Politische Bühne

Italien Wie tief Silvio Berlusconi die Politik auch als Vorbestrafter noch konditioniert, zeigt ein bescheidener Auftritt in der Öffentlichkeit
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War es das? Vielleicht tausend Fans mit Fahnen statt Aktivisten in „500 Bussen aus ganz Italien“? Ein Sit-in aus Solidarität mit ihrem „Märtyrer der Freiheit“, den „politischen Gefangenen der Justiz“, das sich am vergangenen Sonntag als eine schlecht besuchte Deklamation von einem schnell errichteten Podium herab entpuppt? Die Worte ihres politischen Leaders Silvio Berlusconi kann man als Durchhalteparole verstehen: „Ich gebe nicht auf, ich bin unschuldig“. Aber auch als Drohung.

Die Versuchung ist vorhanden, die Veranstaltung genauso ins Lächerliche zu ziehen wie die Tränen, die Berlusconi vor laufender Kamera vergossen hat, nur weil sie entgegen früheren Manifestationen der Straßenmacht dieses Politikers in vielerlei Hinsicht bescheiden ausgefallen ist. Die italienische Presse, die aus Erfahrung weiß, dass der Mann immer noch für eine Überraschung gut ist, vor allem die böse, nimmt die Botschaft jedenfalls überwiegend ernst.

Wie der konservative Corriere della Sera mit der Überschrift „Berlusconi versenkt die Regierung nicht“ oder die linksbürgerliche La Repubblica mit „Berlusconi: ‘Die Regierung soll weitermachen‘“. Letzteres Zitat wird als vierspaltiger Augenfänger von den meisten Tageszeitungen übernommen. Nur Il Fatto Quotidiano aus Rom fällt aus dem Rahmen und macht mit dem auf, was aus seiner Sicht dringender ist: „Es war einmal Alfa Romeo“ und damit die Industriepolitik des Chefs der FIAT-Gruppe, Sergio Marchionne, der zu einem Symbol der Deindustrialisierung Italiens geworden ist. Seit Wochen denkt er laut über das Schicksal der traditionsreichen Marke nach. Was zwangsläufig, so hat es die Vergangenheit gezeigt, mit solchen zu Arbeitsplatzabbau, Kujonierung der verbleibenden Belegschaft und Werksschließungen einher geht.

Tatsächlich kann sich aber kaum jemand entschlagen. Denn die Ankündigung vom Freitagabend, die parlamentarischen Fraktionsvorsitzenden der Berlusconi-Partei „Volk der Freiheit“ (PdL) würden bei Staatspräsident Giorgio Napolitano vorstellig werden, wurde gestern wahr gemacht. Zwar hatten sie weder die angedrohten Rücktrittserklärungen ihrer Parlamentarier dabei, noch wurde über eine „Begnadigung“ gesprochen. Beides hatte sich Napolitano im Vorfeld verbeten. Aber das Gewicht, dass die Spitzen einer an der Regierung beteiligten Partei vorstellig wurden, um die „politische Gangbarkeit“ dessen Vorsitzenden und damit die wie auch immer zu bewerkstelligende Aufhebung der Strafwirkungen gegenüber Berlusconi zu erörtern, ist unübersehbar. Zumindest als Vorgriff auf die Behandlung im zuständigen Immunitätsausschuss, um etwaige Vermittlungsmöglichkeiten zu sondieren.

Auch der Staatspräsident reagiert nervös

Die Anspannung ist nach wie vor vorhanden, auch wenn der Zeitplan immer mehr auf Mitte Oktober weist und damit auf den Zeitpunkt, zu dem der nunmehr vorbestrafte Ex-Premier den Antrag stellen kann, seine Haft als Hausarrest zu verbüßen. Sichtlich nervös reagierte heute der Quirinalspalast mit einer informellen Note auf einen Artikel des Corriere della Sera, wonach auch Staatspräsident Napolitano sich konkrete Gedanken zur Bewegungsfreiheit des derzeit berühmtesten Verurteilten Italiens mache. Das Staatsoberhaupt hoffe, so war zu lesen, dass man sich nicht mit „unbegründeten Interpretationen und unzeitgemäßen Kommentaren einmische, da in dieser Phase der Überprüfung und des Nachdenkens das höchste Maß an Überlegtheit und Besonnenheit erforderlich ist.“

Dass Zeitungen ihre eigenen Szenarien herbei schreiben würden, hat auch Beppe Grillo lautstark beklagt. Zunächst über Twitter und dann in einem kurzen wie heftigen Eintrag auf seinem Blog ließ er „die Kugelschreiberverkäufer, die in irgendwelchen Bars auf Sardinien rumhängen“ wissen, dass er sich gegenüber den Sozialdemokraten des PD nicht öffnen werde: „Weder mit dem PdL noch mit dem PD ohne L“. Und damit eine grundsätzliche Absage an andere Konstellationen als die derzeit Regierende.

Nicht ganz so apodiktisch hingegen der Senator der 5-Sterne-Bewegung Roberto Cotti, der in einer E-Mail an seine Kollegen Überlegungen zu einem „dritten Weg“ angestellt hat: Ein Ministerpräsident, der nicht aus einer Partei kommt, ein Exekutiv aus Personen, die nicht nach Proporz sondern durch fachliche Kompetenz auszuwählen wären und die Eröffnung eines partnerschaftlichen Dialogs mit allen Kräften der Zivilgesellschaft. Auch die Prioritäten müssten anders gesetzt werden. Nicht eine Justizreform oder die der Verfassung seien vordringlich, sondern das Wahlgesetz. Sollten die Sozialdemokraten bereit sein, diesen Grundsätzen zuzustimmen, sei der Weg auch auf anderen Gebieten eröffnet.

Die Sozialdemokraten tun ihrerseits alles, um keine Angriffsfläche zu bieten. Ministerpräsident Enrico Letta ließ wissen, dass er keine „Auszehrung der Regierung zulassen“ wird, seine Partei schweigt weitestgehend und hat sich auf eine Sitzung gegen Ende der Woche vertagt.

Alles also meilenweit entfernt von der Aufführung, die vor dem Domizil von Italiens bekanntesten Vorbestraften Palazzo Grazioli in der Via del Plebiscito stattgefunden hat. Ein Dramolett, wie es der Autor und Journalist Marco Travaglio heute in einem Kommentar („Morsch in Rom“) bezeichnet nach dem neapolitanischen Motto „chiagne e fotte“: Heulen und damit andere abziehen, worin der Politiker, obwohl aus dem Norden, schon oft seine unnachahmliche Meisterschaft bewiesen habe.

Auch ein anderer hat sich von den Tränen nicht rühren lassen. Roms im Juni frisch gewählter Bürgermeister Ignazio Marino (PD) ließ trocken wissen, dass weder die Tribüne noch die Entfernung von Verkehrsschildern vor dem Palazzo Grazioli genehmigt worden waren. Die Ahndung der Organisatoren sei bereits eingeleitet. ms

17:23 06.08.2013
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Geschrieben von

Marian Schraube

"Dem Hass begegnen lässt sich nur, indem man seiner Einladung, sich ihm anzuverwandeln, widersteht." (C. Emcke)
Marian Schraube

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