Angies Juniorpartner

SPD Viele in der Partei haben es sich zu lange in der Großen Koalition bequem gemacht, meint der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow. Es ist Zeit für mehr Risiko

Es ist Dienstagnachmittag. Ich betrete den Otto-Wels-Saal der SPD-Bundestagsfraktion. Wer weiß schon noch, dass Wels der Sozialdemokrat war, der die Demokratie mutig und unter Lebensgefahr im Reichstag gegen die Nationalsozialisten verteidigt hat? Das erste Treffen nach dem Wahlsonntag in Nordrhein-Westfalen. 52 meiner 193 Kollegen hier haben ihren Wahlkreis im einwohnerstärksten Bundesland. Lange Gesichter. Wir sind untergegangen. Hannelore Kraft hat alle Ämter niedergelegt, man könnte glatt Respekt haben, dass mal jemand aus einer deutlichen Niederlage Konsequenzen zieht. Andere fühlten sich nach ihren krachenden Niederlagen in NRW dagegen damals berufen, uns in Berlin weiterhin die Welt zu erklären.

Ich erwarte die üblichen Floskeln. „Es ist nichts verloren“ oder „Wir müssen jetzt zusammenstehen“. Und die Parolen, dass wir endlich mehr auf die Themen Innovation und Innere Sicherheit und nicht nur auf Gerechtigkeit setzen dürfen. Dass Rot-Rot-Grün ein Bürgerschreck sei. Ich ergänze genervt im Kopf: „Wir sollen scheinbar wieder wie die Union sein, etwas sozialer, etwas liberaler.“ Zurück zu Mutti, als verlässlicher, braver Koalitionspartner in der GroKo. So, als hätte es den „Schulzzug“ nie gegeben.

Doch es kommt anders. Martin Schulz redet nichts schön, beschuldigt niemanden, aber er geht auch nicht in Sack und Asche. Er findet schnell zu seinem Thema: Gerechtigkeit. Ich spüre, dass er es ernst meint. Und diese Glaubwürdigkeit brauchen wir. Dazu ist seine Biografie wie gemalt. Allzu oft habe ich in der SPD-Fraktion schönfärberische Reden gehört, frei von Selbstkritik, aber mit viel Pathos, was wir alles Tolles erreicht und durchgesetzt haben. Als ich hier im Bundestag 2002 einzog, kamen wir auf 38,5 Prozent der Stimmen, bei den letzten beiden Bundestagswahlen sind wir bei 23 bzw. 25,7 Prozent gelandet. In den gut 14 Jahren bevor Schulz kam, haben wir 260.000 Mitglieder verloren. Trotzdem hört man immer wieder aus der Partei- und Fraktionsführung: Wir haben doch eigentlich alles richtig gemacht, nur die Bevölkerung und die nörgelnde Basis sind zu dumm, es zu verstehen.

Regieren um jeden Preis

Schnell ist vergessen, wo wir noch Anfang des Jahres standen. Es wird ignoriert, wer die Wahlen in Saarland, Schleswig-Holstein und NRW wirklich in den Sand gesetzt hat, und dass unsere Glaubwürdigkeit schon seit längerem erschüttert ist. Allein der Stabwechsel an der Spitze und die Ankündigung von Schulz, es müsse gerechter werden, haben Hoffnungen in der Bevölkerung und der Partei geschürt und uns in Windeseile auf Augenhöhe mit der Union gebracht. Ohne den Schulzzug wären die Wahlen wohl noch schlechter ausgefallen. Die Mehrheiten auf Länder- und Bundesebene sind nicht mehr zementiert. Das bringt auch Chancen. Und viele Menschen sehnen sich noch immer nach einer starken SPD mit klaren sozialdemokratischen Konturen. Die Wirkung der AfD nimmt ab, immer mehr Wähler könnten überzeugt werden.

Dann wurden Fehler gemacht, einige Fehler. Reduziert jedoch wird alles darauf, dass uns die Option auf Rot-Rot im Saarland ausgebremst habe. Eine Taktik, die sicher kritisiert werden kann. Problematisch wurde es erst, als die SPD-Spitze nach der Wahl plötzlich die FDP zum Wunschpartner erkor. Gerechtigkeit und Neoliberalismus – wie passt das zusammen? Jene, die sich wegen der Hoffnung auf mehr Gerechtigkeit der SPD angenähert haben, kann man so nicht halten. Dann begann man auch noch auszuschließen und aufkeimende Hoffnungen platzen zu lassen. Schlauer und stringenter wäre es gewesen, nichts zu präferieren, sondern sich auf sich selbst zu besinnen.

Ich glaube allerdings, dass der Schulzzug vor allem ausgebremst wurde, weil wir versäumt haben, den Rückenwind zu nutzen, mutiger zu werden und klare Botschaften zu setzen. Was wir wie gerechter machen wollen. Schulz hat uns einige politische Brocken hingeworfen, aus denen wir als Partei mehr hätten machen müssen: detaillierter, klarer, mutiger. Aber klarere Konturen wurden bisher nicht gezogen. Trotz anfänglicher Euphorie hätte jedem klar sein müssen: Einen Messias gibt es nicht. Ausgerechnet Steinbrück ist dann der, der verlauten lässt, es sei doch klar, dass man mit Schulz und dem Thema Gerechtigkeit nur verlieren könne. Mir wird bewusst, dass viele in der obersten Riege der SPD so denken, auch wenn sie klug genug sind, dies jetzt noch nicht so auszudrücken. Und genau dort liegt ein Problem.

Zurück im Fraktionssaal. Ja, die Ausführungen von Schulz sind nicht konkret genug, mir fehlt zudem die klare Auseinandersetzung mit der blutleeren Union, die wieder – immer wieder – vor allem von Merkel lebt. Aber wenn Schulz umringt wäre von Menschen, die beseelt davon sind, die SPD nach vorne zu bringen, eine wirklich sozialdemokratische Politik modern zu gestalten, könnte man darauf aufbauen. Genau da liegt der Haken, und das wird nicht nur in den Wochen nach der Fraktionssitzung deutlich. Es sind genügend da, die vor allem mitregieren wollen, die genervt sind von den Wünschen der Basis, die es sich bequem gemacht haben an der Seite der Union, die sich vor allem gegen „Ökos“ und Linke abgrenzen wollen. Und sie sind einflussreich, sie lenken die Partei.

Auch die Berater, Wahlmanager und Spindoktoren bilden seit Jahren einen massiven Kern. Was passiert, wenn man sich mit diesem Establishment der SPD – eine Mischung aus Hauptamtlichen und Mandatsträgern – anlegt, musste Kurt Beck erleben. Die Devise heißt anpassen, mitmachen, nicht kritisieren. Wer ausschert, ist raus. Wer verändern will, wird kleingemacht. Das erkennt man bei den meisten Personalentscheidungen, die oft im Hinterzimmer vollzogen werden.

Martin Schulz sollte genau da ansetzen und sich mit Leuten aus der Partei, aber auch aus der Gesellschaft umgeben, die seinen Kurs stützen. Die den Anspruch haben, sich aus der GroKo zu befreien. Ein Aufbruchsgeist manifestiert sich nicht nur mit einer Person. Wer sich nicht von alten Strukturen, altem Geist löst, droht von der vorherigen Stimmung eingeholt zu werden. Genau dieser Aufbruch ist bisher nicht gelungen. Trau dich, Martin, sollten wir ihm zurufen!

Haltung statt Anpassung

Jeremy Corbyn, der Vorsitzende der Labour Party, musste sich gegen ganz andere Widerstände innerparteilich und öffentlich durchsetzen, und er ist nicht von seinem Kurs abgewichen. Er zeigt, was wir am dringendsten brauchen: Haltung. Er hat diese Devise auch bei seiner Partei angewendet: „For the many, not the few“. Er hat Labour damit viele Neumitglieder verschafft, die Mitgliederzahl hat sich fast verdoppelt. Wie ein Popstar begeisterte er in Glastonbury zehntausende überwiegend jugendliche Fans. Der Soziologe Oliver Nachtwey bringt es auf den Punkt: „Es geht um Hoffnung statt Angst, Solidarität statt Wettbewerb, Zukunft statt Vergangenheit, Gerechtigkeit statt Ungleichheit.“ Eine Politik „for the many, not the few“ kann Menschen begeistern. Kann linke, kann sozialdemokratische Politik erfolgreich machen.

Warum eigentlich haben wir die ganze Zeit in Nibelungentreue zur Parteispitze verharrt? Es war doch klar, dass ein „Weiter so“, dass das Schönreden uns nicht aus dem Keller holt. Man muss sich zur Zeit nur in Europa umschauen. Wo sind die einstmals stolzen Sozialdemokraten und Sozialisten geblieben? Die, die sich am meisten der neoliberalen Doktrin unterworfen und sich den konservativen und liberalen Parteien angenähert haben, sind inzwischen fast schon zu Splitterparteien geworden. Das gilt besonders für die Niederlande, Griechenland, Spanien und nun auch Frankreich. Nur in Großbritannien gibt es eine Wende, und zwar weil Corbyn sich nicht dem schwammigen Mittel-Kurs gebeugt hat. Aber wie deuten es einige unserer Spitzengenossen? Vor Corbyns Erfolg übernahmen sie die Parole der Medien vom Labourchef, der „unwählbar“ sei. Stattdessen feierten sie Macron, der weder linke Mitte noch linksliberal ist.

Die Sozialisten in Frankreich sind von der Regierungspartei zur Splittergruppe erodiert. Wenn die SPD nicht weiter an Einfluss verlieren möchte, kann sie eben nicht zurück zur Möchtegern-Mitte-Politik der letzten zehn Jahre. Schulz muss authentisch bleiben, aber vor allem braucht er die richtigen Unterstützer und Bündnispartner an seiner Seite. Er muss die Begeisterung wieder entfachen, mit einem Team und nicht mit den Köpfen, die uns verwaltet haben. Ein schlauer Stratege, der mal ganz nah dran war, sagte mir neulich sinngemäß: In der SPD-Spitze gibt es genug, die wollen gar nicht, dass Schulz mit dem Thema Gerechtigkeit Erfolg hat. Sie haben sich in der Großen Koalition bequem eingerichtet. Der Basis sagen sie, eure Wünsche waren mit der Union leider nicht umsetzbar. Sie finden es gut so, wie es ist. Die Erkenntnis, dass die oberen zehn Prozent über 60 Prozent des Vermögens besitzen, die Hälfte der Bevölkerung nur zwei bis drei Prozent vom Kuchen abbekommt, dass die Mittelschicht schmilzt, die Ungleichheit wächst, die Chancen immer mehr vom Geldbeutel abhängen, ist für sie höchstens bedauerlich. Und manchen auch peinlich, denn sie waren an Entscheidungen, die das möglich gemacht haben, beteiligt. Also wirkt ein wirklich neuer Kurs wie ein Schuldeingeständnis.

Sonntag, 25. Juni. Ich sitze in der Westfalenhalle meiner Heimatstadt Dortmund. Ich sauge die Stimmung, die Spannung ein, die 7.000 Delegierte und Gäste ausströmen als Martin Schulz die Bühne erklimmt. Er wird konkreter, er liefert die Themen, das Programm steht. Und er sucht die Auseinandersetzung mit der Union. Das ist mehr, als wir lange hatten, aber wird es reichen? Wo sind die Ausreißer und genügt etwas mehr Gerechtigkeit? Ich spüre seine Sehnsucht, es vielen recht zu machen und das Establishment nicht zu sehr zu verschrecken. Wenn das gelingt, wäre Martin Schulz der Retter. Ich werde dafür kämpfen und dennoch mehr einfordern. Ja, zu einer Politik für die vielen, nicht die wenigen. Aber weil die wenigen mächtig sind, brauchen wir mehr Offensive, mehr Angriff und ein Gros an Unterstützern für Martin, die nicht zum alten Apparat gehören. Martin, noch mehr Mut in den nächsten Wochen. Otto Wels sagte in seiner legendären Rede vom 5. März 1933: „Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit ...“

Marco Bülow ist seit 2002 direkt gewählter SPD-Abgeordneter im Bundestag. Er engagiert sich für die Initiative Demokratie+ an, die mehr Transparenz in der Politik erreichen will

06:00 05.07.2017
Geschrieben von

Marco Bülow

Marco Bülow, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Dortmund
Marco Bülow

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