Es ist Dienstagnachmittag. Ich betrete den Otto-Wels-Saal der SPD-Bundestagsfraktion. Wer weiß schon noch, dass Wels der Sozialdemokrat war, der die Demokratie mutig und unter Lebensgefahr im Reichstag gegen die Nationalsozialisten verteidigt hat? Das erste Treffen nach dem Wahlsonntag in Nordrhein-Westfalen. 52 meiner 193 Kollegen hier haben ihren Wahlkreis im einwohnerstärksten Bundesland. Lange Gesichter. Wir sind untergegangen. Hannelore Kraft hat alle Ämter niedergelegt, man könnte glatt Respekt haben, dass mal jemand aus einer deutlichen Niederlage Konsequenzen zieht. Andere fühlten sich nach ihren krachenden Niederlagen in NRW dagegen damals berufen, uns in Berlin weiterhin die Welt zu erklären.
Ich erwarte die üblichen Floskeln. „Es ist nichts verloren“ oder „Wir müssen jetzt zusammenstehen“. Und die Parolen, dass wir endlich mehr auf die Themen Innovation und Innere Sicherheit und nicht nur auf Gerechtigkeit setzen dürfen. Dass Rot-Rot-Grün ein Bürgerschreck sei. Ich ergänze genervt im Kopf: „Wir sollen scheinbar wieder wie die Union sein, etwas sozialer, etwas liberaler.“ Zurück zu Mutti, als verlässlicher, braver Koalitionspartner in der GroKo. So, als hätte es den „Schulzzug“ nie gegeben.
Doch es kommt anders. Martin Schulz redet nichts schön, beschuldigt niemanden, aber er geht auch nicht in Sack und Asche. Er findet schnell zu seinem Thema: Gerechtigkeit. Ich spüre, dass er es ernst meint. Und diese Glaubwürdigkeit brauchen wir. Dazu ist seine Biografie wie gemalt. Allzu oft habe ich in der SPD-Fraktion schönfärberische Reden gehört, frei von Selbstkritik, aber mit viel Pathos, was wir alles Tolles erreicht und durchgesetzt haben. Als ich hier im Bundestag 2002 einzog, kamen wir auf 38,5 Prozent der Stimmen, bei den letzten beiden Bundestagswahlen sind wir bei 23 bzw. 25,7 Prozent gelandet. In den gut 14 Jahren bevor Schulz kam, haben wir 260.000 Mitglieder verloren. Trotzdem hört man immer wieder aus der Partei- und Fraktionsführung: Wir haben doch eigentlich alles richtig gemacht, nur die Bevölkerung und die nörgelnde Basis sind zu dumm, es zu verstehen.
Regieren um jeden Preis
Schnell ist vergessen, wo wir noch Anfang des Jahres standen. Es wird ignoriert, wer die Wahlen in Saarland, Schleswig-Holstein und NRW wirklich in den Sand gesetzt hat, und dass unsere Glaubwürdigkeit schon seit längerem erschüttert ist. Allein der Stabwechsel an der Spitze und die Ankündigung von Schulz, es müsse gerechter werden, haben Hoffnungen in der Bevölkerung und der Partei geschürt und uns in Windeseile auf Augenhöhe mit der Union gebracht. Ohne den Schulzzug wären die Wahlen wohl noch schlechter ausgefallen. Die Mehrheiten auf Länder- und Bundesebene sind nicht mehr zementiert. Das bringt auch Chancen. Und viele Menschen sehnen sich noch immer nach einer starken SPD mit klaren sozialdemokratischen Konturen. Die Wirkung der AfD nimmt ab, immer mehr Wähler könnten überzeugt werden.
Dann wurden Fehler gemacht, einige Fehler. Reduziert jedoch wird alles darauf, dass uns die Option auf Rot-Rot im Saarland ausgebremst habe. Eine Taktik, die sicher kritisiert werden kann. Problematisch wurde es erst, als die SPD-Spitze nach der Wahl plötzlich die FDP zum Wunschpartner erkor. Gerechtigkeit und Neoliberalismus – wie passt das zusammen? Jene, die sich wegen der Hoffnung auf mehr Gerechtigkeit der SPD angenähert haben, kann man so nicht halten. Dann begann man auch noch auszuschließen und aufkeimende Hoffnungen platzen zu lassen. Schlauer und stringenter wäre es gewesen, nichts zu präferieren, sondern sich auf sich selbst zu besinnen.
Ich glaube allerdings, dass der Schulzzug vor allem ausgebremst wurde, weil wir versäumt haben, den Rückenwind zu nutzen, mutiger zu werden und klare Botschaften zu setzen. Was wir wie gerechter machen wollen. Schulz hat uns einige politische Brocken hingeworfen, aus denen wir als Partei mehr hätten machen müssen: detaillierter, klarer, mutiger. Aber klarere Konturen wurden bisher nicht gezogen. Trotz anfänglicher Euphorie hätte jedem klar sein müssen: Einen Messias gibt es nicht. Ausgerechnet Steinbrück ist dann der, der verlauten lässt, es sei doch klar, dass man mit Schulz und dem Thema Gerechtigkeit nur verlieren könne. Mir wird bewusst, dass viele in der obersten Riege der SPD so denken, auch wenn sie klug genug sind, dies jetzt noch nicht so auszudrücken. Und genau dort liegt ein Problem.
Zurück im Fraktionssaal. Ja, die Ausführungen von Schulz sind nicht konkret genug, mir fehlt zudem die klare Auseinandersetzung mit der blutleeren Union, die wieder – immer wieder – vor allem von Merkel lebt. Aber wenn Schulz umringt wäre von Menschen, die beseelt davon sind, die SPD nach vorne zu bringen, eine wirklich sozialdemokratische Politik modern zu gestalten, könnte man darauf aufbauen. Genau da liegt der Haken, und das wird nicht nur in den Wochen nach der Fraktionssitzung deutlich. Es sind genügend da, die vor allem mitregieren wollen, die genervt sind von den Wünschen der Basis, die es sich bequem gemacht haben an der Seite der Union, die sich vor allem gegen „Ökos“ und Linke abgrenzen wollen. Und sie sind einflussreich, sie lenken die Partei.
Auch die Berater, Wahlmanager und Spindoktoren bilden seit Jahren einen massiven Kern. Was passiert, wenn man sich mit diesem Establishment der SPD – eine Mischung aus Hauptamtlichen und Mandatsträgern – anlegt, musste Kurt Beck erleben. Die Devise heißt anpassen, mitmachen, nicht kritisieren. Wer ausschert, ist raus. Wer verändern will, wird kleingemacht. Das erkennt man bei den meisten Personalentscheidungen, die oft im Hinterzimmer vollzogen werden.
Martin Schulz sollte genau da ansetzen und sich mit Leuten aus der Partei, aber auch aus der Gesellschaft umgeben, die seinen Kurs stützen. Die den Anspruch haben, sich aus der GroKo zu befreien. Ein Aufbruchsgeist manifestiert sich nicht nur mit einer Person. Wer sich nicht von alten Strukturen, altem Geist löst, droht von der vorherigen Stimmung eingeholt zu werden. Genau dieser Aufbruch ist bisher nicht gelungen. Trau dich, Martin, sollten wir ihm zurufen!
Haltung statt Anpassung
Jeremy Corbyn, der Vorsitzende der Labour Party, musste sich gegen ganz andere Widerstände innerparteilich und öffentlich durchsetzen, und er ist nicht von seinem Kurs abgewichen. Er zeigt, was wir am dringendsten brauchen: Haltung. Er hat diese Devise auch bei seiner Partei angewendet: „For the many, not the few“. Er hat Labour damit viele Neumitglieder verschafft, die Mitgliederzahl hat sich fast verdoppelt. Wie ein Popstar begeisterte er in Glastonbury zehntausende überwiegend jugendliche Fans. Der Soziologe Oliver Nachtwey bringt es auf den Punkt: „Es geht um Hoffnung statt Angst, Solidarität statt Wettbewerb, Zukunft statt Vergangenheit, Gerechtigkeit statt Ungleichheit.“ Eine Politik „for the many, not the few“ kann Menschen begeistern. Kann linke, kann sozialdemokratische Politik erfolgreich machen.
Warum eigentlich haben wir die ganze Zeit in Nibelungentreue zur Parteispitze verharrt? Es war doch klar, dass ein „Weiter so“, dass das Schönreden uns nicht aus dem Keller holt. Man muss sich zur Zeit nur in Europa umschauen. Wo sind die einstmals stolzen Sozialdemokraten und Sozialisten geblieben? Die, die sich am meisten der neoliberalen Doktrin unterworfen und sich den konservativen und liberalen Parteien angenähert haben, sind inzwischen fast schon zu Splitterparteien geworden. Das gilt besonders für die Niederlande, Griechenland, Spanien und nun auch Frankreich. Nur in Großbritannien gibt es eine Wende, und zwar weil Corbyn sich nicht dem schwammigen Mittel-Kurs gebeugt hat. Aber wie deuten es einige unserer Spitzengenossen? Vor Corbyns Erfolg übernahmen sie die Parole der Medien vom Labourchef, der „unwählbar“ sei. Stattdessen feierten sie Macron, der weder linke Mitte noch linksliberal ist.
Die Sozialisten in Frankreich sind von der Regierungspartei zur Splittergruppe erodiert. Wenn die SPD nicht weiter an Einfluss verlieren möchte, kann sie eben nicht zurück zur Möchtegern-Mitte-Politik der letzten zehn Jahre. Schulz muss authentisch bleiben, aber vor allem braucht er die richtigen Unterstützer und Bündnispartner an seiner Seite. Er muss die Begeisterung wieder entfachen, mit einem Team und nicht mit den Köpfen, die uns verwaltet haben. Ein schlauer Stratege, der mal ganz nah dran war, sagte mir neulich sinngemäß: In der SPD-Spitze gibt es genug, die wollen gar nicht, dass Schulz mit dem Thema Gerechtigkeit Erfolg hat. Sie haben sich in der Großen Koalition bequem eingerichtet. Der Basis sagen sie, eure Wünsche waren mit der Union leider nicht umsetzbar. Sie finden es gut so, wie es ist. Die Erkenntnis, dass die oberen zehn Prozent über 60 Prozent des Vermögens besitzen, die Hälfte der Bevölkerung nur zwei bis drei Prozent vom Kuchen abbekommt, dass die Mittelschicht schmilzt, die Ungleichheit wächst, die Chancen immer mehr vom Geldbeutel abhängen, ist für sie höchstens bedauerlich. Und manchen auch peinlich, denn sie waren an Entscheidungen, die das möglich gemacht haben, beteiligt. Also wirkt ein wirklich neuer Kurs wie ein Schuldeingeständnis.
Sonntag, 25. Juni. Ich sitze in der Westfalenhalle meiner Heimatstadt Dortmund. Ich sauge die Stimmung, die Spannung ein, die 7.000 Delegierte und Gäste ausströmen als Martin Schulz die Bühne erklimmt. Er wird konkreter, er liefert die Themen, das Programm steht. Und er sucht die Auseinandersetzung mit der Union. Das ist mehr, als wir lange hatten, aber wird es reichen? Wo sind die Ausreißer und genügt etwas mehr Gerechtigkeit? Ich spüre seine Sehnsucht, es vielen recht zu machen und das Establishment nicht zu sehr zu verschrecken. Wenn das gelingt, wäre Martin Schulz der Retter. Ich werde dafür kämpfen und dennoch mehr einfordern. Ja, zu einer Politik für die vielen, nicht die wenigen. Aber weil die wenigen mächtig sind, brauchen wir mehr Offensive, mehr Angriff und ein Gros an Unterstützern für Martin, die nicht zum alten Apparat gehören. Martin, noch mehr Mut in den nächsten Wochen. Otto Wels sagte in seiner legendären Rede vom 5. März 1933: „Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit ...“
Kommentare 26
Ein guter Artikel. Bei dem mir auch schnell klar war, woher ich ihn kenne – aus der Print-Ausgabe ;-).
Scherz beiseite. Wohltuend finde ich insbesondere, dass ein sozialdemokratischer Mandatsträger den Mut findet, eine klare Ursachenbenennung für das parteiintern sabotierte Scheitern des Schulz-Zugs zu tätigen: »(…) Es sind genügend da, die vor allem mitregieren wollen, die genervt sind von den Wünschen der Basis, die es sich bequem gemacht haben an der Seite der Union, die sich vor allem gegen ›Ökos‹ und Linke abgrenzen wollen. Und sie sind einflussreich, sie lenken die Partei.«
Was wäre zu tun? Mit Verlaub: Ich persönlich halte die Kampagne 2017 für gescheitert. Für schwer bis unmöglich halte ich darüber hinaus die unabdingbare Grundvoraussetzung für eine Neuausrichtung – eine Entmachtung des aufgeführten Funktionärskaders. Anders gesagt: Ich glaube nicht, dass die SPD-Basis (beziehungsweise die Teile davon, die eine sozialere Politik wollen) eine derartige Aufgabe noch stemmen kann.
Über die Gründe für diese Einschätzung kann man lange diskutieren. Ebenso über die Frage, ob die SPD eine Partei hauptamtlicher Karrieristen ist, die sich eine Basis als Staffage hält, oder ob da noch mehr vorhanden ist. Fakt ist, dass eine »Corbynisierung« der SPD unwahrscheinlich ist – selbst nach einem spektakulären Absturz im Herbst. Einzige mittelfristige Lösung wäre so nur eine Neuaufstellung: zusammen mit jener Formation, die in der Praxis die letzte verbliebene sozialdemokratische Partei ist – der Linkspartei. Sicher eine Option, die äußerster Not entspringt und ihrerseits ihre Tücken hat. Allerdings halte ich die Chancen, die Linkspartei zu der breit aufgestellten Anlaufadresse für das Thema soziale Gerechtigkeit zu machen, für weitaus höher, als mit den neoliberalen Kamikazes und Wirtschafts-Nibelungen im derzeitigen Partei-Überbau weiter zu kollaborieren. Mit DIEM25 gibt es darüber hinaus ja noch eine dritte Kraft, mit der zusammen man die fortschrittlichen Kräfte bündeln kann.
So weit, so gut. Alles in allem tut es jedoch gut, wenn ein sozialdemokratischer Funktionsträger wie Sie Klartext redet, anstatt die Situation hinter Floskeln zu verschleiern.
Viele in der Partei haben es sich zu lange in der Großen Koalition bequem gemacht, meint der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow.
Ach tatsächlich? Wenn Sie es nicht gesagt hätten, hätten wir es nicht für möglich gehalten.
Es ist Zeit für mehr Risiko.
Genau. Mindestens bis zur nächsten GroKo. Dann vergessen wir es am besten ganz schnell wieder - und machen es uns wieder bequem.
Aber merke:
Auch in der nächsten GroKo wird die SPD ihr kläglich gewordenes Image als Juniorpartner der Union nicht verbessern können. Und irgendwann werden selbst diejenigen, die auch einen Besenstil wählen würden, wenn SPD dran stünde, erkennen, dass die SPD eigentlich nur der linke Flügel der Union ist.
Ich weiß nicht warum Sie das Thema Gerechtigkeit für den Wahlkampf genommen haben. In diesem System in dem wir leben gibt es nur über Ungleicheiten einen Erfolg oder Gewinn oder das erschaffen an Arbeit. Es wäre viel interessanter wenn man den Wahlkmpf mit dem Thema Infrastruktur Arbeit und Verkehrausüben würde, da es hier um die Zukunft die auf uns zukommen wird gehen würde. Die Gleichheiten der Menschen untereinander wird es in Zukunft nicht mehr geben, da man sich ja beim Kinderwunsch die Ungleichheit optimiert im Genbausatz erzeugen kann. Also geht es in Zukunft um eine zu erarbeitende Balance zwischen diesen Ungleichheiten, damit die anstehenden Ausgrenzungen nicht zu Gewalt eskalieren werden.
Was ist mit einem Gerechten Gleichgewicht in der Daseinsvorsorge, in der Landwirtschaft, beim Energieversorgen, beim Erhalt von Arbeit und der Bezahlbarkeit von Arbeit, beim Umweltbewusstsein und unseren tagtäglichen Verbrennungen um Arbeit im Gang halten zu können, damit der Glaube an unendliches Wachstum erhalten bleibt?
Oft denke ich, dass die Bürger viel besser darüber informiert sind als was die Parteien erzählen und so entsteht Unzufriedenheit und die Suche nach neuen Optionen, nach neuen Orientierungen, nach Horizonte die einen Sinn ergeben. Und Horizonte die einen Sinn ergeben kann ich in keiner Partei feststellen. Das einzige was man erkennen kann ist altes als neues zu verkaufen. Damit gewinnt man nicht, da es nicht mit der auf uns zukommenden Zukunft zusammenpasst. Wenn ich jetzt die Sicht der Konkurrenz einnehme, dann muss ich keinen Wahlkampf führen, da das gewohnte als Traditon ausreicht, um mit diesen Stimmen die Wahl zu gewinnen.
Wo bleibt das Feuer die Lust am Streit in den Themen die die Zukunft mit gestalten? Nur wenn Sie das anpacken, können Sie auch gewinne verbuchen. Wenn Sie so weitermachen wie bisher, dann ist die Wahl schon gelaufen. Ein Retro von Schwarz Gelb. Und der Bürger lernt auch nichts bei dieser Sachlage, über seine auf ihn zukommende Zukunft. Es ist immer der Bürger der bei diesen Wahlangeboten verliert. Was passiert wenn eine Wahlbeteiligung von nur noch 30% vorzufinden ist, da die einzige Option nur noch das ignorieren dieser Parteilandschaften als befriedigendes Ergebnis darstellt? Ist ja dann auch eine Ungleichheit und keine Demokratie mehr.
Das eigentliche Problem am Schulzzug ist sein Lockführer aus neoliberalem Schrott und altem Wein statt neuem scharfen Korn. Er repräsentiert also nur einen Flügel der NED (Neoliberale Einheitspartei Deutschlands), der für rational denkende Menschen, an Glaubwürdigkeit verlierend, immer unwählbarer wird. Rational denkende Menschen sind in Deutschland leider in der Minderheit und ihre Meinungen werden als unwählbar abgestempelt.
In der Tat ein guter Artikel, der das Problem der SPD (und der anderen europäischen "mittigen" Sozialdemokraten) korrekt beschreibt.
"... Auch die Berater, Wahlmanager und Spindoktoren bilden seit Jahren einen massiven Kern. Was passiert, wenn man sich mit diesem Establishment der SPD – eine Mischung aus Hauptamtlichen und Mandatsträgern – anlegt, musste Kurt Beck erleben. Die Devise heißt anpassen, mitmachen, nicht kritisieren. Wer ausschert, ist raus."
Und da haben wir den ganzen Salat. Viele (die meisten?) dieser Berater, Wahlmanager, Spindoktoren, Hauptamtlichen und Mandatsträgern gehören zu dem inzwischen bekannten Typus des "Intellektuellen Idioten". Studiert, borniert, etabliert - selbstverliebt und meilenweit von der Lebensrealität derjenigen entfernt, die die SPD wählen könnten.
Und da kann Herr Schulz noch so häufig was über Gerechtigkeit sagen: solange das Wahlprogramm dann doch nur wieder Sahnehäubchen für die hart arbeitende Mitte verspricht und nichts für prekär Arbeitende, Junge, Arbeitslose, Abgehängte oder arme Alte unterhalb der Mitte wird das auch nichts mit der Bundestagswahl.
Ein guter Text. Moechte ich von SPD - Leuten oefters lesen. Schade, dass nicht mehr in ihrer Partei so denken.
Man kann darüber jammern, dass die „S“PD zu kapitalfreundlich ist und allzuwenig Bedürfnisse der nichtbesitzenden Klasse beachtet. Manche tun dies seit 40 Jahren.
Als die endgültige Richtungsentscheidung fiel, war ich gerade „S“PD-Mitglied. Deswegen konnte ich, anders als die grosse Mehrheit der BRD-Bürger, nicht ignorieren, dass der Vorstand Bettelbriefe an die Vorstände aller grossen Konzerne verschickte. Das Flehen des Parteivorstandes wurde erhört. Damit machte sich die „S“PD abhängig. Vom Koalitionspartner FDP wurde natürlich wohlwollend zur Kenntnis genommen, dass die „S“PD sich im Interessengegensatz zwischen Lohnarbeit und Kapital für Kapitalseite entschieden hatte.
Seitdem ist die „S“PD unbeirrt ihren Weg gegangen im Verein mit den anderen Parteien des Lobbyblocks. Bis hin zur Agenda 2010.
Dass nicht sehr Wenige immer noch hoffen, ein „Alleinherrscher Martin Schulz“ werde das Ruder herumreissen und eine andere Politik kreieren, zeigt die fortschreitende Verblödung der Untertanen.
Noch mal der Hinweis an diejenigen, die glauben es gäbe keine sozialdemokratische Alternative:
Anno 2005 gründeten einige Nichteinverstandene aus der "S"PD die WASG, die sich dann mit der PDS zur Partei "die Linke" vereinigte. So ne Art USPD.
Warum erinnert mich dieser Artikel an Heide Simonis?
Ein hoch spezialisierter Leitender Angestellter einer Firma merkt, dass die Produkte seiner Firma immer schlechter verkauft werden, hauptsächlich deswegen, weil die Kundengruppe, für die die Produkte passgenau waren, langsam ausstirbt. Der Vorstand hat die Firma schon längst aufgegeben und sieht nur noch zu, wie er seine Schäfchen ins Trockene bringt. Was macht unser Leitender Angestellter? Statt Vorschläge für neue Produkte für neue Kundengruppen zu machen, beschimpft er den aktuellen Vorstand und bemängelt das Marketing. Die Entlassung dürfte unmittelbar bevorstehen. Vergleichbare Arbeitgeber gibt es auch nur sehr wenige.
Was stellt der Sachbearbeiter des Jobcenters fest: Der Kunde ist zwar hoch aber sehr einseitig qualifiziert, also schwer vermittelbar. An Basisqualifikationen gibt es ein Abitur und ein abgebrochenes Studium. Da fangen wir doch erst einmal mit einem Bewerbungstraining an.
Um noch einmal auf Heide Simonis zu kommen: Da es eine Massenentlassung wird, dürften befreundete Organisationen kaum genügend adäquate Posten haben.
>>Statt Vorschläge für neue Produkte für neue Kundengruppen zu machen, beschimpft er den aktuellen Vorstand und bemängelt das Marketing.<<
Neue, zahlungskräftige Kunden haben sie sich, wie ich oben schon schrieb, bereits ab 1970 gesucht. Nur ist in diesem Marktsegment die Konkurrenz ziemlich gross.
Der Wähler / die Wählerin, die echte linke Politik wollen, können die Linke wählen.
Es gibt kein Hindernis, deshalb den Umweg über die SPD oder die Grünen zu gehen.
Was also hält den Arbeiter, die Verkäuferin davon ab, diese Partei zu wählen ?
Ich hab ja auch hier schon mal ein typisches Gespräch geschildert, und Andere haben es bestätigt:
"Die Sahra Wagenknecht finde ich gut, die hat mit Vielem was sie sagt recht!"
"Die ist doch Fraktionsvorsitzende der Partei die Linke im Bundestag. Dann wirst Du/werden Sie also im Herbst die Linke wählen?"
"Neinnein, die Linke kann man doch nicht wählen!" oder: "Nein, ich wähle schon seit Jahren nicht mehr".
Man muss dazu natürlich auch sagen, dass Wagenknecht und Lafontaine zwar populär sind aber innerhalb der Partei Die Linke eher eine Minderheitsmeinung vertreten.
Und das ist vielen potenziellen Wählern auch durchaus bekannt. Kein Wunder natürlich, schliesslich berichten bürgerliche Medien ja auch ganz gerne über diese Auseinandersetzungen.
http://www.tagesspiegel.de/politik/ansbach-merkel-und-die-fluechtlinge-linke-fallen-ueber-sahra-wagenknecht-her/13926864.html
Und wenn irgendwelche antifaschistischen Deppen dann noch mit Torten schmeissen geht's erst richtig los.
Man muss, wenn man die Linke wählt, schon bei jeder Gelegenheit dazu sagen, dass das nicht wegen der Leute tut, die aus der Linken eine "S"PD light basten wollen. Sondern trotz der Revisionisten.
Solange die SPD Alternativen unter Deck solche
@Marco Bülow
danke für die lebendige Beschreibung des Zustands Ihrer Partei, die Sie im Bundestag vertreten. Die SPD-Elite wird es Ihnen nicht danken.
Sie schreiben:
Über die Lenker der SPD-Fraktion im Bundestag: "Es sind genügend da, die vor allem mitregieren wollen, die genervt sind von den Wünschen der Basis, die es sich bequem gemacht haben an der Seite der Union, die sich vor allem gegen „Ökos“ und Linke abgrenzen wollen. Und sie sind einflussreich, sie lenken die Partei."
SPD-Establishment entscheidet in Hinterzimmern: "Auch die Berater, Wahlmanager und Spindoktoren bilden seit Jahren einen massiven Kern. Was passiert, wenn man sich mit diesem Establishment der SPD – eine Mischung aus Hauptamtlichen und Mandatsträgern – anlegt, musste Kurt Beck erleben. Die Devise heißt anpassen, mitmachen, nicht kritisieren. Wer ausschert, ist raus. Wer verändern will, wird kleingemacht. Das erkennt man bei den meisten Personalentscheidungen, die oft im Hinterzimmer vollzogen werden."
SPD-Führung will nicht, dass Schulz erfolgreich wird: "Ein schlauer Stratege, der mal ganz nah dran war, sagte mir neulich sinngemäß: In der SPD-Spitze gibt es genug, die wollen gar nicht, dass Schulz mit dem Thema Gerechtigkeit Erfolg hat. Sie haben sich in der Großen Koalition bequem eingerichtet. Der Basis sagen sie, eure Wünsche waren mit der Union leider nicht umsetzbar. Sie finden es gut so, wie es ist. Die Erkenntnis, dass die oberen zehn Prozent über 60 Prozent des Vermögens besitzen, die Hälfte der Bevölkerung nur zwei bis drei Prozent vom Kuchen abbekommt, dass die Mittelschicht schmilzt, die Ungleichheit wächst, die Chancen immer mehr vom Geldbeutel abhängen, ist für sie höchstens bedauerlich. Und manchen auch peinlich, denn sie waren an Entscheidungen, die das möglich gemacht haben, beteiligt. Also wirkt ein wirklich neuer Kurs wie ein Schuldeingeständnis."
Schulz als eine Art Corbyn: "Ich spüre seine Sehnsucht, es vielen recht zu machen und das Establishment nicht zu sehr zu verschrecken. Wenn das gelingt, wäre Martin Schulz der Retter. Ich werde dafür kämpfen und dennoch mehr einfordern. Ja, zu einer Politik für die vielen, nicht die wenigen. Aber weil die wenigen mächtig sind, brauchen wir mehr Offensive, mehr Angriff und ein Gros an Unterstützern für Martin, die nicht zum alten Apparat gehören. Martin, noch mehr Mut in den nächsten Wochen."
Letzteres ist drolliger Polit-Kitsch, immerhin gut gemeint.
Über den Herrn Schulz hat Fabio De Masi bereits im Februar alles gesagt:
"[...] wofür steht Martin Schulz? Wir versuchen, eine Antwort zu geben."
https://www.fabio-de-masi.de/de/article/1409.was-erlauben-schulz.html
Ich denke, es ist Zeit für eine neue progressive Partei! Und die Agenda-Genossen sollten einfach verschwinden!
>>Ich denke, es ist Zeit für eine neue progressive Partei!<<
Noch mal die WASG ausgründen? Die das wollten haben es längst getan. Vielleicht passt so Manchem die Vereinigung der WASG mit der PDS nicht. Denn wenn beide gegeneinander kandidieren würden, dann hätten sie 4,8 + 4,8 % und wären nicht im Bundestag. Das würde das Herz jeden Seeheimers höher schlagen lassen.
Jetzt sollte also eine neue Partei gegen die Linke antreten, auf dass es doch klappt mit 4,8/4,8.
Wer soll die gründen?
Na die Nichtwähler, wer sonst?
Was Herr Bülow da schreibt, ist nicht falsch, aber die Umsetzung seiner Ideen reicht nicht aus, damit die SPD eine Kanzlermehrheit erzielt. "Gerechtigkeit" ist sicher ein wichtiges Thema. Damit erreichen SPD und Die Linke zusammen etwa 34% der Wähler. Bei der AfD versammeln sich ggfls. weitere 8% derer, die sich "abgehängt" fühlen. Also sind 58% der Wähler der Meinung, dass es ihnen in Deutschland immer noch so gut geht, dass "Gerechtigkeit" nicht ihr wichtigstes Entscheidungskriterium dafür ist, wer das Land regieren soll.
Die SPD hat mit Brandt erstmals einen Bundeskanzler gestellt, weil er in der Außen- und Deutschlandpolitik vieles anders machen wollte, als CDU/CSU.
Im Jahr 2017 stellt sich der Wähler vor allem diese Fragen:
- Wer lotst Deutschland am effektivsten durch das weltpolitische Schlamassel, das Trump, Putin, May, Erdogan und Kim Jong-Un derzeit anrichten?
- Wer bewahrt Deutschland vor einem derart großen Flüchtlingsansturm, wie wir ihn 2015 erlebt haben?
- Wer hält die EU zusammen?
- Wer hält den Terrorismus auf der niedrigen Stufe, die wir derzeit in Deutschland erleben dürfen?
- Wer schützt uns vor Einbrecherbanden und Ereignissen wie auf der Domplatte in Köln? (Diese Frage hat wesentlich die Wahlschlappe von Hannelore Kraft bewirkt)
Wer sorgt dafür, dass die Steuerlast für die Mittelschicht nicht steigt? (hier könnte Schulz punkten, wenn er einen schrittweisen Abbau des Soli sowie die Einführung einer Finanztransaktionssteuer anböte, die hauptsächlich die Superreichen beträfe).
Wenn Herr Schulz auf all diese Fragen keine glaubwürdigeren Antworten gibt als Frau Merkel, wird er im Herbst nicht Bundeskanzler. Es nützt ihm nichts, wenn er diese Fragen einfach ausblendet und nur auf sein Thema "Gerechtigkeit" setzt.
"Gerechtigkeit" ist sicher ein wichtiges Thema. Damit erreichen SPD und Die Linke zusammen etwa 34% der Wähler. Bei der AfD versammeln sich ggfls. weitere 8% derer, die sich "abgehängt" fühlen. Also sind 58% der Wähler der Meinung, dass es ihnen in Deutschland immer noch so gut geht, dass "Gerechtigkeit" nicht ihr wichtigstes Entscheidungskriterium dafür ist, wer das Land regieren soll.
Mit allem Verlaub, aber das ist eine Milchmädchenrechnung, und gleich aus mehreren Gründen, wobei der zahlenmässig wichtigste Grund ist, dass Sie alle Nichtwähler (meistens aus der Unterschicht oder junge Menschen) einfach unter den Tisch fallen lassen. Corbyn hat gerade gezeigt, dass es möglich ist, ehemalige Nichtwähler für ein radikal sozialdemokratisches Programm zu begeistern.
Die SPD hätte in die Opposition gehen sollen, statt ihrer ehrgeizigen Parteielite Regierungsposten in der Groko zu sichern.
Die Früchte der Alibi-Mitbestimmungsaktion von Gabriel, nachdem er in einer intensiven Pro-Groko-Werbetour emsig fast jeden deutschen SPD-Ortsverein persönlich bequatscht hat, liegen jetzt alle im Lager von Frau Merkel. Glückwunsch!
>>"Gerechtigkeit" ist sicher ein wichtiges Thema. Damit erreichen SPD und Die Linke zusammen etwa 34% der Wähler.<<Mit „hart arbeiten“ und „Gerechtigkeit“, nicht näher spezifiziert, erreichte die „S“PD kurzzeitig in den Umfragen über 30 %.
Die Linke ist in ihrem Programm (Wahlprogramm, abgeleitet vom Erfurter Grundsatzprogamm) deutlich konkreter. Aber genau das ist in der BRD offenbar nicht mehrheitsfähig.*
In Gesprächen habe ich den Eindruck, dass Viele von Bundestag keinerlei Problemlösungen erwarten. Einige zum Schwurbeln Aufgelegte bekunden, irgendjemand solle eine neue Partei gründen, die irgendwie das Wunder vollbringt, dass die besitzende Klasse zwar weiterhin permanent reicher wird, aber ohne dass die Nichtbesitzenden weiter verarmen.
*Es ist mir durchaus bekannt, dass es in Partei die Linke ein paar Leute gibt, die einen Umbau der Partei zu einer „SPD light“ anstreben. Das ist aber kein Grund, die Linke nicht zu wählen. Eher halte ich für richtig, dass eine in der Opposition erstarkende Linke in Regierungsfunktion mit der Umsetzung ihres Programmes begänne. Und das in Gesprächen, überall wo es sich ergibt, auch zu sagen. Das heisst, den Parteiflügel, der auf dem Boden des Erfurter Programmes der PdL steht zu unterstützen.
Vielleicht wird sich eines Tages ja auch jemand erinnern, wie Erika Steinbach am 30.06.2017 in ihrer letzten Rede als Abgeordnete die Demokratie im Deutschen Bundestag verteidigt hat.
<<Corbyn hat gerade gezeigt, dass es möglich ist, ehemalige Nichtwähler für ein radikal sozialdemokratisches Programm zu begeistern>>
Und? Hat es für Corbyn gereicht um britischer Premierminister zu werden? Ich habe ja nicht behauptet, dass es für Frau Merkel ein Durchmarsch wird. Aber die Mehrheit der Wähler misst sie und Herrn Schulz an den von mir aufgeführten Politikfeldern, nicht am Thema "Gerechtigkeit". Wobei darüber, was "gerecht" ist, ja sogar SPD, Linke, CSU und Grüne trefflich streiten. Und auch Herr Corbyn liegt in dieser Frage mit den Funktionären seiner Partei im Clinch.
Woher wollen Sie wissen, dass die meisten Nichtwähler jung oder aus der Unterschicht sind? Es gibt genug gut situierte oder ältere Nichtwähler, denen z.B. die ganze außenpolitische, finanzpolitische oder sicherheitspolitische Linie des zur Wahl stehenden Parteienspektrums nicht paßt, oder schlicht deren Personal. Außerdem wird auch bei einer Wahl zwischen Merkel und Schulz der größte Teil der Nichtwähler zu Hause bleiben. In den meisten Punkten unterscheiden sich ja auch jetzt die Parteiprogramme nur in Nuancen, wenn man mal von den Linken und der AfD absieht, die keinen Kanzlerkandidaten aufgestellt haben.
In Großbritannien stand übrigens das Thema, das die Menschen am meisten aufwühlt, gar nicht zur Wahl, nämlich der Brexit. Die Wähler hatten nur die Wahl zwischem hartem und weichem Brexit. Somit gab es auch dort reichlich Nichtwähler.
Danke für die Zustandsbeschreibung ihrer Partei.In meinem Wohnort hat der SPD-Frontmann am 1.Mai betont, daß es eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht geben wird. Da jabe ich mich gefragt, ob der SPD in Brandenburg das Wasser schon bis zum Hals steht,um so einen Sch... zu reden.Bürgermeisterbürgerstunde im Wohnort-der Bürgermeister ist von der SPD-er hat in echt 30Minuten über alle Neubauten und Bauvorhaben geredet.Ich habe dann mal nachgefragt,ob gebaut wird des Bauen wegen.Die Ironie hat er verstanden aber übergangen.Der CDU-Mann im Ort hat ein Bürgerbüro,die Stadt ist klein,da kam noch nie Jemand raus oder rein.Da leben doch in Potsdam jeder Minister und seine Unter-und Oberstaatssekretäre in ihren Blasen.Da passiert nur was,wenn sie direkt angeschrieben werden und zeitgleich in der Presse was steht-nur dann und Wahljahr muß sein.Am 1.Mai habe ich eine SPD-Frau gefragt,wie es sein kann,daß das Krankenhaus mit Hilfe des vorherigen Bürgermeisters mit Beratung durch die KPMG(Beratungsfirma)verkauft wurde an Asklepios,obwohl es auch andere Bewerber gaB.Sie hat mir gesagt,daß fragen sich jetzt auch viele,sagte sie mir.Schröder wurde ja auch noch reaktiviert und hielt beim SPD Parteitag eine Rede.Die SPD ist runtergewirtschaftet,ich sehe da kein Licht im Tunnel.
Vielen Dank für die zahlreichen Kommentare. Mit dem Text wollte ich nicht nur einen Innenbrericht geben, sondern vor allem eine Diskussion anstoßen über zukünftige sozialdemokratische Politik. Ich engagiere mich schon lange in dem Themenfeld Ungleichheit und soziale Gerechrigkeit, was ja eigentlich der Markenkern der Sozialdemokratie ist. Ich habe zu dem Thema ein ausführliches Dossier und ein Forderungspapier "Sozialwende jetzt" erstellt. Diese und viele weitere Informationen sind zu finden auf meiner Internetseite www.marco-buelow.de