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Verantwortlich: Wolfgang Lieb |
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Mehrheit für verschärftes Ausländerrecht; Schwarz-Grün: Ende eines bürgerlich-feuchten Traums; Regierungsauftrag: Entwertung des Bundestages; zu viel Kapital aus Deutschland in Euro-Länder geflossen; Kanzlerin bewirkt das Gegenteil; Eating the Irish; der Hunger der anderen; Abkehr von der makroökonomischen Politik; Menschenrechtspolitik; Stuttgart 21; kein glücklicher Auftritt der Ministerin Schröder; Außenminister hielt Vortrag bei FDP-Großspender; Non Toxic Solar Alliance; Innocence in Danger: Undurchsichtige Finanzen, dubiose Methoden; US-Depeschen über Deutschland; Demokratie durch Medienmacht bedroht; Eskalation im Korea-Konflikt; Gibt Obama jetzt den Clinton?; Universitäten schlagen Alarm; warum die Wirtschaftswissenschaft die Krise nicht vorhersah; Neven DuMont; Altkanzler Schmidt pro Sarrazin; afrikanisches Desaster; zu guter Letzt: Rente mit 67: von der Leyen korrigiert Gesetz. (WL)
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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:
Schweiz: Mehrheit für verschärftes Ausländerrecht
Schwarz-Grün: Ende eines bürgerlich-feuchten Traums
Harald Schumann: Regierungsauftrag: Entwertung des Bundestages
Ifo-Präsident Sinn: Zu viel Kapital aus Deutschland in Euro-Länder geflossen
Robert von Heusinger: Ein Hoch auf diese Regierung
Ulrike Herrmann: Der Hunger der anderen
J. Bradford DeLong: Die Abkehr von der makroökonomischen Politik
Menschenrechtspolitik: Geld sagt mehr als tausend Worte
Stuttgart 21: Befürworter und Gegner gleichauf
Kein glücklicher Auftritt der Ministerin Schröder
Außenminister hielt Vortrag bei FDP-Großspender
Die Non Toxic Solar Alliance – fragwürdige Schöpfung einer Lobbyagentur
Innocence in Danger: Undurchsichtige Finanzen, dubiose Methoden
Blum sieht Demokratie durch Medienmacht bedroht
IPPPNW: Eskalation im Korea-Konflikt
Wirklichkeitsverlust – warum die Wirtschaftswissenschaft die Krise nicht vorhersah
Altkanzler Schmidt kritisiert Umgang mit Sarrazin
Afrika: Demokratisch ins Desaster
Zu guter Letzt: Rente mit 67: von der Leyen korrigiert Gesetz
Der Protest gegen Stuttgart 21 ist schon halb verschaukelt
„Mit der Schlichtung ist es gelungen, die Stuttgart 21-Gegner zu spalten und es wird auch gelingen, den Herrn Mappus und seine baden-württembergische CDU vor der notwendigen massiven Abstrafung und dem Absturz bei der Landtagswahl zu bewahren. Damit ist auch das wichtigste Mittel gegen den Bau von Stuttgart 21 – die Sanktion bei der anstehenden Wahl – entschärft.“
Das stammt vom 18. Oktober 2010 um 13:59 Uhr und steht hier unter Ziffer 2 einer Analyse mit dem Titel: „Undemokrat Mappus + Parteisoldat Geißler = Schwarz-Grün + Stuttgart 21?“
Neue Umfragen bestätigen unsere Prognose. Albrecht Müller
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Studiengebühren nach australischem Vorbild?
Es ist erstaunlich, was in der Studiengebührendebatte alles als neue Vorschläge durchgeht. Einerseits feiert die Akademikersteuer fröhliche Urstände, andererseits wird in NRW mit dem Impetus einer vermittelnden Neutralität das Thema nachgelagerte Studiengebühren wieder aus der Schublade geholt. Diese will auch ein Professor aus Bochum im Landtag präsentieren. Es ist klar: Die StudiengebührenbefürworterInnen bekommen kalte Füße: Wenn nach Hessen und dem Saarland nun auch NRW die Gebühren abschafft, dann ist dies ein starkes Zeichen. Deswegen werden jetzt wieder alle alten Argumente ausgegraben – über eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben hört man nichts. Von Klemens Himpele und Lars Schewe
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