Zwei Mal satter Kater

EU Weder Macron noch Merkel schützen bei ihren Trump-Besuchen den Nuklearvertrag
Zwei Mal satter Kater
Wer wie Merkel bei dem Atomabkommen auf den demonstrativen Schulterschluss mit Moskau und Peking verzichtet, entwaffnet sich selbst

Foto: Mandel Ngan/AFP/Getty Images

Wer ein Löwen-Gehege unbeschadet verlässt, hat das in der Regel den Umständen zu verdanken oder einfach Glück. Die Raubkatzen waren zu satt oder zu saturiert, um sich ihrer natürlichen Bestimmung hinzugeben. Aus diesem Grund davon zu kommen, heißt freilich nicht, den Nachweis erbracht zu haben, ein Löwen-Bändiger oder -Dompteur zu sein. Weil ihnen das verwehrt ist, gehen Präsident Macron mit seinen drei Tagen in den USA und Kanzlerin Merkel mit ihren drei Stunden in Washington ziemlich leer aus. Weder bei US-Strafzöllen für die EU noch beim Pariser Klimavertrag, schon gar nicht beim Atomabkommen mit Iran, scheint Präsident Trump derzeit auf Konzessionen erpicht zu sein.

Im Gegenteil, er wirkt entschlossen, die Abkehr von einem Frieden stiftenden Vertrag mit Teheran nicht nur zu besiegeln, sondern zu zelebrieren und auszukosten. Es schert ihn wenig, was das über Willen und Vermögen der USA aussagt, Konflikte durch Vereinbarungen zu lösen, auf die sich alle Beteiligten verlassen können. Wird das bei einem denkbaren Agreement mit Nordkorea anders sein? Kim Jong-Un ist gut beraten, Vorsorge zu treffen, nicht wie Hassan Rohani behandelt zu werden.

Deutschland hätte allen Grund, einer Sabotage der Vernunft Paroli zu bieten. Wofür es vielsprechende Optionen gäbe. Da auch Russland und China Vertragspartner sind, wäre es einen Versuch wert, sich mit beiden Staaten um eine Front der Standhaften zu bemühen, die den Vertrag verteidigt. Eine Allianz der Vertragswilligen gegen den Vertragsbrüchigen wird Trump nicht bändigen, aber womöglich beeindrucken. Wer jedoch wie Merkel auf den demonstrativen Schulterschluss mit Moskau und Peking verzichtet, entwaffnet sich selbst. Stattdessen wird erwogen – ganz im Sinne der USA – Iran dafür zu bestrafen, dass dieser eine „destabilisierende Rolle“ im Nahen Osten und in Syrien spielt. Wer tut das momentan nicht? Ähnlich defensiv und deplatziert wirkt der gegenüber Trump geäußerte Vorschlag Macrons: „Wir wollen an einem neuen Iran-Abkommen arbeiten“. Warum nicht das vorhandene einhalten, weil es sich – wie alle Vor-Ort-Inspektionen durch die Internationale Atomenergie-Agentur zeigen – bewährt hat?

Im wenig couragierten, wenig souveränen Umgang Deutschlands und Frankreichs mit amerikanischer Obstruktion wird deutlich, weshalb deren internationale Politik derzeit so statisch und uninspiriert daherkommt. Als Akteure filtern sie das Weltgeschehen durch das Prisma der Narrative, die sie über sich in Umlauf setzen: an der geschlossenen Front des Westens nicht rütteln zu dürfen, zur Weltordnungspolitik berufen zu sein, dadurch ihre Werteapologetik durchzusetzen, in Russland und China erst den Gegner und dann den Partner zu sehen. Wenn ein solches Selbstbild die nüchterne Interessenanalyse ersetzt, verhindert das, sich mit letzter Konsequenz für das Iran-Abkommen zu verwenden. Es zu verteidigen, heißt im Augenblick eben auch, mehr mit Iran als den USA auf einer Seite zu stehen. Weil Merkel diesen Eindruck nicht nur vermeiden will, sondern ihn fürchtet, kommt sie in Washington unbeschadet davon. Sie ist einfach zu harmlos, um gefressen zu werden.

06:00 06.05.2018
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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Lutz Herden

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