Europa als Laufsteg

Frankreich übernimmt EU-RatsPräsidentschaft Nicolas Sarkozy hat für diesen Auftritt die Idee von der "Schutzmacht" im Gepäck

Das Logo kündigt schon die mögliche Pleite an. Zwei Fahnen baumeln schlaff an einem Mast, den man nicht sieht - rechts die französische, links die der EU. Es herrscht eben Flaute in Europa. Wenn Frankreich turnusgemäß am 1. Juli die Ratspräsidentschaft der EU übernimmt, ist nichts wie geplant. Das Nein der Iren hat Nicolas Sarkozys Parforce-Ritt durch Europa erst einmal gestoppt, doch liegt in der Krise auch eine Chance. Frankreichs Präsident könnte in den nächsten sechs Monaten unter den 27 EU-Staaten vermitteln, Positionen bündeln, staatsmännische Qualitäten entwickeln, die er seit seiner Wahl vor einem Jahr vermissen lässt. So ziemlich alles spricht dagegen.

Ein Ratspräsident, der Politik und Diplomatie als Laufsteg begreift, ist das Letzte, was die EU im Augenblick braucht. Wird es einmal enger, haben Sarkozy und seine Equipe bisher noch immer um sich geschlagen. Sie sind verunsichert über schlechte Meinungsumfragen, aber auch die innere Fehlkonstruktion ihrer Regierung. Premier Francois Fillon nährt mittlerweile eine solide Gegnerschaft zum überall hinein entscheidenden Präsidenten, während sich das Häuflein der von den Sozialisten abgeworbenen Kabinettsmitglieder - Außenminister Kouchner und Europa-Staatssekretär Jouyet - fast täglich vorführen lassen muss. Ein "Dream-Team" zur Rettung des EU-Reformvertrags sieht anders aus.

Lüge Nr. 1: Europa ist Frankreich, die Franzosen sind die treibende Kraft

Mit Schuldzuweisungen sind sie in Paris dafür schnell bei der Hand. Man verteidigt nicht, man greift an. "Casse-toi, pauvre con", die legendär gewordene Äußerung des Staatschefs bei der Pariser Landwirtschaftsmesse im Frühjahr war keine Laune des Zufalls. "Hau ab, du armseliger Trottel" - Sarkozys rhetorische Kanonade gegenüber einem Messebesucher, der ihn beleidigt hatte, fand ihre Fortsetzung: gegen den EU-Aspiranten Türkei, die Einwanderer aus Afrika, gegen Peter Mandelson, den EU-Handelskommissar. Frankreichs Großmeister des so genannten "offenen Wortes" will sie alle weghaben.

Auch Kouchner und Jouyet haben Noten verteilt, noch bevor die Ratspräsidentschaft beginnt. Der Außenminister drohte den Iren schon vor dem Referendum "Konsequenzen" an. Er dürfte auf der Insel sehr wohl gehört worden sein. Von einem Minister, dessen Land selbst beim Plebiszit vor drei Jahren die EU-Verfassung versenkt hat, ließ man sich gewiss gern belehren. Staatssekretär Jouyet wiederum spricht von der Schuld der "Neokonservativen" jenseits des Atlantiks, die den Stimmungskampf der irischen Vertragsgegner finanziert hätten, während sich Nicolas Sarkozy - bekanntlich ein Freund der Bush-Regierung - auf die Frage der EU-Erweiterung kapriziert. Die Iren seien verantwortlich dafür, dass es vorerst keinen Beitritt der Balkanländer wie Kroatien, Mazedonien und Montenegro geben werde. Eine absonderliche Mischung europapolitischer Positionen und Strategien - doch sie hat Tradition.

Frankreich lügt sich seit 15 Jahren, seit dem knapp angenommenen Vertrag von Maastricht, in die Tasche. Lüge Nr. 1: Europa ist Frankreich. Die Franzosen halten sich für die treibende Kraft der europäischen Einigung. Von Jean Monnet bis Jacques Delors - vom Inspirator der Montanunion Anfang der fünfziger Jahre bis zum Chef der EU-Kommission Anfang der Neunziger - habe Paris die entscheidenden Impulse gegeben. Man merkt es schon an den Jahreszahlen: Diese Zeiten sind lange vorbei. Kurios anmutende Fehleinschätzungen haben sie begleitet. Noch vor zehn Jahren wurden hinreichend demonstrierte Französischkenntnisse in einem Gespräch nicht selten mit dem erfreuten Ausruf quittiert: "Ah, Sie sind bereit für Europa!" Sarkozys Ratspräsidentschaft atmet noch diesen Geist des letzten Jahrhunderts, doch hat die Erweiterung der Union nach Osten und Süden Frankreichs Rolle klein gemacht.

Lüge Nr. 2: Frankreich hat eine Idee, wohin das gemeinsame Europa steuern soll. Hat es nicht. Die politischen Lager sind tief gespalten, die Gräben verlaufen quer durch die meisten Parteien. Es gibt eine strukturelle Mehrheit von Rechtsextremen, Trotzkisten, bürgerlichen und sozialistischen Souveränisten, die je nach innenpolitischer Konjunktur aufblasbar ist, Wahlen zum Europaparlament entscheidet und EU-Verträge zu Fall bringen kann. Der alte Glaube der französischen Pro-Europäer, immer weiter zu integrieren und immer mehr zu "europäisieren", Deutschland einzubinden und dessen Wirtschaftsmacht durch die Währungsunion zu relativieren, hat keinen Bestand mehr. Frankreichs Idee von Europa war immer politisch, ein geostrategischer Entwurf mit der prosaischen Ausnahme des gemeinsamen Agrarmarktes. An die Gleichung, "Europa", das ist wirtschaftliche Liberalisierung plus Außenzölle als Antwort auf die Globalisierung kann sich das Establishment in Paris nicht gewöhnen.

Lüge Nr. 2: Frankreich hat eine Idee, wohin Europa steuern soll

Sarkozy, der antrat, um Grenzen und Gewohnheiten aufzubrechen, ohne selbst eine Ahnung von Klarheit über seine politischen Prioritäten zu gewähren, bringt kurz vor seiner Ratspräsidentschaft eine merkwürdige Formel hervor: Europa als Schutzmacht. "Europa ist gemacht worden, um zu schützen", insistiert er und listet auf: Schutz vor der Globalisierung, den illegalen Immigranten, dem Klimawandel, dem hohen Benzinpreis, den Terroristen. Es ist eine Neuinterpretation der europäischen Einigung, eine Umwertung des humanitären Ideals, das die Unterzeichner der Römischen Verträge 1957 verfochten haben. "Ein Europa, das schützt" - ein probates Wahlkampfargument, klingt schön, beruhigt, ist nicht wirklich zu widerlegen. Auf lange Sicht soll es die Bürger zurück zum Projekt "Europa" holen. Sarkozy hat aber nur sechs Monate, und sein Problem ist nun einmal ein ganz anderes: Er muss Europas institutionelle Blockade lösen. Weder eine grandiose Feier zur Gründung einer Mittelmeerunion im Juli noch eine wie auch immer geartete Verquickung von NATO und EU als große sicherheitspolitische Innovation werden den Lissabon-Vertrag reanimieren.

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