Gesine Lötzsch,DIE LINKE:Kanzlerin ohne Strategie zur Krisenlösung

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Kanzlerin ohne Strategie zur Krisenlösung

Union&FDP: Ökonomischer Wahnsinn & Lernunfähigkeit !


Dr.Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende DIE LINKE antwortet auf die Regierungserklärung der Kanzlerin zum 750 Milliarden-Euro-Rettungspaket:

Die Kanzlerin müsste sich doch einfach mal die Frage stellen, warum die Finanzkrise 2008 nicht zum Kollaps der Realwirtschaft geführt hatte. Es war doch die Kombination mit dem Konjunkturprogramm, die einen ökonomischen Totalschaden verhindert hat. Die Kanzlerin hat wieder nichts aus ihren alten Fehlern gelernt.

Sie verlangt statt Konjunkturprogrammen Kürzungsprogramme. Damit drosselt sie die Binnennachfrage und schwächt die Konjunktur in Europa. Das ist doch ökonomischer Wahnsinn!"

DIE LINKE hat immer eine Finanztransaktionssteuer gefordert. Sie würde die Finanztransaktionen entschleunigen und für Europa rund 80 Milliarden Euro und allein für Deutschland 12 Milliarden im Jahr erbringen.






und

Sinkende Löhne sind Ursache für Ungleichgewichte in Europa !

Klaus Ernst Parteivorsitzender DIE LINKE zur heutigen Beratung im Bundestag über das 750 Milliarden-Euro-Rettungspaket.

Die Bundesrepublik hat von 2000 bis 2008 Außenhandelsüberschüsse in Höhe von ca. 1,3 Billionen Euro gegenüber anderen Ländern angehäuft. Deutschland verkauft viel mehr, als es importiert. Den Ländern, die bei Deutschland kaufen, geht irgendwann das Geld aus, wenn sie nicht gleichzeitig ihre Waren oder Dienstleistung hier verkaufen können.

Die Außenhandelsorientierung wurde durchgesetzt, dass in Deutschland permanent die Löhne gedrückt und die Arbeitsbedingungen verschlechtert wurden.

DIE LINKE fordert von der Bundesregierung eine Garantie, dass die Milliarden zur Euro-Rettung nicht durch eine Kürzung der Sozialhaushalte in der Bundesrepublik finanziert werden!






12:46 19.05.2010
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Geschrieben von

Margareth Gorges

Mit dem Wissen wächst der Zweifel” (J.W.v.Goethe) www.NachDenkSeiten.de
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