfällt sträflichem Leichtsinn, wer sich mit der antirussischen Passion des Maidan identifiziert, ohne gleichzeitig die Sowjetzeit der Ukraine zu beachten, die es ohne Russland so nicht gegeben hätte. Zwar wurde schon 1919 in Charkow eine Ukrainische Sowjetrepublik ausgerufen, doch waren deren territoriale Gestalt und ethnische Konsistenz häufigem Wandel ausgesetzt. Noch vor der Gründung der UdSSR 1922 wurde der Ukraine durch die Führung der Bolschewiki der bis dahin zu Russland gehörende Donbass als Industrierevier überlassen. Die Geste sollte für die Sowjetunion einnehmen, den Verlust von Gebieten in der Westukraine kompensieren, die mit dem Versailler Vertrag an Polen fielen, und einer agrarisch geprägten Gesellschaft einen Zuwachs an wirtschaftlicher Substanz bringen. Dass damit der russische Bevölkerungsanteil stieg, lag auf der Hand. Das war kaum anders, als die sowjetische Führung 1954 auf Betreiben von Nikita Chruschtschow, damals KPdSU-Generalsekretär, die Halbinsel Krim an die Ukraine abtrat (deren Regierung übrigens auf Wunsch der Sowjetunion 1945 zu den Gründern der UNO zählte und stets über eine eigene Präsenz in New York verfügte). Es segneten Chruschtschows Geschenk weder parlamentarische Voten noch Volksbefragungen. Was sich ändern sollte, als die UdSSR Ende 1991 abdankte. Danach wurde auf der Krim mehrfach versucht, aus dem ukrainischen Staatsverband auszusteigen. 1992 etwa durch einen Beschluss des Regionalparlaments in Sewastopol, das die Krim für unabhängig erklärte, von den Regierungen in Moskau und Kiew jedoch zurückgepfiffen wurde. Dem folgte 1994 ein auf der Krim in Selbstverwaltung organisiertes Referendum, bei dem sich 78,1 Prozent für den Abschied von der Ukraine aussprachen.

Der Enkel Stepan Banderas nimmt stellvertretend den Ehrentitel „Held der Ukraine“ entgegen
Foto: Itar-Tass/Imago

Der Wille zur Sezession, um die Entscheidung von 1954 zu korrigieren, begann demnach lange vor Putin und dem Februar 2014, als eine neue Administration in Kiew kein Hehl aus ihrer nationalistisch-ukrainischen Ausrichtung und Anstalten machte, Russisch als zweite Amtssprache abzuschaffen. Auf der Krim wie in der Ostukraine mit einer vorwiegend russischen Bevölkerung wurde daraufhin die Tendenz zur Tat, zumal die russische Führung unterstützend eingriff. Es war wie so oft. Geschichte verschaffte sich Geltung, indem sie als Gegenwart wieder zum Vorschein kam. Die Gründer der Volksrepubliken in Luhansk und Donezk beriefen sich auf das Vorbild der Donezker-Kriworoger Sowjetrepublik von 1919. Sie fühlten sich bestärkt, als die westlichen Schirmherren der neuen Macht in Kiew den russischen Anteil am ukrainischen Erbgut nicht würdigten und so den Zerfall beschleunigten.

Es wiederholte sich, was westliche Konfliktbefunde seit Jahrzehnten beherrscht: Sie zeigen wenig Mut zur Wahrheit, sie zehren lieber vom Augenblick, der scheinbar ohne Vorleben ist. In Afghanistan war das nicht anders, als es in Syrien ist und für die Ukraine gilt. Nur ist die so wenig wie andere Staaten ein Findelkind im historischen Niemandsland.

So regte sich denn in Berlin oder anderswo in der EU, zumindest offiziell, auch kein Unmut, als der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko – einst Galionsfigur der „Orangenen Revolution“ – im Januar 2010 gegen Ende seiner Amtszeit Stepan Bandera mit dem Ehrentitel „Held der Ukraine“ versah, um einem nationalistischen Geschichtsbild zu genügen. Die Empörung der russischen Bevölkerung im Osten und Süden der Ukraine pflasterte die Straße der Abkehr, die vier Jahre später beschritten werden sollte. Juschtschenkos Nachfolger Janukowitsch machte den Erlass übrigens sofort wieder rückgängig. Doch um diesen Teil der Wahrheit anzuerkennen, müsste man ihr gewachsen sein.

06:00 23.12.2016
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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