Ein Merkelsches '98?

Koalition Noch bleibt es bei geduldeter Überziehung. Sollte die CSU aber ausscheiden, muss die Kanzlerin keinen Sturz fürchten. Ein Ersatzbündnis böte den Partnern einige Vorteile
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Ein Merkelsches '98?

Foto: Michele Tantussi/ AFP/ Getty Images

1998 bleibt verbunden mit dem ersten und bisher einzigen rot-grünen Regierungsbündnis im Bund; in Erinnerung geblieben sind sicher die markante Aufbruchstimmung und der erste Kanzlerwechsel in der Bundesrepublik durch Abwahl einer vorherigen Regierung. In 20 Jahren hat sich seither viel verändert. Auch in der Annäherung von Konservativen und ökologischer Politik; zwischen der CDU Angela Merkels und den Sozialdemokraten sowieso. Was 1998 undenkbar erschien, ist seit Jahren tradiert: Langwierige Große Koalitionen.

Aber selbst stärkste Familienbände halten nicht jeder Belastung auf alle Zeit stand. Nötigenfalls – wenn es auch noch (noch!) als unwahrscheinlich gilt – könnte Schwarz-Rot-Grün ohne die Spur einer blauweißen Note wegen Ausfall der CSU ein funktionales Ersatzbündnis bilden; einmal abgesehen von innerparteilichen Problemen und der sich gewiss erneut aufdrängenden Variante einer Merkelschen Minderheitsregierung. Ein solches (der Farben wegen) „Kenia“-Bündnis existiert bereits als Landesregierung in Sachsen-Anhalt und war nach der letzten Bundestagswahl aus einem SPD-Kreis um Gesine Schwan und Wolfgang Thierse angedacht worden. Damals noch inklusive CSU und gerade als Versuch, einerseits das Versprechen des Verzichts auf einen Eintritt in eine neue alte Große Koalition halten zu können, und doch zugleich mit den Grünen und der Union Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Eine reine Minderheitsregierung wäre hingegen noch „geminderter“ als die bereits diskutierte nach der vergangenen Bundestagswahl, was die Wahrscheinlichkeit ihrer Bildung nicht eben erhöht. Eine Neuwahl ist bei Koalitionsbruch nicht erforderlich, aber wiederum möglich. Nicht einmal müsste ein Kanzlerkandidat vom Bundestag gewählt werden; könnte er bzw. sie (als amtierender Kanzler) allerdings, wenn Interesse daran besteht. Dass es soweit kommt, mag befremdlich erscheinen. Eine Ex-Union in geteilten Lagern mutet unvorstellbar an. Doch ist die Fraktionsgemeinschaft erst einmal vom Tisch, regelt sich das Weitere. Eine von Bayern abgekoppelte Bundesregierung kann, will sie selbst überleben, keine Rücksichten auf ihre alte Verwandtschaft nehmen. Gewiss, das wäre eine Zäsur, und vielleicht ist es ein wenig wie im Adel: Familie sichert zwar Macht, sie hält aber nicht deshalb davon ab, im Zweifelsfall gegen sie zu opponieren.

Kein Automatismus

Sehr reduziert betrachtet, genügte schon eine modifizierte Koalitionsvereinbarung. Gewohnt opulente Verträge sieht die Verfassung gar nicht vor, sie werden in der Mediendemokratie lediglich als Absichtsversicherung und Marketingmaßnahme erwartet; Rechtsverträge sind sie nicht. Eine Vertrauensfrage könnte dazu genutzt werden, um die Zustimmung, Bindungs- und Folgebereitschaft der neuen und alten Partner symbolisch zu unterstreichen. Doch auch dieser Akt bleibt rein optional. Würde hingegen eine Neuwahl avisiert, muss zuerst der schon oft problematisierte Weg über den Bundespräsidenten erfolgen, der seinerseits, wie zuletzt nach dem Ende der konservativ-liberalen Regierungsverhandlung, eigene Vermittlungsversuche anstrengen könnte.

Einen Automatismus bietet das Konstrukt der Neuwahl bekanntermaßen nicht. Zunächst wäre eine „erfolgreich“ verlorene Vertrauensfrage erforderlich, um dem Bundespräsidenten die Auflösung des Bundestags zu ermöglichen. Gewisse Stör- und Blockadeeffekte bei der Vorbereitung einer vorgezogenen Neuwahl sind nicht auszuschließen; vor allem kommt hier eine Retardierung, also die planmäßige Verzögerung der Abläufe zwecks alternativer Entscheidungen, zum Tragen. Die theoretisch mögliche Installation eines „Gegenkanzlers“ mit den Stimmen von AfD, FDP, CSU, Grünen und Linken dürfte als äußerst unwahrscheinliches Szenario (nicht) erwartet werden.

Die Anbahnung rascher Einigung zwischen SPD und Grünen stellte höchstwahrscheinlich keinen nennenswerten Aufwand dar. Beiden Parteien käme eine Wiederkooperation allemal gelegen, da diese – allen amourösen Fremderkundungen zum Trotz – von der Mehrheit ihrer Anhänger immer noch als arttypisch und fruchtbar gesehen wird. Ohnehin ist eine neuerliche Koalition von Rot-Grün seit dem Ende der Regierung Schröder in jedem Bundestagswahlkampf selbstverständlich miterwartet worden. Es gibt absehbar keine Aussicht auf einen abermaligen SPD-Kanzler ohne Unterstützung der Grünen (sowie perspektivisch der Linken), und sei es über eine Zwischenlösung, die dazu beitrüge, eigene Popularität bei verlorenen Wählern nennenswert zu bessern. Einige gemeinsame Übungsjahre im „abgesicherten Modus“ schaden da nicht.

Die Grünen wissen um die Tücken einer rein dual konstruierten CDU-Koalition, da ihre alleinige Partner-Präsenz ohne einen sozialdemokratischen Puffer allzu einseitig als bürgerlich-konservativ assoziiert werden und daher spätere Wahlerfolge (zulasten von Grünen und SPD) in den Kernmilieus gefährden könnte. Dass ein erneuter Anlauf zur Jamaika-Koalition gelänge, ist überdies gegenwärtig noch unwahrscheinlicher als im vergangenen Herbst. Immerhin will die FDP sich in der Flüchtlingspolitik eher auf eine CSU-gelenkte Programmatik statt jene der Kanzlerin einlassen. SPD und Grüne könnten in einer Regierung unter Angela Merkel außerdem das Verhältnis zur Linken moderieren bzw. Angriffe von beiden Seiten der Lager strukturell hemmen bzw. abfedern.

Erinnern und Solidarisieren

Der Regierungswechsel ließe sich zwar im laufenden Betrieb, ohne Neuwahl, bewerkstelligen, was gegebenenfalls aber als (zu) voraussetzungsvoll erscheint, fehlte es so doch einer symbolischen Relegitimierung der Kanzlerin. Die ist nützlich (vorausgesetzt es reichte noch für ein Dreierbündnis), um sich der Behauptung zu erwehren, die Regierung unterdrücke die politische Stimmung im Land. Die Kanzlerin mag sich daher dieser Tage an Gerhard Schröders Versuch erinnern, mithilfe einer vorgezogenen und, rechtlich gesehen, auf nicht unumstrittene Weise lancierten Neuwahl, die Bürger regelrecht herauszufordern – um damit ziemlich unerwartet noch einmal an Unterstützung zu gewinnen. Schröder setzte auf einen Erinnerungs- und Solidarisierungseffekt: Seine Amtszeit begann maßgeblich dank eigener Popularität, die eine Art Erfrischungsangebot im Gegensatz zu Amtsinhaber Helmut Kohl vermitteln sollte. Wie 1998 sollte 2005 zur Kanzlerwahl stilisiert werden, was für Schröder 1998 ausgezeichnet und 2005 immerhin relativ erfolgreich, doch knapp verfehlt ausging.

Im Sommer 2005 schien der Agenda-belastete Kanzler medial zeitweise bereits abgeschrieben. Eine spätere Untersuchung bestätigte diesen Eindruck: Schröder und die SPD wurden von den Medien insgesamt offensichtlich einseitiger beurteilt als das Gegenlager der CDU. Insofern war Schröders Einlassung in der unvergessenen Berliner Runde 2005, Medien hätten gegen ihn gearbeitet, zwar reichlich pointiert, aber nicht völlig haltlos. Auch gegenwärtig beeilen sich Zeitungen, Politmagazine und Talkrunden, den Niedergang der Kanzlerin vorherzusagen. Doch es ist möglich, dass die allseits kommunizierte Kanzlerdämmerung sich als irrtümliche Erwartung entpuppt. Ausgerechnet das Wegreden und -schreiben der Kanzlerin könnte eine beachtliche „Jetzt-erst-recht-Unterstützung“ für sie in Gang bringen. Asymmetrische Mobilisierung, war da nicht was?

Auch andernorts bestehen Erfahrungen mit spontaner Solidarisierung. Mit dem überraschenden Übertritt der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU im Sommer 2017 verlor die rot-grüne niedersächsische Landesregierung unter Ministerpräsident Stephan Weil ihre Mehrheit. Die in Wahlumfragen damals zurückliegende SPD holte im vorgezogenen Wahlkampf auf und die Sympathien für den Amtsinhaber, der in der öffentlichen Wahrnehmung für viele das Opfer einer Intrige geworden war, wuchsen. Zwar konnten die Grünen zugunsten der CDU als dem nun neuen Koalitionär nicht weiter mitregieren, die SPD aber gewann die Landtagswahl und Weil blieb Regierungschef.

Nützliche Konstellation für SPD und Grüne

Ein einziger Koalitionspartner aus dem Gegenlager – so ja die Position der SPD in der Großen Koalition – hat unvermeidlich das Problem, sich zumindest mittelfristig zu sehr von späteren Regierungsalternativen, z. B. unter Einbeziehung der Linken, zu entfernen. Diese Pfadabhängigkeit könnte durch die Beteiligung der Grünen irritiert werden. Immerhin steht bisher exponiert die SPD im Fokus der Kritik von links. In allen etwaigen sozialpolitischen Unzulänglichkeiten haben sich kritische Kommentare in den vergangenen Jahren im Wesentlichen auf sie gerichtet, wiewohl doch ebenso die Grünen für Agenda 2010 verantwortlich zeichneten. Mit einer rot-grün einfärbten Regierungskonstellation erschiene Frontalkritik weniger aussichtsreich, da eine weitere, bundespolitisch nach wie vor links verortete Kraft der SPD Unterstützung gewährte.

Sukzessive Öffnung zur Linken würde damit nicht unwahrscheinlicher, eher ist von einer impliziten Annäherung auszugehen. Ein pragmatisches Notbündnis könnte – wie gegenwärtig bei den Flucht- und Asylthemen zu sehen ist – mit einer (konservativ formuliert) weitreichenden Duldung durch das linkspolitische Lager rechnen; weitere Übereinkünfte in anderen Entscheidungsbedarfen sind von Fall zu Fall, ähnlich wie im Minderheitsmodell, freilich nicht ausgeschlossen – ein dezidiert unbestimmter Flexibilitätsgewinn, der wiederum der allmählichen Auslotung und Vorbereitung späterer Machtalternativen keineswegs im Weg stünde.

CDU und SPD müssten den einzugemeindenden Grünen insbesondere unweltpolitisch entgegenkommen. In diesem Punkt ist es keine Frage, dass diese berechtigterweise pikante Nachverhandlungen einforderten; schon um die wichtigste politische Kostennote gegenüber eigenen Wählern zu markieren und dauerhaft ökologische Anhängerschaft zu binden und neu zu gewinnen. Eine relevante, womöglich nahezu überwiegende Anzahl bisheriger Regierungsvorhaben dürfte das neue Bündnis in Kontinuität zu den großkoalitionären Abmachungen allerdings fortführen. Warum auch nicht? Für SPD und Grüne böte das Gebilde – wohlgemerkt: im Verhältnis zu geringen Alternativen und auf begrenzte Zeit – so gut wie ausschließlich Vorzüge.

Beide Parteien müssten gegenüber ihren Wählern keine aufwändigen Werbe- und Unterstützungstouren organisieren; wenn überhaupt kommt es bei den Grünen zu riskanteren Diskussionen, die SPD sitzt ja bereits am Regierungstisch. Von genügender bis deutlicher Zustimmung auf entsprechenden Parteitagen und bei Mitgliedervoten ist am Ende auszugehen. Speziell den zuletzt verärgerten NoGroko-Anhängern dürfte es bedeutend leichter fallen, einem rot-grün gestützten Provisorium den Segen zu geben. Mithin wären bisher unbekannte politische Dynamiken zu erwarten, auch derart, dass SPD und Grüne keine Furcht beschleichen müsste, sich als Parteien eines CDU-geführten Bündnisses am Ende nur (wieder) zu verschlechtern; anders als im Gegensatz zur Rolle der SPD in einem vormals großen Unionsbündnis. Problematischer sähe es dagegen in den Reihen der CDU aus. Ihrer Basis und Merkel-kritischen Funktionären könnte dämmern, dass eine doppelt linksgerichtete Besetzung im Regierungsapparat als Schwäche der eigenen Partei zu deuten ist; selbst wenn es sich dabei nur um Überinterpretation handeln mag. Die Assoziation einer „Merkel-Rettung“ um jeden Preis liegt für Kritiker nahe.

Rückwärtskurs der CDU ohne Erfolg

Schon zum Zweck, die Kanzlerschaft zu halten, erschiene der CDU die Koalition (vermutlich) dennoch als vorübergehend akzeptabel-konstruktive Problemlösung, natürlich obendrein aber mit gewichtigen Altlasten ihrer beendeten Geschwisterschaft zur CSU im Rücken. Unterm Strich könnte sich dieses Bündnis speziell für die (Schlussphase der) Kanzlerin lohnen. Je nach Option dürfte sie aus heutiger Sicht mit hoher Wahrscheinlichkeit drei oder vier Jahre relativ stabil weiterregieren können. Schließlich würden SPD und Grüne versuchen, ihre eigene Reunion möglichst produktiv zu nutzen und öffentlichkeitswirksam ein gutes Bild abzugeben, um in den 2020er Jahren wieder eine eigene Regierung anzustreben. Was bliebe speziell den Sozialdemokraten auch sonst? Die Grünen dürften bereit sein, perspektivisch eine weitere SPD-Kanzlerschaft zu ermöglichen. Ein vorzeitiger Koalitionsbruch davor nützte keiner beteiligten Seite; für rot-grünes Profilieren und linkspolitische Avancen gäbe es aufgrund der sozusagen polit-mentalen Zweisamkeit genügend Chancen.

Die CDU indes muss, anders als oft beschworen wird, bei einer solchen Konstellation keine Selbstnivellierung fürchten. Sie hat über ein Jahrzehnt den Kanzlerkurs einer moderaten Öffnung nach verschiedenen Seiten eingeschlagen und sich dabei selbst modernisiert. Dafür hat sie vermeintlich den Verdacht auf sich gezogen, ihr buchstäblich wertvollstes Tafelsilber zu verscherbeln. Tatsächlich jedoch war diese innere programmatische Reform die leicht verstehbare Anpassung an eine immer differenziertere Wirklichkeit der Gesellschaft.

Wenn auch bestimmte konservative Beobachter darin primär eine eklatante Schwächung bewährter politischer Standpunkte vermuten und erhebliche Ideologie-Korrekturen anempfehlen, muss infolge möglicher wertbezogener Rückwärtsbewegungen das Szenario ebenso rückläufiger Unterstützungsbereitschaft bei heutigen Wählergruppen gesehen werden. Dem Zugewinn alternativdeutscher Sympathisanten im rechten Spektrum stehen potenziell zu erwartende Verluste im urban-liberalen respektive jüngeren Wählermilieu gegenüber. Nicht wenigen Analyten scheint dafür erstaunlicherweise der Blick zu fehlen; sie rechnen zu fixiert mit einer Union, die in der Wiederherstellung alter Projekte „neue“ Aufgaben vor sich sieht.

Sehen, was möglich ist: „Kenia-minus-1“

Wachsende Zustimmung für die CDU war nur infolge gerade ihrer Breitenöffnung zu erreichen. Es ist eine Fiktion, mithilfe eines sogenannten „Kurswechsels“ein gesellschaftliches Erstarken der Unionspolitik früheren Formats und ein starkes Zurückdrängen der AfD erzielen zu können. Genau gegenteilige Effekte sind zu beobachten: Vertraut wird lieber dem rechtsorientierten Original und weniger seinen Imitatoren. Klar ist, dass für die Kanzlerin im Fall einer noch längeren Amtsperiode gleichwohl die Zeit und die Ressourcen nicht ausreichen, um eine dauerhaft stabile Harmonisierung der Interessen in der (Groß-)Union (CDU/CSU) herbeizuführen. Alle vorherigen Kanzler ihrer Partei hatten keine anhaltenden inneren Grundsatzaversionen zu bewältigen.

Daher drängt sich der Eindruck auf, dass eine finale Trennung beider Schwesterparteien wieder mehr Kontur in bzw. zwischen deren ausdifferenzierte Politiken brächte als die endlos empfundene Fortsetzung öffentlicher Konfliktinszenierung ihnen nachhaltig Nutzen beschert. Letztere dürfte dem Amtsnaturell der Kanzlerin erwartungsgemäß sowieso wenig entsprechen. Manches deutet gegenwärtig daraufhin, dass eine etwaige Intention darin besteht, den Moment der eigendynamischen Eskalation einfach abzuwarten.

Einstweilen bleibt es noch bei der großzügig geduldeten Überziehung. Sieht die Kanzlerin ihre Richtlinienkompetenz aber endgültig angegriffen, könnte der passende Zeitpunkt gekommen sein, sehen zu wollen, was danach möglich wird. Eine solide organisierte, und das heißt personalisierte Solidarisierungskampagne wäre dann alles andere als eine unwahrscheinliche und unergiebige Folge. Nicht ausgeschlossen, dass „Kenia-minus-1“ eine neue Form der Bündnisbildung herbeiführte. Vielleicht bedeutete dies dann ein mögliches Nachfolgemodell der klassischen GroKo. Erst recht in einer Zeit, in der es quantitativ auch mit der bayerischen Union nur noch schwerlich für den vertrauten Koalitionstyp – gegen das entstandene Gewicht der AfD – reicht. Ob und wie langfristig sich eine solche Formation im Bund verstetigen kann, steht in den Sternen.

18:22 23.06.2018
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Marcel Schütz

forscht in Organisationen und experimentiert blogweise mit nicht uninteressanten Angelegenheiten mittlerer Reich- und Tragweite.
Marcel Schütz

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