Gysi:Regierung beschließt Abschaffung der sozialen Marktwirtschaft

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Gregor Gysi, DIE LINKE: Bundesregierung beschließt Abschaffung der sozialen Marktwirtschaft

Pressestatement zum Sparpaket der Bundesregierung -

Wie unverantwortlich die Einsparpolitik von Union und FDP in jeder Hinsicht ist, zeigen zwei Beispiele: Hartz IV- Empfängern wird das Elterngeld gänzlich gestrichen, Besserverdienende bekommen weiterhin bis zu 1.800 Euro. Der Heizkostenzuschuss und die Beiträge in die Rentenversicherung für Hartz IV-Empfangende werden gestrichen. Union und FDP sind nicht bereit, die heranzuziehen, die die Krise verursacht haben.

Es gibt andere Wege - eine gerechte Erbschaftsteuer, einen höheren Spitzensatz der Einkommensteuer, die Wiedererhebung der Vermögensteuer sowie die Finanztransaktionssteuer.

www.linksfraktion.de/






07:57 08.06.2010
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Margareth Gorges

Mit dem Wissen wächst der Zweifel” (J.W.v.Goethe) www.NachDenkSeiten.de
Schreiber 0 Leser 3
Avatar

Kommentare 1