Die symbolische Gewalt

Kein Betriebsunfall Wer vom Rassismus nicht spricht, sollte vom Rechtsextremismus schweigen

Mark Terkessidis

Alle Jahre wieder die gleiche Aufregung über den Rechtsradikalismus. Möglicher Anlass I: Es gibt irgendwo in der Republik gewaltsame Anschläge auf Migranten oder Juden. Möglicher Anlass II: Es gibt einen Wahlerfolg einer rechten Partei bei einer Landtagswahl. Kürzlich ist in Sachsen bekanntlich Anlass II aufgetreten. Die Aufregung läuft dann fast nach einem Drehbuch ab. Händeringend wird nach Ursachen geforscht. Diese werden von zahlreichen Kommentatoren, die sich gewöhnlich nicht mit dem Thema befassen, in den üblichen Konsens-Ursachen für alles und jedes gefunden: Es gibt zuviel Arbeitslosigkeit; die Leute sind unzufrieden mit der politischen Klasse und wählen aus Protest rechts. Oder: Der Osten ist braun. Gern genommen wird auch immer wieder: Die Deutschen haben eine Identitätskrise. Bei Sabine Christiansen meinte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck ganz ernsthaft, dass die Attraktivität von Rechtsradikalismus aus einem Mangel an einheimischer Jugendkultur geboren sei: Würde es nur anstatt all dieser Importe aus den USA mehr genuin deutsche Angebote geben, dann würde sich diese Sache mit dem Nazi-Rock und der NPD bald erledigen. Schnell etabliert sich auch eine Volksfront der rechtschaffenen Demokraten. Schon am Wahlabend wurden die NPD-Vertreter von einer ganz großen Koalition aus allen Parteien und allen Medienleuten solange erstickt, bis sogar mögliche Opfer von rechtsradikalen Übergriffen Mitleid bekamen. Das Auftauchen von Rechtsradikalen bietet stets Gelegenheit für einen weiteren "Aufstand der Anständigen" - eine emotionale Bestätigung "unserer" Demokratie.

Nun möchte ich keineswegs rechtsradikale Anschläge oder Wahlerfolge verharmlosen - selbstverständlich muss gegen Rechtsradikalismus etwas unternommen werde. Aber es ist nun mal so, dass alle Untersuchungen der Sozialforschung fast seit Bestehen der Bundesrepublik zeigen, dass es ein stramm rechtsradikales Potential von etwa 10 bis 15 Prozent der Bevölkerung gibt. Insofern kann es eigentlich nicht weiter verwundern, dass sich dieses Potenzial unter den richtigen Bedingungen auch von rechten Parteien aktivieren lässt. Darüber hinaus ist auch die rechtsradikale Jugendkultur zumal in den neuen Bundesländern kein neues Phänomen. Schon Anfang der neunziger Jahre fand sich eine Koalition - bestehend aus linken Subkulturschreibern, politisch interessierten Bands und Autonomen aus dem Westen sowie Antifa-Aktivisten aus dem Osten - unter den Namen "Wohlfahrtsausschüsse" zusammen, um gegen die drohende Hegemonie der Rechten in der Jugendkultur im Osten zu agitieren; zugegebenermaßen manchmal etwas hilflos. Seitdem hat sich die Situation nicht entspannt, sondern örtlich sogar verhärtet. Und seit Jahren werden die Leute, die vor Ort arbeiten, auch nicht müde, auf diese Situation hinzuweisen. Allerdings werden sie nicht gehört. Nur wenn etwas passiert, dann ist die Aufregung groß, dann gibt es plötzlich eine ungeheure Aufmerksamkeit, dann werden die erwähnten Personen vor Ort solange interviewt, bis sie das Wort Journalist nicht mehr hören können, und schließlich fließen Gelder in alle möglichen, auch teilweise ziemlich dubiosen Projekte. Und nach zirka anderthalb Jahren ist der Spuk vorbei, und man hat die ganze Sache vergessen - bis zum nächsten Mal, und dann geht das Ganze von vorne los.

Die erstaunliche Zerstreutheit im Kampf gegen den Rechtsradikalismus rührt vor allem daher, dass der Rechtsradikalismus als ein Betriebsunfall im Funktionieren des demokratischen Rechtsstaates gedeutet und es keine Einbettung gibt in das generellere Thema Rassismus. "Vorfälle" jeglicher Art mit Neonazis sind unangenehm; sie erinnern an die schlimme Vergangenheit. So werden die Rechtsradikalen mit einiger Systematik langfristig ignoriert und kurzfristig aufgebauscht. Zudem stehen im Zentrum jeder Diskussion über Rassismus in Deutschland die Täter - jugendliche Gewalttäter und ihre ideologischen Verführer. Beide gelten als "Ewiggestrige" und alle Erklärungen für ihre Existenz versprechen eine Therapie für das einheimische "Wir": Die Arbeitslosigkeit muss bekämpft werden, der Osten braucht mehr Freizeitmöglichkeiten, die Erziehung muss im Westen autoritärer und im Osten antiautoritärer werden etcetera. Rassismus als ein aktuelles Phänomen, dass nur am Rande mit dem "Nationalsozialismus" zu tun hat, kommt dabei nicht in den Blick. Und das, obwohl die rechtsradikale Gewalt hauptsächlich gegen Einwanderer und Juden gerichtet ist und die rechtsradikale Ideologie neben der Revision der deutschen Geschichte vor allem nach der "Bereinigung" des deutschen Volkes ruft. Komplett ignoriert werden auch die Betroffenen selbst. Wenn es etwa um Sachsen geht, dann kommen eben die Täter, die einheimischen Bewohner oder die zahlreichen Experten zu Wort, aber fast nie die Personen, denen nahezu zehn Prozent NPD im Landtag theoretisch am meisten zu schaffen machen müssten: die so genannten Ausländer.

In diesem Sinne sollte man die Aufregung um die NPD vielleicht einmal in einem größeren Kontext verorten. Zur Zeit sind Zehntausende Deutsche türkischer Herkunft von der Ausbürgerung bedroht, weil sie zumeist aus Unwissenheit gegen die neuen Einbürgerungsrichtlinien von 2000 verstoßen haben. Das Antidiskriminierungsgesetz liegt immer noch auf Eis, obwohl Deutschland mittlerweile Konventionalstrafen an die EU bezahlen muss, weil es eine verbindliche Richtlinie nicht in nationales Recht integriert. Seit Monaten tobt eine Diskussion über "Parallelgesellschaften", welche die verschiedenen Spielarten des Islam hierzulande im Großen und Ganzen als eine patriarchale, vormoderne und potentiell gefährliche Religion erscheinen lässt. Und schließlich gibt es eine Debatte über die Visapraxis in Osteuropa, die primär klarstellt, dass liberale Einreisebestimmungen die Tätigkeit von Schleusern, Kriminalität und Zwangsprostitution fördern. Dass die Aufregung über eine "ausländerfeindliche" Partei im sächsischen Landtag und die Drangsalierung, mangelnde Anerkennung und penetrante Beschuldigung von eben diesen "Ausländern" problemlos nebeneinander existieren können, das zeigt noch einmal, dass Rassismus in Deutschland eigentlich nur in bezug auf die Einheimischen diskutiert wird. Rassismus wird als eine Art moralische Verfehlung wahrgenommen, für die es Therapie braucht. Dass Rassismus aber ein strukturelles Phänomen ist, dass unrechtmäßige Spaltungen innerhalb der Bevölkerung erzeugt, das kann deswegen nicht gesehen werden, weil Einwanderer einfach nicht als Teil der Bevölkerung betrachtet werden, sondern als "Fremde" auf "unserem" Territorium. Insofern haben sie zwar das moralische Recht, ordentlich behandelt zu werden, aber dass sie selbst zur Sache etwas zu sagen hätten, das ist offenbar ein ferner Gedanke.

Tatsächlich gibt es bei den Migranten auch eine gewisse Sprachlosigkeit. Denn während der Rechtsradikalismus selten im Kontext eines erweiterten Rassismusbegriffs verortet wird, gibt es gleichzeitig eine Verkürzung des Rassismus auf Rechtsextremismus. Danach gefragt, was man denn für Erfahrungen mit Rassismus habe, antworten viele Migranten: "Habe ich noch nie erlebt". Damit meinen sie, dass sie noch nie von einem Neonazi verprügelt oder von einem NPD-Mitglied beschimpft worden sind. Im Gegensatz zu dem Eindruck, den die mediale Aufmerksamkeit vermittelt, haben solche Erlebnisse im Leben von Einwanderern nämlich Seltenheitswert - auch wenn solche Begegnungen selbstverständlich verheerende Folgen haben können. Langfristig fallen alltägliche Diskriminierungen mehr ins Gewicht. In Interviews, die ich mit Migranten zweiter Generation über Rassismus geführt habe, zeigte sich, dass die Probleme eher in einer Abfolge von kleinen Vorkommnissen im Alltag liegen, in welchen den hier aufgewachsenen Personen klargemacht wird, dass sie nicht dazugehören. Oder in den Klischees, mit denen sie penetrant konfrontiert werden. Gerade bei Mädchen türkischer Herkunft konterkarieren diese Klischees dann die Emanzipationsbemühungen, die doch von der Gesellschaft ständig gefordert werden.

So erzählte eine junge Frau, dass sie als Teenager vor ihren Eltern geflohen sei, die man sich in ihrer religiösen Tugendhaftigkeit ungefähr so vorstellen kann wie das mediale Horrorbild der partriarchal-islamischen Familie. Unterschlupf fand sie bei ihrem damaligen Freund. Dort allerdings wurde sie bald von der einheimischen Vermieterin zum Ausziehen gezwungen - die nämlich glaubte, dass ein türkisches Mädchen bei einem deutschen Jungen bald die gewalttätigen Brüder auf den Plan rufen würde. Der Bruch mit der konservativen Familie, der angesichts der hysterischen Diskussion über "Ehrenmorde" gerne gefordert wird, ist auch deswegen so schwierig, weil auf der "anderen Seite" die Klischees lauern - und keineswegs die berühmte Integration. "Symbolische Gewalt" haben Helena Flam und Brigitte Beauzamy solche Erlebnisse genannt - sie haben in Leipzig ebenfalls Interviews mit Migranten geführt im Rahmen einer EU-Untersuchung zu Diskriminierung in Europa. Und diese "symbolische Gewalt" kontinuierlich zu bekämpfen, ist für die Einwanderungsgesellschaft weitaus entscheidender als die periodische Aufregung über Rechtsextremismus.

Wenn es Rechtsradikalismus in der Gesellschaft gibt, dann bedeutet das, dass ein Reservoir an Legitimation für Rassismus in der Gesellschaft existiert: Schließlich fühlen sich dessen Vertreter moralisch im Recht. Tatsächlich ist Rassismus ein strukturelles Problem - eingelassen in den Arbeitsmarkt, das Staatsbürgerrecht, die Bildungsinstitutionen, die Verteilung von kulturellen Ressourcen, die Wissensbestände der Menschen und das Alltagsleben. Das bedeutet auch, dass Rassismus nicht verschwinden wird, wenn man alle Jahre wieder eine unausgegorene Therapie für Rechtsradikalismus auflegt und sich dann wundert, dass der Spuk doch nicht vorbeigeht. Mit der "Deutschquote" à la Kurt Beck wird man den Rechtsextremismus nicht besiegen. Benötigt wird ein kontinuierlicher Reformprozess, der alle gesellschaftlichen Bereiche einschließt - und selbst der wird Rassismus nicht schon morgen zum Verschwinden bringen. Jedenfalls werden weder 5.000 Rechtsradikale in Dresden noch eine Demonstration der Rechten am 8. Mai am Brandenburger Tor die Demokratie hierzulande ernsthaft in Gefahr bringen. Eine Bedrohung für die Demokratie ist die fortgesetzte Selbstverständlichkeit von Diskriminierung und die Tatsache, dass es noch nicht einmal ansatzweise eine Diskussion über Rassismus und eine gleichberechtigte Gestaltung der Einwanderungsgesellschaft gibt.

Mark Terkessidis lebt als freier Autor in Köln. Zuletzt erschien von ihm im Bielefelder transcript-Verlag das Buch: Die Banalität des Rassismus.