Update oder neues Betriebssystem?

http://www.die-linke.de/uploads/pics/120802_update.gifEin wunderbarer Sommerabend im Berliner Prenzlauer Berg. Im strahlenden Sonnenschein fahre ich zum benachbarten Pfefferberg. Wieder ein Stück neue Nachbarschaft entdecken und dabei feststellen, dass meine neue Wohnung tatsächlich von einer Vielzahl von städtischen Oasen umgeben ist. Die halbe Treppe von der Schönhauser Allee führt auf einen höher gelegenen Hof, wobei Hof eigentlich nicht das richtige Wort ist für diese Idylle. Riesige Bäume, kiesbestreuter Boden, mehrere Restaurants bewirten Tische, an denen Menschen den Abend genießen. Aber ich bin nicht hier, um essen zu gehen, sondern um mir das große Gipfeltreffen zwischen Katja Kipping und Bernd Schlömer anzuschauen. „Update oder neues Betriebssystem?“ ist das Motto des Abends. Was mir sehr passend erscheint, nachdem ich den halben Tag damit zugebracht habe, meinen Rechner von Ransomware zu befreien, ohne formatieren zu müssen. Ich bin so gesehen also auf Reform statt Revolution eingestellt, zumindest an diesem Abend. Während ich mir also anschaue, welche Gemeinsamkeiten und Differenzen Piraten und Linke haben und wie – ganz generell gesprochen – die Stimmung zwischen Kipping und Schlömer ist, arbeitet sich zuhause die Rescue-CD an meinem Betriebssystem ab. Es ist nun der dritte Rettungsversuch. Zwei sind bereits fehlgeschlagen.

Hinter der Biergarten-Idylle befindet sich das Haus 13, wo die heutige Talkveranstaltung stattfinden soll. Ein bisschen Presse ist schon da, baut die Kameras im Veranstaltungsraum auf. Ansonsten ist es noch relativ leer. Ein kleiner, breiter Raum, acht oder neun Stuhlreihen, in der Mitte ein Gang.

Kurz nach meiner Ankunft setzen sich zwei ältere Damen in die Reihe vor mir und beginnen eine Unterhaltung. Ich will ja nicht lauschen, aber weghören kann ich auch nicht.

Es geht um die Pressemitteilungen ihrer Partei. Diese sind nämlich anders als die, der anderen Parteien, was sie als „das letzte Stückchen Idealismus“ bezeichnen. Man sei bereits an allen Ecken abgeschliffen, aber diese Ecke müsse bleiben. Ich bin verwirrt. Altersmäßig hätte ich die beiden eher der Linken zugeordnet als den Piraten. Aber die Pressemitteilungen als letztes Stückchen Idealismus?

Die wenigen anderen Gäste unterhalten sich ebenfalls über ihre jeweiligen Parteien. Es ist nicht so als wenn ich mich anstrengen müsste, diese Gespräche mitzubekommen. Draußen läuten die Kirchenglocken, und drinnen wird es langsam voller. Es sind aber immer noch deutlich mehr Journalisten als Gäste anwesend. Jeder zweite hier hat eine Kamera um den Hals hängen oder auf einem Stativ vor sich. Die anderen unterhalten sich, oder lesen den „Freitag“, der natürlich vorne ausliegt.

Auf der Bühne stehen drei Stühle, rechts hängt ein Banner der Linken, links ein Banner der Piraten. Die Bühne ist halb-halb in rot und orange beleuchtet. Hinter den Stühlen wird das Motto des Abends in Rot-Orange an die Wand projiziert. „Update oder neues Betriebssystem?“.

Ein Mann verteilt Postkarten mit dem Logo der Piraten sowie Hammer und Sichel, „nur für die leeren Plätze“. Die chinesischen Piraten. Aha.

Fünf Minuten vor Veranstaltungsbeginn ist der Raum immer noch halb leer. Eine Frau mit Hund betritt den Raum. Vor mir diskutieren die beiden älteren Damen weiter. Es fallen Sätze wie „Mir würde das liegen, aber viele andere Piraten…“, die beiden sind dann vielleicht doch nicht von der Linken? Tatsächlich nicht, denn die eine berichtet von Veranstaltungen der Piraten in anderen Stadtteilen, Kreisen, wo sich dann zu Besprechungen eben doch in die viel gescholtenen Hinterzimmer verzogen wird. Das fände sie nun wirklich nicht „piratisch“. Die Gäste würden quasi nicht interessieren. Man wolle sein Ding durchziehen. Den Ablauf nicht stören lassen. Hui, das hört sich eigentlich ein bisschen zu etabliert an für Piraten.

Zwei Minuten vor Beginn wird es auf einmal voll. Schließlich stehen die Leute sogar hinten und an den Seiten. Dann erscheinen Augstein und Schlömer und nehmen auf der Bühne Platz. Die ersten Journalisten beginnen zu fotografieren. Frau Kipping erscheint wenige Minuten später, und dann geht das Geknipse richtig los. Ich will mich ja nicht wiederholen, aber wieder mal bin ich genervt von Displays und Leuten, die meinen, sich hemmungslos in den Weg stellen zu können, nur weil sie eine Kamera in der Hand oder vorm Gesicht haben. Bei dieser Veranstaltung finde ich das aber nicht nur nervig, sondern auch völlig unverständlich. Nun bin ich kein Bild-Journalist, und kann daher nicht besonders gut einschätzen, ob es vielleicht doch sinnvoll sein kann, diese Unmenge an Fotos zu schießen. Aber da vorne sitzen Bernd Schlömer, Jakob Augstein und Katja Kipping. Keiner dieser drei ist nun eine seltene mediale Erscheinung. Man weiß, wie die drei aussehen. Und ob man wirklich die ganze Veranstaltung durch knipsen muss, um, was weiß ich, die Stimmung einzufangen, bezweifle ich irgendwie dann doch. Aber gut, nun geht das Gespräch los.

Nach kurzer Vorstellung der Diskutanten folgt die Eröffnungsfrage: Wo geht Bernd Schlömer eigentlich einkaufen? Im Supermarkt, im kleinen Laden oder bestellt er im Internet? Wir erfahren, dass er wenig Zeit hat, aber versucht in den kleinen Läden einzukaufen, außer Schuhe. Die bestellt er nur online. Es gibt nämlich sonst nur eine viel zu geringe Anzahl schöner Herrenschuhe. Auch Augstein findet, es gäbe viel zu wenig Statements für den guten Herrenschuh. Augstein trägt übrigens braune Slipper ohne Socken. Nunja. Ich erwähne das nur, weil parallel zur Veranstaltung getwittert wurde, Augstein wäre nur in modischen Aspekten ein Linker. Frau Kipping ergänzt, mit Damenschuhen wäre es ganz genauso. Sie trägt heute knallrote Lederpumps.

Auf die Frage, was eigentlich mit den Volksparteien los ist, spult Katja Kipping ein wenig Wahlkampfrhetorik ab. Ob die Piraten eine Protestpartei sind? Bernd Schlömer nennt die Piratenwähler lieber „Wechselwähler“ als „Protestwähler“. Insgesamt herrsche eine Wechselstimmung vor, da die etablierten Parteien keine Innovationen böten. Protestpartei empfindet Schlömer aber als negativ besetztes Label. Entstehen Parteineugründungen als Reaktion auf gesellschaftliche Umbrüche? Bei den Grünen war es die Studentenbewegung, bei der Linken Hartz4, und bei den Piraten? Frau Kipping sieht hier keinen gesellschaftlichen Umbruch als Ursache. Vielleicht eher die technische Entwicklung? Also, wenn etwas bewiesen hat, wie eine technische Entwicklung zu gesellschaftlichen Umbrüchen führen kann, dann doch das Erstarken der Piraten. Wäre Partizipation durch die digitale Vernetzung nicht so bequem, so komfortabel geworden, wie beflügelnd wäre die Idee der Mitbestimmung und Mitgestaltung dann noch?

Man begibt sich auf die Suche nach der Ideologie der Piraten, dem, was die Piraten zusammenhält. Schlömer sagt, dass die Piraten am ehesten eine liberale Partei sei. Kipping hakt nach, sie habe Schlömer in einem Interview sagen hören, die steuerpolitischen Vorstellungen der Piraten seien nah bei den Ideen Paul Kirchhoffs. Meint Schlömer also „liberal“ oder „libertär“? Schlömer erklärt, er habe sich nicht direkt für Kirchhoffs Ideen ausgesprochen, es wäre die Antwort auf einen „Entweder Oder“-Frage gewesen. Und er sei nicht libertär.

Was nun das Wesen der Politik sei? Für Schlömer ist es das Finden von Kompromissen unter Bürgerbeteiligung. Für Kipping steckt da schon mehr Inhalt drin. Sie fragt sich allerdings, ob die Piraten auch „genug Biss“ haben, gegen Großkonzerne und Superreiche anzugehen? Bernd Schlömer attestiert den Piraten durchaus genug Biss, wie dieser angewendet wird, werde er aber sicher nicht auf dieser Bühne sagen. Diesen Satz werden wir noch mehrfach hören, bis das Publikum stöhnt. Er erklärt, Inhalte werden auf Parteitagen, durch Arbeitsgruppen und Initiativen erarbeitet. Daher könne er beispielsweise zu konkreten Plänen zur Besteuerung von Reichen nichts sagen. Klar sei aber, man würde ein „einfaches, klares und transparentes Abgabensystem“ anstreben. Das klingt bekannt. Ich bin wohl nicht die einzige mit dieser Assoziation, später wird noch ein Zuschauer fragen, ob Schlömer das mit der Liberalität noch mal erklären könne ohne wie Westerwelle zu klingen.

Augstein reicht diese Antwort nicht. Das sei nun wirklich eine typische Politiker-Antwort, das werde in den Gremien, den Ausschüssen beraten, da könne man nun nichts zu sagen. Dabei sähe er eigentlich drei Antwortmöglichkeiten. Die da wären: „Das wissen wir noch nicht“, „Meine persönliche Meinung dazu ist..“ und einfach nichts zu sagen. Und Schlömer hätte sich für die letzte Alternative entschieden. Schlömer ergänzt seine Antwort minimal, indem er betont, man strebe ein effizientes, effektives Steuersystem an. Was ja erst mal nicht viel heißt. Denn wer strebt schon ein ineffektives, ineffizientes Steuersystem an? Kipping hakt nun ein und fragt, wie Schlömer sich denn eigentlich Koalitionsverhandlungen vorstelle, und wie sich die anderen Parteien die Piraten in der Situation vorstellen müssten? Die Piraten seien für viele Themen kein Garant, weil sie noch keine Inhalte hätten, das empfinde Kipping als problematisch. Schlömer stellt klar, dass Koalitionsverhandlungen dann halt anders ablaufen müssten, und er sowieso ein anderes Amtsverständnis habe, das wenig mit Entscheidungsmacht, und viel mit Rückkopplung zu tun habe. Kipping merkt an, dass dieser Prozess dann aber besser vor Koalitionsverhandlungen stattfinden sollte. In der Tat, die Vorstellung, dass, sagen wir mal, SPD und Grüne sich mit den Piraten an den Verhandlungstisch setzen und sich von den Piraten diktieren lassen, in welcher Form die Verhandlungen nun genau ablaufen, ist doch sehr naiv. Ich kann mir eigentlich nicht vorstellen, dass Schlömer das ernst meint. Leider greifen weder Kipping noch Augstein das auf.

Kipping fragt, ob es nicht elitenbegünstigend sei, dass auf den Parteitagen der Piraten zwar alle Mitglieder mitbestimmen können, die Fahrtkosten aber nicht übernommen würden, was dazu führe, dass eben doch nur die Piraten, die sich das leisten können, zu den Parteitagen kämen. Schlömer erklärt, man strebe eine Art ständiger Mitgliederversammlung an und hätte auf Kreisebene bereits mit dezentralen Parteitagen experimentiert (was dort aber nicht gut geklappt habe).

Augstein fragt, ob Schlömer das Gefühl habe, von den Medien eher begünstigt zu werden. Schlömer erklärt, er vermute hinter der reichlichen Berichterstattung eher Neugier als Wohlwollen.

Über das Thema „Europäische Vernetzung“ leitet Kipping geschickt zu ihrem Lieblingsthema Grundeinkommen, beziehungsweise, inspiriert durch die französischen Sozialisten, einem Höchsteinkommen über. Schlömer gibt zu bedenken, dass auch eine Reichensteuer nur am System flicken, es aber nicht ändern würde, und betont wiederum die notwendige Effizienz und Effektivität. Augstein fragt, ob denn Gerechtigkeit nicht auch eine Rolle bei diesen Überlegungen spielen müsse. Kipping ergänzt, schließlich müsse für all die erstrebenswerten Projekte der Linken, aber auch für die der Piraten, in einem gewissen Maße umverteilt werden, und zwar von oben nach unten.

Augstein möchte nun die Gemeinsamkeiten zwischen der Linken und den Piraten stärker rausarbeiten. Sind nicht die Commons auch eine Art Sozialismus? Man hat fast den Eindruck, dass Schlömer hier reflexartig reagiert: nein, das ginge ihm zu weit, er hätte jetzt zwar auch kein Argument dagegen, aber Commons würde er dann doch nicht als Sozialismus bezeichnen. Und dann findet er doch noch ein Argument und erklärt, dass es im Sozialismus ja schließlich einen Bereitstellungszwang gäbe.

Dann geht es um die Gretchenfrage: Wie halten die Piraten es mit dem Begriff „links“? Sind sie eine linke Partei?

Schlömer bezeichnet die Partei erneut als liberal, aber nicht links. Er empfindet die Einordnung in ein Koordinatensystem, ein zweidimensionales Spektrum als sinnlos, das sei nicht sein Verständnis von Politik. Er wolle den freien Bürger, der ohne bedrängt zu werden, freie Entscheidungen treffen könne. Kipping merkt an, dass diese beschrieben Ideologiefreiheit doch eigentlich die stärkste Ideologie sei, sie helfe immer den gegenwärtig mächtigen. Man müsse Positionen beziehen.

Schließlich führt Augstein noch den Herrschaftsbegriff in die Diskussion ein und fordert Kipping und Schlömer auf, zum Herrschaftsbegriff Stellung zu nehmen.

Schlömer betont, er strebe Chancengleichheit, Chancengerechtigkeit an, was ein geringes Maß an Herrschaft voraussetze. Kipping ergänzt, dass Teilhabe aber auch Umverteilung voraussetze, und dass das doch im Grunde links sei. Schlömer erklärt erneut, er habe da ein anderes Verständnis, dass Kipping „links“ einfach so labeln würde. So richtig kommen die beiden heute nicht mehr zusammen, auch wenn Augstein am Ende die seiner Einschätzung nach linke Piratin Anke Domscheit-Berg ins Feld führt und schließlich nahezu verzweifelt bittet „Ihr sollt zusammenarbeiten!“. Dann ist die Fragerunde eröffnet, es folgt also der partizipative Teil des Abends.

Schlömer wird nun die bereits erwähnte „Bitte-ohne-Westerwelle-Sound“-Frage gestellt. Er reagiert relativ patzig. Nein, er könne das nicht anders sagen, nur um dem Fragesteller einen Gefallen zu tun, das sei nun mal seine Werthaltung. Er orientiere sich aber eher an Alt-Liberalen wie Gerhard Baum.

Ein Pirat im Publikum ergreift nun das Wort, und führt einmal Liquid Feedback in der Praxis vor, in dem er die anderen anwesenden Piraten fragt, wer sich denn als eher links sehen würde. Im ganzen Raum gehen viele Hände nach oben.

Ein anderer Zuschauer fordert, doch mal drei Punkte zu nennen, in denen man übereinstimmt. Schlömer lehnt das wieder ab, das sei nicht ihre Art zu arbeiten, er habe da eine schwierige Rolle und müsse auf viele Rücksicht nehmen. Kipping führt drei Punkte an, in denen die Beschlusslagen Parallelen zeigen würden: ÖPNV, W-Lan, Leistungsschutzgesetz. Augstein bittet die beiden, doch etwas höher zu zielen, und nennt Urheberrecht, Europapolitik, Energiewende. Schlömer betont wieder, er wolle keine Zusagen machen. Langsam nervt das. Das Publikum stöhnt.

Auf die Frage, wie die Diskutanten zum Thema demokratische Ökonomie stehen, fällt Schlömer erst mal nur Planwirtschaft ein. Kipping differenziert die Frage aus, erklärt sich zur betrieblichen Mitbestimmung, sagt, dass konsequente Demokratie auch die Arbeitswelt nicht ausschließen dürfe.

Zuletzt hat nur noch Augstein sein Mikro in der Hand, die Diskutanten haben ihre Mikros ans Publikum abgegeben. Ein wenig Umverteilung, von oben nach unten, wird gescherzt. Schließlich kommt doch noch das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen auf den Tisch.

Kipping erklärt, dass die Diskussion darum laufe, dass ein BGE notwendigerweise eine Höhe haben muss, die oberhalb der Armutsgrenze liegt, da es sonst seinen Zweck verfehle. Außerdem werde diskutiert, wie ein BGE zu finanzieren wäre – durch eine Konsumsteuer (wohl eher nicht) oder eine Einkommenssteuer.

Schlömer führt aus, man entwickle gerade ein Universaltransfersystem. Es scheint die neue Antwort auf noch nicht geklärte Fragen zu sein. Nicht mehr „Das wissen wir noch nicht genau“, dafür nun „das packen wir in größerem Rahmen an, diese Detailfrage kann ich so nicht beantworten“. Das wirkt schon sehr professionell. Es riecht aber auch nach Methode. Und leider auch nach Politiker-Sprech.

Als ich den Pfefferberg wieder verlasse, tropft es von allen Bäumen, Laternen und Schirmen – es hat heftig geregnet während der Veranstaltung. Der Boden dampft, die Sonne traut sich, kurz vorm Untergehen, noch mal ganz kurz raus. Die Straßen glänzen, alles wirkt wie frisch gewaschen. Ich fühle mich ernüchtert. Bernd Schlömer, der mir zuvor durchaus sympathisch war, hat mich heute deutlich enttäuscht. Ich hoffe, dieser Eindruck wird sich nicht auf die ganze Partei ausweiten.

Zuhause meldet die Rescue-Disk, dass auf meinem PC jede Menge Schad-Software gefunden und entfernt wurde. Ich weiß immer noch nicht, wie ich zu dem ganzen Mist gekommen bin, trotz Anti-Viren-Software und vorsichtigem Surf-Verhalten. Nach einem Ausflug ins Bios starte ich den Rechner neu. Und siehe da – er fährt problemlos hoch. Keine angebliche Blockierung durch die Bundespolizei mehr, die nach Zahlung von 100 € verschwinden soll. In Fall meines PCs hat es also gereicht, das System mal anders neuzustarten, alles Schädliche zu entfernen, und dann weiter zu machen wie gewohnt. Aber das funktioniert dann wohl doch nur bei einem PC.