Die Rolle seines Lebens

Italien Er wollte noch einmal zur Europawahl antreten. Aber nun darf Silvio Berlusconi zwei Jahre lang weder wählen noch gewählt werden
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community
Die Rolle seines Lebens

Foto: TIZIANA FABI/AFP/Getty Images

Die Geschichte, die seit August vergangenen Jahres erzählt wird, könnte einer Telenovela entstammen. Sie handelt von einem außerordentlich mächtigen Mann, der seine Fehler einsieht und derart geläutert den Neustart wagt.

Keine rauschenden Partys mehr, sondern eine liebende wie feste Lebensgefährtin nebst weißem Schoßhündchen. Schluss mit falschen Freunden, weswegen er in bester Absicht und einer Portion Demut zurück zu den Wurzeln seines Lebenswerks kehrt. Und nicht mehr nur der Macher sein will, der alles bestimmende Patron, sondern auf die Stimme der Leute hört. Dafür hat Silvio B. sogar gelernt, auf offener Bühne spontan zu weinen.

Das italienische Publikum goutiert es immer weniger. Was nicht nur am Alter des mittlerweile 78-jährigen liegt. Sondern auch daran, dass der Zweck der Fiktion unübersehbar seine Verankerung in der ganz realen Welt der Justiz hat. Die Freundin und das ikonografische weiße Hündchen, zehntausendfach in bunten Magazinen abgelichtet, dienen der Plakatierung einer günstigen Sozialprognose für einen Straftäter, den am kommenden 10. April eine Entscheidung zur Vollstreckung erwartet: Ob er die im August 2013 ausgefasste Haftstrafe im Gefängnis, bei Hausarrest oder mit sozial nützlichen Arbeiten anzutreten haben wird.

Auch die Neuausgründung von B.s alter Partei Forza Italia (FI) im November vorigen Jahres muss als gescheitert angesehen werden. Denn mit ihr hat der Tycoon seine eigentlichen Ziele nicht erreicht: Die Politiker, die seine Autorität in der Vorgängerformation Popolo della Libertà (Volk der Freheit, PdL) zunehmend offen in Frage stellten, zu disziplinieren oder auszugrenzen.

Sie heißen Angelino Alfano oder Maurizio Lupi, sie waren Garanten für die Stabilität der Regierung von Enrico Letta auch nachdem FI/PdL diesem seine Unterstützung im Parlament entzogen hatte. Und sie sitzen heute als eigene politische Formation Nuovo Centro Destra (Neue Rechte Mitte, NCD) auf herausragenden Posten wie dem des Innenministers in der aktuellen Regierung von Matteo Renzi.

Vor allem aber hat B. eines nicht geschafft: Forza Italia wieder als seine plebiszitäre Plattform zu installieren, die den Eintritt des Geschäftsmannes in die Politik im Januar 1994 ermöglicht und dann den unaufhaltsamen Aufstieg des späteren mehrfachen Ministerpräsidenten begleitet hatte.

Obwohl die neue/alte Partei sich seit einigen Tagen bemüht, Unterschiften für eine Kandidatur des bekanntesten Vorbestraften Italiens zu den Europawahlen im Mai zu sammeln, vorgeblich um den noch Zweifelnden an seine staatsmännischen Pflichten zu erinnern, dienen sie lediglich als Dispositionsmasse: Zur Begründung, warum ein Politiker, der letztinstanzlich nun auch die Amtsfähigkeit verloren hat, dennoch soll von Staats wegen wirken dürfen, weil das Volk es so will. Aber das hält sich wohlweislich zurück.

Scripted Reality

Denn dieser Verfahrenszug ist schnell abgefahren. Der Kassationsgerichtshof in Rom hatte B. im August vorigen Jahres zu vier Jahren Haft wegen schweren Steuerbetrugs verurteilt. Von der Strafe wird ohnehin nur ein Jahr zu verbüßen sein, da ein allgemeiner Straferlass drei Jahre hat wegfallen lassen.

Das Höchstgericht hatte aber gleichzeitig den Verlust der Amtsfähigkeit als Nebenstrafe an das Appellationsgericht in Mailand zur Neufestsetzung zurück verwiesen, da die Fristen nicht korrekt berechnet worden waren. Bereits im Oktober urteilte das Mailänder Gericht und reduzierte den Zeitraum von vier auf die nun in letzter Instanz bestätigten zwei Jahre, in denen nach italienischem Strafrecht B. weder das aktive noch das passive Wahlrecht ausüben darf.

Der Kandidat? Er darf seine Stimme nicht einmal mehr an der Urne abgeben, geschweige denn für sich selbst.

Kein Zweifel daran, dass sich allmählich ein Narrativ der italienischen Wirklichkeit dem Ende nähert: Von einem Volk, das sich fast ausschließlich über Fernsehsendungen informiert. Und da diese in den Händen von B. lagen, entweder direkt über die firmeneigenen Sender oder in seiner Funktion als Ministerpräsident als öffentlich-rechtlicher Kontrolleur des Staatssenders RAI, jede Art von Fiktion konsumiert und geglaubt wurde. Es gibt nichts Brutaleres als ein Richterspruch, um auf den Boden der Tatsachen zurück zu finden.

Es müsste aber auch ein anderer Erzählstrang enden, der von einer Politik, die den Aufstieg des Herrn B. erst ermöglichte, ihn in weiten Teilen unumschränkt gewähren ließ, sich sogar von allen Seiten her mit ihm verbündete. Und ihn erst fallen ließ, als ohnehin die ersten Gerichtsurteile in der Welt waren: Wegen Amtsmissbrauchs, der Prostituierung Minderjähriger, Bestechung, wegen eines hochkriminellen Betrugssystems, das aus hinterzogenem Vermögen Schwarzgelder machte, die wiederum für den Kauf von Politikern, Ermittlungsbeamten und Richtern verwendet wurden.

Die Mär von der solitären Lichtgestalt findet aber ihre Fortsetzung. Sie heißt -> Matteo Renzi, und sie hat wegen ihres jugendlichen Charmes die Hauptrolle des „Premiers“ übernommen. -> Die neuen Staffeln sind mit der alten Besetzung abgesprochen: Wo viel Licht ist, ist genügend Schatten, um ungestört zu werken. Die Telenovela geht weiter. Über die Quote wird noch zu berichten sein. MS

[Nachtrag, 19.03.2013, 22:30 Uhr – Art. 28 des italienischen Strafgesetzbuches umfasst unter dem „Verlust der Amtsfähigkeit“ auch den, verliehene öffentliche Auszeichnungen zu tragen. Silvio B. hat mit heutigem Schreiben auf die Auszeichnung „Cavaliere del Lavoro“, den Arbeitsverdienstorden verzichtet. Er ist damit dem Disziplinarausschuss, der sich zum Thema versammelt hatte, um wenige Stunden zuvorgekommen. Der „Cavaliere“ hat auch in der Hinsicht für die nächsten zwei Jahre ausgedient. MS]

12:00 19.03.2014
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Marian Schraube

"Dem Hass begegnen lässt sich nur, indem man seiner Einladung, sich ihm anzuverwandeln, widersteht." (C. Emcke)
Marian Schraube

Kommentare