Zauberwort Modernisierung

Im Gespräch Reinhard Krumm, Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Russland, sieht das demokratische Angebot des Präsidenten Dmitri Medwedjew nicht eingelöst

Der Freitag: Laufen wir Gefahr, die Proteste in Russland zu überschätzen, wenn wir sie in die Nähe des Arabischen Frühlings rücken?

Reinhard Krumm:

Der Vergleich liegt auf der Hand, aber er hinkt, weil es in Russland im Gegensatz zu den arabischen Ländern in jüngster Vergangenheit immer wieder große Umbrüche gegeben hat. Denken Sie an das Ende der Sowjetunion vor 20 Jahren. Gleichwohl muss man sagen, dass die Demonstrationen und der Unwille der Bevölkerung durchaus ein Ausmaß angenommen haben, das man sich vor zwei Wochen so noch nicht hätte vorstellen können. Aus dieser Überraschung heraus ist der weitere Gang der Dinge schwer vorherzusagen, das wiederum deutet auf eine gewisse Ähnlichkeit zum Arabischen Frühling hin.

Führt öffentlicher Protest in Moskau und anderswo zu einer schweren Er­schütterung des Systems der gelenkten Demokratie?

Ich würde nicht von einer schweren, sondern von einer Erschütterung sprechen. Was seit dem Jahr 2000 die erste und dann die zweite Präsidentschaft Wladimir Putins geprägt hat, scheint so nicht mehr weiterzugehen. Egal, ob es sich um eine gelenkte Demokratie oder – wie andere sagen – smarte Autokratie handelt: Tatsache ist, die vier Jahre unter dem Präsidenten Medwedjew haben eine andere Atmosphäre ins Land gebracht.

Was momentan geschieht, ist auch ein Resultat dieses Wandels. Nur hat der jetzige Staatschef am 24. September 2011 sozusagen freiwillig erklärt, er werde nicht wieder antreten. Damit wurde etwas ausgelöst, womit die Macht­elite offenbar nicht gerechnet hat. Viele Bürger empfanden das als moralische Ungerechtigkeit und begehren nun dagegen auf.

Man sollte nicht vergessen, Medwedjew hat 2009 den Internet-Artikel Russland vorwärts geschrieben – ein Angebot, der Gesellschaft und dem Staat zumindest mittelfristig eine gemeinsame Perspektive aufzuzeigen. Modernisierung lautete das Zauberwort. Und es hat sich wirklich etwas geändert. Ja, für Kritiker waren es mehr Worte als Taten. Aber wir sollten uns erinnern, dass nach den Duma-Wahlen 2007 ähnliche Vorgänge, wie wir sie jetzt erleben, nicht vorstellbar waren. Auch damals gab es Vorwürfe wegen möglicher Wahlmanipulationen.

Leider stellte Medwedjew mit dem angekündigten Abgang sein Angebot wieder in Frage. Mehr noch, er hat durch seine kritischen Bemerkungen zu den friedlichen Demonstrationen davon Abstand genommen. Salopp formuliert, er lässt den Neuen Bürger Russlands, der nicht weniger, sondern einen besseren Staat will, im Regen stehen.

Warum hat sich Medwedjew auf die Ämterrochade mit Putin eingelassen?

Ganz offensichtlich hat das Tandem Medwedjew-Putin nicht so funktioniert, wie man sich das vorgestellt hat. Zudem scheint die Umgebung von Putin überzeugt zu sein, dass die nächsten Jahre für Russland sehr schwierig werden, und Medwedjew das nicht schafft.

Sie meinen wegen der sozialen Herausforderungen ...

... auch wegen der schwierigen Frage, wie man das innere Gleichgewicht zwischen den verschiedenen Machteliten ausbalancieren soll. Wir haben es außerdem heute mit einer russischen Gesellschaft zu tun, die nicht mehr übermäßig von dem zu begeistern ist, was sich mit Putins Politik als Präsident bis 2008 verband: Eine gewisse Stabilität, die rechtzeitige Zahlung der Renten und Löhne, die selbst empfundene Wiedererlangung der nationalen Würde Russlands in der Welt. Doch nun geht es um nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, um soziale Absicherung, um eine Zukunftsperspektive.

Warum gehen so viel gut situierte Bürger auf die Straße?

Es sind genau die Schichten, die Medwedjews Russland vorwärts ernst genommen haben und nicht verstehen – wie die Zeitung Wedemosti schreibt –, dass eine pathologische Kleptomanie nicht zu überwinden ist. Dass immer wieder Stimmen der Opposition abhanden kommen. Derartiges unter einem Präsidenten Medwedjew zu erleben, hätte man nicht gedacht. Deshalb sind Leute unterwegs, die nicht unbedingt zu den klassischen Demonstrationsgängern zu zählen sind.

Was passiert, wenn sich die sozial weniger Privilegierten dazu gesellen?

Sollte zum politischen der soziale Protest kommen, muss mit einer schwer zu kontrollierenden Lage gerechnet werden. Wir haben jüngst eine Umfrage gestartet und nach den größten Herausforderungen für die Sicherheit Russlands gefragt. Da besaß ganz klar die soziale Situation den höchsten Stellenwert. Nicht die NATO, nicht der Terrorismus. Das war schon beeindruckend. Anzufügen wäre, dass die Demoskopen des Lewada-Instituts von einer hellen und einer dunklen Zivilgesellschaft sprechen. Mit ersterer ist ein Milieu gemeint, das sich für Menschenrechte und Demokratie einsetzt, während sich mit der zweiten Spielart die nationalistische Option verbindet. Auf den Demonstrationen hört man auch Töne wie: Russland den Russen. Oder: Es muss einen russischen Sonderweg und mehr Abstand zum Westen geben.

Was müsste der Kreml tun, damit die Präsidentenwahl in einer weniger aufgeregten Stimmung verläuft?

Es lässt sich kaum eine Strategie finden. Auf der einen Seite müssen Belange wie soziale und politische Gerechtigkeit berücksichtigt werden – und auf der anderen Seite auch nationalistische Strömungen. Es gibt noch keinen heraus­ragenden Kopf der Opposition, die untereinander zerstritten bleibt. Davon profitiert natürlich ein Mann wie Putin, der trotz allem noch immer eine nicht geringe Unterstützung in der Bevölkerung hat.



Reinhard Krumm
(49) leitete bereits 2003 bis 2007 das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Zentralasien mit Sitz in Taschkent, bevor er in gleicher Funktion nach Moskau ging. Krumm arbeitet zugleich als Lehr-beauftragter für osteuro-päische Geschichte an der Universität Regensburg und ist Autor einer Isaak-Babel-Biografie / Das Gespräch führte Lutz Herden

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Ihre Freitag-Redaktion

16:00 17.12.2011
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden

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