Kein Wandel - nirgends?

Freitag-Salon Der gestrige Freitag-Salon erörterte amüsant und voller Bonmots durchaus ernste Fragen. Liegen die Chancen eines Wandels nach der Finanzkrise im Kapitalismus selbst?
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Jakob Augstein und Joseph Vogl beim Freitag-Salon.

„Im Jahr 2008 hatte man etwas, das man - in Ihren Kreisen – vielleicht eine revolutionäre Situation genannt hätte“, meinte Joseph Vogl freundlich süffisant zu Jakob Augstein, als dieser zum Eingang des gestrigen Freitag-Salons auf die dramatische Zeit der Finanzkrise zurückblickte.

Schon einmal – vor drei Jahren – saß Joseph Vogl, Literatur - Kultur-, Medienwissenschaftler und Philosoph auf dem Podium des Freitags-Salons. Auch da erörterte er – mit Gastgeber Jakob Augstein und dem Finanzwissenschaftler Giacomo Corneo – die Ursachen und Folgen der Finanzkrise, die sich damals auf dem Höhepunkt befand.

Gestern nun ging es um die Auswirkungen dieser Krise auf die gegenwärtige Politik und Gesellschaft. Jakob Augstein wollte erkunden, warum sich gesellschaftlcher Wandel kaum gegen den alles unterspülenden Neoliberalismus Raum verschaffen konnte. Es hat sich – trotz Occupy-Bewegung und viel Empörung – wenig geändert. Noch immer z. B. gebe es keine Transaktionssteuer.

Das Kapital warf sich

an die Brust des Staates

Das Revolutionäre von 2008 bestand – so meinte Vogl - darin, dass sich das Kapital damals an die Brust des Staates geworfen und gefleht habe: "Verstaatlicht uns, sozialisiert uns." Staatskapital als modernste Form des Kapitalismus, so hätte das ein marxistischer Theoretiker prognostiziert haben können. Begleitet wurde dies alles von hektischer, aber eher verbaler und darum folgenloser "Reformtätigkeit."

An der Finanzlobby – allen voran der Finanzplatz London – seien all diese reformerischen Absichten gescheitert, was nicht weiter verwunderlich sei.

Augstein wollte sich tapfer gegen Zynismus und Frustration wappnen und bestand darauf, dass es doch Veränderungspotential in dieser Zeit gegeben hätte. Vogl kann das für Deutschland kaum ausmachen, da sei das Schmerzempfinden bei weitem nicht so herausgefordert gewesen wie in Spanien oder Griechenland.

Eine Entwicklung die

Lange vor 2008 begann

Vogl, dessen Buch „Das Gespenst des Kapitals“ erneut dringend von Augstein empfohlen wurde, war im Grund gar nicht so sehr auf die Krise von 2008 als Auslöser oder Ursache fixiert, sondern sah sie in eine Entwicklung eingebettet, die sich schon viel länger vollzogen hat. Schon immer sei die Bundesrepublik marktliberal gewesen, schon immer habe z. B. die Bundesbank außerhalb aller demokratischen Kontrolle agieren können und schon immer hätte es Verflechtungen zwischen Politik und Finanzwirtschaft gegeben. Das alles sei also nicht neu oder besonders. Nur hätten die Entwicklungen und Beschleunigungen der vergangenen Jahre diese Situation „zur Kenntlichkeit enstellt“.

In diesem Sinne habe man in der Bundesrepublik schon immer in post- oder eher parademokratischen Zeiten gelebt, nur habe sei das Bewusstsein dafür gar nicht in dem Maße wach gewesen – ein Effekt,der mit der Digitalisierung unserer Welt erst seine Wirkung entfaltet hätte.

Kaufkraft-Verhältnisse wichtiger

Als Stimmkraft-Verhältnisse

Neu sei, dass Kaufkraft Verhältnisse wesentlich wichtiger geworden seien als Stimmkraft-Verhältnisse. Die Politik habe immer weniger Einfluss. Politische Partizipation werde immer geringer bedeutsam gegenüber ökonomischer und das wüssten die Leute, die nicht wählen gehen ganz genau.

Der Wohlfahrtsstaats-Kompromiss sei schon seit über 20 Jahren aufgekündigt. Er habe alle Nachkriegsgenerationen geprägt, die die Zumutungen des Kapitalismus in Kauf genommen hätten, weil das mit einer gewissen sozialen Sicherheit entgolten worden sei. Und wie der „Frosch im Wassertopf“ sei das erst bemerkt worden, als es zu heiß wurde. Stimmt das wirklich? kann man fragen, denn Mahner und Warner hat es durch alle Jahrzehnte immer gegeben. Aber gehört wurden sie halt nie.

Jakob Augstein beklagte, dass die Demokratie - auf die wir so stolz seien oder doch wenigstens unser Bundespräsdident, wie er unter allgemeinem Gelächter präzisierte - doch ziemlich degradiert sei.

Demokratie war schon

immer "leidensfähig"

Ach was, so Vogl, die Demokratie sei ja schon immer höchst leidensfähig gewesen. Sie überstehe Beschränkungen und Einengungen recht lange und recht gut.

Immer mehr verwischten sich auch alte politische Antinomien, die staatliche Strukturen versus kapitalistische setzen und zwischen denen lange Zeit die „Konfliktlinien“ verliefen.

Diese Fokussierung auf die Opposition Staat versus Markt, wie Augstein es formulierte, aber habe den Blick für die Grauzonen zwischen politischer und ökonomischer Entscheidungsaushandlung verstellt. Es geschehe vieles informell und unerkennbar.

Das Maastrichter Abkommen sei durch keines der Kriterien abgedeckt, die demokratisches Handeln kennzeichnen. Aber, es habe Einfluss auf die Lebenswirklichkeit von Millionen Menschen.

Ein weiteres sehr dramatisches Beispiel für dieses informelle Handen sei das "Lehmann-Wochenende 2008" in den USA - drei Tage in denen völlig informell Entscheidungen zwischen Großbanken, der FED, und auch Finanzministern, getroffen wurden, für die am Ende niemand verantwortlich zeichnet.

Auf der Suche nach Moral in dem Ganzen – etwas das nun wieder Joseph Vogl für vernachlässigbar hielt, fragte Jakob Augstein ob es einen guten oder schlechten Kapitalismus gäbe.

Dazu gab es interessante Überlegungen über die Rolle der Wirtschaftstheorien als Wahrheits- und Regelverkünder. Vogl machte dann einen kleinen Exkurs in die verschiedenen „Kapitalismen“, die alle auf einem Prinzip beruhen – dem der Akkumulation.

Der große Bruch

der 80er Jahre

Der große Bruch war in den 80er Jahren, in denen der Kapitalismus seine immer wieder zu beobachtende Reformfähigketi aber erwiesen habe.

Da fielen Entscheidungen, die in den 70er Jahren so nicht vorstellbar geweseen waren:

  • Die Aufkündigung des Abkommens von Bretton Woods
  • Die darauf schlüssig folgende Liberalisierung der Finanzmärkte – weitgehend auf Ronald Reagan und Maggie Thatcher zurückgehend – Finanzialisierung genannt mit neuen Finanzierungsinstrumenten (swaps/cds)

Und nicht zuletzt die

  • Digitale Revolution, die auf die Finanztransaktionen eine exponentiale Wirkung gehabt hätte.

Das alles zusammen habe zum Ende des Nachkriegskeynesianismus geführt und der Hegemonie Neoliberalismus die Tür geöffnet.

Beim selbst hingenommenen Machtverlust der Politiker verweilte Jakob Augstein sorgenvoll. Warum haben die das so akzeptiert? Warum haben sie den begonnenen Wandel nicht wahrgenommen, warum sich selbst entmachtet. Haben sie Tietmeyer 1982 nicht gelesen?

Bestimmt haben sie das Lambsdorff- Papier zur Kenntnis genommen? http://www.hans-tietmeyer.de/lambsdorffpapiervom9september1982i.html

Da war doch eigentlich schon alles „drin“.

Keine Empathie

Für Politiker

Worauf Vogl meinte, er habe noch nie versucht, sich in Politiker hineinzufühlen. Dafür sei das epische Theater vielleicht besser geeignet.

Es sei schon so, dass die kaum wussten, wie ihnen geschah. Und vielleicht auch sagen könnten: Ich habe es nicht gewollt. Das schien mir in der Debatte nicht schlüssig.

Tietmeyer und Lambsdorffs Intentionen waren doch klar erkennbar. Möglicherweise haben Politiker die Folgen für die eigenen Gestaltungsmöglichkeiten weniger abgesehen aber doch in Kauf genommen.

Ohnehin trat zu dieser Zeit das Theologische – die „höhere Wahrheit“ - dieses neuen kapitalistischen Glaubens herfür – es habe geradezu Büßerkolonnen von Ökonomen gegeben, die vom Saulus zum neoliberalen Paulus wurden.

Kapitalismus beruht

Auch auf Glauben

Am Ende beruhe der Kapitalismus auf Versprechen, die nicht eingehalten werden und auf einer Gesellschaft, die das erträgt. Und am Ende beruhten auch die Glaubwürdigkeiten des Finanzsystems darauf, dass Versprechen konsequent nicht eingehalten würden. Viel Bonmots, die aber auch durchsscheinen lassen, dass die Wirkungsweise dieses ganzen Systems schwer zu erklären ist.

In solch einer Konstellation sei Transparenz - wie Augstein sie wünschte - wenig sinnvoll. Sie enthülle wenig. Wichtig sei es, noch einmal selbst nachzuforschen statt Transparenz zu fordern. So könne man mehr sichtbar machen, als gedacht.

Z. B. habe das Freihandeskommen NAPHTA – mit hohen Erwartungen beladen – erwiesen, dass die prognostizierte Senkung der Arbeitslosigkeit nicht eintritt, sondern diese eher steigt.

So sinnvoll wie

eine Zecke

TTIP, das soviel diskutierte geplante Handelsabkommen sei ungefähr so sinnvoll wie eine Zecke genau so wie die Ratingagenturen. Das ist heute Kritikern bekannt, sie sehen darin Herrschaftsinstrumente des Kapitalismus, die keinen ökonomischen Sinn haben.

Also wird der nüchterne Kapitalismus sehr über Glaubensfragen-Ideologisch-Theologisches definiert, mehr als man denkt. Wenn dieses Gerüst nicht steht, dan wirds schwierig, wie es scheint. Allein an der „Ideologie des ausgeglichenen Haushalts“, wie sie die gegenwärtige Bundesregierung verfolgt, wurde das deutlich. Es ist ein eine – fast auch theologisch gemeinte - Befreiung von Schuld.

Die "schwarze Null"

Als Bußübung

Andererseits ist zu bedenken, dass so eine „schwarze Null“ ein Signal an die Finanzmärkte sein soll oder kann, deren erniedrigendem Hineinregieren damit zumindest ein Symbol entgegen gesetzt würde. Haushaltsdefizite zu vermeiden sei die einzige Möglichkeit, diesem Zugriff zu entgehen. Auf Kosten natürlich von weniger Ausgaben u. a. für den sozialen Bereich oder die Bildung. Durch Einspaar-Bußübungen gewissermaßen können wir den rächenden Göttern der „Märkte“ oder Finanzwelt entgehen. Das kann dahinter stecken. Aber reinweg ökonomisch sind sie völlig irrelevant.

Alternativen sind

schwer auszumachen

Am Ende ging es auch um Alternativen zum gegenwärtig nach wie vor unbefriedigenden und z. T. auch empörenden Zustand dieser ökonomisierten Welt.

Der Soziologe Paul Polanyi z. B. habe gemeint, die Einzigartigkeit der menschlichen Zivilisation stütze sich auf die Motivation des Gewinnstrebens, so Jakob Augstein, wie könne man daran überhaupt etwas ändern.

Aber im Gewinnstreben sah Vogl keine dem Menschen immanente Eigenschaft.

Wichtige Veränderungsfragen aber wären:

1. Wie kann man z. B. den Wettbewerb begrenzen, den „Wettbewerbslärm“ abschalten und zwar an den Stellen, an denen er sich eher als kontraproduktiv erweist, wo macht Wettbewerb Sinn und wo weniger? Wo schafft er gerechtere Verteilung und wo nicht?

2. Wie kann man Gemeingüter und deren Verteilung neu definieren. Wie z. B. Wasser und andere Ressourcen.

3. Wie kann man den Finanzsektor begrenzen.

Oikodizee - Rechtfertigung

der Ökonomie

Ermutigend sei, dass Wirtschaftswissenschaftler selbst die Ent-Orthodoxierung bestimmter neoliberaler „Betontheorien“ fordern. Dieser Begriff brachte Jakob Augstein auf einen anderen. Nämlich Oikodizee. Eine Art Rechtfertigungstheologie des Markes – angelehnt an Theodizee. Und – weiterführend- wenn der Kapitalismus eine Glaubensfrage ist, dann sind wir in einer "spätantiken" Phase der Brüchigkeit unseres Glaubens.

In diese theologischen Annäherungen stellte Vogl noch eine weitere Beobachtung: Der Kapitalismus habe eine Schicht von international operierenden Personen erzeugt, die völlig ungebunden an Gesetze und Regeln operieren können. Er nannte sie "Super Citizens“. Man könnte genau so gut sagen: Weltoligarchen. Die haben schon etwas von „Überkapitalisten“ im Sinne von „Übermenschen“ konnte man da assoziieren.

Es sei dem System der Akkumulation egal, mit wem oder was er paktiert. Es scheut keine Koalition. Ob russische Oligarchen oder Chiles Diktatoren von einst -das ist gleich.

Augstein spitzte das zu mit der Frage, ob dann nicht der Islamist der „letzte Gegner“ wäre.

Der Kapitalismus produziere immer auch Oppositionskräfte und -figuren in alle politischen Richtungen. Und die haben nicht immer ein schönes Gesicht: Rechtsradikale, aber auch religiöse Fundamentalistsen, nicht zuletzt Antisemiten. Der Antisemitismus sei in gewisser Weise eine Spielart der Kapitalismuskritik, meinte Vogl. Die Grimassen der Kritik seien nicht immer die Nettesten. Mir gab schon zu denken, dass linke Kräfte in dem Diskurs gar nicht auftauchten. Das kann an der Fragestellung gelegen haben, vielleicht aber auch daran, dass Vogl eher sieht, dass der Kapitalismus nicht an seinen Widersprüchen zugrunde geht, sondern sich an seinen Krisen reformiert und optimiert.

Wolfgang Pohrts

Kapitalismus-Schrift

Der Kapitalismus sei auch kein System wie der Markt, und komme mit seiner Anarchie, seiner Unordnung bestens zurecht.

Mir fiel dabei Wolfgang Pohrts kleine Schrift „Kapitalismus forever“ ein, die große Ablehnung erfahren hat, aber irgendwie hier in diesem Diskurs herumgeisterte.

Kapitalismus ist ein Konglomerat sehr unterschiedlicher Formen und man kann es nicht zum Einsturz bringen. Er kommt in immer neuen Clownskostümen. Von daher sind Theorien über die Selbstsozialisierung des Kapitals, die auch mal kurz im Gespräch waren wohl auch weniger von Bedeutung.

Die letzte Frage von Jakob Augstein war trotzdem: Müssen wir alle Marxisten werden. Denn am Ende erklärt der Marxismus das Wesen der Kapitalwirtschaft am schlüssigsten. Vogl empfahl: Mehr Marx lesen, aber auch die Bibel.

Anmerkung: Zwischendurch warnte Jakob Augstein einmal, es würde jetzt krass theoretisch bleiben, nie anwendungsorientiert. Die Zuhörerschaft fand es nicht krass theoretisch, sondern amüsanter als es der Ernst der gegenwärtigen Lage eigentlich hergab. Es war Ökonomie als "Welttheater" und vermittelte nicht immer neue Erkenntnisse aber viele in einem durchaus denk- und diskussionswürdigen Licht.

Danke an Goedzak, der mir seinen Mitschnitt zur Verfügung gestellt hat.

15:20 16.09.2014
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Magda

Es gibt gute und schlechte Gewohnheiten. Die FC ist eine schlechte, die ich - noch nicht - überwunden habe.
Magda

Kommentare 103

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