Martin Betzwieser
17.06.2017 | 20:12 10

Die Endstation des Schulz-Zuges ist in Sicht

Die Sozialdesolaten Martin Schulz gratuliert Emmanuel Macron zu seinem Wahlergebnis und er will es machen wie Macron. Langsam habe ich den Eindruck, Schulz hat keine Ahnung von Politik.

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied Martin Betzwieser

Er gratuliert auch dem Briten Jeremy Corbyn zu dessen Wahlergebnis. Corbyn ist ein klassischer Linker. Macron ist ein Wirtschaftsliberaler, der die Wirtschaft stärken, Unternehmenssteuern senken sowie Kündigungsschutz und andere Arbeitnehmerrechte und Gewerkschaftsrechte einschränken will. Aber Schulz will es machen wir Macron.

Toll. Der ehemalige EU-Funktionär, der seit 1999 Mitglied im Parteivorstand und Parteipräsidium ist und da alle Asozialstaatsreformen mittrug und sich nun als soziales Gewissen darstellen will, möchte es machen wie Macron. Macron hat nicht nur Reformen vor, die Ähnlichkeiten zu den deutschen Hartz-Reformen und Steuerreformen haben. Ihm gelang es auch, seine ehemalige Partei die Sozialisten - sozusagen die französischen Sozialdemokraten - zur Splitterpartei zu machen. Nur weiter so. Dazu braucht die deutsche SPD ja nicht mal einen politischen Gegner sondern schafft es ganz alleine.

Hauptsache, Schulz sagt bei jeder Gelegenheit etwas Pro Europa, was nicht unbedingt alle Leute interessiert bzw. für sie wahlentscheidend ist.

Martin Schulz scheint keine Ahnung von Politik zu haben. Der Schulz-Zug fährt in Richtung Endstation.

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.

Kommentare (10)

Martin Betzwieser 19.06.2017 | 06:06

Vielleicht hat das alles weniger mit der EU zu tun, als alle vermuten.

Die "S"PD wird nicht mehr gebraucht, weil sie seit 15 Jahren keine Alternative zur Politik der C-Parteien ist.

Aber vielleicht wird Martin Schulz ja erfolgreich, wenn er seine Grundschullehrerin heiratet und als politische Beraterin einsetzt (Ja, den Gag gab es schon ein paar mal, klappt aber immer wieder), seine eigene Partei gründet und dann gegen die SPD antritt.

gelse 19.06.2017 | 08:29

>>…seit 15 Jahren…<<

Schon 1914 hat die „S“PD-Reichstagsmehrheit gegen ihre Wähler entschieden. Der Kaiser jubelte: „Ich kenne keine Pareien mehr, ich kenne nur noch Deutsche!“
Zunächst beugten sich die Nichteinverstandenen dem Fraktionszwang. Als aber immer neue Kriegskredite beschlossen wurden, damit die Katsatrophe ihren Lauf nehmen kann, steigen sie aus und gründeten 1917 die USP. Der schon existierende, von Gegnern des auch innerhalb der SPD von oben vertretenen kriegerischen Nationalismus gegründete Spartakusbund ging 1919 in der KPD auf. Damit hätte die Rest-„S“PD entsorgt werden können: Wem die KPD allzu kapitalismusfern war konnte sich an die eher sozialdemokratische USPD halten.
Es kam anders, wie wir wissen.

Auch wenn die Rest-„S“PD sich nach 1945 wieder mal ein bisserl proletarischen Lack verpasste, sie blieb im Kern die Restspd. Mit dem Godesberger Programm wurde schon mal ein bisserl Lack wieder abgewaschen. Und 1970, als die „S“PD zusammen mit der FDP regierte, verschickte der „S“PD-Vorstand Spendenbettelbriefe an alle grossen Konzerne. Damit war die Rolle als Kapitaldienstleister eindeutig und unveränderbar festgelegt. Dass die „S“PD/Grün-Regierung die Agenda 2010 rigoros umsetzte, was CDU/CSU/FDP sich nicht zugetraut hatten, war nur konsequent.
Die These, dass die „S“PD bis 2002 die Partei der Arbeiterklasse gewesen sei und sich dann um 180 Grad zum Kapitaldienstleister gedreht hätte ist eine Geschichtsfälschung.
Die einzige Zäsur war der erneute Ausstieg von Nichteinverstandenen mit der Gründung der WASG. Die Frage, warum die daraus hervorgegangene „neue USPD“ („die Linke“) nicht über 10 % Wähler kommt halte ich für wichtiger als die Frage, wie die alte Rest-Rest-„S“PD nach 100 Jahren endlich wieder zu konkreten Inhalten kommen könnte.

>>Aber vielleicht wird Martin Schulz ja erfolgreich, wenn er seine Grundschullehrerin heiratet und als politische Beraterin einsetzt (Ja, den Gag gab es schon ein paar mal, klappt aber immer wieder), seine eigene Partei gründet und dann gegen die SPD antritt.<<
Macron/"en marche" hat nur eine Scheinmehrheit: die Mehrheit hat ja gar nicht gewählt. Wahrscheinlich gehen viele Franzosen mittlerweile davon aus, dass Opposition nur noch ausserparlamentarisch möglich ist. Dem ausserparlamentarischen Widerstand in Frankreich wünsche ich, dass er sich durchsetzen kann.

In der BRD ist Nichtwählen eher mit Resignation verbunden: "Die dort oben machen eh was sie wollen und wir können uns eben nur durchschlängeln".
Das führt zu der monströsen parlamentarischen Mehrheit der Kapitalparteien und sonst zu nichts.

Guen98 19.06.2017 | 12:23

Die Identifikation von Martin Schulz mit J. Corbyn ist ja auch nicht so leicht zu verkaufen. Immerhat der Brite seine Standpunkte schon immer vertreten, auch gegen den Mainstream in seiner Partei. Also bleibt nur noch der Versuch von M. Schulz sich als deutsche Version einer erfolgreichen Veränderung( Labour und En Marche) darzustellen, die er beide gelobt hat. Aber es wird nicht funktionieren.