Griechenland ist überall

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Unter der Überschrift Griechenland ist überall hat das Institut Solidarische Moderne (ISM) gerade ein Positionspapier veröffentlicht, welches auf deren Webseite in Vollständigkeit zum Download bereit steht. Die Mitstreiter des Institutes gehen mit Ihren Forderung wesentlich weiter, als man gerade von unseren Regierenden via Nachrichten zu hören bekommt. Einzelne Punkte, etwa die Einführung einer zunächst europäischen Finanztransaktionssteuer, hat man ja inzwischen auch von anderen Seiten gehört. Ebenso die Forderungen nach unabhängigen öffentlichen Rating-Agenturen. Eine weitere wichtige Forderung bezieht sich auf die Möglichkeiten der EZB. So sollte jene EZB ebenso wie eine nationale Notenbank innerhalb der EU die Möglichkeit bekommen, Regierungen Kredite zum Niedrigstzinssatz zu gewähren. Privatbanken nutzen die für sie günstigen Zinssätze der EZB eben nicht dazu, diese an die krisengeschüttelte Realwirtschaft günstig weiterzugeben, sondern setzten sie mit freilich kräftigen Zinsaufschlägen zur weiteren Finanzspekulation ein. Zum Beispiel als hochverzinste Kredite an verschuldete Staaten wie Griechenland, welche dann mit einer rigiden Haushaltpolitik der Einsparungen die Kassen eben dieser Banken auffüllt. Daraus ergibt sich die Forderung des ISM eine öffentlich kontrollierte Bereitstellung von Zentralbankgeldern für öffentliche Investitionsprojekte der Euro-Mitgliedsländer zu ermöglichen. etc. pp.

Da im kompletten Positionspapier wesentlich besser formuliert, viel ausführlicher, alles und mehr steht, möchte ich allen interessierten Leserinnen und Lesern den Download empfehlen und ggf. hier und anderswo darüber zu diskutieren.

13:48 18.05.2010
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Geschrieben von

mahung

Ende der 80er Jahre aus Halle-Neustadt zugereister Dresdner mit starker Affinität zur schönen Stadt Leipzig. Aber nunmehr in Berlin ...
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