RE: In welcher Gesellschaft wollen wir leben? | 22.01.2019 | 15:29

Sie versäumen es leider, meinen kleinen Hinweis auf Herrn Marshalls Werk aufmerksam zu lesen. Ein gewaltfreie Kommunikation in seinem Sinne ist etwas, was allen Mitgliedern der FC nützt(e), samt ihren Lesern. Bekanntlich beginnt alle Gewalt mit der Sprache, ehe sie, was die Geschichte lehrt, in Gewaltaktionen ausartet.

RE: In welcher Gesellschaft wollen wir leben? | 22.01.2019 | 10:50

Gewalt, gewaltfreie Sprache

Haben Sie sich schon einmal damit beschäftigt?

Gewaltfreie Kommunikation: Eine Sprache des Lebens – von Marshall B. Rosenberg

Ich bin mir sicher: Ihre inhaltlich berechtigten Anliegen würden bei einer "reduzierten" Ausdrucksweise noch mehr ankommen ...

RE: In welcher Gesellschaft wollen wir leben? | 22.01.2019 | 10:35

"Wir wollen leben in einer Gesellschaft, in der die Würde von jedem Menschen unantastbar ist!"

Ja. Und fast noch wesentlicher ist der zweite Satz, der regelmäßig nicht zitiert wird:

Art 1. (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Und ja: "Staatliche Gewalt", das ist auch die Zivilgesellschaft, die ca. 60 Millionen Wahlberechtigten u.a.

Artikel 20 Abs. 2 Satz 1 GG:

"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus."

Von daher ist an das Böckenförde-Diktum zu erinnern. Der Satz des ehemaligen Richters am BVerfG ist Verpflichtung und Aufgabe zugleich:

„Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist. Als freiheitlicher Staat kann er einerseits nur bestehen, wenn sich die Freiheit, die er seinen Bürgern gewährt, von innen her, aus der moralischen Substanz des einzelnen und der Homogenität der Gesellschaft, reguliert. Anderseits kann er diese inneren Regulierungskräfte nicht von sich aus, das heißt mit den Mitteln des Rechtszwanges und autoritativen Gebots zu garantieren suchen, ohne seine Freiheitlichkeit aufzugeben und – auf säkularisierter Ebene – in jenen Totalitätsanspruch zurückzufallen, aus dem er in den konfessionellen Bürgerkriegen herausgeführt hat.“

wikipedia

Es ist daher unser aller Aufgabe, die oben zurecht angesprochenen SYNERGIEN im Sinne Böckenfördes nutzbar zu machen mit dem Ziel, dem Neoliberalismus wirkmächtig die Stirn zu bieten.

P.S.

What would have Jesus done?

Er hätte, so meine Vermutung, als erstes die Lobbyisten aus dem Reichstag vertrieben.

Johannes 215 Und er machte eine Geißel aus Stricken und trieb sie alle zum Tempel hinaus samt den Schafen und Ochsen und verschüttete den Wechslern das Geld und stieß die Tische um 16und sprach zu denen, die die Tauben feil hatten: tragt das von dannen und macht nicht meines Vaters Haus zum Kaufhause!

RE: In welcher Gesellschaft wollen wir leben? | 22.01.2019 | 09:45

Zu den aktuellen Posts passt ein ATTAC-Papier aus dem ich kurz zitiere:

Zum Aufbegehren der Gelbwesten in F.

"ist klar sichtbar, dass die konsensfähigen Forderungen sich gegen die neoliberalen Reformen Macrons richten. Es handelt sich in der Substanz also um eine anti-neoliberale Revolte. Objektivbesteht eine Konvergenz der sozialen Forderungen der Gelbwesten mit den Positionen linker Gewerk-schaften und Parteien. "

https://www.attac.de/fileadmin/user_upload/Kampagnen/Europa/Downloads/Attac_DE-Projektgruppe_Europa_-_Solidarita__t_mit_Gelbwesten_18jan2019.pdf

Hieran ist anzuknüpfen. Von den Führungen der linken Parteien, von den Bürgern, deren Aufgabe laut BVerfG auch und gerade der Schutz der Verfassung ist, also die Einhaltung der Grundrechte (als Abwehrrechte gegen den Staat) im Rahmen des Vollzugs des

DEMOKRATISCHEN Sozialstaats (Art 1 und 20 GG),

vulgo der Abschaffung u.a. der H4-Sanktionen.

RE: In welcher Gesellschaft wollen wir leben? | 22.01.2019 | 09:26

Was Sie hier zu trefflich als "die durch Hartz IV angerichtete Hölle" beschreiben und ja: ächten, was ist das anders als

"strukturelle Gewalt" (Johan Galtung)?

Wie geht staatliche Gewalt zusammen mit unserer Grundordnung?

Unsere freiheitliche demokratische Grundordnung ist laut Definition des BVerfG eine Herrschaftsordnung OHNE Gewalt.

Siehe dazu im Tenor, Nr 2

Urteil des Ersten Senats vom 23. Oktober 1952 -- 1 BvB 1/51 --

http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv002001.html

Zitat aus weiterer Urteilsbesprechung:

"Insofern hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem aktuellen Urteil verdeutlicht, dass Verfassungsschutz Aufgabe alle Bürger sein muss. Nur durch eine Selbstverpflichtung aller kann die freiheitlich demokratische Grundordnung gesichert werden. Die Begegnung im Alltag muss als „Meinungskampf“, wie es im vorliegenden Urteil heißt, ernst genommen werden. Die Gestaltung einer freiheitlichen demokratischen Ordnung – einer auf Freiheit, Gleichheit, Rechtssicherheit und Menschenwürde basierenden politischen Kultur – kann nicht ausschließlich an die judikative Gewalt delegiert werden, sondern müsste als Selbstverpflichtung für alle Staatsbürger gelten."

Dr. Stine Marg, 20. 1. 2017

http://www.demokratie-goettingen.de/blog/npd-verfahren-systematische-definition-der-freiheitlichen-demokratischen-grundordnung

RE: In welcher Gesellschaft wollen wir leben? | 22.01.2019 | 08:51

KAIROS - "Fridays for Future" - Marsch nach Berlin, 1. Mai

Zu meinem obigen Vorschlag einer immerwährenden, dezentralen Protestwelle justament für den Wochentag

FREITAG

hier ein LINK zur

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/schueler-klimaschutz-streik-1.4297193

mit dem Hinweis auf die Grundsätze des übergesetzlichen Notstands, dessen Voraussetzungen an der schleichenden Zerstörung des Blauen Planeten als Lebensgrundlage zu bejahen sind: Wenn nicht jetzt, wann dann?! Die Heißzeit voraus!?

Es hilft wenig, AUFSTEHEN mit Sahra Wagenknecht gleichzusetzen und sich an dieser Politiker-Ausnahme abzuarbeiten. Es sind zurecht die Schüler, die nach vorne blicken und anders als die hier Postenden, wohl in den 50er und 60er und 70er ... Jahren Geborenen, die schon ihre Lebensmitte überschritten haben, für sich ganz praktisch keine humane Zukunft mehr sehen ...

Es ist also die Jugend als natürliche Verbündete (die Zukunft erscheint weiblich), wenn es darum geht, die satte, übergewichtige Politik wach zu rütteln ... Es geht darum, dass ein jeder lernt, genügsam(er) zu leben und es geht darum, unter Austausch von Unionspolitiker (wie z.B. Landwirtschaft, Verkehr ..) die gesellschaftlichen Leitplanken so zu setzen, dass

die Gestaden der Nachhaltigkeit

https://hpwallner.com/inseln-der-nachhaltigkeit/

zielsicher erreicht und weiterentwickelt werden. Auch und gerade von den nachkommenden Generationen.

Hierfür ist ein gesellschaftlicher Zusammenschluss der Millionen über Grenzen hinweg das Gebot der Stunde und die Methode der Wahl. So stelle ich mir auch einen Marsch der Millionen zum 1. Mai nach Berlin vor ...

Dass ein Mensch den Unterschied machen kann, hat Greta Thunberg der ganzen Welt gezeigt.

https://www.amazon.de/WAS-EIN-EINZELNER-VERMAG-Zeitgeschichten/dp/386497352X

Vor diesem Hintergrund mag die FREITAG-Redaktion auch in bundesweite Aktion treten. Nur Mut! Immer FREITAGs!

RE: In welcher Gesellschaft wollen wir leben? | 21.01.2019 | 12:32

Der rechte Moment ist JETZT

Eine massenhafte, dezentrale, womöglich auf den Freitag (Schüler-Streik- Umwelt) zu legende, immerwährende (bis zur letzten Landtagswahl 2019), auf die Entscheidungsgremien von Bund, Ländern und Gemeinde Druck ausübende

bundesweite Solidarisierung

mit dem Ziel der Abschaffung u.a. von Sanktionen etc.

erscheint schon deshalb angezeigt, da selbst eine bestmögliche Entscheidung des BVerfG zugunsten des Klägers etc. erfahrungsgemäß bedeuten würde, dass die Feststellung der

der partiellen Verfassungswidrigkeit des Normengeflechts Übergangsfristen von 1-2 Jahren nach sich zöge, innerhalb derer neue Gesetze zu stricken wären, mit der Folge, dass sich erst mal wenig bis nichts ändern würde.

Von daher, die Landtags-, Kommunal- und EU-Wahlen fest im Blick, #unteilbar, #aufstehen, ....... die linken Flügel der Altparteien ... wann wenn nicht in diesen kommenden Tagen, Wochen und Monaten ist KAIROS angesagt?

RE: In welcher Gesellschaft wollen wir leben? | 17.01.2019 | 12:37

"Als 'Zwangs- oder Pflichtarbeit' im Sinne dieses Übereinkommens gilt jede Art von Arbeit oder Dienstleistung, die von einer Person unter Androhung irgendeiner Strafe verlangt wird und für die sie sich nicht freiwillig zur Verfügung gestellt hat." Definition von Zwangsarbeit der International Labor Organisation von 1930, Artikel 2 Nr. 1 http://www.ilo.org/wcmsp5/groups/public/---ed_norm/---normes/documents/normativeinstrument/wcms_c029_de.htm Die Kernaussage der Studie von Max Kern ist: Soziale Transfersysteme, die soziale Leistungen unter den Vorbehalt einer Arbeitsverpflichtung stellen, bei Arbeitsverweigerung Kürzungen bis zum Totalentzug der Leistungen androhen, stehen dem völkerrechtlich anerkannten Verbot von Zwangsarbeit entgegen: denn die mögliche Leistungskürzungen bzw. der mögliche Totalentzug der sozialen Leistungen sind eine "Androhung von Strafe". Studie von 2008 https://www.boeckler.de/pdf_fof/96400.pdf

RE: Krass unsozial, sieht doch jeder | 17.01.2019 | 11:12

Nun, die Union hat die von ROT/GRÜN gesetzten Strukturen von H4 seit 2005 ganz im Sinne des Merkel´schen Mantras der "marktkonformen Demokratie" verstetigt und u.a. auf Kosten der (aus welchen Gründen auch immer) vom Wohlstand Ausgegrenzten den Niedriglohnsektor im Interesse der Wirtschaft, die zusätzlich noch durch von Steuergeldern geleisteter Aufstockung sich weigert, einen angemessenen Lohn zu zahlen (Wer schmarotzt folglich?) Diese menschenfeindlichen und ausbeuterischen, von der Politik gesetzten Strukturen werden insgesamt in der einen oder anderen Form in der EU praktiziert. In "Die EU als Dystopie" schreibt Georg Rammer: "Die schlechte Stimmung in der EU kommt nicht aus heiterem Himmel. Das neoliberal-kapitalistische Grundprinzip der EU nimmt auf menschliche Bedürfnisse keinerlei Rücksicht. BürgerInnen erleben ständig, wie sehr die »marktkonforme Demokratie« sie verachtet. Missachtet wird das Grundbedürfnis der Menschen, über die eigenen Lebensbedingungen selbst zu verfügen und bestimmen zu können. Der Einfluss des »Souveräns«, also des Volkes, ist auf anonyme, demokratisch nicht legitimierte Instanzen der Banken und Konzerne übergegangen, die mit Hilfe der EU-Politik eine geradezu diktatorische Herrschaft ausüben (vgl. Thilo Bode: »Die Diktatur der Konzerne«, Fischer Verlag, 2018)." Quelle: http://www.ossietzky.net/1-2019&textfile=4633 Nochmals erinnere ich an die herausragenden Ausführungen der EU-vertraglichen Missgestaltung der Verträge in: "Hinter verschlossenen Türen, Die halbierte Demokratie", von Andreas Fisahn, der ab Seite 100ff die neoliberalen Zwänge der Verträge ausgelistet hat. (Vorträge von ihm auch auf Youtube). https://www.vsa-verlag.de/nc/buecher/detail/artikel/hinter-verschlossenen-tueren-halbierte-demokratie/ Man sollte sich als Bürger, gar als Journalist durch Fisahns Analyse durcharbeiten, um den EU-Heuchlern entgegentreten zu können, mit Wissen und Sachkompetenz. Wenn also in diesen Tagen CSU-Weber auf dem Weg an die Spitze der EU-Kom. sich wieder einmal (wie andere) als "Pro-Europäer" geriert, sollte ein aufgeweckter Journalismus nachfassen und im vorstehenden Sinne die richtigen Fragen stellen, um diese widerliche Scheinheiligkeit zu entlarven.

RE: Krass unsozial, sieht doch jeder | 16.01.2019 | 17:10

Ein Zitat des Schriftstellers Niemann

Wie wollen wir eigentlich leben?

Wieso formiert sich beispielsweise kein DEMOKRATISCHER Widerstand? Nicht allein gegen den rechtsradikalen Mob, sondern auch gegen die neoliberalen Machenschaften, die das Fundament der Demokratie seit einem Vierteljahrhundert untergraben. Es sind schließlich Menschen, Individuen, die das Mitmachen, das alternativlose Weitermachen vorantreiben, die entsprechenden Entscheidungen in den Gremien, Verwaltungen und Ausschüssen der Institutionen, der Betriebe, der Politik treffen. Man kann sie erkennen, benennen, befragen und gegebenenfalls demontieren. Andererseits sitzen schließlich überall immer auch Individuen, die – mehr oder weniger offen – finden, dass die Dinge schlechter und schlechter laufen, dass es an der Zeit wäre, Sand ins Getriebe dieser absurden Dynamik zu schütten. Und wenn es nicht klappt mit dem Sand, weil das System zu mächtig, sogar übermächtig erscheint – warum denken all diese anderen, diese widerständigen, diese mehr oder weniger couragierten Individuen nicht längst darüber nach, auf welche Weise sie sich organisieren können, damit es doch noch klappt? Immerhin geht es um Gegenwart und Zukunft.

Zitatende

Quelle:

Neoliberalismus: Wo bleibt der demokratische Widerstand? Wachstum! Profit! Und Politainment zur Beruhigung. Da frage noch jemand nach Gerechtigkeit, Bildung, Freiheit. Wir dürfen mit dem Weitermachen nicht mehr weitermachen. Von Norbert Niemann

https://www.zeit.de/kultur/literatur/freitext/neoliberalismus-widerstand-demokratie-marktwirtschaft/komplettansicht