Lutz Herden
Ausgabe 0616 | 11.02.2016 | 06:00 44

Feuerpause für Aleppo?

Syrien Die Verhandlungen der Syrien-Kontaktgruppe bringen noch keinen Durchbruch. Damit der Anti-Terrorkampf weitergehen kann, wird es höchstens eine selektive Waffenruhe geben

Feuerpause für Aleppo?

Ein erster Verhandlungsversuch in Genf wurde bereits wieder vertagt

Foto: Zac Baillie/AFP/Getty Images

Die Verhandlungen der Syrien-Kontaktgruppe in München verdienen es, vom Ergebnis her genau analysiert zu werden. Zwar wird allenthalben  und zu recht die Aussicht auf eine Feuerpause im Raum Aleppo begrüßt, aber zunächst einmal ist noch unklar, ab wann und unter welchen Konditionen sie gelten soll. Realistisch ist wohl der 1. März, denn im Vorfeld soll es zunächst einmal, so das Münchner Kommunique, eine Kartierung der Kampfzone durch eine Task Force der Kontaktgruppe geben.

Ihr Auftrag, auch die Gebiete zu erfassen, in denen Verbände der islamistischen Al-Nusra-Front und von Daesh  stehen. Da sie von den Vereinten Nationen, als "terroristische Organisationen" eingestuft wurden, darf und soll gegen sie weiter gekämpft werden. Dies gilt sowohl für die  internationale Anti-IS-Koalition und Russland wie auch die innersyrischen Gegner dieser Kriegsparteien, unter anderem die Assad-Armee.

Diese Regelung wird es erschweren, einen Waffenstillstand im Interesse der Zivilbevölkerung durchzusetzen, der nicht allzu selektiver Natur ist. Nur die Steuerung der Konfliktes durch die USA und Russland kann halbwegs eine Garantie dafür sein, dass eine Feuerpasue zustande kommt, die es erlaubt, humanitäre Korridore zu betreiben und die eingeschlossenen Zivilisten mit Lebensmitteln sowie Medikamenten zu versorgen. Einmal mehr zeigt sich, welch spezifischen Bedingungen die Syrien-Diplomatie unterliegt. 

Wo bleiben die Kurden 

Bisher lässt sich dazu eines mit Gewissheit festhalten, die Syrien-Diplomatie verzeichnet einen beachtlichen Verschleiß an Syrien-Vermittlern. Die Vereinten Nationen haben es 2011 zunächst mit ihrem einstigen Generalsekretär Kofi Annan versucht, dann Algeriens Ex-Außenminister Lakhdar Brahimi nominiert, der 2014 aufgab und vom italienisch-schwedischen Emissär Staffan de Mistura, dem derzeitigen Mediator, beerbt wurde. Die Wechsel bezeugen weniger das Unvermögen der Akteure. Sie resultieren mehr aus jener Asynchronität oder „Ungleichzeitigkeit“, die heutiger Diplomatie im Umgang mit Krisen des großen Kalibers anhaftet. Vermittlungsmissionen werden den „neuen Kriegen“ nicht mehr gerecht, auch wenn dahinter der kollektive Wille des UN-Sicherheitsrates steht. Dabei treten die „neuen“ nicht nur als „asymmetrische Kriege“ auf, bei denen eine auf terroristische Mittel zurückgreifende, oft staatenlose Guerilla technologisch überlegener Militärmacht von Staaten oder Staatenkoalitionen gegenübersteht. Die um Syrien und den Jemen tobenden Schlachten bedienen ebenso wenig das Raster des klassischen zwischenstaatlichen Krieges oder Bürgerkrieges wie nach 1991 in Jugoslawien.

Welche Parteien und Polaritäten in der Levante auch geltend gemacht werden – sie sind für sich nie dazu angetan, den Konflikt erschöpfend zu erfassen. Weder der religiöse Urzwist zwischen Sunniten und Schiiten (bzw. der in Syrien staatstragenden alawitischen Minderheit) noch der Antagonismus zwischen islamischem und säkularem Staat noch die Rivalität zwischen Regionalmächten wie Iran und Saudi-Arabien sind allein maßgebend. Auch das Muster Regierungstruppen gegen Aufständische taugt nur bedingt für die Anatomie des Horrors.

Die Gegner Assads

Hohes Verhandlungskomitee (HNC)

Als sich Oppositionsgruppen im Dezember in Riad trafen, wurde das Hohe Verhandlungskomitee (HNC) als Dachorganisation für die Syrien-Verhandlungen in Genf formiert. Zum HNC zählen der Syrische Nationalrat (SNC), 2011 in Istanbul als Verbund diverser Exilgruppen gegründet, und das Nationale Koordinierungskomitee für demokratischen Wandel (NCB), in Damaskus als legale Opposition geduldet. In Riad war auch die Freie Syrische Armee (FSA/40.000 Mann unter Waffen) vertreten, ohne sich dem HNC zu unterstellen.

Radikalislamische Verbände

Neben den in Nord- und Zentralsyrien stehenden Verbänden des Islamischen Staates (IS/etwa 45.000 Mann) operiert die sogenannte Eroberungsarmee Dschaisch al-Fatah. Darin haben sich dschihadistische Einheiten zusammengeschlossen, die im Kern von der Al-Nusra-Front (etwa 8.000 Mann) geführt werden. Die Organisation galt einst als Al-Qaida-Filiale in der Levante. Ihre Kombattanten bekämpfen die Freie Syrische Armee wie die Assad-Truppen und wollen einen sunnitisch-islamischen Staat errichten.

Vereinte kurdische Verbände

Die Selbstverteidigungseinheiten (YPG/YPJ) beherrschen derzeit die meisten kurdischen Siedlungsgebiete im Norden Syriens und an der Grenze zur Türkei. Sie rekrutieren etwa 45.000 bis 50.000 Milizionäre und werden politisch durch die Partei der Demokratischen Union (PYD) vertreten, der enge Kontakte zur Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) nachgesagt werden. Das dürfte der entscheidende Grund dafür gewesen sein, dass die Türkei darauf bestand, die PYD von den Syrien-Talks in Genf fernzuhalten.

Moderate islamistische Verbände

Dschaisch al-Islam (Islamische Armee) und Ahrar al-Scham (Islamische Bewegung der Levante) rekrutieren zusammen etwa 35.000 Kombattanten, die im Norden Syriens stehen und von der Türkei, Katar wie Saudi-Arabien finanziert werden. Bei den meisten Kämpfern handelt es sich um sunnitische Salafisten, die einen syrischen Gottesstaat anstreben. Beide Formationen haben in Riad zunächst mitverhandelt. Dann aber zog sich Ahrar al-Scham zurück und distanzierte sich von den Syrien-Sondierungen in Genf.

Und wo bleiben bei diesem Konflikttableau die syrischen Kurden mit ihrem Verlangen nach nationaler Selbstbestimmung? Welche Torheit, sie aus blankem Opportunismus in Genf auszuschließen, weil die Regierung in Ankara darauf besteht. Keine Frage, Genf III wird scheitern, bleiben Konfliktparteien suspendiert, die Teil des Konfliktes sind. Im Prinzip gilt das ebenso für den Islamischen Staat (IS) wie für die Dschaisch al-Fatah, die dschihadistischen Brigaden der Al-Nusra-Front (s. o.).

Skala des Irrealen

Die Multipolarität des Syrien-Krieges hat für die Syrien-Diplomatie vor allem eine Konsequenz: Bei den an Genf III beteiligten Verhandlungsparteien, der Regierung Syriens und dem Hohen Verhandlungskomitee (HNC), handelt es sich nicht um Akteure, die Kompromisse durchsetzen können. Es fehlt – wenn auch in unterschiedlichem Maße – an exekutiver Macht, um einen Waffenstillstand zu sichern oder eine Übergangsadministration zu bilden, die handlungsfähig und in der Lage wäre, landesweit Wahlen abzuhalten, die zu einem Meinungsbild führen, das allseits anerkannt wird. Diese Skala des Irrealen enthält genau jene Zielmarken, wie sie im November bei den Wiener Syrien-Gesprächen von zwölf Staaten (darunter die USA, Russland, Saudi-Arabien und Iran) gesetzt wurden, sich in Genf aber vorerst nicht implementieren lassen. Dass UN-Vermittler de Mistura dennoch begann, zwischen den Delegationen zu sondieren, war zwei Umständen geschuldet: Er musste wenigstens versuchen, die Wiener Dynamik auf Genf zu übertragen, auch wenn sich abzeichnete, dass er nicht Herr des Verfahrens sein würde. Und es gab – der zweite Grund – besonders in Europa hohe Erwartungen, denen nachzugeben war. Die Syrien-Diplomatie sollte den politischen Druck mindern, wie ihn die Flüchtlingskrise erzeugt – ein Indiz für die Asynchronität zwischen Diplomatie und Realität. Abgesehen davon, dass Genf III auf absehbare Zeit höchstens für den einen oder anderen Minimalkonsens über lokale Feuerpausen gut sein wird, steht außer Zweifel: Ein wann und wie auch immer befriedetes Syrien bleibt ein kriegszerstörtes Syrien und wird Menschen weiter in die Flucht treiben. Wenn die Syrien-Diplomatie eines nicht verdient, dann mit dem Mandat belastet zu sein, Fluchtursachen zu relativieren oder aufzuheben. Dies kann nur dazu führen, dass Konfliktmediation der Konfliktrealität unterliegt.

Wie ist dem zu begegnen? Es gibt keinen anderen Weg, als den komplexen Charakter des Syrien-Krieges vorbehaltlos anzuerkennen und es mit einer Diplomatie vor der Diplomatie zu versuchen. Gemeint sind Vorstadien von Verhandlungen, bei denen es um einen wirklichkeitstüchtigen Abgleich zwischen Vektoren wie dem realen Kräfteverhältnis im Kriegsgebiet, den Interessen der beteiligten Groß- und Regionalmächte, Fragen des Prestiges und der Gesichtswahrung geht.

Russlands Kalkül

Wer so agiert, muss zur Kenntnis nehmen, dass mit dem Einstieg Russlands in den Kampf um Syrien eine veränderte strategische Lage entstanden ist. Wenn sich ein solcher Akteur als Schutzmacht des syrischen Staates derart exponiert, soll dieser Staat gehalten werden. Ob mit dem gleichen Personal, ist nicht gesagt, auf jeden Fall aber als Partner Moskaus. Woraus abzuleiten ist, wer dafür nicht in Betracht kommt – die islamistischen Vorkämpfer eines Kalifats so wenig wie eine von der Türkei protegierte sunnitische Machtfiliale in Damaskus. Einen syrischen Kernstaat zu erhalten, das muss die politische Dividende des russischen Engagements sein. Alles andere wäre der Ernstfall für Präsident Putin. Er dürfte daher genau abgewogen haben, wann und weshalb Russland in Syrien aufgeben und abziehen müsste. Mutmaßlich nur dann, wenn die USA auf die „irakische Lösung“ von 2003 zurückgreifen und eine westliche Militärallianz in der Luft und am Boden interveniert. Präsident Obama ist im September 2014 schon einmal davor zurückgeschreckt. Er tat es, weil ihm willige Koalitionäre fehlten (Berlin hielt sich zurück, in London streikte das Unterhaus), wegen der zu erwartenden eigenen Opfer, aber auch im Wissen darum, dass nach der Invasion ein Besatzungsregime unumgänglich sein würde, wenn aus Syrien kein zweites Libyen werden sollte.

So zynisch es vielleicht klingen mag, der US-Regierung kann nichts Besseres passieren als der Terraingewinn, wie ihn die syrische Armee mit russischem Beistand im Raum Aleppo und darüber hinaus während der vergangenen Tage erzielt hat. Sie kann Russland verbal attackieren, sich militärisch zurückhalten und politisch bestätigt fühlen. Barack Obama dürfte erkannt haben, dass nicht der Sturz, sondern der Fortbestand des Baath-Regimes Teil einer Lösung sein wird. Wäre es anders, müsste er Russland massiv in den Arm fallen. Doch kann auf solchen Maximalismus nur zurückgreifen, wer den maximalen Einsatz nicht scheut. Ohnehin enden die „neuen Kriege“ nicht mehr durch Kapitulation einer Partei, wie Afghanistan zeigt. Für die Diplomatie bedeutet das, sie hat keine Nachkriegsordnungen, sondern die Konditionen auszuhandeln, unter denen offene in eingefrorene Kriege überführt werden. Im Libanon hat das 14 Jahre, von 1975 bis 1989, gedauert.

Dieser Beitrag erschien in Ausgabe 06/16.

Kommentare (44)

denkzone8 11.02.2016 | 08:40

daß sich, in su-nachfolge, putin im nah-ost-raum zurück-meldet, den assad-gegnern die lebens-grundlagen zerbombt, bush jr. nicht un-ähnlich, aber seinen saddam h. erhaltend, ist wirklich kein grund zum jubeln.

die möglichkeiten für einen neu-anfang rücken in weite ferne, die aufgehäuften probleme haben putin-gegner auf-zuarbeiten: für ihn wohl kein zufälliger neben-effekt.

Ayhan B. Eren 11.02.2016 | 10:49

Herr Herden, ich bin überzeugt davon, dass Ihre Beiträge an Gewicht zunähmen, wenn Sie Ihren "Haß" auf die Türkei etwas zügeln könnten.

Es ist schlichtweg falsch, zu behaupten, die Türken wollten die Kurden in Genf nicht dabei haben. Es gibt neben der türkischen Regierung zahlreiche Kurden und kurdische Organisationen, die die PYD in Genf nicht in den Reihen der Opposition, sondern an der Seite des Assad-Regimes haben wollten, weil sie mit Assad und Russen sehr eng kooperieren. Die syrischen Kurden mit PYD gleich zu setzen und der PYD die Alleinvertretungsrecht der Kurden zuzusprechen, ist einem Journalisten, der ernst genommen will, wirklich nicht würdig.

Den Türken zu unterstellen, dass sie in Syrien eine protegierte sunnitische Machtfiliale eröffnen wollen, kann nur dadurch zustande kommen, wenn man seine Vorurteile nicht unter Kontrolle hat. Natürlich würde die türkische Regierung ein derartiges System in Syrien begrüßen, genauso wie die deutsche Regierung es begrüßen würde, wenn in Polen eine sehr deutschlandhörige Regierung die Mehrheit hätte. Aber dass die Türken mit ihren beschränken Möglichkeiten nur diese Extremlösung anstreben, ist doch blödsinn. Sie haben doch jahrelang mit Assad sehr gut zusammengearbeitet und wollen lediglich einen stabilen Nachbarn, mit dem sie Geschäfte machen können.

Wer für Kurden und für die Selbstbestimmung der Kurden ist, muss mit Türken verhandeln. Gegen sie, im Krieg mit ihnen wird es kein selbstverwaltetes oder gar eigenständiges Kurdistan geben, das überlebensfähig ist.

In der Türkei leben ca. 20 bis 25 Millionen Kurden. Wenn nur 60% von ihnen wahlberechtigt wären, würde das ein Wahlpotential von etwa 13 Millionen ergeben. Am 7. Juni bekam die HDP 6 Millionen Stimmen und schon am 1. November eine Millionen Stimmen weniger und heute - das sagen alle Untersuchungen - bekämen sie weniger als 4 Millionen.

Das, was ich sagen will, ist, dass die Kurden weder in Türkei und noch weniger in Syrien eine politisch homogene Masse bilden und sie deswegen nicht von einer einzigen Partei vertreten werden können. Dass die irakischen Kurden die PYD ablehnen/bekämpfen, soll hier nur als ein Bespiel dienen.

Also, wer mehr Rechte, wer mehr Selbsbestimmung der Kurden will, der muss zuerst gegen den bewaffneten Kampf eintreten und die Lösung am Verhandlungstisch suchen. Sonst werden wir auch in 50 Jahren darüber nur diskutieren.

namreH 11.02.2016 | 13:13

Zunächst einmal begrüße ich Ihren Artikel, Herrn Herden, zu dem z.Zt. wohl brisantesten Konflikt im vorderen Orient mit heftiger Ausstrahlung nach Europa und insbesondere auch nach Deutschland. Ich empfinde ihn nicht als distanzierte Spekulationen, schon gar nicht als „Hass-Artikel“ auf die Türkei.

Deshalb zunächst dem Kommentator AYHAN B. EREN ins Stammbuch: Vielleicht ist es Ihnen nicht möglich, die Nuancen zwischen aufklärendem analytischem Bemühen und parteiischer Propaganda zu erkennen. Sonst würden Sie nicht sofort in diesen beleidigenden Tonfall verfallen: „…wenn Sie Ihren Hass auf die Türkei etwas zügeln könnten“. Es gibt im Deutschen ein Sprichwort dazu, das lautet: „Was ich selber denk und tu – das trau ich jedem andern zu!“

Ich denke nicht nur mir wird es bei diesem Artikel so gehen, dass er mir hilft, die verworrene und scheinbar festgefahrene – und damit höchst brisante - Situation im Syrienkonflikt etwas besser zu verstehen.

Was ich gut verstehe, ist das 1. Resümee: Es gibt keinen anderen Weg, als den komplexen Charakter des Syrien-Krieges vorbehaltlos anzuerkennen und es mit einer Diplomatie vor der Diplomatie zu versuchen. Gemeint sind Vorstadien von Verhandlungen, bei denen es um einen wirklichkeitstüchtigen Abgleich zwischen Vektoren wie dem realen Kräfteverhältnis im Kriegsgebiet, den Interessen der beteiligten Groß- und Regionalmächte, Fragen des Prestiges und der Gesichtswahrung geht.

Was ich mir anders wünschte, wäre ein optimistischeres 2. Resümee: So zynisch es angesichts der Zehntausenden, die derzeit aus Aleppo fliehen, klingen mag, der US-Regierung kann nichts Besseres passieren als der Terraingewinn, wie ihn die syrische Armee mit russischem Beistand im Raum Aleppo und darüber hinaus momentan erzielt. Sie kann Russland verbal attackieren, sich militärisch zurückhalten und politisch bestätigt fühlen. Barack Obama dürfte erkannt haben, dass nicht der Sturz, sondern der Fortbestand des Baath-Regimes Teil einer Lösung sein wird. Wäre es anders, müsste er Russland massiv in den Arm fallen. Doch kann auf solchen Maximalismus nur zurückgreifen, wer den maximalen Einsatz nicht scheut. Ohnehin enden die „neuen Kriege“ nicht mehr durch Kapitulation einer Partei, wie Afghanistan zeigt. Für die Diplomatie bedeutet das, sie hat keine Nachkriegsordnungen, sondern die Konditionen auszuhandeln, unter denen offene in eingefrorene Kriege überführt werden.

Aber natürlich, wenn dieses Minimalziel erreicht würde, wäre ja schon mal Grund zur Hoffnung.

Als Hoffnungsschimmer gälte für mich schon, wenn eine „Diplomatie vor der Diplomatie“ einmündete in eine Deeskalation der gegenwärtigen sich steigernden Kriegshandlungen von allen Seiten....vor allem um der darunter unschuldig leidenden Menschen willen!

schna´sel 11.02.2016 | 13:27

Ich war zwar nicht gefragt, möchte aber trotzdemaus meiner Sicht eine Antwort auf diese Frage geben.

"Wenn sich ein solcher Akteur als Schutzmacht des syrischen Staates derart exponiert, soll dieser Staat gehalten werden. Ob mit dem gleichen Personal, ist nicht gesagt, auf jeden Fall aber als Partner Moskaus.
[...]
Woraus abzuleiten ist, wer dafür nicht in Betracht kommt – die islamistischen Vorkämpfer eines Kalifats so wenig wie eine von der Türkei protegierte sunnitische Machtfiliale in Damaskus.
[...]
Einen syrischen Kernstaat zu erhalten, das muss die politische Dividende des russischen Engagements sein. Alles andere wäre der Ernstfall für Präsident Putin.
[...]"

Ist das alles verwunderlich, nachdem man die Russen mit aller Macht der, von den Amerikanern dominierten westlichen Politik in Osteuropa bedrängt und deren Reaktion als Argument benutzt hat, um sie aus den politschen und wirtschaftlichen Prozessen in Europa weitgehend auszuschließen?

"So zynisch es angesichts der Zehntausenden, die derzeit aus Aleppo fliehen, klingen mag, der US-Regierung kann nichts Besseres passieren als der Terraingewinn, wie ihn die syrische Armee mit russischem Beistand im Raum Aleppo und darüber hinaus momentan erzielt. Sie kann Russland verbal attackieren, sich militärisch zurückhalten und politisch bestätigt fühlen."

Und ja, das kling nicht nur zynisch, es ist zynisch. Das ist amerikanische Außenpolitik. Es sind die gleichen Strategien, wie in der Ukraine, die ihnen bezogen auf ihre "Diplomatie", ihren Einfluss in einer für sie strategisch interessanten Region prinzipiell ähnliche Ergebnisse liefern. Sie haben die Finger drin und die Rusen sind die Bösen, die jetzt die unschuldige Bevölkerung bombardieren. Nach den Ursachen für die bestehenden, komplexen Machtverhältnisse, die durch die amerikanische Intervention im nahen Osten ja in der verzerrten Form, die sie jetzt haben überhaupt erst Gestalt annehmen konnten fragt niemand mehr. Ebensowenig wie es irgend jemanden ernsthaft zu interessieren hat, dass Erdogan die Kurden bombardiert. Und dieser Zynismus führt dann dazu dass die Merkel sich über die russischen Bomben entrüstet und sich gleichzeitig mit Davutoğlu und der reaktionären Türkei auf die Bühne der Weltöffentlichkeit begibt. Man kann nicht von Aleppo schreiben ohne auf den Hintergund der amerikanischen Intervention im Irak zu verweisen auf die Aufrüstung der moderaten Islamisten durch die Amerikaner und deren Haltung, die Grundlage der Machtverhältnisse war welche jahrelang jede Verhandlungslösung blockiert hat. Eigentlich kann man das nicht, aber wen interessiert das jetzt, wo die Flüchtlinge drohen, das politische Gleichgewicht in Europa zugunsten der Rechtspopulisten völlig zu verändern? Das klingt nicht nur zynisch. Es ist als zynische Realität nicht zuletzt das Resultat der amerikanischen Außenpolitik. Und historisch die eigentliche Grundlage für das, was jetzt in Aleppo passiert. Diesen Zynismus kann man im Interesse Syriens und im europäischen Interesse nur positiv beinflussen, wenn man ihm die Grundlage nimmt, auf der dieser auch hier wirksam ist. Europa muss sich von der politischen, der ökonomischen und der militärischen Bindung an die USA emanzipieren. Eine hybride Diplomatie wäre in dem Sinne eine Diplomatie, die die Russen mit den Maßstäben misst und an der deutschen Diplomatie beteiligt, die auch für die Amerikaner, die Türken und die Osteuropäer Gültigkeit haben.

Ayhan B. Eren 11.02.2016 | 13:34

Es sagt schon viel aus, dass Sie einen Artikel begrüßen, in dem zahlreiche, nachweisbar falsche Behauptun gen vorkommen. Diese würden Sie auch gleich erkennen, wenn Sie sich nicht berufen fühlten, jemanden zu verteidigen, der sehr wohl sich zu verteidigen in der Lage ist. Und bevor Sie mir etwas im Stammbuch schreiben wollen, machen Sie die Augen auf, schalten Sie Ihr Gehirn ein und vermuten Sie nicht in jedem einen Soldaten von Erdogan. War das diplomatisch genug für Sie?

namreH 11.02.2016 | 15:28

Retourkutsche muss natürlich sein - sie war wenigstens nicht allzu beleidigend. Mein Gehirn ist in der Regel eingeschaltet und die Augen sehen noch ganz passabel (trotz Brille). Aber ich versuche - besonders bei aktuellen Diskussionen, wenn es um Krieg - und das heißt ja immer automatisch um unschuldige Kriegsopfer - geht, diese an die erste Stelle zu setzen. Das gilt selbstverständlich für westliche wie für östliche Bomben, wenn sie (auch und nicht selten vor allem) unschuldige Menschen töten. Es wird höchste Zeit, dass sich die Erkenntnis durchsetzt: Wahrscheinlich hat die Menschheit im gegenwärtigen (vor allem technologischen) Entwicklungszustand) nicht mehr viel Zeit, um den Krieg als "Mittel der Diplomatie mit andern Mitteln" ein für alle Mal abzuschaffen. Eigentlich war die UNO nach dem 2. Weltkrieg dafür gedacht.

In einer anderen Diskussion https://www.freitag.de/autoren/danzig33/menschenrechte-in-guten-haenden-bei-uno-1#1443692456665258

habe ich vor einiger Zeit geschrieben :

Ich denke, die entscheidende Wende kam mit der wahrscheinlichen Ermordung von Dag Hammarskjöld am 18. Sept. 1961: … Er war ein parteiloser schwedischer Staatssekretär unter sozialdemokratisch geführten Regierungen und zweiter UN-Generalsekretär. Hammarskjöld wurde 1961, kurz nach seinem Tode, derFriedensnobelpreis verliehen. Er starb bei einem Flugzeugabsturz in Afrika, dessen Ursache ungeklärt blieb. Dabei wollte er im Konflikt um die rohstoffreiche abgespaltene Region Katanga des gerade unabhängig gewordenen Kongo vermitteln...Indizien und Zeugenaussagen deuten darauf hin, dass sein Tod Ergebnis eines Komplotts von Geheimdiensten oder Wirtschaftsunternehmen westlicher Staaten gewesen sein könnte, denen sein Engagement im Weg gewesen sei.https://de.wikipedia.org/wiki/Dag_Hammarskj%C3%B6ld

Kein Wunder, dass es danach kein UNO-Generalsekretär mehr gewagt hat, gegen die wirklichen „Lenker“ der Welt zu agieren!

A-Deiport 11.02.2016 | 15:34

"...So zynisch es angesichts der Zehntausenden, die derzeit aus Aleppo fliehen, klingen mag, der US-Regierung kann nichts Besseres passieren als der Terraingewinn, wie ihn die syrische Armee mit russischem Beistand im Raum Aleppo und darüber hinaus momentan erzielt. Sie kann Russland verbal attackieren, sich militärisch zurückhalten und politisch bestätigt fühlen. Barack Obama dürfte erkannt haben, dass nicht der Sturz, sondern der Fortbestand des Baath-Regimes Teil einer Lösung sein wird..."

Das sehe ich genauso.

Dass die Russen in diesen Konflikt eingegriffen haben, ist aus meiner sicht genau das , was in syrien schon längst passieren musste. vor allem wenn man bedenkt, dass die Russen eine klarerer Vorstellung davon haben, wer in Syrien an der Macht bleiben soll bzw. wer nicht. Was man gewiss nicht von Westen behaupten kann. Diese Macht sollte nicht unbedingt Assad heißen aber sie soll die Syrien auf jeden Fall in seiner säkularen Strukturen bestärken und dafür sorgen, dass die islamisten auf keinen Fall als Sieger in Damaskus aufmarschieren.

Die sogenannte moderate Opposition oder Rebellen in Syrien, haben meines Erachtens keine weiße Weste und wenn ich bedenke, von wem diese Oposition die Waffen bekommt bzw. unterstützt wird, nämlich von der Türkei und noch schlimmer von der Saudis und anderen Golfstaaten, die vielleicht alles im Sinn führen außer Demokratie und Menschenrechte, dann wird es einem klar, dass mit dieser Oposition in syrien noch mehr Menschen das land verlassen werden als es jetzt der fall ist. Wenn der Staat Syrien in seiner jetzigen Form auseinander bricht, dann wird dort eine islamische Gottesstaat nach dem iranischen Vorbild unvermeidbar sein. Der wird aber im gegenteil zum Iran sunnitisch geprägt sein.

Das Land, das sich aber in diesem konflikt absolut verkalkuliert hat, ist eindeutig die Türkei, die sich langsam aber sicher richtung einer Diktatur Marke AKP entwickelt. Salopp ausgedrückt, kann man hier mit Fug und Recht behaupten, dass die Türkei in diesem konflikt das einzige land ist, das die Arschkarte gezogen hat.

Ayhan B. Eren 11.02.2016 | 16:36

"Aber ich versuche - besonders bei aktuellen Diskussionen, wenn es um Krieg - und das heißt ja immer automatisch um unschuldige Kriegsopfer - geht, diese an die erste Stelle zu setzen"

Gut, setzen wir die unschuldige Kriegsopfer an die erste Stelle. Und was sehen wir? Wir sehen 12 Millionen Menschen, die auf der Flucht sind, davon ca. 8 Millionen innerhalb Syriens und der Rest ausserhalb, vorwiegend in der Türkei. Statt also Putin die Leviten zu lesen, dass er Genf scheitern ließ und durch Bombardierung und damit Vertreibung der Zivilbevölkerung eine bessere Verhandlungsposition zu erreichen versucht, schießt unser Herr Herden seine Salven schon wieder gegen die Türkei.

Und weil Ihr Gehirn in der Regel eingeschaltet ist ;-), hier etwas zum Grübeln. Warum unterstützt eine hoch intellegente Angela Merkel, die sich in ihrem Leben noch nie so weit aus dem Fenster gelehnt hat, die türkische Regierung? Damit die Türken die Flüchtlinge bei sich behalten? Und warum lassen die Amerikaner den Russen/Iranern so viel Spielraum? Weil sie zu schwach sind und Konflikte scheuen? Es sieht so aus, dass Frau Merkel von den Plänen der Amerikaner nicht so begeistert ist, weil sie auch deutsche Interessen tangieren.

namreH 11.02.2016 | 17:20

Na ja, daran ist ja wohl nichts zu deuteln - dass nämlich der ganze Schlamassel mit dem Irakkrieg der Amerikaner angefangen hat. Gut - wenn auch unrealistisch - fand ich vor einiger Zeit hier im Freitag den Vorschlag, die Deutschen sollten die enormen Kosten für die Flüchtlinge als Rechnung an die USA schicken. Ich bin jedenfalls froh darüber, dass die Bereitschaft in Deutschland, diesen Menschen in Not weiterhin zu helfen - und zwar beim größeren Teil der Deutschen - ungebrochen ist. Und das auch, obwohl über die ungastlichen bis feindlichen Aktionen im Vergleich zu den gastlichen, den humanen/menschlich/freundlichen in den Medien journalistisch überproportional berichtet wird. Es gab ja schon mal den Vorschlag - ganz allgemein: zu jeder negativen Meldung sollte eine positive gestellt werden. Aber das sagen Sie mal - z. B. den Hetrausgebern der Bildzeitung oder anderer Boulevard-Blättern.

Andreas Schlüter 12.02.2016 | 00:31

Ja, wenn ein Spieler auf der Weltbühne (und zwar der an Machtmitteln stärkste) absolut entschlossen ist, eine Chaos- und Destabilisierungs-Strategie zu verfolgen, ist es in der Tat sehr schwierig!

Video-Vortrag: “Der Einfluss der US-Machtelite auf die Internationale Politik”: https://wipokuli.wordpress.com/2015/06/07/der-einfluss-der-us-amerikanischen-machtelite-auf-die-internationale-politik/

Andreas Schlüter

Soziologe

Berlin

namreH 12.02.2016 | 10:06

Herr Herden, Sie haben Recht gehabt mit Ihrem 1. Resumee:Was ich gut verstehe, ist das 1. Resümee: Es gibt keinen anderen Weg, als den komplexen Charakter des Syrien-Krieges vorbehaltlos anzuerkennen und es mit einer Diplomatie vor der Diplomatie zu versuchen. Gemeint sind Vorstadien von Verhandlungen, bei denen es um einen wirklichkeitstüchtigen Abgleich zwischen Vektoren wie dem realen Kräfteverhältnis im Kriegsgebiet, den Interessen der beteiligten Groß- und Regionalmächte, Fragen des Prestiges und der Gesichtswahrung geht.

Sicher gibt es noch keinen Grund zum Jubel, aber es gibt einen ersten Hoffnungsschimmer:

Münchner Sicherheitskonferenz:Syrien-Konferenz strebt Waffenruhe binnen einer Woche an

Die USA, Russland und 15 weitere Länder haben sich in München auf eine Reduzierung der Gewalt in Syrien geeinigt. Zudem soll es schnelle Hilfe für die Bevölkerung geben.

Natürlich wird es noch ein langer Weg werden - aber jeder Weg fängt mit dem ersten Schritt an!

Hans Springstein 12.02.2016 | 10:47

Ganz einfach: Diplomatie mit "nichtherkömmlichen Mitteln"

Aber da sist ja auch schon so alt wie die Diplomatie, genauso wie der "hybride Krieg" alles andere als neu ist

Davon zeugt ja auch im Fall Syrien der Kommunikationskanal zwischen den USA und Syrien (US-Syria-Backchannel), den es bei all dem Krieg gibt. Was für mich allerdings ein weiterer Beleg für die perversen Schauspiele auf der politischen Bühne, während im Backstage-Bereich gedealt wird, ist, wofür viele viele, zu viele Menschen mit ihrem Leben bezahlen müssen, ohne dass sie gefragt wurden, ob sie als Statisten bei dem Schauspiel mitmachen wollen.

Wenn der Wille da wäre, könnten jene, die den Krieg in und gegen Syrien vom Zaun gebrochen und angefacht haben, ihn ganz schnell beenden. Nur sie wollen nicht und müssen dazu gezwungen werden. Das kostet Zeit und ganz viele weitere Menschenleben. Wenn das Diplomatie ummäntelt, ob "herkömmlich" oder "hybrid", dann ist sie rein menschlich gesehen, gar nichts wert ...

namreH 12.02.2016 | 11:46

Ach ja, mit dem "Recht haben" ist das so eine Sache. Ich meinte damit oben ja nur, dass Herr Herden in seinem Artikel richtig lag mit seiner Aussage als realistisch wahrscheinlich einzige Prozedur, um aus der "ausweglos erscheinernden" Situation in Syrien herauszukommen. Immerhin gab es gestern ja schon ganz andere Befürchtungen, als der russische Ministerpräsident nämlich vor einem neuen Weltkrieg warnte.

philipp9x 12.02.2016 | 15:49

Die Blindstelle der Nahost-Diskussion taucht auch in Lutz Herdens' sonst so ausgezeichnetem Artikel auf:

- Was hat das Besatzungsregime der USA (& Willige) im Irak 2003 erreicht? Handelte es sich nicht um die größte Förderung des Islamismus seit dem Afghanistan-Krieg?
- Was hatten die USA mit ihrem enorm teuren Besatzungsregime im Irak beabsichtigt? (In der Diskussion überzeugen mich bisher halbwegs nur die Thesen, die meinen, der Irak sei mit dem Ziel der allgemeinen Destabisierung des Nahen Ostens von den USA zerschlagen worden.)

In London streikte 2013 das Unterhaus vor einem Angriff auf Syriens Regierung - naheliegenderweise wegen der britischebn Irak-Erfahrung als "Williger" ab 2003.

Das bedeutet, dass Lutz Herdens Satz eine enorme Blindstelle aufweist, es fehlt darin die wichtige Irak-Erfahrung:
auch im Wissen darum, dass nach der Invasion ein Besatzungsregime unumgänglich sein würde, wenn aus Syrien kein zweites Libyen werden sollte.

Wer also von NATO/Willigen-Bodentruppen in Syrien träumt ...

apatit 12.02.2016 | 18:22

Der US-Historiker Eric Zuesse sieht den Hauptgrund für die derzeitige Flüchtingswelle in Europa in der US-Außenpolitik der letzten Jahre. Die USA hätten Libyen, Syrien und schließlich die Ukraine gezielt destabilisiert, um Russland zu schwächen. Dass Europa ebenfalls enormen Schaden nimmt, würde die US-Regierung dabei billigend in Kauf nehmen.

Es ist zu einfach, den "IWAN" für alles verantwortlich zu machen!

hma.tornow 14.02.2016 | 14:19

Die Russen und dabei besonders Herr Putin betreiben das, was sie schon immer am besten konnten und mit dem sie schon die Nazis während WW3 und später auch die USA zur Verzweiflung gebracht hatten, nämlich Desinformation.-

Er hat die Schwachstellen vieler euröpäischer Nationen erkannt, die alle einst selber Flüchtlinge waren, oder mindeten ivolviert in große Fluchtbewegungen waren, deren Humanitätsdenken. Ich vermute, dass der gelehrige KGB schüler damit nicht viel anfangen kann; oder neidet er uns solcher, ihm wohl gar fremder, Denkweise ?

Und dann wertet ein blauäugiger Politiker aus Bayern, diesen Mann auch noch auf, durch einen Besuch für den kein Regierungsauftrag bestand und der nur dem Kommerz galt und insgesamt völlig nutzlos war, ausser für jene, die an den Reisekosten verdient hatten . . . aber das waren ja nur ein paar Steuergroschen. De Geschichte erinnert stark an die einstmalige, ebenfalls nicht abgesegnete Reise, eines Möllemann von der FDP, nach Israel. Danach allerdings war die Empörung der Regierung über alle Maßen groß! (Anm. des Autors: Über den angebl. Freitod des M. habe ich heute noch Zweifel?)

Fazit: Wir sollten uns von den Gaslieferungen der Gsprom unabhängig machen und selbst Offshorequellen erschließen und über unseren eigenen Schatten springen und mit unserem technischen Knowhow zegen, wie man auch umweltfreundlich fördern kann und trotzdem Badestrände hat.- Aber bei uns wird der Begriff Solidarität leider immer verwechselt, mit "solidem DAX" !

Grundgütiger 15.02.2016 | 09:34

Inzwischen schiesst die Türkei mit ihrer Artillerie nach Syrien.

Wohl wissend, das auch russisches Porzellan zerdeppert werden könnte.

Ob die sich das gefallen lassen?

Wenn es für diese Artillerieangriffe eine Rückaktion geben würde, rufen die Türken die Nato, Angriff auf ein Bündnismitglied.

Und schon haben wir den Schlamassel.

Die derzeitige türkische Regierung ist bereit, für die Wahrung ihrer Interessen die Nato mit einzubinden.

Klingt wie aus einer Hoolywood C-Produktion.

Alle bekämpfen sich mit deutschen Waffen.

apatit 17.02.2016 | 07:52

Da muss ich mal ein “bissel“ als OSSI ausholen! Ab und zu stelle ich das auch fest – in der eigenen Verwandtschaft ... und da liegt der Hase im Pfeffer! Früher war das klar mit dem Zentralorgan aber heute denke ich zu oft, wer seht da alles auf Gehaltslisten der CIA? Und wenn es kritische Stimmen gibt, die werden entweder Lächerlich gemacht oder als Putin Versteher abgekanzelt!

( General a.D. Harald Kujat oder Gabriele Krone Schmalz )

Und noch wütender macht mich wie meine Bundeskanzlerin Sultan E. in den A...kriecht und die Türkei, besser die gegenwärtige Regierung – hofiert wird und ganz nach Interessenlage Menschen in Kategorien eingeteilt werden … denn Tote Kurden sind doch auch Menschen oder? Und nachweislich hat die Türkei den IS unterstützt um Assad zu destabilisieren und es werden die selben Fehler gemacht wie in Libyen oder Irak! Und der Irak wurde durch eine US Kriegslüge angegriffen und da begann doch die Kacke mit IS usw. ( Koalition der Willigen ) Die so produzierten Flüchtlinge sollten die USA nehmen – so ganz nach dem Verursacher Prinzip! Es ist schon erstaunlich für wie doof wir gehalten werden...!

apatit 17.02.2016 | 08:06

Was ist denn das für eine Knallerbsen Theorie!? In der UN hat doch damals der US-Außenminister Colin Powell “Beweise“ geliefert von Massenvernichtungswaffen im Irak usw. Eine Lüge die Bush absegnete und zum Kriegführen nutzte – wiedermal in der Geschichte der USA - Golf von Tonkin versessen? Irgendwie funktioniert das immer wieder! Nun behaupten Sie bitte nun noch der Powell ist KGB Agent gewesen! (Irak-Krieg Powell: „Schandfleck meiner Karriere“ nennt er es heute lieber Diskutant!) Nochmal der "IWAN" ist nicht noch an der Schweinegrippe Schuld!

antithese 21.02.2016 | 13:41

Ich finde Ihren Artikel, Herr Herden, durchaus aufschlussreich und informativ. Versucht man aber aus dem Dargestellten ein Resümee zu ziehen, das nicht resignativ oder zynisch oder sonstwie hoffnungslos ist, dann drängt sich mir eine andere Perspektive auf.

Sie sprechen von einem "asymetrischen Krieg", weil es kleine, nicht staatlich organisierte und kontrollierte Kampfgruppen und staatliche Akteure gibt. Aber ist es deswegen gleich ein "asymetrischer Krieg"? Ja sicher, die Kampfgruppen und die Interessen sind heterogen und unübersichtlich.

Auf der Suche nach den Möglichkeiten einer Lösung eines solchen Konflikts, bzw. den Schwierigkeiten genau dahin zu kommen, erscheint doch aber viel mehr eine alte Symetrie wirkungsmächtig zu sein: die Symetrie der Blockkonfrontation, die wir aus dem Kalten Krieg kennen.

In Syrien stehen sich die Interessen der USA/des Westens und Russlands gegenüber (wie auch in der Ukraine). Und in all den uns bekannten Stellvertreterkriegen aus der Zeit des Kalten Krieges, gibt es natürlich immer noch ein drittes Element, das der lokal vor Ort kämpfenden Parteien und deren Interessen.

Keine der vor Ort schlachtführenden Parteien und Kombattanten ist zur Lösung der Konflikte in der Lage, nicht kurzfristig im miltiärischen Sinn und schon gar nicht langfristig im politisch-gesellschaftlichen Sinn.

Es wird auf sehr lange Zeit keine Lösung geben, wenn nicht die beiden symetrischen Kombattanten USA/Westen und Russland eine gemeinsame - für beide Seiten tragbare - Stratgie entwickeln und daraus gemeinsam handeln, sich auf ein gemeinsames (Minimal-)Ziel verständigen. So lange hier unterschiedliche Interessen und Ziele verfolgt werden, wird nichts gelingen.

Die Lösung kann daher nur auf Verhandlungen zwischen diesen beiden Mächten liegen.

Die Verhandlungen mit dem Assad-Regime, dem IS, Al-Nusra, YPG, YPI, PYD, PKK, Islamische Armee, Ahrar al-Scham, HNC, FSA bietet in der Tat zu viele lose Enden, die sich so nicht zusammenführen lassen. Hier braucht es ein Autoriät, die integrierend zu wirken bereit und in der Lage ist. Das gelingt mit keinem Mandat, wenn der symetrische Kalte Krieg nicht beendet wird. Hier sind Verhandlungen gefragt - alles andere ist Ablenkung vom eigentlichen Konflikt.

antithese 21.02.2016 | 13:50

Ich finde Ihren Artikel, Herr Herden, durchaus aufschlussreich und informativ. Versucht man aber aus dem Dargestellten ein Resümee zu ziehen, das nicht resignativ oder zynisch oder sonstwie hoffnungslos ist, dann drängt sich mir eine andere Perspektive auf.

Sie sprechen von einem "asymmetrischen Krieg", weil es kleine, nicht staatlich organisierte und kontrollierte Kampfgruppen und staatliche Akteure gibt. Aber ist es deswegen gleich ein "asymmetrischer Krieg"? Ja sicher, die Kampfgruppen und die Interessen sind heterogen und unübersichtlich.

Auf der Suche nach den Möglichkeiten einer Lösung eines solchen Konflikts, bzw. den Schwierigkeiten genau dahin zu kommen, erscheint doch aber viel mehr eine alte Symmetrie wirkungsmächtig zu sein: die Symmetrie der Blockkonfrontation, die wir aus dem Kalten Krieg kennen.

In Syrien stehen sich die Interessen der USA/des Westens und Russlands gegenüber (wie auch in der Ukraine). Und in all den uns bekannten Stellvertreterkriegen aus der Zeit des Kalten Krieges, gibt es natürlich immer noch ein drittes Element, das der lokal vor Ort kämpfenden Parteien und deren Interessen.

Keine der vor Ort schlachtführenden Parteien und Kombattanten ist zur Lösung der Konflikte in der Lage, nicht kurzfristig im militiärischen Sinn und schon gar nicht langfristig im politisch-gesellschaftlichen Sinn.

Es wird auf sehr lange Zeit keine Lösung geben, wenn nicht die beiden symetrischen Kombattanten USA/Westen und Russland eine gemeinsame - für beide Seiten tragbare - Strategie entwickeln und daraus gemeinsam handeln, sich auf ein gemeinsames (Minimal-)Ziel verständigen. So lange hier unterschiedliche Interessen und Ziele verfolgt werden, wird nichts gelingen.

Die Lösung kann daher nur auf Verhandlungen zwischen diesen beiden Mächten liegen.

Die Verhandlungen mit dem Assad-Regime, dem IS, Al-Nusra, YPG, YPI, PYD, PKK, Islamische Armee, Ahrar al-Scham, HNC, FSA bietet in der Tat zu viele lose Enden, die sich so nicht zusammenführen lassen. Hier braucht es ein Autorität, die integrierend zu wirken bereit und in der Lage ist. Das gelingt mit keinem Mandat, wenn der symmetrische Kalte Krieg nicht beendet wird. Hier sind Verhandlungen gefragt - alles andere ist Ablenkung vom eigentlichen Konflikt.

anatole france 24.02.2016 | 10:04

@apatit: Bin als ehemaliger SU-Bürger und Mann einer Ossi ganz Ihrer Meinung.

Meine Frau hatte gestern ein Aha-Erlebnis. Sie liest ab und an die TAZ und versuchte auch, Kommentare zu schreiben (zur RUS, Ukraine, Türkei). Kaum einer wurde veröffentlichte. Nun bekam sie die Nachricht, sie werden nicht veröffentlicht, weil sie "Verschwörungstheorien und Persönlichkeitsbeleidigungen enthalten"...Sie machte auf die Rolle der USA bei all den "Demokratisierunsversuchen" (Irak, Syrien, Ukraine usw.) aufmerksam und kritisierte den ehemaligen Bürgermeister Moskau (Mulitmillionär mit Wohnsitz London), auf dessen Konto die Verschandelung Moskaus durch zeitweilige willkürliche Bauten von Handelseinrichtungen und der Abriss von denkmalsgeschützten Gebäuden geht oder sie wies darauf hin, dass es in RUS noch mehr als den in der TAZ als "einizgen Oppositionellen " Russslands genannten Gudkow gibt...

Ach ja, die deutsche Medienlandschaft!

Krone-Schmalz ist ja wirklich eine gaaaaaaaaaaanz seltene Ausnahme, Alexander Rahr auch.

Übrigens sagen viele Bekannte in RUS schon:wie hätten mehr auf die Aussagen in Prawda und Iswestija hören sollen, dann hätten und der Bucklige (russ. Spitzname für Gorbi), Jelzin, J.Gaidar (der Vater dreht sich sicher im Grabe um!) und all die Liberalen u Oligarchen unser Land nicht an den Rand des Abgrundes führen können...

MfG - A.France

anatole france 25.02.2016 | 12:59

@apatit:

Der gute alte Tucho!!!! Aktuell wie eh und je!

Nur, wer von der "Wir sind ein Volk"-Generation und den nun Nachfolgenden kennt Kurt Tucholsky noch?

Und ich bin davon überzeugt, das von meinen Landleuten, die hier "Kontingent-Flüchtlinge" sind, und ja überwiegend Hochschulabsolventen (auch wenn sie es gern leugnen) sind, niemand den nach Schweden emigrierten deutschen jüdischenMitbürger Tucholsky kennt oder kennen will.

Und in den heutigen Lehrbüchern?...