Gutes Fernsehen macht sich bezahlt

Glanz und Elend der Öffentlich-Rechtlichen Überlegungen eines ehemaligen Mitglieds des WDR-Rundfunkrats

Martin Böttger

Vor einigen Jahren verblüffte der US-Medienwissenschaftler Richard Chesney das Publikum eines nordrhein-westfälischen Medienforums mit der These, nur starke öffentlich-rechtliche Medien wie in Deutschland könnten die Demokratie in den USA noch retten. Einige Kriege mit "embedded journalism" mitsamt der Eroberung der Marktführerschaft durch Murdochs Fox-TV später wird seine These etwas besser verständlich. Einige Italien-Urlaube in den neunziger Jahren, sowohl unter "linker" als auch unter Berlusconi-Regentschaft haben einen anderen Verdacht geschürt: RAI- und Berlusconi-Sender waren beim flüchtigen Zappen nicht zu unterscheiden und es schwante mir, dass das die europäische TV-Zukunft sein könnte: billige Talkshows, viel Fussball, Dauerwerbe- und Verkaufssendungen, jede Menge dralle Blondinen und eine Nachrichtensendung pro Tag, die länger als 5 Minuten ist. Schwerpunkte: Was gibt´s Neues vom Regierungschef und welche Unglücke sind passiert?

So weit ist es in Deutschland dank der Öffentlich-Rechtlichen noch nicht. Wer sich informieren will, findet, was er sucht. Wer sich kulturell bilden will, findet ebenfalls täglich reichhaltige Angebote, wenn auch auf Nebenkanälen (Phönix, 3sat, Arte). Kaum ein Land hat eine so gründliche (und teure!) Auslandsberichterstattung, auch wenn sie politisch und kostenbedingt auf die Großmächte und unsere wichtigsten Handelspartner fixiert ist. Gerade im letzten Punkt sind wir im Vergleich zu unseren diesbezüglich analphabetisierten US-Freunden hochstudiert. Es sind in der Regel immer noch unsere besten TV-JournalistInnen, die ARD und ZDF nach Washington, New York, Moskau, London und Paris schicken. Doch wie lange wird das so bleiben?

Aufgrund ihrer Konstruktion befinden sich unsere öffentlich-rechtlichen Sender in einer Zwickmühle. Gegenüber der privaten Konkurrenz können sie nur mit kultureller und Informationskompetenz bestehen. Dass sie das können, ist seit über zehn Jahren nachgewiesen. Ihre Einnahmen sind zu weit weniger als 10% von Werbung, zu über 90% von der Politik abhängig. 16 Landtage müssen jeden "Gebührenstaatsvertrag" abnicken, nachdem dieser von 16 MinisterpräsidentInnen ausgekungelt wurde. Diese sollen sich dabei auf der Basis der Empfehlungen der "unabhängigen" Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) bewegen. Das heißt, die IntendantInnen von ARD und ZDF müssen sich mit ihren MinisterpräsidentInnen gut stellen. Sie brauchen ständig mehr Geld, nicht nur fürs Programm, sondern auch für hohe Pensionslasten, wobei sie mittlerweile auch ein Heer von demotivierten aber unkündbaren Beschäftigten mitschleppen müssen. Der Spardruck, der von der Politik nun gegenüber den Sendern ausgeübt wird, wird schon jetzt an die Schwächsten und Engagiertesten weitergegeben: Tausende von Freelancern, die mit weniger und schlechter bezahlten Aufträgen, mit wachsendem Arbeitsdruck und sinkender Recherchezeit und -qualität rechnen müssen.

Neben den MinisterpräsidentInnen müssen sich die IntendantInnen mit ihren Rundfunkräten gut stellen. Von denen wollen sie nämlich wiedergewählt werden. Diese Rundfunkräte bestehen zu rund einem Drittel aus Landtagsmitgliedern, zu zwei Dritteln aus "gesellschaftlich relevanten Gruppen", die in Landesgesetzen festgelegt werden, ein Musterbeispiel für den fortlebenden deutschen Korporatismus. Die Rundfunkräte erhalten eine Aufwandsentschädigung, die zum Beispiel in NRW 20 Prozent einer Landtagsdiät entspricht, ein nettes Zubrot, wenn man, wie die Mehrheit der Gremienmitglieder, relativ faul ist. Trotz der scheinbaren Minderheit von PolitikerInnen gruppieren sich fast alle Mitglieder in roten und schwarzen Freundeskreisen. Soll-Vorschriften zur Frauenquotierung werden insbesondere von der Verbänden (Kirchen, Arbeitgeber usw.) souverän ignoriert. Ein Intendant wie WDR-Chef Fritz Pleitgen, ein berühmtes TV-Gesicht mit einer gehörigen Portion Charme und Witz, verpackt so ein Gremium an normalen Tagen in seiner Westentasche. Mehr als alle Politiker in seinen Gremien hat er mit seinen cleveren Mitarbeitern die Gefahr erkannt, die Deutschlands öffentlich-rechtlichen Medien bei den globalen Welthandelskonferenzen droht, und dass auch sein Trinkgenosse Clement ihn dort nicht schützen wird. Die ARD war darum seit Seattle, selbst zur Überraschung der globalisierungskritischen NGOs, bei diesen Treffen immer präsent. Justititariats-Mitarbeiterinnen des WDR sind darum mittlerweile wegen ihrer Fachkompetenz vielgefragte Referentinnen bei attac, weed und anderen.

Die klare parteipolitische Verortung der Rundfunkräte dagegen gefährdet immer stärker ihre Qualität. Das kann nicht wundern, denn die Qualität der Politik sinkt zusammen mit den Wahlbeteiligungen, den Mitgliedszahlen der Parteien und der Durchnumerierung der Hartz-Konzepte sichtbar. Die Politiker wollen einerseits ihr Gesicht und das ihrer Partei auf dem Bildschirm sehen. Andererseits kommen sie ihren Kontrollaufgaben als Gremienmitglied immer dann besonders engagiert nach, wenn sie sich - im Idealfall SPD und CDU gemeinsam - besonders "diffamiert" fühlen: Das prominenteste Beispiel war die ARD-Dokumentation Es begann mit einer Lüge zum Kosovo-Krieg. Zwar konnten den Autoren Mathias Werth und Jo Angerer keine Recherchefehler nachgewiesen werden. CDU- und SPD-Rundfunkräte fanden trotzdem keine Ruhe und reagierten sich stellvertretend an der Monitor-Redaktion ab, der beide Autoren angehören. Eine durchgesetzte Rundfunkbeschwerde gegen einen schwach gebauten Beitrag dieses Magazins feierten sie wie einen Kampfabstimmungssieg auf einem Parteitag. Solche Kontrolle wird die journalistische Qualität und Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien auf Dauer nicht retten.

Es gäbe einfache Mittel, die allerdings schwer durchzusetzen sind. Die ständige Gebührendebatte, mit denen die Politik die Sender erpressen kann, ist vermeidbar. Dafür würde eine gesetzliche Regelung genügen, die die Gebühren an die Inflationsrate binden würde. Dieser Luxus an Planungssicherheit könnte, bevor er beschlossen würde, mit Spar- und Transparenzauflagen, letzteres ohnehin eine aktuelle Debatte auf EU-Ebene, verbunden werden. Damit könnte die instrumentelle Taktiererei und Kungelei der MinisterpräsidentInnen für immer beendet werden.

Die Rundfunk- und Fernsehräte müssten radikal verkleinert werden. Die Landtage, die sie per Gesetz und per Wahl bestimmen, sollen das auch weiter tun. Aber ihnen müssen Grenzen gesetzt werden: PolitikerInnen mit Regierungs-, Parlaments- oder Parteimandat haben dort ebenso wenig etwas zu suchen, wie der Verbändeproporz, zumal alle diese Leute auch viel zu beschäftigt sind, um ein Unternehmen mit mehreren Tausend Beschäftigten wirkungsvoll zu kontrollieren. Stattdessen sollten die Landtage unabhängige Fachleute wählen, und von denen reicht großzügig gerechnet ein Drittel der heutigen Zahl. Zu erwägen wäre, ob nicht wenigstens ein Teil der Gremienmitglieder, ähnlich wie zum Beispiel bei den Sozialversicherungen, von den GebührenzahlerInnen direkt gewählt werden sollte. Die Legitimation des öffentlich-rechtlichen Systems würde damit sicher erhöht.

Die wichtigste Legitimation ist natürlich ein gutes Programm. Das kostet Geld. Es wird gebraucht für eine gute Ausbildung, für gründliche Recherchearbeit, für Unabhängigkeit von anderen Interessen. Um das zu sichern, müssen die deutschen Filzfaktoren bekämpft werden. Damit Mr. Chesney Recht behält, wenigstens für Deutschland.

Martin Böttger war von 1997 bis 2003 stellvertretendes Mitglied des WDR-Rundfunkrates, gewählt vom NRW-Landtag auf Vorschlag der Grünen.