Reise nach Moskau

Europa Die Union Europäischer Staaten steht vor ihrer größten Herausforderung. Zeit für Verschwörungen und ihre Theorien

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Reise nach Moskau

Foto: ARIS MESSINIS/AFP/Getty Images

Die griechische Krise verändert die Weltkarte. So oder ähnlich lauten die Besorgnisse aus Wirtschaft und Politik, wenn es darum geht, die Szenarien durchzugehen, die derzeit von Grexit bis Graccident reichen. Denn natürlich würde die Europäische Union eine andere sein, wenn diese als Wirtschafts- geborene Gemeinschaft aus eben den Gründen des Wirtschaftens eines ihrer Mitglieder verlöre – nicht nur in der Eurozone, sondern als politischen Partner.

Dass die Bedenken immer einen realen Bezug haben, steht außer Frage. Nicht so klar ist hingegen, wie Wirklichkeit wahrgenommen wird, oder, auch das die Option, wie sie dargestellt wird. Die aufkeimende Erregung über die Vorverlegung der Reise des griechischen Ministerpräsidenten nach Moskau von Mai auf Anfang April steht dafür exemplarisch.

Alexis Tsipras habe “wertvollste Zeit und Vertrauen vergeudet”, wird jüngst etwa Gunther Krichbaum (CDU) zitiert: “Statt bei seinen Genossen in Russland um Hilfe zu bitten, sollte Ministerpräsident Tsipras endlich konkrete und belastbare Reformvorschläge vorlegen”. Krichbaums Worte haben in Deutschland Gewicht, er ist seit 2007 Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Deutschen Bundestag.

Homerische Ausmaße

Gegengelesen zu Leonardo Coen dürfte die Kompetenz zumindest fragwürdig sein. Der Journalist und ausgewiesene Russland-Kenner hat bereits Ende Januar in einem Gastbeitrag zur in Rom erscheinenden Tageszeitung Il Fatto Quotidiano die Denkweise vieler Europäischer Regierungen bekannt gemacht. Unter dem Titel “Tsipras, der Dietrich für Wladimir Putin, um Europa aufzubrechen” wird vorgestellt, wie das Szenario bis in die Sicherheitspolitik reiche. Schere Griechenland als Gegenleistung für russische Milliarden aus, bröckele auch die europäische Front in der Ukraine.

Die Wendung bei Coen ist freilich eine andere. Denn im Zentrum der Aufmerksamkeit stehen demzufolge nicht “Genossen”, sondern ihr schieres Gegenteil. Ein Waldimir Putin, der mit verschiedenen Programmen und Initiativen protofaschistische Parteien in Westeuropa finanziere, um dem zerstörerischen europaskeptischen Gedanken aufzuhelfen. Und wo die Bezugslinien von Energieminister Panagiotis Lafazanis (“Es gibt keine Differenzen zu Russland und dem russischen Volk”) und Verteidigungsminister Panos Kammenos (“In den Korridoren des Kreml ist er bestens bekannt”) direkt zu schwerreichen Dunkelmännern wie Kostantin Malofeyew führen würden.

Was sich als die Fleischwerdung der vor allem in Deutschland diskutierten Totalitarismus-Theorie liest (Lafazanis ist Sprecher des extrem linken Flügels von Syriza, Kammenos Parteichef der rechtspopulistischen ANEL), versieht Coen mit einem Post Scriptum: “Die Schattenmänner sind vorsichtig, die Intelligence lässt sich von Szenarien homerischen Ausmaßes beeinflussen: Die Verhandlungen Tsipras‘ mit Brüssel scheiterten, und es konsolidierte sich eine feindselige Regierung, ‘okzidental gegen den Okzident‘. Das so sehr von Putin ersehnte trojanische Pferd.”

Die Auflösung in einer Verschwörungstheorie, dass allseitig Feinde auf das demokratische Bollwerk Europa einstürmten (und wofür rechten Politiker hierzulande nichts Weltfremderes einfällt als die Bezeichnung “Genossen”), ist ein bekanntes Muster, das sich schon in der “bolschewistischen Gefahr” artikulierte, bis es zum Mem wurde. Und ließe sich mit einer realistischen Einschätzung des heutigen Russlands und seiner Verhältnisse begegnen. Wenn Coen das Weltbild von Regierenden, das sich über dienstliche Erkenntnisse speist, in die Nähe eines kolossalen Irrtums mythischen Ausmaßes rückt, ist das das Ergebnis seines langen Aufenthalts in Moskau als Korrespondent unter anderem für die von ihm mitgebründete Tageszeitung La Repubblica.

Dazu legte er die 2008 erschienene Erzählung mit dem bezeichnenden Titel “Putingrad. La Mosca di zar Vladimir” (dt. etwa: Putingrad: Das Moskau von Zar Wladimir) vor. In diesem Moskau findet Coen nicht einen Ort vor, sondern einen “Seelenzustand, einen metaphysischen Platz, wo sich Vorstellung enthebt und dich physisch die Straßen entlang begleitet” beinahe so, als würde man unmittelbar “eingetaucht in die Seiten von ‘Meister und Margarita’ von Bulgakov”.

Es ist dies der Schmelztiegel der postkommunistischen, einer urkapitalistischen Ordnung, die autoritär zusammengehalten wird. Mit harter Hand werden die immanenten inneren Widersprüche zwischen bitterster Armut und ungebremstem Reichtum, orthodoxem Aberglauben und technischem Fortschritt miteinander in Einklang gebracht. Stabilität, so Coen in seiner Erzählung, sei für Russen das Synonym für Wohlstand. Und Putin garantiere den Zustand, wenigstens vorübergehend, auch dadurch, dass er den Aufstieg der Silowiki ermöglicht habe.

„Verrat inmitten des Bollwerks Europa“

Dieses Russland hat mehr Ähnlichkeit mit den Zuständen in der Europäischen Union und vielen ihrer Mitgliedstaaten, als es je eine Theorie verträgt. Die tatsächlichen und potentiellen Instabilitäten im Inneren wie im Äußeren sind genauso einem realen Vergleich zugänglich wie das Durchregieren der jeweiligen Exekutiven gegenüber den gewählten Parlamentariern: Es ist die dezisionistische Form der Lösung realer oder vorgestellter Probleme, egal ob in einem semi-präsidentialen oder einem Kanzlersystem. Als Inhalt entscheiden dann nicht Leitlinien wohlerwogener Politik, sondern die zuweilen recht diffusen Wahrnehmungen der regierenden Personen. Oder ihrer Adlaten in Ausschüssen.

Dazu gehört unvermeidlich, ein Gefühl der Dringlichkeit aufzubauen. Mit dem Näherrücken von Fristabläufen verringern sich die Optionen, die Alternativlosigkeit speist sich dann selbst aus dem schieren Verstreichen der Zeit. Insoweit kann Tsirpas’ angekündigter Besuch in Moskau kaum symbolischer sein: Er fiele mit dem Zeitpunkt zusammen, zu dem es nach hiesiger Überzeugung “für Griechenland eng” werde. Dass Fälligkeiten auch nur mit Stundungen verschoben werden könnten, ist aber nur dann keine Option, wenn die Unaufschiebbarkeit selbst zum Prinzip erklärt wird. Dies nicht in Betracht zu ziehen, ist eine der vielen Fragwürdigkeiten in Anbetracht der Bedeutung der Entscheidungen für eine halbe Milliarde Menschen und ihre Zukunft.

Historische Bezüge sind, da es um die Krim ging, von allen Seiten präsentiert worden, die, weil es sich vordergründig um militärisches Vorgehen handelt, ebenso militärisch geprägt sind. Die epochale Wende, die mit dem Niedergang des Europäischen Unionsgedankens anhand Griechenlands verhandelt wird, scheut bislang jeden Vergleich.

Nicht völlig fern liegt, darin Elemente einer Europäischen Dolchstoßlegende zu erkennen. Scheitert die EU wie einst die Weimarer Republik, die gerade die ersten, unsicheren demokratischen Schritte wagte, so wäre bereits jetzt als Grund des Scheiterns der „Verräter“, das delegitimierende Element ausgemacht: Er säße „links“, weil er die hegemonialen Ziele dubioser Führungen in Frage stellte. Aber das zu erörtern, man weiß es, fehlt jetzt die Zeit. MS

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Geschrieben von

Marian Schraube

"Dem Hass begegnen lässt sich nur, indem man seiner Einladung, sich ihm anzuverwandeln, widersteht." (C. Emcke)

Marian Schraube

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