RE: Sanktionshungern für alle Hartz IV Empfänger | 05.08.2015 | 13:24

http://hartz4kontakte.com/unbequemer-hartz4-empfaenger-zusammengeschlagen/

RE: !!! Öffentliche Zustellung !!! An Stadtwerke | 31.08.2014 | 09:17

Ich bitte Sie folgende Petition zu Unterschreiben


Nur so kann das Vertrauen in den Rechtsstaat wieder hergestellt werden!

Begründung: „Die Strafsache Manfred Meier ist eine bisher von mir nie gesehene Ansammlung von vorsätzlichen Gesetzesverletzungen, gravierenden Verfahrensfehlern, gepaart mit schweren Verteidigungsfehlern und Versagen von kontrollierenden Instanzen. Hinzu kommt eine geradezu unmenschlich erscheinende Ignoranz der jeweiligen Adressaten.“


Es ist im Laufe der Verfahren gegen mich zu schwerwiegenden Verletzungen gesetzlichen Rechts gekommen, mit denen elementare Gewährleistungen eines rechtsstaatlichen Strafverfahrens missachtet wurden. Die Rechtsverletzungen geschahen allesamt sehenden Auges. Es handelte sich um Fälle vorsätzlicher Rechtsbeugung.“


Oberbürgermeister Horst Schiereck Stadt Herne, Geschäftsführer des Jobcenter Herne Karl Weiß, Vorstand der Stadtwerke Herne Ulrich Koch, Richterin des Sozialgerichtes Gelsenkirchen Frau Özdemir, Richterin des Amtsgerichtes Herne Frau Augustyn, Oberstaatsanwältin der Staatsanwaltschaft Bochum Frau Flug.


Vielleicht haben Sie einen eigenen E-Mail-Verteiler an den Sie den Petitions-Link mit der Bitte um Weiterleitung schicken können, eine Facebook-Seite oder Home-Page, auf der Sie die Petition posten können.

Je mehr Unterschriften die Petition gewinnt - umso grösser ist der Druck auf die Justiz.


https://www.openpetition.de/petition/online/gerechtigkeit-fr-manni-leid

https://www.facebook.com/events/515983171865709/?ref_dashboard_filter=upcoming

Freundlichen Gruß

Manfred Meier, 44649 Herne, Rathausstr. 36 Email, manfredmeier123@arcor.de

RE: (1) "The Big Sellout" - Tschüss Rechtsstaat! | 30.08.2014 | 13:29

Offensichtlich wird hier gemeinschaftlich (Jobcenter, Oberbürgermeister, Stadtwerke, Sozialgericht, Amtsgericht) zusammen gearbeitet um Straftaten einiger dieser Mitarbeiter zu verschleiern. Dazu ist ihnen offensichtlich jedes Mittel recht!

Jobcenter kürzt willkürlich und rechtswidrig die von den Stadtwerken geforderten mtl. Gasabschläge (Heizkosten sind in tatsächlicher Höhe durch das Jobcenter zu übernehmen, siehe BSG Urteil). Ich zahlte nachweislich regelmäßig und lückenlos meine Stromkostenabschläge beim selben Anbieter. Es bestanden keine Stromschulden!

Dennoch wurde mir mit polizeilicher Unterstützung der Strom gesperrt. Und dass sogar obwohl ich einen Gerichtsbeschluss hatte der aussagte, Strom dürfen die Stadtwerke nicht abstellen. Die Polizei setzte sich über diese Rechtslage und den Beschluss hinweg, unterstützte die Stadtwerke. Sie hätten keine Partei ergreifen dürfen, da Zivilstreit!

Strom weg! Obwohl keine Stromschulden vorlagen!
Dagegen wehrte sich Manni indem er an die Öffentlichkeit ging (Cranger Kirmes 8 Tage 4,5 Mio. Besucher)

Aufgrund des öffentlichen Drucks lenkten die Stadtwerke schließlich ein und Strom wurde wieder freigeschaltet. Allerdings bauten die Stadtwerke nun die Gaszähleruhr aus. Das war am 19.7.2013, also seit über einem Jahr! Und nun kommt der Oberhammer: Das Jobcenter strich ab dem Zeitpunkt gänzlich die Heizkosten, Begründung: Es fallen ja nun keine Heizlosten an!

Diese rechtswidrige Stromsperre wurde in Bild und Ton aufgezeichnet.
Antragsannahmeverweigerung durch das Jobcenter wurde ebenfalls aufgezeichnet.
Alle Versuche das Jobcenter zum Einlenken zu bewegen und die Zahlungen an die Stadtwerke wieder aufzunehmen scheiterten!

Ich musste Anwalt und Gericht einschalten. Diese ließen sich sehr viel Zeit
Die Stadtwerke, das Jobcenter und die Polizei versuchten alles abzustreiten!
Niemand wollte mir glauben, mir blieb nichts anderes mehr übrig als diese Aufzeichnungen zu veröffentlichen!

Ab diesem Zeitpunkt schossen die Protagonisten gemeinschaftlich gegen mich! Und zwar mit allen Mitteln. Strafanzeigen, Beschlagnahme meiner Technik und Löschung der Videoaufzeichnung durch die Staatsanwaltschaft. Die Beweise (Videos) sollten unter allen Umständen unterdrückt werden!

Es kam zur „Gerichtsverhandlung“ meine zuvor gestellten Beweisanträge, Zeugenladung und Videos wurden nicht statt gegeben. Also, all meine Entlastungsbeweise wurden nicht zugelassen! Obwohl die beschlagnahmt wurden!
Von 8 Anklagepunkten wurden 3 fallen gelassen als ich Mitarbeiter der Stadtwerke der Lüge überführte und diese vereidigen lassen wollte. Da griff die Richterin ein, Anklage wird fallen gelassen. Warum wohl? Offensichtlich wollte die Richterin diese Zeugen/Kläger vor einem Meineid schützen.
Meine eingeladenen Prozessbeobachter (knapp 20), die all dieses nun mitbekamen schüttelten nur noch mit dem Kopf, das gibt es doch gar nicht!
Ich denke, nun wird Jedem klar was hier abgeht und wie ich kriminalisiert werden soll.
Eine sehr wichtige Information darf ich ihnen nicht vorenthalten, der Oberbürgermeister der Stadt Herne sitzt im Aufsichtsrat der Stadtwerke! Er steht dem Jobcenter zu 50% vor! Sehen sie sich bitte das Organigramm der Stadt Herne an,dann wird aus den einzelnen Puzzel-Teilen ein sehr klares Bild.

Begründung:

Nun meine Bitte, wenn sie denken das darf doch nicht sein, unterstützen sie bitte diese Petition indem sie unterschreiben und vielleicht sogar ihre Freunde und Bekannte darauf aufmerksam machen.
Heute bin ich in diese Mühle der Verflechtungen gekommen, schon morgen kann es sie oder ihre Lieben be-treffen.
Weitere Informationen finden sie auf Facebook unter Manni Leid

Hier zur Petition: https://www.openpetition.de/petition/online/gerechtigkeit-fr-manni-leid

RE: Mannis Leid | 15.05.2014 | 19:09

Ja, die Situation für mich wird immer bedrohlicher. Das Jobcenter Herne will offensichtlich auf Zeit spielen. Das Jobcenter Herne, verantwortlicher Geschäftsführer Karl Weiß möchte offensichtlich erreichen das ich bis zum BSG vordringen muss. Dieses bedeutet für mich, diesen Winter habe ich ohne warmes Wasser und Heizung überlebt. Winter war ja auch sehr mild. Notdürftig heizte ich einen Raum mit einem geliehenen Heizlüfter. Dieser lief natürlich über meinen Haushaltsstrom.

Über Jahre bin ich mit meinen Abschlagszahlungen (mtl. 67 €) hingekommen. Sogar Guthaben!

Das Jc informierte offensichtlich die Stadtwerke das ich mit Strom notbeheize, eine unübliche zwischen Ablesung der Stadtwerke ergab nun das sie anstatt 67 € mtl. einen Abschlag i.H.v. 180 € von mir fordern. Diesen anmahnten, und nun am 22.5.2014 erneut und widerholt eine Liefersperre vollziehen werden! Es bleibt mir noch eine Woche! Danach ist der Kontakt zur Außenwelt nicht mehr möglich. Denn, Telefon und Internet funktionieren nun mal nicht ohne Strom!

Dem Jobcenter kommt dieses vermutlich sehr gelegen!?

Eine Einigung beim Erörterungstermin am 13.5.2014 beim LSG scheiterte wegen der Haltung des Jobcenter Herne Geschäftsführer Karl Weiß. Ich sollte nach ihrer Auffassung einen Darlehensvertrag mit den Stadtwerken schließen und die Schulden des Jobcenters (Gas, Heizkosten, zählen zu den KDU) übernehmen.

Ich sage es jetzt hier ganz unmissverständlich, das Jobcenter Herne verantwortlicher Geschäftsführer Karl Weiß nimmt es billigend in Kauf das ich vor Erreichen des Bundessozialgerichtes versterbe. Denn, es können Jahre darüber vergehen bis das BSG dieses zur Entscheidung annimmt. So kann können Probleme auch gelöst werden!

Wollte ihr das zulassen? Heute bin ich es! Morgen Du, vielleicht!?

Ich benötige dringend öffentliche Unterstützung um den Geschäftsführer daran zu hindern das sein Plan aufgeht! Danke.

Gruß Manfred Meier, 44649 Herne, Rathausstr. 36 manfredmeier123@arcor.de

RE: !!! Öffentliche Zustellung !!! An Stadtwerke | 27.07.2013 | 00:36

Gesprächsaufzeichnung Jobcenter Herne Frau Stein vom 24.1.2013:

Fakten, Antragsstellung etc. siehe Min. Anträge

Angabe in Minute im Video.

1:50 Wachschutzkollege versteht nicht warum beim letzten Termin die Polzei gerufen wurde, es bestand kein Grund!

2:55 Aussage vom Wachschutz, Bestätigungen gibt es hier grundsätzlich nicht!

3:21 Aussage Sb, wir brauchen keinen Wachschutz! Also keine Angst vor mir!

3:45 Sb bestätigt der Erhalt meiner 16 seitigen Email mit den rechtlichen Hinweisen

5:55 Erinnerungsschreiben, Bewerbungskosten im VA wurde ich dazu verpflichtet, wieder nicht angekommen?

9:10 Habe ausdrücklich auf die rechtlichen Folgen hingewiesen, sollte sie eine Egv oder einen VA erlassen! Auf Remonstrationsrecht hingewiesen!

11:11 sofortige Barauszahlung möglich! Auch sofortige Barauszahlung zu Einladungen/Fahrtkosten!

14:15 Der Kunde hat Hausverbot!

17:25 Ihr ist mein Leistungsbild nicht klar! Dennoch einen VA erlassen!

18:28 Hinweis auf meine Bewerbungsunterlagen (57), hat sie nicht!

20:26 Sie braucht nichts in der Einladung begründen!? Hallo?

21:12 Nichts in der Egv Akte eingetragen!?

22:10 sie versucht einen Sanktionsgrund zu konstruieren, mangelnde Bewerbung!

23:18 sie ist stolz darauf, sie nicht nur damit gedroht, sie hat einen VA gegen mich erlassen! Gehört zu ihrem Arbeitsauftrag!? Hallo! Mich zu knebeln???

24:05 Auch hier wieder der Hinweis auf meinen 16 seitigen Brief!

24:47 Sie wiederholt, mein Leistungsbild ist ihr nicht klar! Auf welcher Rechtsgrundlage erließ sie den VA gegen mich!?

26:00 Hinweis auf meine 20 jährige selbständige Tätigkeit, das war ihr ja ganz neu! Wie hatte sie sich auf dieses Gespräch vorbereitet???

30:05 eine zweite Sb bringt den Bewilligungsbescheid (1 € Fahrtkostenerstattung als Barauszahlung dem ich schriftlich widerspreche und gleich zurückreiche)

32:00 Mein Vermittlungs Hemmnis (Zahnlücke) will sie nicht über das VB übernehmen, diese Möglichkeit besteht aber! Warum weigert sie sich?

33:39 Sie muss hier heute wieder erneut den Revolver an den Kopf halten!!! ??

34:15 ich frage nach der Rechtsgrundlage, VA, Sanktionen etc. daraufhin würgt sie ab!

34:38 ich verweise auf das GG, es interessiert sie nicht!

35:00 Ich bin immer gerne bereit über eine Egv zu sprechen, sofern der § 31 und § 32 ersatzlos gestrichen wird

36:32 ich weise zu widerholten Male darauf hin, ich bewerbe mich bundesweit! Das war ihr offensichtlich neu! Wie hatte sie sich auf dieses Gespräch vorbereitet?

37:50 Ortsabwesenheit, ich weise sie auf das GG hin (Freizügigkeit)

41:05 Meine Fragen zu Vorstellungstermin, wie lange dauert die Auszahlung und Entscheidung. Eindeutige Aussage: Ohne Egv sieht es schlecht aus! Für mich eindeutige Nötigung eine Egv zu unterschreiben! Ich will mich ja schließlich bewerben. Aber ohne Fahrtkosten keine Aussicht auf einen Job!!! Explizit: Min. 42:02Kosten werden nur in Verbindung mit der Egv erstattet!!!

43:40 Habe auf die 26 Miliarden Vervaltungskosten hingewiesen, das unnötige Kosten verursacht werden ist ihr völlig egal!

44:15 und 46:27 Bewerbungskosten widerholt beantragt (57 Stk.)

Antragsannahme verweigert

49:00 Der Wachschutz stand 50 Min. vor der Tür

50:00 Wachschutz lügt erneut! Der hat die Polizei grundlos angerufen obwohl er mich gebeten hatte Platz zu nehmen! Siehe anderes Video.

51:00 Dem Wachschutz ist die Rechtswidrigkeit völlig egal!

RE: !!! Öffentliche Zustellung !!! An Stadtwerke | 26.07.2013 | 22:24

http://www.youtube.com/watch?v=DGsbQzbkCrs

Jobvermittlerin setzt mir erneut Pistole an den Kopf (VA mit Sanktionsandrohung),
Ihr erster VA ist im Widerspruch bzw. Klage, interessiert sie nicht! Verwaltungskosten interessieren sie nicht! Grundgesetz interessiert sie nicht! Was ingteressiert sie?
Ihr eigener Job? Geht sie dafür über Leichen? Ihr ist bewusst dass sie mich mit den angedrohten Sanktionen im Verwaltungsakt:
Obdachlos, mittellos, machen wird, sollte ich auf meine im GG verbrieften Rechte bestehen.
Interessiert sie nicht!!! ?
Remonstrationspflicht, interessiert sie nicht!
Stillschweigendes Einverständniss, (§ 362 ABS,. 1 HGB) interessiert sie nicht!
Amtshaftung (BGB § 839) , interessiert sie nicht!
Schadensersatzforderungen nach § 823 BGB interessieren sie nicht!

RE: !!! Öffentliche Zustellung !!! An Stadtwerke | 26.07.2013 | 12:36

Sie können mir auch direkt eine Mail senden,

manfredmeier123@arcor.de

RE: Flashmob für Inge Hannemann in Dortmund | 26.07.2013 | 12:25

Zunächst möchte ich meine Hochachtung Inge Hannemann gegenüber bekunden. eine sehr mutige Frau!

Aus eigener Erfahrung, bin selbst im ALG2 Bezug, weiß ich dass die Jobcenter vor nichts zurück schrecken, begleite recht oft als Beistand Leistungsberechtigte zu Jobcenter Terminen um ihre Ansprüche durchzusetzen. Allerdings bin ich derzeit sehr ausgebremst worden. Der Geschäftsführer des Jobcenter Herne erteilte mir Hausverbot! Nicht weil ich gewalttätig oder ausfallend bin, sondern dieses war das letzte Mittel mich zumindest hier in Herne zu stoppen.

Die Geschichte spitzt sich aber noch weiter zu!

Aktuell verweigert das Jobcenter die Zahlung an die Stadtwerke Herne. zwar ist das Jobcenter verpflichtet zu zahlen, sie machen es aber nicht! Die Folge: Liefersperre zum 31.7.2013, siehe meine öffentliche Zustellung. Wer mich unterstützen möchte, kann am 31.7. direkt hier vor Ort erscheinen. Meine Adresse ist auf facebook ersichtlich. https://www.facebook.com/manni.leid