Was sind „Reformer“? - Anpasser an den Zeitgeist

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Was sind „Reformer“? Nach eigenem Zeugnis: Anpasser an den Zeitgeist.

Verantwortlich: Albrecht Müller |

Da ich zu einer Generation gehöre, in deren politische Jugendzeit Reformen noch Veränderungen zu Gunsten der Mehrheit und vor allem auch der Schwächeren waren, fiel es mir in den letzten 20 Jahren schwer, die Worte „Reform“ und „Reformer“ ohne Gänsefüßchen zu gebrauchen. Man gewöhnt sich auch daran. Aber richtig verstanden habe ich nicht, was Reformer heute sind. Jetzt bin ich aus Anlass der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu den Ladenöffnungszeiten auf eine hilfreiche Selbstdefinition eines „Reformers“ gestoßen. Das veranlasst mich zu einigen Anmerkungen zu jenen Gruppierungen in der Linkspartei, in der SPD und den Grünen, die von den tonangebenden Kreisen lobend Reformer oder in Variation „modern“, „Mitte“ oder „Realos“ genannt werden.

Als in Berlin im Jahre 2006 die Ladenschlusszeiten liberalisiert wurden, hielt der Abgeordnete Stefan Liebich von der Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus eine bemerkenswerte Rede. Sie ist in Anlage A, Ziffer 2, einer Kurzdokumentation aus Anlass der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Ladenschluss, dokumentiert. Wer wissen will, wie die so genannten Reformer ticken, sollte diese Rede überfliegen. Der Abgeordnete Liebich hat am Gesetz zur weitgehenden Freigabe der Ladenöffnungszeiten in Berlin mitgewirkt und sagte am 9.11.2006 dazu:

„Ich finde wie Herr Pflüger, dass das gegenwärtig diskutierte Gesetz inklusive der Änderungsanträge, die wir im Hauptausschuss beschlossen haben, dem Zeitgeist entspricht, auch wenn mir dieser Zeitgeist nicht passt.“
„Mir gefällt dieser Zeitgeist nicht. Trotzdem glaube ich, dass wir ihn in unseren Debatten zu berücksichtigen haben.“
„Der Kampf gegen das Ladenschlussgesetz ist verloren, und das seit vielen Jahren.“

Das Thema Ladenschluss wie auch die Rede des Abgeordneten Liebich, der immerhin heute Bundestagsabgeordneter und einer von drei Sprechern des Forums Demokratischer Sozialismus, also der so genannten Reformer in der Linkspartei ist, sind gute Beispiele, um einiges zu diesen Reformern bei der Linken, bei der SPD und bei den Grünen sichtbar zu machen:

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07:18 12.12.2009
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Geschrieben von

Margareth Gorges

Mit dem Wissen wächst der Zweifel” (J.W.v.Goethe) www.NachDenkSeiten.de
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