Gerade das Radio eigeschaltet, der Sender dudelt, danach ein Kommentar mit Hochrechnungen. Es scheint mir, die Zahlen taumeln für die sogenannten Volksparteien um die 34 % bei der CDU steht man sich Fehler ein, immerhin.
Da holt der einsame Mann (Jürgen Rüttgers) aus Düsseldorf schon wieder zu einem verbalen Rundumschlag aus, er bezeichnet in einer ersten Stellungnahme zur Wahl, die Regierungsbeteilung als eine Unbedingtheit in der Sache selbst. Er sagt weiter, die CDU muss in die Regierungsbildung mit einbezogen werden, damit NRW ordentlich und strukturiert weiter regiert werden kann und damit die "Extremisten" - gemeint ist hier sicher die Linke - nicht mit ins Mehrheitsverfahren mit einbezogen wird.
Mir scheint in dieser Situation noch nicht einmal eindeutig, ob die Linke überhaupt den Sprung in den Landtag von NRW schafft, da wird sie auch schon wieder - und da bleibt sich die CDU treu - niedergeredet.
Wieso die CDU / FDP so ein Problem mit der Linken hat, ist eindeutig, doch muss sie sich der demokratischen Struktur dieses Landes doch bewusst sein. Die Kritik an der Linken in diesem Ausmaß wie es Herr Rüttgers betreibt ist beschämend für einen Demokraten.
Der einsame Mann versucht mit letzten Mitteln eine eindeutig uneindeutige Ära aufrechtzuerhalten, doch der Wähler hat gesprochen.
Kommentare 13
Der Wähler - da sehe ich eigentlich das größte Problem bei dieser Wahl. Wer geht denn noch wählen?
Dein letzter Satz erinnert mich irgendwie an die Bundestagswahln 2005, wo Schröder nicht wahrhaben wollte das er die Wahl verloren hat.
Auf die Ausarbeitung von Unterschieden in jeder Wahl folgt die Ausarbeitung der Gemeinsamkeiten und die Anpassung an die sogenannte Mitte der Gesellschaft.
Die Individuelle Gesellschaft macht Platz für die geordnete Mitte, für die Bürgerliche Gesellschaft, wer nicht in das Muster passt kann auch nicht partizipieren.
In der Elefantenrunde hatte man den Eindruck, wenn er sich heftiger bewegt kommt das Goldkettchen zum Vorschein.
Was ich an dieser Stelle wirklich für bemerkenswert halte:
1. Die Abwahl von Rüttgers und Konsorten ist auch das Ergebnis einer katastrophalen weil elitären Bildungspolitik. Auf Bundesebene werden moderne Frauen vorgeschoben, um vom Mief schwarz-gelber Politik auf Landesebene abzulenken.
2. Natürlich ist die Linke für ihn eine extremistische Partei, er läßt sie ja auch beobachten...
3. Viel fataler für dieses Land ist das katastrophale Krisenmanagement der Bundesregierung im BEzug auf die Eurokrise, das darauf abzielte, jegliches Handeln bis zum 10. Mai zu verschieben. Das hat die gesamte Währung weiter in den Sog der Spekulation gezogen. Dem Regulieren der Finanzmärkte entzieht sie sich außerhalb von Sonntagsreden, und nun müssen hier Notsitzungen herhalten, um das rettende Ufer noch zu erreichen. Derweil wird der Finanzminister drei Häuser entfernt von mir ins Krankenhaus eingewiesen...
4. Wie unfähig - selbst nach bürgerlichen Maßstäben - diese Bundesregierung ist, zeigt sich jetzt: Erste CDU-Politiker fordern öffentlich den Rücktritt Merkels...
Hoffentlich kam diese Niederlage nicht zu spät für das Land - oder ist ein kompletter Zusammenbruch des Finanzsystems nötig, damit sich wirklich etwas ändert?
Die Niederlage rettet Merkel jetzt aus der Bedrängnis, sie muss nun nicht die gesamten Neuerungen (siehe Steuerentlastung, Gesundheitsreform etc.) durchbringen, die im Koalitionsvertrag stehen.
Sie hat vielleicht die Mehrheit im Bundesrat verloren, sie kann nun wieder in ihr Konsenssystem verfallen.
A la wir haben keine Mehrheit also müssen wir eine gemeinsame Lösung finden.
Ich glaube nicht das dadurch das System Merkel einen deutlichen Kratzer bekommen wird.
Tja, fürchten muss man das. Die Vielstimmigkeit in der CDU/CSU heute Abend lässt aber trotzdem hoffen... sonst kennt man ja Selbstzerfleischung nur auf der linken Seite...
Jürgen Rüttgers ist nicht bei der Elefantenrunde beim WDR dabei. Er hat angeblich noch andere Termine, so das er nicht daran teilnehmen kann.
Wenn das nicht nach Rücktritt von Jürgen Rüttgers als Landesvorsitzender der CDU aussieht.
Die CDU / CSU - Fraktion ist nicht lernfähig, das ist ihr großer Vorteil. Die Standards sind Geschlossenheit und Ordnung, dies sind Konservative Werte.
Da gibt es auch keine Diskussion an der Basis, wie neuerlich bei der SPD. Die Führung muss - und das weiß die Führungsriege der CDU / CSU - nach außen Geschlossenheit zeigen, damit es keine Verstimmung in der Partei über den Kurs gibt.
Diskus gibt es hier nur in strategischer Weise.
Sicher? Hier zwei Meldungen von tagesschau.de:
09.05.2010 20:17 Uhr
CDU-Arbeitnehmerflügel stellt Koalition mit FDP in Berlin in Frage
Der Arbeitnehmerflügel der Union hat von den Liberalen eine drastische Kurskorrektur gefordert. Die FDP müsse jetzt auf einige ihrer Lieblingsprojekte, wie kostspielige Steuersenkungen, verzichten, sagte der Chef der Arbeitnehmergruppe der Unions-Fraktion im Bundestag, Peter Weiß (CDU), den "Stuttgarter Nachrichten". "Entweder es gibt in der FDP diese Einsicht, oder es kommt zum Punkt, dass man sagen muss: In dieser Koalition lässt sich nicht regieren. Wenn da nichts passiert, muss man die Koalition in Frage stellen."
oder:
CDU-Politiker Wimmer fordert Merkels Rücktritt
CDU-Politiker Willy Wimmer fordert den Rücktritt von Kanzlerin Angela Merkel. Die Niederlage sei das Werk von Merkel und FDP-Chef Guido Westerwelle, sagte der frühere Verteidigungsstaatssekretär der "Leipziger Volkszeitung". "Rücktritte sind unausweichlich, soll ein dauerhaftes Siechtum verhindert werden".
Wir werden es sehen, ich bleibe dabei.
Das kann ja noch lustig werden in Berlin. Europa ist in der Krise und die Mitglieder der " Liebeskoalistion" schlagen sich gegenseitig die Köofe ein.
@Max: Gebe Dir ja eigentlich recht, heute Abend herrscht bei mir aber Schadenfreude ;-)
@Thorsten: Diese Regierung in Berlin da ist eine Europäische Krise für sich.