mahung

Ende der 80er Jahre aus Halle-Neustadt zugereister Dresdner mit starker Affinität zur schönen Stadt Leipzig. Aber nunmehr in Berlin ...
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RE: Sanktion vom Jobcenter | 30.08.2012 | 21:23

"Juristisch korrekt muß zudem diese „Eingliederungsvereinbarung“ daher subordinationsrechtliche Zwangsvereinbarung genannt werden."

Genauso wird ein Schuh draus. Eigentlich dürften die Häuser auch nicht "Jobcenter" heißen und die Abhängigen nicht "Kunden".

RE: Sanktion vom Jobcenter | 30.08.2012 | 21:19

Hallo Hadie,

so wie das klingt, haben Sie aus einer Anhörung zitiert. Damit ist die Sanktion noch nicht besiegelt. So, wie Sie die Sache schildern, besteht für den Arbeitsvermittler kein Grund, die Sanktion wirklich zu verfügen. Täte er es doch, musst Du Widerspruch einlegen. Sollte die Widerspruchsstelle des Jobcenters die Sache dann durchwinken, steht der Klageweg offen. Kann mir aber nicht vorstellen, dass es soweit kommt. Dies sollte schon von der Widerspruchsstelle abgewendet werden. Da auch die Jobcenter wenig Interesse an diesen vielen Klageverfahren haben, passen die Widerspruchsstellen schon auf, dass solche Dinge nur "riskiert" werden, wenn es rechtlich nicht bis kaum anfechtbar ist.

RE: Sanktion vom Jobcenter | 30.08.2012 | 21:05

Das hat mit Textbausteinen nichts zu tun. Die Rechtslage ist solange eindeutig, bis irgendein Gericht ein Urteil im Sinne dessen was Sie meinen fällt. Es ist eigentlich ein politisches Problem. Bis zur eindeutigen Klärung der Rechtslage könnte, bei entsprechenden politischen Mehrheiten, ein Sanktionsmoratorium beschlossen werden. Diese Mehrheiten sehe ich allerdings nicht.

RE: Sanktion vom Jobcenter | 30.08.2012 | 21:01

Ist leider nicht so. Der Gesetzgeber hat es viel leichter gemacht. Wer nicht unterschreiben möchte, bekommt die EGV als Verwaltungsakt. Diese EGV bedarf keiner Unterschrift des "Kunden" und ist somit gültig.

RE: Hier riecht’s nach Gauck | 18.02.2012 | 17:35

koslowski schrieb am 17.02.2012 um 20:46
"Gauck? War 2010 der bessere Kandidat, hat sich inzwischen aber disqualifiziert, als er in Salzburg als Festredner für den ausgeladenen Jan Ziegler einsprang und den Erwartungen der Sponsoren voll entsprach."

War er das wirklich? Hätte man nicht auch damals schon all das wissen können (müssen!), was Gauck ausmacht, warum dieser stramme Konservative nie und nimmer ein Kandidat von Grünen und SPD hätte sein dürfen - geschweige denn der Linken. Schön, dass Koslowski dies inzwischen auch kapiert hat. Obwohl auch damals alles klar auf dem Tisch lag und in vielen Beiträgen besprochen wurde. Z.B. hier:

www.freitag.de/community/blogs/mahung/die-gauck-schmonzette-findet-quaelend-ihr-ende--zeit-wurde-es

Koslowski wird sich ggf. noch erinnern. Auch an seine erhellenden Kommentare ...

Ob Gauck nun wirklich noch infrage (Merkel) kommt, bleibt abzuwarten. Das der aber noch immer BuPrä der Herzen ist, ist ziemlich sicher - wenn auch die Medien wieder einsteigen ohnehin. Bei mehreren kurzen Gesprächen am Arbeitsplatz wurde mir leider wieder klar, wie weit verbreitet das Nichtwissen im Falle Gauck - also seiner politisch-ideologischen Agenda - und auch seinem nicht enden wollenden (könnenden?) persönlichen kaltem Krieg im Kopf. Im Gegenteil. Man hält den Gauck für irgendwie liberal und gar für einen Bürgerrechtler und überparteilich. Die Stichworte: neoliberal, Kriegsbefürworter, Sarrazin-Lober, Occupy-Gegner und Sozialabbauer etc. sorgten für staunendes Kopfschütteln. Man könnte mehr wissen, wenn man nur wollte ...

Dennoch: Gauck wird es auch diesmal nicht und ich denke, dass selbst der nicht gerade uneitele Gauck sich nicht nochmals einer solchen Schmonzette stellen würde ...

Wer es wird ist unwichtig. Brauchen wir einen Ersatzmonarchen wirklich? Und wenn, wofür? Lasst dieses Amt ruhen, in Friede und für immer.

RE: Ich war gegen Gauck! | 02.02.2012 | 00:29

Ich bin leider keiner von den Schriftstellern und/oder Intellektuellen, welche überhaupt für einen Unterstützerbrief für den Bundespräsidentschaftskandidaten Gauck, den ich im Übrigen natürlich weder als Intellektuellen noch als Pfarrer schätze, angefragt wurden. Vielmehr musste ich an mich halten, an dem durchsichtigen Gauckhype nicht ganz und gar zu verzweifeln - Wulff war die bessere Wahl, weil er die Obsoletheit dieses Amtes besser verkörpert, als es ein Gauck je gekonnt hätte. Den Gauck braucht kein Mensch, den Wulff höchstens noch die Kanzlerin. Ich jedenfalls war auch gegen Gauck:

www.freitag.de/community/blogs/mahung/die-gauck-schmonzette-findet-quaelend-ihr-ende--zeit-wurde-es

RE: Vom Rot werden: (k)ein Abschied von freitag.de | 27.01.2012 | 01:11

Naja, einfach schade. Der Freitag ohne Ihre Artikel ... diese werden mir fehlen. Grüße und viel Spaß mit dem Neuen - was immer es auch sei ...

RE: Mann des Jahres 2012: Georg Schramm | 07.01.2012 | 17:37

Vielleicht wollte der Autor herausstellen, welche prominenten Talknudeln wir neben Jauch, Beckmann, Kerner etc. eben z.Z. gefühlt am meisten bzw. am prominentesten zu "ertragen" haben: Maischberger, Illner, Will bzw. früher Frau Christiansen. Ich denke Schlesinger wollte hier keine Gender-Diskussion vom Zaun brechen.

RE: Mann des Jahres 2012: Georg Schramm | 07.01.2012 | 17:24

Hab ich mir doch gedacht! Wissen tuen Sie also Nichts - aber erst mal einen Satz rauskloppen. Nicht sehr glaubwürdig. Georg Schramm sagt im Interview (siehe hadies link weiter oben), dass er für sein Bühnenprogramm mit einem Regisseur zusammenarbeitet - mehr nicht.

RE: Wulff-Jetzt wird die Causa heiss… | 04.01.2012 | 14:41

"Denn alleine die Reisefreiheit und nur die DM sind es ganz sicher nicht gewesen, warum so viele der DDR den Rücken kehrten und alles zurückliessen, was ihnen lieb und teuer war, und wofür sie nicht zuletzt die Freiheit sondern auch das eigene Leben, und das ihrer Familien riskierten …"

Ein bisschen zu pathetisch. Letzteres Ihrer Aussage traf höchstens auf zwei bis vier Prozent der DDR-Bürger zu.
Dem großen Rest ging es wohl eher um eben jene D-Mark und nun ja, auch um Reisefreiheit. Ich beziehe mich hier hauptsächlich auf die Demonstranten bzw. Flüchtlinge der unmittelbaren Umbruchszeit. Die "Wir sind das Volk"-Rufe wurden schnell rar. "Wir sind ein Volk"-Rufe und Deutschlandfahnen + "Wir-sind-wieder-wer-Attitüde" waren schnell dominant. Der emanzipatorische, freiheilliche und letztlich reformierende intelektuelle Ansatz der in meinen Augen echten Bürgerrechtler (von denen auch schnell keiner mehr etwas zu sagen hatte, weil es auch keiner mehr hören wollte) wich recht schnell dem dumpfen Einheitsbrei Kohlscher Prägung, gepaart mit nationalistischen Grundtönen.

Was zu Lengsfeld zu sagen wäre, hat Nietzsche 2011 ja schon auf den Punkt gebracht. Lengsfeld hat sich im demokratischen Sinn unglaubwürdig gemacht. Wäre sie aus Protest bei den Grünen ausgetreten, hätte das begründet und wäre erstmal für eine Weile von der Bildfläche verschwunden und hätte sich dann erstmal demokratischen Wahlen gestellt, wäre es o.k. gewesen. Ich kann mich irren, aber ich erinnere es so, dass sie mehr oder weniger übergelaufen ist und so auf undemokratische, weil nicht so gewählte Weise, die Mehrheit im Landtag veränderte. Lengsfeld ist in meiner subjektiven Wahrnehmung eine Opportunistin geworden, aber eine vor der ich ob ihrer echten Widerstandsarbeit zu DDR-Zeiten (Sie hat sich, wie wenige, tatsächlich existenzbedrohend engagiert und in Gefahr gebracht) nach wie vor Respekt habe. Das Sie aber im Gegensatz zu anderen DDR-Opositionellen, letztlich schlicht den Kapitalismus auf dem Gebiet der DDR zu restaurieren half, anstatt die Chance eines echten deutsch-deutschen Neuanfanges wenigstens zu versuchen, werfe ich ihr und einigen anderen ehem. Bürgerrechtlern vor.