Das Elend ist,
dass es - bei der politischen Stimmung - wahrscheinlich sogar besser wäre.
Antje Schrupp hat an anderer Stelle noch einmal zusammengetragen, was ihr an der These von der kuschenden Merkel höchst ungerecht erscheint.
Dass Europa vor der Türkei kuschen muss ist nicht Merkels Schuld.
Antje Schrupp stellt - sehr richtig - fest.
Angela Merkel hat diese Situation nicht gewollt. Um uns kurz zu erinnern: Sie hat dafür geworben, fast als einzige bedeutende Politikerin, dass Europa mehr Flüchtlinge aufnimmt und ist in Deutschland mit gutem Beispiel voran gegangen. Doch die anderen europäischen Länder haben ihr die kalte Schulter gezeigt, sie nehmen nur lächerlich kleine Zahlen von Geflüchteten auf. Aber auch ihre eigene Partei und viele ihrer Verbündeten sind ihr in den Rücken gefallen. Die rechtspopulistische AfD hat hohe zweistellige Wahlerfolge gefeiert, die CDU verloren.
Eigentlich ist der Umgang mit Merkel von einer unglaublichen - zum Teil auch misogynen - Heuchelei geprägt.
Von daher ist es bedeutsam, mal wieder auf die so eklatanten Doppelzüngigkeiten zu blicken:
- Erst meckern, weil eine Kanzlerin feststellt,dass nicht alle kommen können.
- Dann randalieren, weil die Kanzlerin eine Grenze öffnet.
- Dann wieder randalieren, weil jetzt ein Deal mit der Türkei geschlossen wurde, um die Flüchtlingszahlen zu senken.
- Aber, tagelang auf dem Thema Böhmermann zu beharren, während anderswo Flüchtlinge um ihr Überleben kämpfen. Und dann auch das noch der Kanzlerin auf die Rechnung schreiben. Prinzipienfest und unmenschlich.
Es ist ein Elend, ich sagte es zum Eingang - es ist auch eines zum Ende.
Kommentare 123
Flüchtlinge kämpfen "anderso" mit und ohne "Thema Böhmermann" um ihr Überleben, Magda. Und dass Merkel eine Frau ist, war mir völlig neu. Ich hatte gedacht, die wär' Kanzler.
"anderswo"
"Antje Schrupp stellt - sehr richtig - fest. Angela Merkel hat diese Situation nicht gewollt.!"
Das glauben wir der Antje gerne , nur haben leider die anderen Eu Staatschefs auch sonst nicht viel von dem gewollt was A.M. seit Jahren so durchsetzt zusammen mit der schwarzen Null ...
Könnte es vielleicht daran liegen , dass diese selben Staastchefs dass jetzt auch nicht gewollt haben , nur dieses eine Mal konnte sich A.M. nicht durchsetzen, weil die, die ihr sonst beistanden, die Flüchtenden geschickt haben?
Es scheint mir sinnvoll, noch einmal an den Beginn zu erinnern. Dazu ist ein Beitrag von JOACHIM PETRICK vom 18.01.2016 | 20:37 11 aussagekräftig:
"Willkommenskultur" unter Anfangsverdacht https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/willkommenskultur-unter-verdacht
Ich erinnere ich noch gut daran, dass hier für mich eigentlich zum ersten Mal darauf hingewiesen wurde, dass Merkel – aus welchen Gründen auch immer -einsam auf weiter Flur, das Wort von dem "Wir schaffen das " verkündete.
Im Artikel heißt es: hinausposaunt, ohne sich mit europäischen Partnern, entsprechend deren Bevölkerungszahl, Wirtschaftskraft und Lage zuvor abzustimmen, um ja, um die Bringschuld Deutschlands, die aus den überbordenden Handelsbilanzüberschüssen bis zum Abwinken resultiert, vergessen zu machen.
Dieser Akzent wird leider auch nicht von Antje Schrupp berücksichtigt, wenn sie bedauernd schreibt: Angela Merkel hat diese Situation nicht gewollt. Um uns kurz zu erinnern: Sie hat dafür geworben, fast als einzige bedeutende Politikerin, dass Europa mehr Flüchtlinge aufnimmt und ist in Deutschland mit gutem Beispiel voran gegangen. Doch die anderen europäischen Länder haben ihr die kalte Schulter gezeigt, sie nehmen nur lächerlich kleine Zahlen von Geflüchteten auf. Aber auch ihre eigene Partei und viele ihrer Verbündeten sind ihr in den Rücken gefallen. Die rechtspopulistische AfD hat hohe zweistellige Wahlerfolge gefeiert, die CDU verloren.
Es war unter diesem Gesichtspunkt ziemlich logisch, dass sie die Retourkutsche von den anderen EU-Ländern zu spüren bekam.
Und nun noch die Verbindung zum Heute. Machtpolitisch zwar verständlich, war ihre einzige Chance aus dem Dilemma rauszukommen, der Deal mit dem “Herrscher aller Türken“, als sich zeigte: wir – die Deutschen – schaffen das natürlich nicht allein – und die übrigen denken gar nicht daran uns beizuspringen. Dieser Deal kostete die andern ja nichts.
Nach Moral bzw. Ethik in diesem Zusammanhang zu fragen ist da inzwischen reine Privatsache.
Freilich, dass ein Böhmermann nun noch seinen „ungewaschenen Satire-Finger“ in diese Wunde legt - das war nicht vorgesehen......“das soll er (mir) bitter bereuen“.
Na ja, wir werden sehen.
nur haben leider die anderen Eu Staatschefs auch sonst nicht viel von dem gewollt was A.M. seit Jahren so durchsetzt zusammen mit der schwarzen Null ...
Das ist in sich nicht logisch. Denn jene Staatschefs, die jetzt keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, haben der Austeritätspolitik Deutschlands meist durchaus zugestimmt.
Meinungs- und Pressefreiheit als (in Kauf zu nehmender) Kollateralschaden der Flüchtlingsfrage (die nun mal Vorrang hat) – war ja langsam Zeit, dass jemand kommt wie Frau Schrupp und die Böhmi-Party endlich als beendet deklariert.
Ernüchtert – und etwas verkatert noch von den harten Drogen, die uns anlässlich einer Late Nite Show verabreicht wurden – finden wir uns so wieder in den tiefen Tälern der Realpolitik und reiben uns die Augen. Was sehen wir, laut Antje Schrupp? Merkel kann letztlich gar nicht anders, als dem Potentaten von der Hohen Pforte partiell entgegenzukommen. Wie die Kanzlerin mit dem (unschönen, leider aber ziemlich wahrscheinlichen) Szenario weiterer Wünsche dieser Art umgeht, lässt Frau Schrupp wohlweislich offen. Im Grunde Nutzrelativismus der politisch groben Art: Weil Merkel die Grenzen geöffnet hat, ist sie linksseitig die Kanzlerin der Herzen. Weil Flüchtlinge aufnehmen gut ist, hat Kritik an weniger schönen Folgeproblemen zu unterbleiben. Weil Erdogan in der Frage Bündnispartner ist, hat man auf ihn Rücksicht zu nehmen. Und weil Nutzrelativismus allein ziemlich plump ist, verpackt man ihn mit ein paar zusätzlichen Behauptungen – etwa der, das Böhmermanns Schmähkritik rassistisch sei.
Liest sich alles in allem wie eine Lanze für die Schwächsten – die Flüchtlinge. Ich weiß nur leider nicht, ob das so stimmt. Auffällig war sicherlich, dass Deutschland in der Flüchtlingsfrage (wieder einmal) den großen Alleingang gewagt hat. Ebenso das Detail, dass Deutschland den Transitländern die Folgeprobleme deutscher Gastfreundlichkeit nicht zu knapp über die Rübe gezogen hat. Speziell natürlich dem neuen deutschen Protektorat – Griechenland. Falls allein Humanität der Beweggrund war (angesichts der Demografie in Deutschland und speziell den Lohnproblemen in speziellen Dienstleistungsbereichen bezweifele ich das), war es auch jeden Fall eine undurchdachte und in Bezug auf die Folgen katastrophale Humanität.
Was nun? Eine der aktuellen Folgen ist ein zutiefst gespaltenes Europa. Ein Faktum, dass sich sicher nicht allein dadurch erledigt, dass man die neuen Wortführer der ostmitteleuropäischen Transitländer in die rechtspopulistische Schmudelecke stellt. (Rechtspopulismus stimmt zwar schon. Aber warum ist er in Ungarn, Polen etc. so populär?) Eine weitere aktuelle Folge ist die Spaltung der deutschen Gesellschaft in Flüchtlingsbefürworter und Flüchtlingsablehner – ein Problem, dass sich aktuell in den Wahlerfolgen der AfD manifestiert. Ob wir ein Islamistenproblem bislang unbekannter Couleur kriegen, ist bislang noch nicht raus. Aufgrund der bekannten Abhängigkeiten haben wir allerdings – siehe das anlassgebende Thema – schon jetzt ein Presse- und Meinungsfreiheitsproblem.
Man kann die Problemkreise noch weiter ziehen. Und die Frage stellen, ob es wirklich eine gute Idee war, die nationalistischen Regimes in Nordafrika und im Nahen Osten mittels blauäugiger Unterstützung der Arabellion zu destabilisieren – nach dem Motto: Da wird schon was in unserem Sinn rauskommen und das Problem der Islamisten können wir ruhig vernachlässigen. Richtig ist: Die Zeituhr ist nicht mehr zurückzudrehen. Bürgerkrieg und Flüchtlinge sind zwischenzeitlich »passiert«. Ersterer geht (auch wegen der bekannten taktisch-geostrategischen Kapriolen ohne Aussicht auf Ende) weiter; für die zweiten wird die Ankunft in Germany so oder so kein Zuckerschlecken. Unklar bei Punkt zwei ist aktuell lediglich, ob die Flüchtlingskontingente zügig in den Billigst- und Dumpinglohnsektor eingegliedert werden, ob sie zuförderst in Form eines kasernierten Dauerproblems funktionalisiert werden oder ob eine Mischung aus eins und zwei zur Anwendung kommt.
Als Realist tippe ich auf die letzte Variante.
aber nur mit Zähneknirschen, würde ich mal sagen und nicht aus freiwilliger und überschwenglicher Freude an der Sache - zumindest was Frankreich angeht bin ich da sicher ...
Und hierbei nun konnte man sich anscheinend ein NEIN erlauben ... wieso nur?
Weil Merkel die Grenzen geöffnet hat, ist sie linksseitig die Kanzlerin der Herzen. Weil Flüchtlinge aufnehmen gut ist, hat Kritik an weniger schönen Folgeproblemen zu unterbleiben. Weil Erdogan in der Frage Bündnispartner ist, hat man auf ihn Rücksicht zu nehmen. Und weil Nutzrelativismus allein ziemlich plump ist, verpackt man ihn mit ein paar zusätzlichen Behauptungen – etwa der, das Böhmermanns Schmähkritik rassistisch sei.
Merkel hat die Grenzen nicht "geöffnet".
Die Kritik an Folgeproblemen war keine Kritik, sondern die reine Hysterie.
Dass Böhmermanns Satire auch rassistische Klischees mit bedient, stimmt, aber - da es ja eine Schmähkritik sein soll, liegt das nahe. Er wollte uns allen da auch den Spiegel vorhalten der Tausendsasssa.
Auffällig war sicherlich, dass Deutschland in der Flüchtlingsfrage (wieder einmal) den großen Alleingang gewagt hat. Ebenso das Detail, dass Deutschland den Transitländern die Folgeprobleme deutscher Gastfreundlichkeit nicht zu knapp über die Rübe gezogen hat.
Was Sie deutsche Gastfreundlichkeit nennen, ist das Asylrecht.
Man kann die Problemkreise noch weiter ziehen. Und die Frage stellen, ob es wirklich eine gute Idee war, die nationalistischen Regimes in Nordafrika und im Nahen Osten mittels blauäugiger Unterstützung der Arabellion zu destabilisieren – nach dem Motto: Da wird schon was in unserem Sinn rauskommen und das Problem der Islamisten können wir ruhig vernachlässigen.
Die Problemkreise sind richtig und treffend benannt, aber wem sagen Sie das?.
Unklar bei Punkt zwei ist aktuell lediglich, ob die Flüchtlingskontingente zügig in den Billigst- und Dumpinglohnsektor eingegliedert werden, ob sie zuförderst in Form eines kasernierten Dauerproblems funktionalisiert werden oder ob eine Mischung aus eins und zwei zur Anwendung kommt.
Offensichtlich sehen Sie in den "Flüchtlingskontingenten" (sehr schön) keine Menschen, die vielleicht auch hier als Bündnispartner gegen Ausbeutung mitwirken können, sondern "die kasernierten Anderen". Es werden viele von ihnen Deutsche sein und das ist auch gut so. Darin liegt eine Chance, die aber - von rechts bis links und zurück - niemand wirklich sehen will oder kann.
Und hierbei nun konnte man sich anscheinend ein NEIN erlauben ... wieso nur?
Weil aus Deutschland verschiedene Signale kamen, wie wir alle erlebt haben. Frankreich konnte sich zu der Zeit in der Tat nur noch auf Symbolik einigen, weil die ein Riesenproblem haben und eine heftige rechte Partei, denke ich.
Und außerdem gabs da auch noch nicht allzuviel zu verteilen finanziell, sondern "nur" Menschen.
Dass Deutschland - aber nicht nur Deutschland allein - mit seiner Austeritätspolitik tiefe Gräben geschaffen hat ,bestreite ich ja nicht. Aber, die "Flüchtlingsabwehr" hat mehr Gründe, als nur Rache am ungeliebten Deutschland.
"Angela Merkel hat diese Situation nicht gewollt."
Bei dem Satz m u ß es sich um Satire handeln.
;-D
Zwei Links noch zu Böhmermann:
Jürgen Todenhöfer wendet sich energisch gegen Böhmermanns Satire.
http://www.tagesspiegel.de/politik/streit-um-satire-ueber-erdogan-juergen-todenhoefer-wirft-boehmermann-rassismus-vor/13434666.html
Und Rechtsanwalt Strate, der Vertreter von Gustl Mollath hält auch nichts davon.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_77544712/-verbale-lynchjustiz-mollath-anwalt-schiesst-gegen-boehmermann.html
"Eigentlich ist der Umgang mit Merkel von einer unglaublichen - zum Teil auch misogynen - Heuchelei geprägt."
Der Satz ist wegen des Wortes "mysogyn" leider verunglückt.
Soll ich Ihnen meine Meinung lieber vorenthalten, nur weil Sie zufällig eine Frau sind?
Es soll ja sogar Leute geben, die meinen, so wie das Wort Lehrling eine diskriminierende Äußerung für Auszubildende sein soll, wäre auch das Wort Flüchtling eine Diskriminierung von Refugees. ;-)
Das misogyne Element in der Merkel-Kritik - das ich auch wahrnehme - ist zwar elementar unfair und ärgerlich, aber (wie die allermeisten Klänge in diesem Register) auch ein Signal dafür, dass die betreffenden Kritiker ihren eigenen Sachargumenten so wenig trauen, dass sie ihre Ausagen noch anderweitig aufladen müssen... Das ist zwar kein Trost und macht die ganze Sache auch nicht besser, spricht aber (über Bande) sogar eher für Frau Merkel: Wenn ihren Kritikern nix besseres einfällt, als ihren Chromosomensatz zu thematisieren...
dass die betreffenden Kritiker ihren eigenen Sachargumenten so wenig trauen, dass sie ihre Ausagen noch anderweitig aufladen müssen...
Stimmt schon. Bei der Böhmermann-Geschichte ist ohnehin die Merkel jetzt komplett im Fokus, sonst wäre die Übung längst beendet.
Soll ich Ihnen meine Meinung lieber vorenthalten, nur weil Sie zufällig eine Frau sind?
Wie jetzt, finden Sie sich misogyn?
Was würde denn bloß der Erdogan machen ,wenn Merkel nun bei ihm Klage erheben würde wegen der Hitlerparallelen und - plakate vor einigen Jahren.
"... Bündnispartner gegen Ausbeutung ..."
Die Flüchtlinge kommen hierher, um mit "uns" gemeinsam Klassenkampf zu betreiben?
Wenn ich mir vorstelle, dass ich in ein anderes Land flüchte und zwar in das Land, wo ich die besten Zukunftsaussichten erwarte, dann habe ich im Retten meiner nackten Existenz und der meiner Familie wirklich andere Sorgen. Da verkaufen sich die meisten an den erstbesten Ausbeuter Arbeitgeber zu niedrigsten Mindestlöhnen und betreiben keinen Klassenkampf gegen Ausbeutung.
Ich habe, wenn ich die Bilder der Flüchtlingsbewegungen anschaute nicht gesehen, dass diese die Internationale unterwegs gesungen oder rote Fahnen geschwungen haben. Sondern eher das genaue Gegenteil, sie trugen Bilder und Schilder der Anbetung von "Mama Merkel" mit sich. Dass letztere eine "Bündnispartnerin gegen Ausbeutung" sei, das ist nun wirklich eine wahrhafte Übertreibung Ihrer schon jahrelang hier ausgebreiteten Merkelverteidigung.
Wieso? Ich freue mich, dass Sie, nachdem der @IBAN mit seinen "Projektionen" ausgefallen ist, nun meine Followerin sind und daher bestimmt schon gespannt auf meinen ersten Artikel hier warten. ;-)
Ein sehr guter Artikel, der von Strate im Hamburger Abendblatt. Danke für die Verlinkung!
Es ist vielleicht auch nicht ganz fair, zu rufen, die, die das schreien seien die selben die auch dieses und jenes geschrieen haben. Das ist halt so gefühlt - genau wie der Vorwurf, jetzt wieder auf Merkel zu gehen sei von misogynen Motiven bestimmt. Es gibt das alles, sicher. Es wird die geben, die gegen Merkel randalieren, weil es halt "das Merkel" sei - da kann kommen, was will.
Aber Merkel ist jetzt angesichts des Deals mit Erdogan auch nicht so einfach mit einem "habe sie nicht gewollt" freizusprechen. Fairerweise müsste man dann schon sagen, dass sie vergleichsweise lange in der Flüchtlingsfrage Rückgrat bewiesen habe (wenn es auch an der Power der Umsetzung gefehlt hat), letztendlich aber dem inländischen wie europäischen Druck nachgegeben hat (sogen. Sachzwänge halt; jetzt geht's ums Flüchtlinge draußen halten). Wo hätte man auch schon einmal Politiker gesehen, die so etwas gänzlich durchziehen ... (seufz). Aber mit einem "ist doch nicht ihre Schuld" orientiert man sich eben nur nach unten.
Sie macht es halt nicht, und zwar so selbstverständlich, dass die Vorstellung schon komisch ist... Noch ein Punkt für Frau Merkel.
Nee, gespannt bin ich auf gar nichts mehr hier. Ich dachte nur, Sie seien gekränkt, weil ich dem folge und Ihnen nicht. :-))))))))))))
Ich folge - in der Tat - nicht immer Leuten, weil mir ihre Einlassungen gefallen. Follow bedeutet nicht "liken", wie bei facebook.
Also entweder sind viele der Bundesrepublikentscheider völlig blöde, anders kann man es kaum nennen, Merkel eingeschlossen oder sie agieren auf Basis einer Agenda, die mir unbekannt ist: so, als hätten die Flüchtlinge von heut` auf morgen entschieden, zu fliehen. Der erste Artikel zum dem Thema, den ich finden konnte, kam aus dem Jahr 2012. Der Krieg in Syrien, um nur ein Land zu nennen, aus dem die Flüchtlinge zu uns kommen, ist im März 2011 ausgebrochen.
Die Farce ist, das er überhaupt ausgebrochen wurde und dass eine Reaktion auf die Flüchtlingswilligen erst im Jahr 2015 notwendig erschien. Hier hätte Frau viel früher einschreiten müssen, vllt. hat sie das ja, ist mir aber unbekannt.
Durch das Nichthandeln ist die heutige Situation innerhalb der EU und in der/mit der Türkei entstanden, strategische Planung sieht anders aus - sie ist hier nicht sichtbar. Das ist peinlich, manche nennen es Staatsversagen.
|| juergen-todenhoefer-wirft-boehmermann-rassismus-vor ||
Genau. Denn das hatte ja noch gefehlt. Armer Todenhöfi. Die Kaffeeklätsche mit dem IS scheinen doch nicht ganz spurlos an ihm vorbeigegangen zu sein. Passt zu:
|| Meinetwegen können die (jungen) "TürkInnen", die in x-ter Generation hier leben und dieser Tage inbrünstig von islamöser Demokratur nach Erdogan Art schwärmen, weil sie sich von Böhmermanns Unsinn in ihrer sogenannten Ehre getroffen fühlen, mit Augsteins Segen machen, was sie wollen. In Zusammenarbeit mit den gleichsam durchdrehenden Putin-Freaks.
In allen Talkshows sitzt dieser Tage ein Vertreter (m/w) der Erdogan'schen Sache und erklärt, man müsse halt verstehen, dass die Türkei eine andere Kultur hätte. Wenn ich so etwas Ungeheuerliches über den arabischen Raum sage, bin ich ein Rassist. Wenn Blut-, Boden-, Gott- und Schwanz-Erzkonservative so etwas sagen, sind sie Multikulti-Heilsbringer. ||
Wenn du wissen willst, was Misogynie ist, Magda, dann stellst du dich mal in einer großen Pause auf einen Hauptschulhof und hörst nur zu. Danach sprechen wir noch mal über Rassismus.
Aber Merkel ist jetzt angesichts des Deals mit Erdogan auch nicht so einfach mit einem "habe sie nicht gewollt" freizuspechen.
Also ich ändere - im Rahmen der Merkelhermeneutik - ab: Das hat sie (so) nicht gewollt. Es gibt ja - in der Tat - schon sehr lange diesen Türkei-Deal-Plan, der an sie herangetragen wurde und den sie dann als Option umgesetzt hat.
Hier ist der Vertreter des Thinktanks, die das ausgearbeitet haben.
Man kann davon ausgehen, dass die politischen Verhandlungen und Aktivitäten im Zusammenhang mit der Flüchtlingspolitik - sehr lange schon im Gang waren und Merkel - vielleicht - gehofft oder gedacht hat - sie kriegt das mit einem positiven Appell hin. War aber nicht so.
Aus Deinen Kursiv-Zitaten werde ich jetzt nicht ganz schlau. Wo stammen die denn her? Sind das Eigenzitate?
Wenn du wissen willst, was Misogynie ist, Magda, dann stellst du dich mal in einer großen Pause auf einen Hauptschulhof und hörst nur zu. Danach sprechen wir noch mal über Rassismus.
Wenn Du wissen willst, Janto Ban, wieviele Seiten Misogynie hat, dann lies weiter. Ich kenne die Debatten, als Lehrerinnen sich in Berlin dazu äußerten. Die wurden dann Opfer gleich zweier Arten von Misogynie . Durch die Schüler und durch die Öffentlichkeit, die sie - als hysterisch oder rassistisch - zurückwiesen.
Sehen Sie GEBE und da kommt wieder der von Ihnen so favorisierte Mausfeld ins Spiel.
Der hat da eine Strategie der Meinungsmanipulateure ausgemacht:
Fragmentiere die Darstellung eigentlich zusammenhängender Fakten so, dass der Sinnzusammenhang verloren geht.
Und wenn man das willig "beherzigt", dann kann man diesen Satz hochkomisch finden oder einen makabren Link setzen. Andere versuchen ihn, in Zusammenhänge zu bringen.
Antje Schrupp gehört offenbar zu jenen Talenten, die in den richtigen Momenten immer die falschen Akzente setzen. Auf jeden Fall eine Wiederholungstäterin.
Du, Magda, hast Dich ja zwischendurch berappelt oder – ich bin ja noch nicht lange hier – zu alter Stärke zurück gefunden. Das hier würde ich dann aber doch als Rückfall deklarieren. Das ist ja ein worst of: Das große Menno. Mutti macht keinen Fehler oder wahlweise: Jetzt muss aber auch mal gut sein, wer was anderes sagt, ist Sexist. Nur weil se ne Frau ist, wird se kritisiert. *fußaufstampf* Dabei hat sie das alles nicht gewollt. *schluchz* Regieren kann so grausam sein.
vllt. hat sie das ja, ist mir aber unbekannt.
Eine Reaktion auf die Flüchtlingsbewegungen hat es in der Tat lange vor 2015 gegeben. Die EU hat beraten - hier ein Bericht aus 2013 - und es gab wohl auch verschiedene Szenarien, die aber medial noch nicht so eine Rolle spielten.
Also ich würde auch nicht von Staatsversagen reden, aber - wenn ich mir Berlin so ansehe - von Behördenversagen, bei dem man nicht sagen kann, ob gewollt oder nicht so gewollt. Manchmal schmeißen ja die Behörden beidhändig Sand ins Getriebe, während andere Städte kreativ die Probleme meistern.
Ja, auf "regionaler" Ebene hat vieles gut funktioniert, auf persönlicher Ebene genauso. Sie haben recht, Staatsversagen ist innerhalb der EU, eingebettet in multiple (derzeit noch) Interessen, wohl vorprogrammiert, also nicht mehr so einfach wie von mir genannt, zu benutzen. Vielleicht passt multiples Staatsversagen besser, EU-Versagen, denn ein Staat alleine kann hier wenig bewirken - auch Deutschland nicht. Wie man sieht: die derzeitige Flüchtlingsabwehr ist nicht nur unchristlich, sie ist unmenschlich. Und sie geht an den Ursachen der Flucht vorbei: der Ausgang der Wahlen in Syrien wird ja nur wenig und spät beschrieben, passt er doch nicht in die Kriegsrethorik "Assad muss weg" der letzten Jahre.
An den Ursachen anzusetzen, Lügen aufzudecken und gegen den Krieg zusein hätte wohl schneller mehr gebracht...
Antje Schrupp hat eigentlich das formuliert, was vielen zumindest sehr auffällt. Diese ständigen, sehr einseitigen Merkel-Fokussierungen. Dass die Kanzlerin in der Flüchtlingskrise keinen Fehler macht, behauptet aber niemand.
Dennoch - da hat Antje Schrupp Recht - Merkel kann das so einfach nicht gewollt haben. Sie hat - zu sehr meinetwegen - auf ein "großes Wort" gesetzt. Und musste dann erleben, was ihr da entgegenschlägt von politischen Kräften, die Wochen zuvor noch auf ihr rumgehaun hatten, weil sie erklärt hatte, es könnten nicht alle kommen. Das gehört aber jetzt eher zum Grundrepertoire einer Sarah Wagenknecht. Die darf das.
Nur weil se ne Frau ist, wird se kritisiert. *fußaufstampf* Dabei hat sie das alles nicht gewollt. *schluchz* Regieren kann so grausam sein.
Das ist schön, dass Sie so mitfühlen. Und auch so espressiv mit Lautmalerei. Brechen Sie sich mal den Fuß nicht. *aua *Und auch nicht weinen. *nichtmitschluchz* Wirklich. Ich bitte Sie. Alles wird gut.
Ich jedenfalls tu es nicht. Merkel schon gar nicht.
Aber: Regieren ist in der Tat grausam: Regierende sind grausam und die Regierten meist undifferenziert grausam in der Beurteilung. Die ganze Politik ist ein Scheißladen.
|| Sind das Eigenzitate? ||
Ja.
Ich will das nicht vertiefen. Ich wollte nur kurz sagen, wie bedauerlich es finde, Kritik an der Politik der (von mir nicht) geliebten (sic!) Frau Merkel mit dem Universalvorwurf der Misogynie zu verunmöglichen zu versuchen. Oder Eulenspiegel Böhmermann Rassismus vorzuwerfen. Beides zeugt von blinder Ideologie in Reinform und hat mit ergebnisoffener, politischer Diskussion nicht mehr das Geringste zu tun.
|| Die wurden dann Opfer gleich zweier Arten von Misogynie . Durch die Schüler und durch die Öffentlichkeit, die sie - als hysterisch oder rassistisch - zurückwiesen. ||
Das sollen zwei Arten von Misogynie sein..? Entschuldige, aber da muss ich lachen. Dass ich hysterisch und rassistisch bin, muss ich mir seit Ausbruch der sog. Flüchtlingskrise selbst anhören. Vielleicht nicht wörtlich, aber sinngemäß u.a. von dir.
Das Grundproblem ist, dass selbsterklärte Linksliberale (wie z.B. Augstein und sein S.P.O.N.-Kollege Diez) seit Jahren schon nur noch mit einem stark verengten, weil auf sog. Bio-Deutsche (Männer) beschränkten Rassismus-Begriff hantieren. Je mehr sich unsere Gesellschaft aber verändert und durchmischt, desto falscher wird diese Herangehensweise. Das Definieren von kritikbefreiten (Bessermenschen-)Gruppen durch Linksliberale ist an seine natürliche Grenze gestoßen. Höchste Zeit zu erkennen, dass allzu positive Ressentiments auch zu gruppenspezifischem Denken, also in die Irre führen. Zeit, endlich wieder zurück in politisch miteinander konkurrierende Kategorien zu finden. Also in jene Kategorien, die die Rechten in ihrem Querfront-Bestreben für überkommen erklären.
»Jürgen Todenhöfer wendet sich energisch gegen Böhmermanns Satire.« (…) »Und Rechtsanwalt Strate, der Vertreter von Gustl Mollath hält auch nichts davon.«
Hochinteressant, wer alles dafür und dagegen ist. Jürgen Elsässer ist – vorbelastet unter anderem durch seinen Anwalt im Ditfurth-Verfahren – eher gegen Böhmi. Jutta Ditfurth wiederum ist von Erdogans Klage sowie seinem Anwalt weniger erbaut und unterstützt auch den Aufruf zahlreicher Künstlerpromis zur Kunstfreiheit.
Mein persönlicher Eindruck: Manche scheinen wirklich tot umzufallen, wenn sie mal einen Tag keine Medienresonanz haben.
Hä?
„Antje Schrupp hat eigentlich das formuliert, was vielen zumindest sehr auffällt. Diese ständigen, sehr einseitigen Merkel-Fokussierungen. Dass die Kanzlerin in der Flüchtlingskrise keinen Fehler macht, behauptet aber niemand.“
An wem will man sich denn sonst abarbeiten, die Frau regiert nun mal unser Land.
„Dennoch - da hat Antje Schrupp Recht - Merkel kann das so einfach nicht gewollt haben. Sie hat - zu sehr meinetwegen - auf ein "großes Wort" gesetzt. Und musste dann erleben, was ihr da entgegenschlägt von politischen Kräften, die Wochen zuvor noch auf ihr rumgehaun hatten, weil sie erklärt hatte, es könnten nicht alle kommen. Das gehört aber jetzt eher zum Grundrepertoire einer Sarah Wagenknecht. Die darf das.“
Ich sagte ja, regieren kann so grausam sein. Es kann doch nicht darum gehen, Verständnis zu haben. Irgendwem tritt man immer auf die Füße, das gehört zum Job. Das muss man abkönnen, es ist das, was wir an Erdogan ja kritisieren, die Dünnhäutigkeit. Merkel ist m.E. weder eitel noch narzisstisch, an Reingrätschern fehlt es ihr nun wirklich nicht, da ist Böhmermann nur ein kleiner Fisch. Die kann das ab. Ich glaube, es wird ihr was ausgemacht haben, dass sie als die Hartherzige galt und ich gehöre zu den Spinnern, die noch immer glauben, dass wir das tatsächlich schaffen können und dass wir Einwanderung brauchen. Meinetwegen gerne klüger gesteuert als bisher, aber ich fand ihren kleinen emotionale „Ausbruch“ bei dem sie sich zufällig spontan eine Meinung gestattete gut. Aber die Kehrtwende kam prompt und in merkeltypischer Diskretion. Ist dass denn nun immer noch nicht mehr ihr Land, da man sich doch jetzt offenbar tatsächlich für ein freundliches Gesicht entschuldigen muss, oder ist die flotte 180° Wende schon als pragmatischer Führunsgstil eingepreist und abgehakt?
„Aber: Regieren ist in der Tat grausam: Regierende sind grausam und die Regierten meist undifferenziert grausam in der Beurteilung. Die ganze Politik ist ein Scheißladen.“
Ist ja ganz ironiefrei mein Reden, aber da heißt es dann: Augen auf, bei der Berufswahl. Wenn ich Kinder scheiße finde, sollte ich kein Kindergärtner werden und es ist Merkel, die mit leuchtenden Augen betont, wie viel Freude ihr die Möglichkeit macht Probleme anzugehen und aktiv zu gestalten. Gönn' ich ihr ja, aber das ist kein tragendes Argument. Vermutlich ist es schwieriger die Türkei zu regieren und ich möchte mal wissen, ob Antje Schrupp dann irgendwann auch dieses Argument für Erdogan, Putin oder Obama gelten lassen würde. Hier Terror, da außenpolitische Schwierigkeit, dort Spott und Häme … das ist alles nicht nur lustig.
Sie hat das alles nicht gewollt, mir kommen die Tränen. Erich Mielke sagt ja auch: „Ich liebe doch alle Menschen.“
Ja. Amen.
Sie sind doch der Mausfeld-Fan, da müssten Sie mich doch verstehen. Nee?
Es kann doch nicht darum gehen, Verständnis zu haben. Irgendwem tritt man immer auf die Füße, das gehört zum Job.
Nee, um Verständnis gehts mir ja auch nicht im emotionalen schulterklopfenden Sinne, sondern um das Bemühen Politik halbwegs zu "verstehen" und sich "einen Reim "zu machen. Das aber ist bei vielen Merkel-Kritikern völlig verschwunden. Vor allem bei vielen "Linken" .
Das muss man abkönnen, es ist das, was wir an Erdogan ja kritisieren, die Dünnhäutigkeit. Merkel ist m.E. weder eitel noch narzisstisch, an Reingrätschern fehlt es ihr nun wirklich nicht, da ist Böhmermann nur ein kleiner Fisch. Die kann das ab.
Davon gehe ich aus. Aber, aber... diese Merkelfokussierung - bis hin zu Mord- und Totschlagsaufrufen - kann durchaus Wirkung gehabt haben.
Ich glaube, es wird ihr was ausgemacht haben, dass sie als die Hartherzige galt ...
Hm, glaube ich nicht. Ich denke eher, sie wollte da in der Tat "christlich" sein. Der ist ziemlich wurscht was die Leute denken. Deshalb ist sie ja so "Teflon", wie viele sagen. Ein öffentliches Image haben vielleicht ihre Berater auch im Blick - sie eigentlich nicht.
und ich gehöre zu den Spinnern, die noch immer glauben, dass wir das tatsächlich schaffen können und dass wir Einwanderung brauchen. Meinetwegen gerne klüger gesteuert als bisher, aber ich fand ihren kleinen emotionale „Ausbruch“ bei dem sie sich zufällig spontan eine Meinung gestattete gut. Aber die Kehrtwende kam prompt und in merkeltypischer Diskretion. Ist dass denn nun immer noch nicht mehr ihr Land, da man sich doch jetzt offenbar tatsächlich für ein freundliches Gesicht entschuldigen muss, oder ist die flotte 180° Wende schon als pragmatischer Führunsgstil eingepreist und abgehakt?
Hm, ich denke - dieser Ausbruch ging damals gegen Seehofer Und - eine flotte Wende - ich weiß nicht. Die "Linie", dass man die Flüchtlingszahlen senken muss, war auch schon länger Konsens.
„Nee, um Verständnis gehts mir ja auch nicht im emotionalen schulterklopfenden Sinne, sondern um das Bemühen Politik halbwegs zu "verstehen" und sich "einen Reim "zu machen.“
Haben Sie doch. Schmutziges Geschäft, interessengeleitet. Beliebtes Hauptziel: Wiederwahl bzw. Aufstieg. Merkel weiß, wie man Köpfe (politisch) rollen lässt.
„Das aber ist bei vielen Merkel-Kritikern völlig verschwunden. Vor allem bei vielen "Linken" .“
Ist Realpolitik je Sache der Linken gewesen?
„Aber, aber... diese Merkelfokussierung - bis hin zu Mord- und Totschlagsaufrufen - kann durchaus Wirkung gehabt haben.“
Die hat Leibwächter, Böhmermann hat Polizei. Wir eher nicht, oder?
„Hm, glaube ich nicht. Ich denke eher, sie wollte da in der Tat "christlich" sein. Der ist ziemlich wurscht was die Leute denken. Deshalb ist sie ja so "Teflon", wie viele sagen. Ein öffentliches Image haben vielleicht ihre Berater auch im Blick - sie eigentlich nicht.“
Kann sein, das wissen Sie im Zweifel besser.
„Hm, ich denke - dieser Ausbruch ging damals gegen Seehofer Und - eine flotte Wende - ich weiß nicht. Die "Linie", dass man die Flüchtlingszahlen senken muss, war auch schon länger Konsens.“
Ist doch egal gegen wen das ging, es war m.E. richtig. Wenn sie Überzeugungstäterin ist, hätte sie ihr Amt einsetzen können, vielleicht müssen. Das hat ja auch Anne Will aus ihr rauspressen wollen, aber im Zweifel regieren ist vielleicht die stärkere Überzeugung. Naja, da hält sich dann mein Mitleid in Grenzen.
Mit Verlaub, Gnädigste, ich werde mir nicht neuerlich Ihren hanebüchenen Unsinn antun, Prof. Mausfeld habe mit seinem Vortrag "Warum schweigen die Lämmer?" die Abschaffung der Meinungsfreiheit intendiert.
["... Vor allem aber gefällt mir die bei Mausfeld intendierte Absage an Meinungsfreiheit überhaupt nicht. Sie hat auch was gefährlich einseitiges. ..." (Magda @ 05.04.2016 | 15:14)]
PS: Ich weiß nicht, ob wir bei Du oder Sie waren sind. Wie wollen wir's halten, ich lass mich lieber per Du bschimpfen.
Das hängt damit zusammen, dass Sie den Mausfeld einfach nicht schöpferisch anwenden, sondern immer nur triumphierend verlinken.
Also. Mausfeld meint, dass die Medienmanipulatoren u. a. nach der Devise operieren:
Deklariere Fakten als Meinungen. In der Haltung, mit Tatsachen so umzugehen, als handele es sich um bloße Meinungen, liegt, wie Hannah Arendt bemerkte, einer der erschreckendsten Aspekte totalitärer Denksysteme.
Wenn er das so anprangert, dann müsssen ihm doch verschiedene Meinungen ganz ärgerlich sein. Mich hat der Mausfeld da schlicht verwirrt und ich dachte, Sie kennen sich da aus.
Ist schon o.k - per Du kann man auch besser Schmähverse dichten. :-)))))))))
http://www.rbb-online.de/fernsehen/beitrag/der-grosse-radioeins-satire-show-talk.html
In diesem höchst langen, aber lustigen und engagierten Video - hat Lee Berthine anderswo auch verlinkt - haben sich Klaus Staeck und Feldenkirchen vom Spiegel auch - teilweise - in die Kanzlerin hineinversetzt. (ohne schulterklopfendes Verständnis) Ohne die Flüchtlingskrise ist das ganze Theater sowieso nicht zu verstehen.
Tagelang auf dem Thema Böhmermann zu beharren, es ist ein Elend.
Was wirklich wichtig ist:
Erste Hochzeit in der Kirche des fliegenden Spaghettimonsters.
Zwei "Pastafaris" geben sich in Neuseeland das Jawort - während die Kirche in Deutschland nicht mal Schilder aufstellen darf. Der Bräutigam verspricht, stets das Nudelwasser zu salzen. (SZ)
Hinter der pausenlosen Hofierung nichtexistenter Kompetenzen wird endlich das gedankliche Vakuum der Kanzlerdarstellerin sichtbar.
Der Gedanke sie durch Böhmermann auszutauschen gefällt mir zunächst recht gut - jedoch befürchte ich, dass sein Fachwissen zu Cojones ebenfalls sehr aufgebauscht wird.
Klingt ja fast schon prosaisch: Alle gegen Merkel. Schnüff. Musste gerade tatsächlich auch einen Moment überlegen, ob der Blog ernst gemeint ist. Oder doch eher sehr feine Satire.
Kann man jedenfalls alles so sehen. Nur lässt man bei dieser Betrachtung nicht das Wesentliche wieder außer acht? Es merkelt gar sehr. Präziser, wenn man Mutti nun in der Flüchtlingsfrage sich selbst überlässt, dann doch nur, weil ihre Austeritätspolitik den gesamten Süden Europas auf Jahrzehnte hin für eine ganze Generation Jugendlicher vollkommen ruiniert hat. Massenarbeitslosigkeit, Jobmigration, Auswandern nach Deutschland. Allein mit ihrer visionslosen, den sozialen, gesellschaftlichen und europäischen Zusammenhalt zerstörenden Krisenpolitik hat Merkel unter den Länden Europas Zwietracht gesäht.
Sie hat's einfach drauf, unsere Mutti: Divide and conquer.
Vor allem aber geht es aber nicht um Merkel.
Es geht um Meinungs- und Kunstfreiheit. Es geht um nichts weniger, als unsere gesellschaftlich demokratische Grundordnung. Denn in der Causa Böhmermann werden erstmal die Grenzen der künstlerischen und individuellen Freiheit ganz neu verhandelt. Die Frage ist doch: Wie weit werden Einschränkungen der freien Meinungsaußerung in Zukunft überhaupt noch zugelassen? Es geht eben gerade nicht um das Gedicht und die Frage inwieweit eine*r es für Kunst halten mag, es geht um den Kontext der Zensur, den Böhmermann mit seinem Gedicht sichtbar macht. Dazu sehr gut auch Brüggemann hier im Freitag https://www.freitag.de/autoren/axel-brueggemann/realpolitisches-drehbuch-boehmermann-ist-schlingensiefs-kleiner-bruder-im-geiste?utm_content=buffer97d0d&utm_medium=social&utm_source=twitter.com&utm_campaign=buffer
; oder auch Diez auf SPON
"Sicherheit vor Freiheit, das haben sie wieder und wieder gesagt, die Antihumanisten unter den Leitartiklern: Einen wehrhaften, einen starken, einen Sicherheitsstaat wollten sie, in dem die Freiheiten gern eingeschränkt werden dürfen, sei es an den Grenzen, sei es beim Datenschutz, sei es bei der Überwachung. Und genau diesen Staat, genau diese eingeschränkte Demokratie bekommen sie nun - eine Demokratie der Notstandsgesetze und des Ausnahmezustandes, eine Demokratie, die sich ihrer eigenen Stärke und Werke beraubt." Georg Diez http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/menschenrechte-jan-boehmermann-angela-merkel-und-die-fluechtlinge-a-1087542.html
Gott & Gundel Gauckeley glimpflich geschützt:
Der Paragraf der Majestätsbeleidigung soll bald fallen. Der besondere Schutz, den das Gesetz für die Ehre des Bundespräsidenten vorsieht, bleibt dagegen: Wer den Grüßaugust verunglimpft, kann weiterhin mit Strafe rechnen.
Der Paragraf 103 sei „entbehrlich“, sagte Merkel. Seibert stellte am Montag klar, dass die Streichung anderer Paragrafen wie dem( ? 30sec) zur Verunglimpfung des Bundespräsidenten oder zur Gotteslästerung nicht zur Debatte stünden. (FAZ)
Danke. Schöner Artikel von Diez -unschönerArtikel von Brüggemann.
Böhmermann soll sagen, was er will - es sagt mehr über ihn als über was auch sonst - so mancher hat schon wegen weniger eine auf die Klappe bekommen. Freiheit ist auch, nicht alles sagen zu müssen - Kunst ist mehr als alles, was man grad an Provokation so drauf hat, Kunst ist auch immer humanes Evolutionspotential, das sehe ich bei ihm nicht.
Ich hab auch noch einen Guten: Bernd Lucke ist ebenfalls nicht sehr erbaut und bezeichnet Böhmerman in seiner Einlassung zur causa als »feige Drecksau«.
Ob ALFA nunmehr einen harten Linksschwenk vornimmt und Deutschland zum Arbeiterparadies umzubauen gedenkt, sagt der Artikel leider nicht aus.
»Kunst ist auch immer humanes Evolutionspotential«
Interessant. Und wer definiert das? Sie?
So, wie vor einiger Zeit niemand von Pussy Riot regiert werden und sie auch nicht als Kirchenmusiker haben wollte, so will auch niemand von JB regiert werden. Dennoch ist es schändlich, ihn der Verfolgung durch Despoten zu überlassen.
Ein weiterer "Guter:
"Auch der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) widersprach den SPD-Ministern. "Die Bundesregierung hat richtig entschieden, es den unabhängigen deutschen Gerichten zu überlassen, welche rechtlichen Konsequenzen aufgrund dieses Vorganges zu ziehen sind", sagte Schily der Bild. Das Böhmermann-Gedicht bezeichnete er als "eine plumpe, widerliche, absichtsvolle Beleidigung des Staatsoberhauptes eines befreundeten Landes". Dafür könne nicht der Schutz der Meinungsfreiheit beansprucht werden.
Ich glaube es gab mal eine Zeit, wo Schily der Bild den Rücken zugedreht hätte. Er ist nun längst im Rechtsstaat angekommen.
Eine sehr unnötige Frage und ich habe nicht den Eindruck, dass Sie eine Antwort wirklich interessiert - sonst wäre es ja interessant.
Zu jeder Zeit wurde Kunst eh nur von wenigen Menschen verstanden - und durch den herrschenden Geschmack definiert. Doch sie ist unabhängig und wird leider oft erst im epochalen Rückblick angemessen bewertet. Die Wiki sagt dazu:
Kunst im heutigen, am häufigsten gebrauchten Sinn wurde begrifflich vor allem von Winckelmann, Lessing, Herder, Goethe und Schiller geprägt. In ihren ästhetischen Schriften beschreiben sie die menschlichen Hervorbringungen zum Zwecke der Erbauung als Kunst, sei es im Theater, in der Literatur, in der Musik oder die Werke „bildender Künstler“, auf die sich der Begriff schließlich zunehmend verengt.
Schily ist einer der schlimmsten Law-and-Order-Staatsfetischisten im Land, vergleichbar in etwa mit de Maiziere. Da fließt eher der Rhein rückwärts in Richtung Schweiz, als dass so jemand eine Lanze bricht für Satire – jedenfalls solche, die Herrschende in Bedrängnis bringt.
Insofern war ich nicht überrascht.
Unabhängig von den üblichen Plattitüden, nach denen Kunst »alles« darf (exklusive also Schweinigeleien, sonstiges Shocking und sich ungefragt in Politik einmischen), ist für mich mehr und mehr das eigentliche Faszinosum, wie gründlich es Böhmermann geglückt ist, allen die Maskerade abzureißen und ein Spotlight darauf zu werfen, wie armselig, wie schäbig es um die Situation der hochgelobten demokratischen Meinungsfreiheit tatsächlich bestellt ist.
Böhmermanns Coup war so genial, dass er selbst seinem hinter heruntergelassenen Jalousien verharrenden Erfinder zwischenheitlich wie ein Zementblock auf die Füße gefallen ist. Seither reden sich eigentlich alle nur noch um Kopf und Kragen. Merkel, weil sie (gezwungenermaßen) ihr zweckrationales Verhältnis zu den Künsten demonstriert. Die für den Eingangsartikel stichwortgebende Antje Schrupp, weil sie im Grunde ebenfalls bereit ist, selbige auf dem Altar der – von ihr als prioritär bewerteten – Flüchtlingsfrage zu opfern. Broder, der das Gedicht befürwortet und sich dabei als antiislamistischer Hardliner in Szene setzt. Lucke, der es ablehnt und in seinem Kommentar vorzugsweise seine Vorlieben für einen autoritäre(re)n Staat zum Ausdruck bringt. Die leidlich miteinander verkrachten Altlinks-Recken Elsässer und Ditfurth, die sich in der Frage über die Vita von Elsässers Anwalt positionieren, hatte ich bereits weiter oben angeführt. Ebenfalls durchsichtig: die Aufmerksamkeits-Begehren von Kultur-Promis, welche die Chance sehen, mittels der Chose ein paar Image-Punkte aufs eigene Portfolio zu scheffeln (oder aber die eigene relative Angepasstheit vergessen zu machen). Nicht fehlen darf natürlich die ZDF-Chefetage, die Böhmermann notfalls zwar bis aufs Messer verteidigen will, es aber nicht schafft, den Stein des Anstosses online wieder zugänglich zu machen.
Sich selbst und all den anderen mit einem Gedicht die Hosen runterzulassen: das muß man erst einmal hinkriegen. Ähnliche Diskussionen um Meinungsfreiheit sowie die Freiheit fiktionaler Gestaltung gab es zuletzt wohl in den Siebzigern. Auch die Argumente damals waren recht ähnlich. Meist fingen sie mit einem langen »Jaaa« an und hatten in der Mitte ein noch längeres, vernehmlicheres und wichtiger klingendes »AAABER«.
Insofern: Nichts Neues unter der Sonne.
:) *****
Alexander Kluge soll das entscheiden. Alexander Kluge und Michael Jäger (!) in einem Gespräch über »Wagner und den Kunstbegriff«.
Lieber Jonathan, merci, und überhaupt – zu allererst mal finde ich es schön unterschiedlicher Meinung sein zu können, ohne dass die Diskussion uns gleich in alle Richtungen um die Ohren fliegt. :)
Heute las ich einen klugen, nachdenklichen Kommentar meines Lieblingslieblings-Journalisten zu #Böhmi, sehr streitbar vertritt Augstein da in seinem Kommentar Böhmermann-Eklat: Witz, komm raus!, auf SPON, eine ähnliche Position:
Zitat: »Nur den Text, um den es geht, den findet man selten. Hin und wieder ein Zitat. Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) formulierte etwas verschämt, das Gedicht habe "zahlreiche Formulierungen" enthalten, "die unter die Gürtellinie zielten". Kommt Leute. Ihr seid für die Freiheit des Wortes, dann hört euch dieses freie Wort doch noch mal in Ruhe an (in voller Länge hier dokumentiert auf SPIEGEL ONLINE ):
"Jeden Türken hört man flöten, die dumme Sau hat
Schrumpelklöten. Von Ankara bis Istanbul weiß jeder, dieser Mann ist
schwul, pervers, verlaust und zoophil, Recep Fritzl Priklopil. Sein
Kopf so leer wie seine Eier, der Star auf jeder Gang-Bang-Feier. Bis
der Schwanz beim Pinkeln brennt, das ist Recep Erdogan, der
türkische Präsident."
Vielfach wurde argumentiert, Böhmermanns Erdogan-Nummer sei schon deshalb vertretbar, weil sie in eine distanzierende Anmoderation verpackt war. Der Moderator denkt laut über die Grenzen des in Deutschland Erlaubten nach und bringt sein eigenes Gedicht als Beispiel für einen Rechtsbruch. Doch auch der Rechtsbruch zum Zweck der Illustration ist ein Rechtsbruch. Wenn man zu Anschauungszwecken an der Straßenecke eine Oma niederschlägt, um das Gewaltverbot zu erläutern, war das dennoch Körperverletzung.« Zitat Ende
/
Also, ja, klar, es gibt Grenzen, »Kunst kommt nicht von Kotzen«; nicht jede Entgleisung ist mit Kunstfreiheit zu rechtfertigen.. Was hier aber auch niemand tut!
Im Gegenteil. Und da bin ich dann wirklich ganz bei Helge Malchow vom KiWi-Verlag, wir müssen uns die Geschichte in Gänze ansehen. Böhmi agiert nicht im luftleeren Raum, sondern er bezieht sich explizit auf die Zensur des Extra3 Erdowie, Erdowo, Erdogan Liedes. Sein Gedicht ist doch von der Zensur des Liedes nicht zu trennen, wäre ohne gar nicht zustande gekommen.
/
Von daher finde ich wirklich hat Helge Malchow einen wichtigen Punkt wenn er sagt:
»Diese Art von Kontext-Kommunikation ist doch das Wesen moderner Kunst. In unserer hochkomplexen Gesellschaft gibt es oft kein eigentliches Sprechen mehr. Man muss immer den Kontext mitdenken. Zum Beispiel bei einem Kunstwerk, das auf ein anderes Kunstwerk reagiert. Oder das das Gegenteil meint von dem, was es sagt. Diese Ambivalenz wurde in westlichen Gesellschaften, seit es moderne Kunst gibt, eingeübt. Das ist in atavistischen Gesellschaften, die eine buchgläubige Kultur oder Religion haben, schwer verständlich zu machen. (...) Die Situation hat jetzt eine Dynamik, in die er gar nicht mehr eingreifen kann. Das sind ja jetzt politische und juristische Prozesse, die ablaufen. Das ist ja auch der Witz seiner Kunst, dass er eben keine moralisierenden, politisierenden unmittelbaren Äußerungen macht. Er ist ja eher wie ein Dadaist, der Effekte herstellt, die dann beim Betrachter einen Erkenntnisgewinn erzeugen sollen. Die Diskussion hingegen, die jetzt stattfindet, ist eine Diskussion der brutalen Eindeutigkeiten.« (aus dem Helge Malchow SZ Interview vom Wochenende)
wie gründlich es Böhmermann geglückt ist, allen die Maskerade abzureißen und ein Spotlight darauf zu werfen, wie armselig, wie schäbig es um die Situation der hochgelobten demokratischen Meinungsfreiheit tatsächlich bestellt ist.
hmm - ehrlich - hab ich auch schon vorher gewußt:-)
Welche Maske hatten Sie denn nicht durchschaut?
Dass Böhmermann auch mal in diplomatische Verwicklungen reingezogen werden wollte - so wie extra3 mit der Einbestellung des Botschafters?
Tja, ob er glücklich ist, dass sich sein Wunsch nun sogar übererfüllt hat, weiß nur er allein.
Wenn sein Gedicht keine Hetze und Beleidigung ist, dann frage ich mich, was dann so bezeichnet werden kann.
Die ganze Verpackung darum ist narzistisch und pupertär und seine Mail an Altmaier unterstreicht dies noch.
Von seiner Aktion wird das"Gedicht" übrigbleiben und eine Show an der sich jeder beteiligen kann. Nicht das er noch ganz nebenbei einigen Menschen eine Vorlage geliefert hat, dies mit Gewalt zu beantworten, da sie weder TV-Sender noch "so schöne Worte" zur Verfügung haben.
»AAABER«.
Für Sie ist das ja Kunst. Ob es das Gericht auch so sieht?
Naja, die Gesellschaft ist mal in noch einer Frage mehr gespalten. Die AfD freut sich auch über die runter gelassenenen Hosen von Moslems, der Regierung und der Medien.
Ich wünschte mir so zahlreiche Blogs und Kommentare - gern auch ohne "Inspiration" von Böhmermann - zu der Situation von geschätzten 60 Millionen Menschen, die andere Sorgen haben.
Machen Sie ein Video, laden sie es bei youtube hoch ... und wir schreiben Blogs, zahlreich, diskurieren. Alles, außer Böhmermann. Cheers
Liebe (r?) Silvio, auch ich streite gern in der Sache - einerseits wohl, weil ich relativ nachdenklich bin und gute Argumente zum weiteren Denken anregen. Und andererseits ist dies auf Augenhöhe ein Gewinn für beide Seiten.
In diesen konkreten Fall geht es tief - denn eine WIRKLICHE Meinungsfreiheit wird es zu unseren Lebzeiten wohl nicht geben - dafür gibt es eng Vertraute oder den geschützten Raum des Anwalts oder Therapeuten.
Also wir leben 2016 in Mitteleuropa.
In unserer hochkomplexen Gesellschaft gibt es oft kein eigentliches Sprechen mehr.
Das ist in atavistischen Gesellschaften, die eine buchgläubige Kultur oder Religion haben, schwer verständlich zu machen.
Was man nun "besser" findet - ob das eine nun überdreht und das andere aus unserer Sicht zu einfach gestrickt ist - ist wohl individuell völlig verschieden -jedenfalls sollte "man" AUCH diesen Kontext im Kopf haben, wenn man auf der "Höhe der Zeit" lebt - nicht die ganze Welt spricht deutsch - nicht mal in Europa - auch das ist wie es ist (und Herr Kauder und seine Fans sich das wünschen).
Dada war eine hochpolitische Exilgemeinschaft, die den Wahnsinn des 1. WK mit "Wahnsinn" bespielten.
Nicht mehr durch emotionsgeladene Bemühung und Mahnung, Empörung und Ekstase wie ihre Vorgänger wollten die Dadaisten dem Widersinn der von gegensätzlichen Interessen und dem Krieg verwüsteten Welt begegnen, sondern durch gezielte Unlogik und Banalität, durch die inthronisierung des Zufalls und spielerische Provokation.
Machen nicht Böhmermann (und seine Fans) genau das Gegenteil? Ganz doll viel erklären (was man nicht machen darf) - also Mahnungen und Bemühungen im konkreten Aufzählen von Obszönitäten - B. demonstriert Geist und Aufklärung mit seinem unzumutbaren Beispiel.
Wozu Geist haben in einer Welt, die mechanisch weiterläuft? ... es ist Ihnen unmöglich, etwas aufzuhalten: Sie werden einfach gespielt. Sie sind das Opfer ihrer Anschauungsweise, Ihrer sogenannten Bildung, die Sie aus den Geschichtsbüchern, dem Bürgerlichen Gesetzbuch und einigen Klassikern gleich en gros generationsweise beziehen. Sie scheitern an Ihren Voraussetzungen ..." 1920, in der 3. Ausgabe von ..Der DADA", schrieb dies einem betroffenen und schockierten Publikum Raoul Hausmann (1886-1971).
http://www.kunstwissen.de/fach/f-kuns/o_mod/dada00.htm
Egal, was hier geredet wird oder was Sie, Frau Schrupp oder sonstwer vermeinen: Das von Merkel angestrengte Verfahren ist von von bis hinten illegal.
Klar kann man, nach dem Motto: Wer die Macht hat, hat das Recht, sich darüber hinwegsetzen. Aber dann sind Merkel und ihre Helfershelfer kein Deut besser als Erdogan. Oder der vielgeschmähte Putin. Und machen exakt dasselbe.
|| Wenn sein Gedicht keine Hetze und Beleidigung ist, dann frage ich mich, was dann so bezeichnet werden kann. ||
Die Frage erübrigt sich, weil der Künstler selbst es als Schmähkritik bezeichnete. Und die ist verboten, wie er selbst sagt. Verhandelt wird also mitnichten das Gedicht, sondern die Frage, ob es im Kontext (!) Beleidigung oder Satire ist. Es gibt sogar gleich mehrere Kontexte, in denen Böhmermanns Satire steht. Das schier unerträgliche, innenpolitische Gebaren des Möchtegern-EUropäers Herr E. (seine Anzeigewut, die Journalistenverfolgung etc.) und die kurz vorher gelaufene Sache mit der Extra3-Satire. Das ist das, woherum sich das Urteil ranken wird. So schwer ist das eigentlich nicht zu verstehen. Keine Ahnung, warum alle drum herum reden. Wer will schon, dass Böhmermann verurteilt wird..? ich jedenfalls nicht. Und Merkel garantiert auch nicht. Da verwette ich meinen Arsch drauf. Und was das heißt, muss ich nicht erklären.
|| Klar kann man, nach dem Motto: Wer die Macht hat, hat das Recht, sich darüber hinwegsetzen. Aber dann sind Merkel und ihre Helfershelfer kein Deut besser als Erdogan. Oder der vielgeschmähte Putin. Und machen exakt dasselbe. ||
Der zurecht vielgeschmähte Putin ;o) Ansonsten: *****
Ja.
Meine Frage war jedoch, was daran neu für Sie ist?
Ansonsten hätte ich ja eher gesagt: »Weiser Lenker des russischen Weltreiches« oder »Sonne der Menschheit, die jeden Morgen über dem Kreml aufgeht«. Wollte mich hier jedoch kompatibel halten ;-).
Dass das Verfahren illegal ist? Hab’s von tagesschau.de, heute abend. Wußten Sie’s bereits zuvor?
mehrere Kontexte
Ein Kontext kommt selten allein;)
Sprache kann so viel und so schön sein - und auch eine Waffe - wie bei extra3 - oder Geplärre mit oder ohne Kontext.
Das ist das, woherum sich das Urteil ranken wird. So schwer ist das eigentlich nicht zu verstehen.
Er wollte also nur ein Urteil haben?
Oder bekommen hier alle das, was sie gar nicht wollen?
Eine echte Schicksalsgemeinschaft ^^
So ist brav. Aber: Im tagesschau-Artikel, den Sie oben verlinken, steht nichts von illegal. Im Gegenteil sind Rechtsexperten der Meinung, dass das Nichtabwarten dieses Prüfberichts okay ist. Die fünf Sternchen für das, was ich da zitiere, muss ich wieder kassieren, glaube ich. Hatte das irgendwie missverstanden. Woran man mal sieht, wie wichtig der Kontext ist, wonnich.
|| Er wollte also nur ein Urteil haben? ||
Da bin ich überfragt. Und ich persönlich fand Böhmermanns Aktion auch von Anfang an suboptimal. Um es mal so zu sagen. Und das Gedichtlein... naja. Aber um meinen Kunstgeschmack geht es ja zum Glück nicht.
Glauben Sie tatsächlich, hier sind alle außerordentlich scharf drauf, von Ihnen geliked zu werden?
Mir war von Anfang an klar, dass Ihr Following durchaus auch ein Setzen auf Blacklist sein kann. Oder was glauben Sie, warum ich mich auf die Vollstreckung bei @IBAN bezog.
Hmmm ... Sie sprachen doch von den neuen Erkenntnissen eine gewisse Zeit VOR der Tagesschau?
Ansonsten hat Merkel natürlich nicht gewartet - das hatte ja die Staatsanwaltschaft in Mainz vor ein paar Tagen mitgeteilt. Strittig ist, ob sie den Prüfbericht abwarten MUSS.
"Es ist nicht zwingend notwendig, dass die Bundesregierung den Bericht der Staatsanwaltschaft abwarten muss", sagte eine Sprecherin zu tagesschau.de. Der Bericht der Staatsanwaltschaft sei dazu da, um der Regierung die Sach- und Beweislage zu erläutern. Diese sei im Fall Böhmermann aber durch die Aufzeichnung der umstrittenen Sendung sowieso schon offensichtlich. "Die objektiven Fakten sind der Bundesregierung schon bekannt", sagte die Sprecherin. Ob der Bericht der Staatsanwaltschaft abgewartet wird, müsse in jedem Fall einzeln entschieden werden.
Merkel setzt sich in einem von ihr angezettelten Rechtsstreit mal kurz über die rechtlich vorgegebenen Verfahrens-Prozederes hinweg – was ist das anderes als illegal?
Es ist Ihnen ja unbenommen, da einen anderen Kontext zu sehen. Etwa: Merkel bereichert die Demokratie durch unkonventionelle Vorgehensweise in Anti-Satire-Verfahren.
Aber um meinen Kunstgeschmack geht es ja zum Glück nicht.
Um meinen auch nicht.
Sorry, meine Frage war nicht ganz ironiefrei - das hätte nicht sein müssen. Ich denk ja er wollte extra3 (und allen die es interessiert) was^^ zeigen.
Es tut mir Leid, dass ich auf Ihre verschrobene Art, irgendeinen mir nicht erklärlichen Widerspruch zusammenzufilibustern, nicht eingehen kann.
Vorschlag: Neuer Anlauf, klare Sprache, klares Anliegen. Dann wird Ihnen auch geholfen.
"Das schier unerträgliche, innenpolitische Gebaren des Möchtegern-EUropäers Herr E. (seine Anzeigewut, die Journalistenverfolgung etc.) und die kurz vorher gelaufene Sache mit der Extra3-Satire."
Hast Du mal daran gedacht, dass dieser Zug für Herrn E. längst abgefahren sein könnte? Nicht, weil die EU ihn hinhält, sondern weil er - wir erinnern uns, der Mann steht in dem Ruf dünnhäutig zu sein - wirklich nicht mehr will.
Vielleicht ist das Ziel längst zu schauen, wie weit der eigene Einfluss reicht, wie sehr man die EU an der Nase herumfühhren kann. Vielleicht hat der Mann sich längst in eine andere Richtung orientiert.
Eine der interessanten Passagen aus Huntingtons in der Kernthese falschen Buches vom Kampf der Kulturen ist die der zerrissenen Länder, jener, die keine klare Identität haben. Die Türkei soll eines davon sein. Erdogan ist möglicherweise bemüht die Zerrissenheit der Türkei zu kitten.
Sie liegen falsch.
Nix an dieser Entscheidung und auch nix an der Verfahrensweise war unrechtens oder gar illegal.
Wenn Sie dennoch uns überzeugen möchten, sollten Sie konkret den Paragraf benennen.
Meine Art muß Ihnen nicht leid tun:-)
Ich wollte einfach nur ganz locker plaudern. Sie schrieben folgendes:
Richard Zietz 18.04.2016 | 18:59 @jonathan
Unabhängig von den üblichen Plattitüden, nach denen Kunst »alles« darf (exklusive also Schweinigeleien, sonstiges Shocking und sich ungefragt in Politik einmischen), ist für mich mehr und mehr das eigentliche Faszinosum, wie gründlich es Böhmermann geglückt ist, allen die Maskerade abzureißen und ein Spotlight darauf zu werfen, wie armselig, wie schäbig es um die Situation der hochgelobten demokratischen Meinungsfreiheit tatsächlich bestellt ist.
und ich wollte nur wissen, WAS so "famos und neu" zu entdecken war für Sie- durch Böhmermann.
Ach, papperlapapp.
Sorry "faszinierend" und "demaskierend" (statt famos und neu).
Ist Ihnen der (rein hypothetische) Gedanke keine Feinde zu haben eigentlich nur unsympathisch oder vollkommen unerträglich?
Kann sein. Ich meine allerdings zu erkennen, dass er nicht 'einfach nur' eine Schippe auf das Extra3 Video setzen wollte, sondern den durch dieses Video in Gang geratenen Prozess und die Debatte kommentieren wollte. Denn er nimmt ja Bezug darauf, wenn er sinngemäß sagt: Herr E., jetzt veranschauliche ich Ihnen mal, was der Unterschied zwischen erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik ist. Das ist das doch. Und dazu erwarte ich vom Gericht jetzt im Prinzip ein Grundsatzurteil. Davon betroffen, könnte ich mir vorstellen, wäre vielleicht auch die Frage, was man, also wir, im Netz zitieren dürfen - und was nicht. Man stelle sich mal strafrechtlich relevante, übelste Volksverhetzung vor, was dieser Tage ganz leicht ist. Und dann einen Blog, von z.B. mir, in dem ich bezug darauf nehme. ist es mir dann erlaubt, Passagen in Gänsefüßchen zu zitieren, ohne dass ich mich selbst juristisch angreifbar mache, wenn ich mich gleichzeitig vom Rezitierten distanziere..? Ich finde, dass das eine ziemlich spannende Frage ist..
Wer keine Feinde in einer generell auf Feindseligkeit eingestellten Gesellschaft hat, kann nur jemand sein, der niemals Stellung bezieht.
Wenn ich nur daran denke, was für mächtige Feinde Persönlichkeiten haben, bei denen ich mich geehrt fühlen würde, diese als Freund zu haben ...
Sie wissen schon, viel Feind, viel Ehr.
Aber was das mit meiner Frage nach einer stichhaltigen Begründung dafür, dass eine Handlung illegal sei, zu tun haben soll, das verstehe ich nicht. Das nennen Sie feindlich?
Siehe oben.
"Und dann einen Blog, von z.B. mir, in dem ich bezug darauf nehme. ist es mir dann erlaubt, Passagen in Gänsefüßchen zu zitieren, ohne dass ich mich selbst juristisch angreifbar mache, wenn ich mich gleichzeitig vom Rezitierten distanziere..? Ich finde, dass das eine ziemlich spannende Frage ist.."
Hand aufs Herz. Ist die "Distanzierung" vom Böhmermann denn eine gewesen?
Ist die "Distanzierung" vom von Böhmermann denn eine gewesen?
"Wer keine Feinde in einer generell auf Feindseligkeit eingestellten Gesellschaft hat, kann nur jemand sein, der niemals Stellung bezieht."
Ohne das jetzt hier weiter vertiefen zu wollen, würd ich an der Stelle mal widersprechen.
Ich würde da ungern spekulieren. Kann mir alles vorstellen und alles nicht vorstellen. Ich weiß nur, dass die Türkei in diesem Zustand kein EU-Mitglied würde, selbst wenn die EU wollte. Schlimm genaug, dass sich Länder, die schon drin sind, von den offiziellen Grundsätzen der EU wegentwickeln, als sei ihnen alles scheißegal.
Erdogans Tamtam sehe ich imgrunde genau wie Putins: der krault sich außenpolitisch so ausgiebig den Sack, weil er meint, im Innern entständ dann der Eindruck, er sei der einzige, der einen hat. Dabei weiß doch jede/r, dass Merkel auch Eier haben kann, wenn sie will. Nur Magda nicht. Zwinker zwinker.
Beinahe hätte ich gesagt: die Türken sind alt genug, um selbst zu entscheiden, ob sie schon wieder 'ne Diktatur brauchen oder nicht. Des Menschen Wille ist sein Himmelreich. Und dass Erdogan die EU am Nasenring durch die Manege schleift, kann ich nicht erkennen. Wenn die so dämlich ist, sich auf Deals einzulassen, bei denen Flüchtlinge hin und her gekarrt werden, hat sie vielleicht nichts anderes verdient, als sich das Rückgrat zu brechen. Es gab doch da mal so eine schlaue Erkenntnis. Irgendwas mit selbstverschuldeter Unmündigkeit...
Ich weiß nur, dass die Konkurrenz+Eitelkeit unter den Satirikern sehr groß ist und Böhmermann ist ja fast die nächste Generation nach extra3.
An Dein Beispiel denken wohl so einige - und genau deshalb denke ich, dass es so nicht gehen kann, weil es Tür und Tor für ALLES öffnen würde.
Und wenn ich mir dann vorstelle, es wäre doch erlaubt - es würde vielen nicht gefallen und die haun Dir eine in die Fresse - selbst wenn Du ganz brav und "unschuldig" bist.
Es geht nicht darum, ob die Merkelentscheidung illegal war, sondern ob ihre Begründung, sie habe im Sinne des rechtstaatlichen Prinzips der Gewaltenteilung gehandelt , die übrigens sehr schnell nahezu unisono von allen Kommentatoren der Leitmedien wiederholt wurde, zutrifft.
Florian Rötzer hält sie für eine politische:
http://www.heise.de/tp/artikel/47/47987/1.html
Interessant auch dazu Kubicki, den man nicht unbedingt mögen muss und dessen Kommentar endet mit "unter Leutheusser wäre das nicht passiert", was ich auch für möglich halte.
http://www.focus.de/politik/experten/kubicki/paragraph-103-abschaffung-erst-2018-mit-diesem-trick-schuf-merkel-ein-exklusiv-recht-fuer-erdogan_id_5446683.html
"Ich weiß nur, dass die Türkei in diesem Zustand kein EU-Mitglied würde, selbst wenn die EU wollte."
Och, ich glaube, da würde man im Notfall drei Augen zudrücken, aber gut, das ist nun wirklich Spekulation.
"Erdogans Tamtam sehe ich imgrunde genau wie Putins: der krault sich außenpolitisch so ausgiebig den Sack, weil er meint, im Innern entständ dann der Eindruck, er sei der einzige, der einen hat."
Russland wäre bei Huntington ein weiteres der zerrissenen Länder.
"Wenn die so dämlich ist, sich auf Deals einzulassen, bei denen Flüchtlinge hin und her gekarrt werden, hat sie vielleicht nichts anderes verdient, als sich das Rückgrat zu brechen."
Da hat sich vermutlich so manch einer verwundert die Augen gerieben, aber Erdogan ist dann vermutlich Fußballer genug, um den Ball vom Elfmeterpunkt und mit ohne Torwart drin zu versenken. Nicht das Dings mit der Sphinx, das Ding mit dem Ring.
"Folgen - Blacklist - Vollstreckung " - Am Ende noch mit Schusswaffengebrauch.
Guter Freund, das Leben ist gefährlich. Ich weiß es, Sie wissen es - wir wollen uns also warm anziehen und vorsichtig sein, sonst wird exekutiert.
Am besten helfen warme Wickel.
Allerdings, sprach die Sphinx,
Rueck das Dings mehr nach Links
Und mit einem Mal da ging's
Vorsicht - das Video enthält - leider - das N-Wort. Ansonsten ist es ein wichtiges Werk zur Hebung der Volksbildung über den Wert von Dingern.
Hm, das mit dem Recht auf Böhmermann ist ja auch satirisch gemeint.
Aber Ihr Verweis auf Pussy Riot ist schon auch nicht ohne. Wie wurden die beschimpft und als Werkzeuge von - was weiß ich wem - denunziert. Und bezahlen musste Tolokonnikowa mit Straflager usw.
Das ist eben ein anderes "Feld".
Böhmermann passiert höchstens, dass er eine über Jahre sich hinschleppende Gerichtssache geerntet hat, vielleicht mit einem gewissen publicity-effekt. Möglicherweise aber wird er in seiner Kreativität eine Weile eingeschränkt bleiben.
Wobei es immer und immer wieder im Moment eigentlich mehr um Zwickmühlen und Flüchtlingsfragen und um Angela Merkel als eigentliche Zielfigur der ganzen Spötterei geht. Und von daher - hat sie sich erstmal rausgewunden.
"Es geht nicht darum, ob die Merkelentscheidung illegal war, sondern ob ihre Begründung, sie habe im Sinne des rechtstaatlichen Prinzips der Gewaltenteilung gehandelt ... zutrifft."
Da frage ich mich ganz ehrlich und irritiert, wie man dieser Meinung sein kann, ohne sich das Gehirn zu verbiegen:
- Gesetzlich ist eine Entscheidung gefordert. Entscheidung beinhaltet nun mal: so - oder anders - zu entscheiden.
- Für was soll eine solche Entscheidung ermöglicht werden, wenn eine der Möglichen zwei Alternativen nicht IM SINNE DES PRINZIPS DER RECHTSSTAATLICHEN GEWALTENTEILUNG WÄRE? Eine der Optionen wäre ja sonst anti-rechtsstaatlich und würde damit gegen das Grundgesetz verstossen! Kann sich ein Staatsbediensteter im Amt legal für oder gegen Rechtsstaatlichkeit entscheiden?
- Zur Zeit von Merkels Entscheidung war mW schon bekannt, dass Erdowahn auch schon den alternativen Rechtsweg beschritten hatte, womit auf jedem Fall eine juristische, rechtsstaatliche Prüfung auf dem Weg war. Warum sollte Merkel noch einen zweiten Weg möglich machen um dem Rechtsstaatsprinzip doppelt zu genügen?
Alle die, die jetzt um diesen Casus herumargumentieren machen sich der Lüge schuldig. Diese Lüge dient einzig und allein, die öffentliche Stimmung zu manipulieren: diejenigen, die nicht so genau aufpassen, oder die, denen das ganze relativ egal ist werden darauf hereinfallen. In entsprechenden Umfragen werden entsprechende Ergebnisse herauskommen.
So funktioniert das in unserem Staate. Herr Magda ist da nur einer unter vielen Stimmngsbearbeitern.
Die zweite Linie ist übrigens die: "Auch der arme Erdogan hat Rechte", die Dritte, "Pfui Teufel, so ein Dreck geht gar nicht".
"Ansonsten ist es ein wichtiges Werk zur Hebung der Volksbildung über den Wert von Dingern."
Allerdings! ;-)
Hier ist die Augstein Kolumne zum Fall Böhmermann – Diesmal hat er Mitleid mit der Kanzlerin. Dann steht es sehr schlecht um sie, denn sonst ist er da ziemlich gnadenlos.
an Kurze Frage
Tut mir leid, ich habe mich missverständlich und blöd ausgedrückt. Meine Antwort ging an Bernhard Wettig.
"Nix an dieser Entscheidung und auch nix an der Verfahrensweise war unrechtens oder gar illegal."
Inhaltlich stimme ich mit Ihnen völlig überein, was auch durch die Ausrichtung der Links deutlich wird.
Schön, dass auch Augstein festgestellt hat, dass Satire-Probleme Peanuts sind. Und auch die Festsetzung von TV-Korrespondenten nichts ist, dass von der Großaufgabe ablenken sollte, auf die es allein ankommt.
Vielleicht muß er ja über Lesbos in die Türkei reisen?
Ja. Vielleicht. Aber gegenüber dem Schutz der einzig wahren Demokratie – wie gesagt: Peanuts.
Wo ist denn die einzig wahre Demokratie zu erleben?
Ach so, mal wieder begriffsstutzig? Im Sultanat an der Hohen Pforte – wo sonst?
Neinnein, keine Sorge. ich habe Ihren Kommentar nur als Aufhänger benutzt um eben die wesentlichen Punkte, warum es keine Entschuldigung für Merkel gibt, noch einmal herauszuarbeiten. Ich muss mich entschuldigen wenn ich den Eindruck erweckt hatte, mein Kommentar ginge gegen Sie.
"Es geht nicht darum, ob die Merkelentscheidung illegal war, sondern ob ihre Begründung, sie habe im Sinne des rechtstaatlichen Prinzips der Gewaltenteilung gehandelt ... zutrifft."
Hier eine klare Antwort auf diese längst geklärte Frage:
http://www.cicero.de/berliner-republik/causa-boehmermann-der-rechtstaat-braucht-merkels-ermaechtigung-nicht/60795
Ach so, mal wieder begriffsstutzig?
Tja, ich bin nicht perfekt und find das gut so.
Auf ihre Antwort wäre ich jetzt echt nicht ohne Ihre Hilfe gekommen;)
Bei dem Begriff "Demokratie" komme ich übrigens fast immer ins Stutzen:-)))
Ich fand eher dieses Augstein-Argument "schlagend."
Doch auch der Rechtsbruch zum Zweck der Illustration ist ein Rechtsbruch. Wenn man zu Anschauungszwecken an der Straßenecke eine Oma niederschlägt, um das Gewaltverbot zu erläutern, war das dennoch Körperverletzung.
Die Großaufgabe wird ja von vielen Zeitgenossen und - innen gar nicht mehr gesehen. Das ist aber nun mal der elende Karren, in dem sich Merkel befindet und von daher ist diese Satire Geschichte wirklich Peanuts. Es gibt andere Gesetzesvorgänge, bei denen man - zurecht - einen Vorläufer für weiter Einschränkungen sehen kann. Hier ist das Ganze ja sogar noch mit der Ankündigung, einen überholten Paragraphen abzuschaffen, garniert. Und das alles für die freie Entfaltung der "Böheme" - das ist doch schon mal was.
Und wie sollen Eltern ihren Kindern erklären, dass sie Erdogan und auch andere Staatsoberhäupter unter keinen Umständen „Ziegenficker“ u.ä. nennen dürfen? - Weil es sich einfach nicht gehört und sie sich damit nach §103 StrGB auch strafbar machen würden.... Jahrelang in eine dunkle und kalte Gefängniszelle bei trocken Brot gesteckt würden ...
Da Böhmermanns einleuchtende (auch von Kindern nachvollziehbare) Lehrstunde aus dem Netz getilgt wurde, kann man die Kleinen nicht mehr auf diese verweisen.
Und nachdem Frau Merkel sich im Einvernehmen mit Herrn Erdogan gegen eine Aufklärung in klarer Sprache entschieden hat, fragen sich nun Millionen von Eltern, ob sie sich nicht strafbar machen und Ärger mit Erdogan riskieren würden, wenn sie ihre Kinder auf ihre künftige Rolle als obrigkeitsfreundliche Bürger vorbereiten wollten ….
In Zukunft auch bei uns nur noch so?
Ein Gedicht von Franzobel
Erdogan ist schön
Erdogan? Ist der schön. Und hundertmal
& überhaupt. Erdogan ist schön, und
schon schön ist Erdogan. Ich bin hundertmal
verliebt in Erdogan. Und Erdogan
ist sehr schön, das lernen wir, hundertmal, dass
Erdogan richtig schön ist, und das ist
das Schöne an Erdogan, dass hundertmal
schon die türkischen Schulkinder lernen,
wie schön und überall dieser Erdogan nun ist,
damit sie es nur ja nie mehr vergessen. Ist
der schön. Und überhaupt. Die Sonne. Und
damit sie es nur ja nie mehr vergessen, wie schön,
schön Erdogan ist, müssen schon die
türkischen Schulkinder hundertmal,
hundertmal schreiben, Erdogan ist schön.
Ist der schön. So schön ist Erdogan, dass
schon die Schulkinder es aufschreiben müssen.
Müssen schreiben: Erdogan fängt schön an, und
schön hört Erdogan auch auf. Ja. So ist das
mit Erdogan. Durch und durch schön. Hundertmal.
aus: Lyrikzeitung
Na früher hat man das so gemacht: Bub, halt dich von der Kreissäge fern! Denn ich hab' mal einen Bub gekannt, der ist an die Kreissäge gegangen und dem hat die Hand in Fetzen gehangen, das Blut ist nur so gespritzt ...
Die sollten das schöne Lied von Zickenschulze aus Bernau lernen, dann können sie weiter fortschreiten.
Super Artikel, schade, dass ich ihn zu spät entdeckt habe und es bereits so viele Kommentare gibt. –Tja, da muss man eigentlich auf den Artikel von Antje Schrupp nicht mehr eingehen. :-) Es gibt ja diesen bekannten Spruch: Wo gehobelt wird, fallen Späne. Wo also gearbeitet wird, entstehen Schmutz und Ordnung. Es gibt Übereifrige in der Politik und diejenigen, die „nicht in die Pötte kommen“, wenn es um das Thema Humanität geht. Und in diesem Zusammenhang muss man sich die kurze Frage stellen: Warum? Die Welt verroht und das Kentern von Booten mit Flüchtlingen wird zum Alltag. Umso mehr absaufen, umso weniger Flüchtlinge müssen aufgenommen werden. Ist total praktisch, auch die Stacheldrahtzäune, die hochgezogen wurden. Ich warte nur darauf, dass Mauern hochgezogen werden. Wäre Merkel ein Mann würde sie eventuell genauso agieren, wenn ihr die Umsetzung von Humanität in die Wiege gelegt wurde, mutmaße ich nun einfach.
War Merkel nur übereifrig, um in der Flüchtlingspolitik voran zukommen oder einfach nur menschlich, human, um noch mehr Leid abzuwenden? Das alles wurde schon in den vergangenen Monaten in sämtlichen Foren durchgekaut, verdaut und stellenweise in Kommentaren ausgespuckt oder erbrochen. Der Böhmermann-Fall zeigt ganz deutlich, was passiert, wenn fieserweise auf ein Makel aufmerksam gemacht wird, auch wenn dieses Schmähgedicht absolut in jener primitiven Form nicht wirklich nötig war, zeigt es, wie politisch schwierig es ist, mit Menschen wie Erdogan öffentlich umzugehen. Laut Medienberichte hat Erdogan seit seinem Amtsantritt als Staatspräsident im Jahr 2014 inzwischen fast 2000 Strafanzeigen wegen Beleidigung des Staatspräsidenten gestellt. Dies spricht eine ganz eigene Sprache und nicht unbedingt türkisch, eher so, als hätte diese Person keinen Humor.
Unsere Kanzlerin sagte in ihrer Erklärung: „Im Rechtsstaat ist es nicht Sache der Regierung, sondern von Staatsanwaltschaften und Gerichten, das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen und andere Belange gegen die Presse- und Kunstfreiheit abzuwägen.“
Ja, auch darüber kann man sich verbal die Köpfe einschlagen, aber letztendlich müssen wir, abwarten, wie das Gerichtsurteil ausfallen wird. Im Moment ist es jedenfalls so, dass viele Menschen befürchten, dass an der bislang passablen Fassade der Presse-und Kunstfreiheit geklopft wird. Und ja, manche leben nun ihre Proiflierungssucht aus und agieren wie ein Fähnchen im Wind...
Letztendlich werden nun weiterhin Flüchtlinge sterben und Menschenrechte werden weiterhin mit Füßen getreten...
Liebe Grüße
Corina
Korrektur: Profilierungssucht
Danke, das ist doch nochmal ein guter Abwägungskommentar. Es kommt ja auch wirklich niemand auf die Idee der Merkel Kränze zu flechten. Der Böhmermann hat aus ihrem Dilemma eine Art Trilemma - was es natürlich nicht gibt - gemacht.
Von daher ist es schon o.k, was er macht, aber ich ... mag den nicht. Er ist mir zu hinterfotzig, wie die Bayern sagen würden. Meine Güte, er entlarvt und entlarvt.
Türkei und Humor - gutes Stichwort. Gibts ja auch gute Vertreter hier in Deutschland - aber nun nicht gerade Pirincis Akif. :)
@Magda
Das sind sicher nützliche pädagogische Hinweise. Aber irgendwann kommen die Kleinen an und fragen: Pappi, was ist eigentlich eine Schmähkritik nach §103 des StGB ...? Wäre es da nicht hilfreich auf Böhmermanns Beispiel verweisen zu können, anstatt selber irgendwelche Schmähbeispiele zu erfinden? – was ja nicht jedermanns Sache ist. Gehört Böhmermanns anschauliches Schmähgedicht nicht in die Schulbücher?
zeigt es, wie politisch schwierig es ist, mit Menschen wie Erdogan öffentlich umzugehen.
Ach, nach Merkels "Umgang" mit Timotschenko und Jatzenuk scheint sie keinerlei Berührungsängste "in ihren Kreisen" zu haben - mit der eigenen Bevölkerung da schon eher;)
"Es kommt ja auch wirklich niemand auf die Idee der Merkel Kränze zu flechten."
:-)
Ich stelle sie mir gerade mit einem Lorbeerkranz vor oder wie eine Brautjungfer mit Gänseblümchen im Haar. Wie niedlich. :-)
Hm, das Gesicht samt Sprachzentrum von P.A. verdränge ich auch gerne. :-)
Liebe Grüße
Corine
"Es kommt ja auch wirklich niemand auf die Idee der Merkel Kränze zu flechten."
:-)
Ich stelle sie mir gerade mit einem Lorbeerkranz vor oder wie eine Brautjungfer mit Gänseblümchen im Haar. Wie niedlich. :-)
Hm, das Gesicht samt Sprachzentrum von P.A. verdränge ich auch gerne. :-)
Liebe Grüße
Corina
Das Leben ist grausam und hart. :-)
Das Leben ist grausam und hart. :-)
Das Leben einer Bundeskanzlerin bestimmt. Jedoch wird niemand gezwungen, dieses Amt zu übernehmen, es ist freiwillig und bedarf nur wenig Fantasie und Wissen, dass es sich dabei um einen ÖFFENTLICHEN + verantwortungsvollen Job handelt.
Ich könnte ja auch kein Schwimmer werden und niemals ins Wasser gehen wollen;)
Hm, es wird niemand gezwungen und jeder wählt freiwillig. ;-)