Gysi-zum europäischen Stabilisierungsmechanismus – lesenswert

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Gysi-Bundestagsrede von 21. Mai zum europäischen Stabilisierungsmechanismus – lesenswert

Verantwortlich: Albrecht Müller |

Es gibt ja Menschen, die rot sehen, wenn sie Gysi hören. Schade für sie. Denn ihnen entgehen manche guten Analysen und auch manche vernünftigen Therapievorschläge. Ich hatte erst jetzt Gelegenheit, Gysis Rede vom 21. Mai nachzulesen, und kann danach auch jenen mit einer Gysi-Blockade nur empfehlen, sich solche Texte nicht entgehen zu lassen. Siehe Anhang.
Leider müssen die Anhänger anderer Parteien begreifen, dass aus ihren Reihen wegen enger Verflechtung mit der Finanzindustrie kaum erhellende Analysen und weiterführende Vorschläge kommen.

Einige – lückenhafte – Anmerkungen vorweg:

  • Interessant sind Gysis Anmerkungen zum Schuldenerlass.
  • Wie auch zur Parole, wir lebten über unsere Verhältnisse.
  • Wie auch zur Verantwortung von Rot und Grün für die De-Regulierungen auf den Finanzmärkten usw.
  • Leider hat auch Gysi vergessen oder unterlassen, die immer noch bestehende Steuerbefreiung beim Kauf und Verkauf von Unternehmen und Unternehmensteilen, die zum 1.1.2002 eingeführt wurde, zu kritisieren und ihre Beseitigung zu verlangen.
  • In den Zwischenfragen und Zwischenrufen wie auch in Gysis Text wird die Verflechtung der Vertreterinnen und Vertreter anderer Parteien mit den Interessen der Finanzwirtschaft sichtbar. So wenn die SPD-Abgeordnete Hendricks versucht, zwischen gefährlichen Private Equity Fonds und den „guten“ Hedgefonds zu unterscheiden. Nur den Ersteren habe die Warnung Müntefering vor Heuschrecken gegolten.
  • Die Suche nach Ausflüchten aus der Verantwortung und auch ein Stück dreisten Dummstellens wird in den Zwischenfragen von Hendricks, Künast und Trittin sichtbar.
  • Gysi erwartet von der Transaktionssteuer eine Hilfe im Kampf gegen Spekulation. Das wird sie aus meiner Sicht bei den genannten Steuersätzen nicht leisten können.

Eine Kurskorrektur und die Wiedergewinnung der Unabhängigkeit von der Finanzindustrie ist mit den etablierten Parteien CDU, CSU, SPD, Grüne und FDP offensichtlich allein nicht möglich. Dies jedenfalls lernt man auch in dieser Debatte wieder.






==>Weiterlesen: www.nachdenkseiten.de/?p=5820

12:47 07.06.2010
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Geschrieben von

Margareth Gorges

Mit dem Wissen wächst der Zweifel” (J.W.v.Goethe) www.NachDenkSeiten.de
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