Man kann nicht lügen in diesem Land

Armenien Unter Quarantäne gestellt, so lange der Karabach-Konflikt schwelt

Markus Bernath

Je t´aime, salaud", singt es aus dem Lautsprecher. "Ich liebe dich, du Lump, auch wenn du ein bisschen zu viel trinkst". Bald ist hier alles platt auf der Abovian Poghots. Selbst die Teppichhändler meinen es ernst mit ihren Rabatten, auch sie müssen hinaus aus den eingeschossigen Bürgerhäusern mit den kleinen stämmigen Säulen an den Fassaden. "Je t´aime, salaud", kräht die Frauenstimme. Jerewan, dieser Lump von einer Hauptstadt, will hoch hinaus. Die Sowjetunion hat er ertragen und manches Erdbeben weggesteckt, aber jetzt wird im Zentrum niedergewalzt und neu gebaut. Und das bisschen Frankreich, das hier über den Kaukasus lugt - die "traiteurs" mit den russischen Cremetorten, die weinroten Ledermäntel der jungen Frauen, Charles Aznavour natürlich, der ewig singende Held der armenischen Diaspora, dieses Sechziger-Jahre-Frankreich aus dem Kino wird gleich mit verjüngt.

Armeniens Oligarchen bauen sich eine neue Stadt. Man regiert hier im Konsens, und Robert Kotscharian, der Präsident und Soldat, ist ein mächtiger Mann, doch er ist nicht alles in diesem Land. 50 oder 60 andere haben ein Wort mitzureden, und manche von ihnen haben sich sogar wählen lassen. Armenien, der blinde Fleck Europas, taugt für die Gegner eines EU-Beitritts der Türkei, aber als ernsthafte Beschäftigung für Regierungen im Westen taugt das Land augenscheinlich nicht. Drei Millionen Einwohner, eingeklemmt in einer Tischecke zwischen der Türkei und dem Iran. Nicht einmal Erdöl haben sie.

"Man kann nicht lügen in diesem Land", sagt Samuel Farmanian, "man kann es versuchen, aber jeder wird es wissen. Armenien ist ein kleines Land". Die Wahrheit freilich ist ein komischer Gast in diesem kleinen Land. Wenn zum Beispiel Samuels Chef, der Führer der Oppositionspartei Orinats Yerkir und frühere Parlamentspräsident Artur Baghdasarian, einen Auftritt hat, dann sehen die Kameras des Staatsfernsehens und der privaten Kanäle weg, dann filmen sie Brotkörbe oder Türstöcke und im Hintergrund spricht Baghdasarian, der abgefallene Sohn des Regimes. "Apaga", sagt er gern, das armenische Wort für "Zukunft". Die Zukunft sei das Ziel, nicht die Vergangenheit, in der sich die Nationalisten der alten Daschnak-Partei verloren haben. Mit der Zukunft lasse sich auch Armeniens Gegenwart überwinden, an der sich Staatschef Kotscharian und seine regierenden "Republikaner" laben. Sie haben die Wirtschaft des Landes unter sich aufgeteilt, auch die Baugrundstücke im Zentrum Jerewans, heißt es.

38 Jahre ist Artur Baghdasarian und denkt an seine eigene Zukunft. Michail Saakaschwili hat in diesem Alter die "Rosen-Revolution" im Nachbarland Georgien veranstaltet. Auch Saakaschwili war einmal Teil des Systems. Als Justizminister hatte er die Reformkeule geschwungen und sie alsbald im Zorn gegen den Präsidenten Schewardnadse gerichtet, den er später stürzen sollte. So leicht dürfte es in Armenien bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2007 beziehungsweise 2008 nicht gehen.

Das Land wird gemanagt und dies nicht so schlecht. Gas und Strom gibt es seit langem ohne Unterbrechung, lobt die Weltbank, auch wenn die Regierung die Energieversorgung dafür fast komplett an die Russen aushändigen musste. Die Korruption ist zentralisiert, nicht anarchisch wie in Georgien. Das jedenfalls sagen die NGO-Vertreter Boris, Artak und Alexander. Man lässt sie gewähren und vertraut ansonsten auf die Kraft der Resignation. "Das Ergebnis steht fest, egal, ob und wie du wählst", meint Boris Nawasardian vom Eriwan Press Club, kein Country-Club mit bauchigen Rotweingläsern und Wasserspendern für ein- und ausfliegende Korrespondenten, sondern ein Kontrollorgan der jungen Zivilgesellschaft. Ihr Resümee: 60 private Fernsehkanäle und nur eine Meinung im Land, 70 Zeitungen, die meisten kritisch, aber mit einer lächerlich kleinen Auflage.

Die Amerikaner haben ein wenig gedroht. Julie Finley, die Bush treue OSZE-Botschafterin, war sogar ziemlich sauer, als sie im Herbst nach Jerewan gereist war und Präsident Kotscharian ihr ausrichten ließ, er habe gerade keine Zeit für sie. Doch am Ende wurde das Portemonnaie doch geöffnet. 235 Millionen Dollar pumpt Washington in das Land am kleinen Kaukasus. Armenien ist im Klub der Millennium-Challenge-Account-Länder einer jener 17 Staaten, die von der Bush-Regierung für eine besondere Protektion auserkoren sind, auch wenn es mit der Demokratie - wichtiger noch: mit dem Willen der Regierenden zu politischen Reformen - nicht sehr weit her ist.

Das Vertrauen der Bürger in den Staat ist entsprechend gering: 78 Prozent der Armenier glauben, dass die nächsten Wahlen weder frei noch fair sein werden, 62 Prozent können sich des Eindrucks nicht erwehren, das Land sei grundsätzlich auf dem falschen Weg. Das ergaben zwei Umfragen, die ein Think Tank der US-Neocons, das Internationale Republikanische Institut, in diesem Jahr in Armenien veranstaltet hat.

Sie heißen "Choit", "Shmais" oder "Maus" - die Armenier müssen lachen, wenn sie einem Fremden die Mafia-Namen ihrer Politiker aufzählen, von Parlamentsabgeordneten oder gar Regierungsmitgliedern. Können Sie sich das vorstellen? Das gibt es nicht in Ihrem Land, nicht wahr? Es verlangt zumindest ein wenig Phantasie, um eine ähnlich filmreife Geschichte wie die von "Choit" alias Hakob Hakobian zu ersinnen. Der "Geschäftsmann" und Abgeordnete der regierenden Republikanischen Partei verlor im Oktober seine Immunität, nachdem er es selbst in den Augen seiner Parteifreunde zu bunt getrieben hatte. "Choit" besitzt unter anderem drei Tankstellen in Echmiadzin, einer Stadt nicht weit von Jerewan, die sonst als geheiligter Sitz der armenischen Kirche bekannt ist. Nach Angaben des Generalstaatsanwaltes bezogen diese Tankstellen durch eine illegale Pipeline Methan für Autos. Hakobian zahlte nichts oder bestenfalls einen unangemessenen Preis für den Treibstoff. Als die Versorgung plötzlich ausblieb, fuhr Hakobian, ein bulliger Mann von 43, der auch im Parlament ohne Krawatte aufzutreten pflegt, mit einer Gruppe Bewaffneter zur nächsten Gasverteilerstation und lieferte sich ein "shoot out" mit dem Wachpersonal.

Insgesamt 50 Personen sollen sich an der Schießerei beteiligt haben, vier wurden verletzt, Hakobian geriet vorübergehend in Haft. Dass die Verteilerstation von Mitgliedern des armenischen Karateverbands bewacht wurde, dessen Chef zugleich die Präsidentengarde anführt, rückte auch Staatschef Kotscharian in ein wenig vorteilhaftes Licht.

Sie werden sich zusammensetzen, wie jede kriminelle Gruppe es tut, prophezeit ein armenischer Kenner des Metiers. Und dann werden sie diesen Fall aus der Welt schaffen. Jeder hat seine Geschäftsinteressen, und jeder gedenkt, an der Macht zu bleiben. So wird es laufen. Drei Monate nach Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Hakobian arbeitet die Staatsanwaltschaft jedenfalls immer noch an einer Anklage wegen Korruption, Veruntreuung und Dokumentenfälschung. Die Justiz sei in ausreichendem Maß eingeschaltet, erklärt der Staatschef, alle Vorwürfe der Opposition über die angeblichen Kriminellen in der Regierung seien "geplatzt wie eine Seifenblase".

Es wird viel geschrieben und noch mehr geredet über die Pläne von Robert Kotscharian. Dass er 2008 ein drittes Mal antritt, dass er einen schwachen Kandidaten zum Präsidenten wählen lässt und über ihn hinweg weiter regiert - oder dass er Serge Sarkisian, den Verteidigungsminister und Waffenfreund aus den Tagen des Karabach-Krieges, im Präsidentenamt installieren will, um sich eine ruhige Pension ohne juristische Attacken oder gar Angriffe auf Leib und Leben zu sichern.

"Apaga", sagt Artur Baghdasarian wieder, "um die Zukunft geht es". Vergangenen Mai war Schluss. Baghdasarian räumte den Stuhl des Parlamentspräsidenten und zog seine drei Minister aus der Regierung zurück. Ein Interview von ihm brachte das Fass zum Überlaufen. Armenien müsse in die NATO, hatte er erklärt, und damit den Präsidenten provoziert.

So habe er das aber nicht gesagt oder nur ungefähr so, verteidigt sich Baghdasarian, um die Korruption sei es vor allem gegangen und die undurchsichtigen Privatisierungen. In Gyumri jedenfalls, anderthalb Fahrstunden von Jerewan, steht die größte russische Garnison im Südkaukasus. Man weckt den Bären besser nicht auf, sagen die Armenier und verweisen auf die Georgier, die sich ständig mit Russland anlegen. Ein Wirtschaftsembargo hätten die sich zugezogen, und Armenien bekomme die Konsequenzen auch zu spüren. Schließlich führen die einzigen offenen Landwege durch Georgien und den Iran.

Baghdasarian aber lernt jetzt Englisch. Frankreich und der Orden der Ehrenlegion sind dem Chef der Rechtsstaatspartei längst nicht mehr genug. Ein Wunsch nach Ausbruch beseelt ihn, der teils PR-Strategie, teils jungenhaft romantisch ist. Doch die Globalisierung ist im geografisch isolierten Armenien tatsächliche eine Schimäre wie der Ararat. Bei gutem Wetter in Jerewan hängt das Bergmassiv vor dem Fenster wie eine Fototapete, unwirklich und hypnotisierend. Knapp 30 Kilometer sind es bis zur Grenze mit der Türkei. Seit dem Karabach-Krieg Anfang der neunziger Jahre ist sie geschlossen.

"Der nächste Präsident muss aus Armenien kommen", sagt Baghdasarian. Im Englischen würde man das ein "loaded proposal" nennen, eine Aussage, in der ziemlich viel Sprengstoff steckt. Die Karabach-Mafia, die Kriegsveteranen wie Kotscharian und Sarkisian mit all ihren zu "Geschäftsmännern" mutierten Ex-Soldaten, hätte Armenien gekidnappt, lautet der Vorwurf. Der lange auf Eis gelegte, in den vergangenen Monaten wieder intensiv verhandelte Konflikt um die armenische Enklave in Aserbaidschan hängt wie ein Mühlstein am Hals des Mutterlandes. Die Umarmung durch Russland, die dauernde Feindschaft zu Aserbaidschan und dessen Alliierten Türkei, die permanente Kriegsbeschwörung, die mafiaähnlich strukturierte Wirtschaft endlich - alles hängt mit dem umstrittenen Bergland auf aserbaidschanischem Gebiet zusammen.

Serge Sarkisian, der Verteidigungsminister und mächtigste Mann neben dem Präsidenten, stammt aus Berg-Karabach. "Ich glaube nicht, dass meine Herkunft so wichtig ist", sagt er in seinem Büro, umringt von Uniformierten, er selbst der Einzige in Zivil. Man möge die Frage anders formulieren, rät er. Etwa: Warum sollte man jenen einen Platz in der Politik geben, die am Krieg teilgenommen und für die Unabhängigkeit gekämpft haben? - Weil es andernfalls unlogisch wäre, antwortet Sarkisian selbst, ja ungerecht. Und weil diese Käseglocke, die über Armenien gestülpt wurde, genau so lange hält, wie es keine friedliche Beilegung des Karabach-Konflikts gibt.

Das aber sagt der Minister besser nicht.