Soziale Medien und die Meinungsfreiheit

Gesellschaft Ursprünglich wurden soziale Netzwerke mit der Idee geschaffen, um Institutionen zu vernetzen und Menschen zusammenzubringen.
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Mit wachsendem Erfolg erweiterten sich die Ambitionen der Netzwerke und sie strebten eine Vernetzung der gesamten Internetwelt an. Die erfolgreichsten wie Beispielsweise Facebook, Twitter und Reddit sind heute jedem ein Begriff.

Um am eigenen Erfolg finanziell zu partizipieren, entwickelten die Netzwerke ein Geschäftsmodell, dass durch den Verkauf von für jeden Nutzer maßgeschneiderter Werbung, hohe Umsätze generierte. Nutzer bezahlen nicht mehr einen bestimmten Beitrag für die Mitgliedschaft, sondern mit Ihren persönlichen Daten. Das Konzept hat den großen Vorteil, dass die jeweilige Plattform weiterhin kostenlos für den Anwender erscheint. Er wird dabei aber selbst zur Ware und füttert mit seinen Klicks einen Algorithmus, der personalisierte Werbung ermöglicht.

Die eigentlichen Kunden der Plattformen sind Unternehmen, die für die erstellten Persönlichkeitsprofile zahlen und so ihre Werbung mit maximaler Effizienz platzieren. Dabei bleibt die primäre Funktion der sozialen Netzwerke, die Kommunikation zwischen Menschen, bestehen. Auf dem gesamten Globus etablierten sich so über die Zeit verschiedenste politische und soziale Gruppen. Diese haben in ihren Foren Dimensionen erreicht, durch die ganze Bevölkerungsgruppen in ihrer politischen und sozialen Meinung beeinflusst und teilweise manipuliert werden.

Auch politische Akteure haben das, zumindest in Teilen, erkannt und verbreitet über die Netzwerke fleißig Wahlwerbung. Nun ist es so, dass Wahlwerbung gewöhnlich reglementiert wird. Für die sozialen Medien gilt das nicht. Bisher existieren keine Gesetze, die für politische Werbung in sozialen Netzwerken genau Regeln festsetzen. Wohin die Deregulierung der sozialen Medien führt, sieht man am Beispiel der USA. Durch massives einsetzen von politischer Propaganda wurde ein ganzes Land polarisiert.

Werbung und Meinung gehen in den Netzwerken Hand in Hand. Die gesetzlichen Rahmen dieser beiden Bereiche unterscheiden sich dabei stark. Die Regeln der Werbung werden im Werberecht definiert. Sie dienen vor allem dem Schutz des Verbrauchers. Die Meinung wird durch das Mediengesetz reglementiert, dass die Freiheit der Meinung schützt. In den sozialen Medien werden die Rechte der Meinungsfreiheit durch die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) festgesetzt. Diesen Bedingungen müssen sich an geltende Gesetze halten werden aber nicht vom Gesetzgeber verfasst, sondern von Betreibern der Plattformen. Junge Menschen mit viel Macht, die nach ihren Vorstellungen die gesamte Welt beeinflussen.

Jeder User ist den Bedingungen der sozialen Netzwerke unterworfen. Sie entscheiden mithilfe ihrer ausgeklügelten Algorithmen, welche Werbung und welche politische Meinung angeheizt oder ausgebremst wird. Aber im Gegensatz zu den klassischen Medien dürfen soziale Netzwerke keiner politischen oder redaktionellen Agenda folgen. Verantwortliche dürfen also nicht über Inhalte, die über Ihre Plattformen verbreitet werden, richten, solange sich diese im gesetzlichen Rahmen bewegen. Aus den dargelegten Gründen besteht nicht nur das Problem, dass die Datenunternehmen nach Gutdünken die Meinungswelt beeinflussen könne, sondern auch für Inhalte auf ihren Plattformen rechtlich kaum zur Rechenschaft gezogen werden können.

00:56 21.01.2021
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Geschrieben von

Marie-Sophie Stehler

Echtes "Heide-KInd" aus der Lüneburger Heide. Bin im letzten Jahr meines BWL Studiums und bin schon seit der Oberstufe Mitglied in Debattierclubs.
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