Ausgelöscht, auferstanden

Der Freitag: In einem Gespräch zwischen Tariq Ramadan und Slavoj Žižek auf dem Fernseh­kanal Al Jazeera zitierte Žižek einen Satz von Mao Zedong – „Es herrscht ein großes Chaos unter dem Himmel, aber die Be­dingungen sind exzellent“ –, um Aufruhr und Aufstand in der arabischen Welt zu beschreiben. Sehen Sie das auch so?

Fawwas Traboulsi: Mir gefiel, wie Žižek die aktuelle Entwicklung ein säkulares Wunder nannte, weil unvorhersehbare Dinge geschehen. Lange Jahre herrschte im arabischen Raum eine Ideologie der Hoffnungslosigkeit, die davon ausging, dass die Demokratie allenfalls in Menschenrechtsworkshops gelehrt oder uns von den USA auferlegt wird, die doch zugleich der erste Garant unserer Oligarchien waren. Aber die wirkliche Demokratie ist eine Frage des umfassenden Wandels aller gesellschaft­lichen Strukturen – letztlich die Revolution selbst. Es gibt scheiternde Revolutionen, und es gibt Revolutionen, die eine partielle Demokratie zur Folge haben. Letzteres verlangt von uns Linken Konzessionen gegenüber der bürgerlichen Demokratie, wenn wir zu keiner sozialistischen Revolution fähig sind.

Was halten sie von der Auffassung, die auch Linke in Deutschland vertreten, der Sturz Saddam Husseins und der Irak-Krieg seien Bedingungen dafür gewesen, dass es zu den jetzigen Eruptionen in Arabien überhaupt kommen konnte?

Ich meine, das Gegenteil ist der Fall. Die aktuelle Dynamik lässt sich nicht aus dem Irak-Krieg schöpfen. Zuerst einmal hat die Besetzung des Irak kein neues Regime geschaffen, sondern einen Staat zerstört. Saddam Hussein und der Staat waren nicht identisch. Es war nicht notwendig, die Administration größtenteils zu zerstören, die Armee abzuschaffen und eine Million Mitglieder der alten Baath-Partei aus dem öffentlichen Leben zu verbannen. Aber all das sind alte Geschichten – die offensichtliche Lektion, die wir lernen mussten, ist vielmehr, dass alle kleinen und größeren Aufstände, die zuvor aus einem Mix von sozialen und politischen Forderungen bestanden, von den Regimes allein mit politischen Konzessionen beantwortet wurden. Jetzt reicht es nicht mehr aus, den Ausnahmezustand aufzu­heben, Mehrparteiensysteme und die Pressefreiheit einzuführen. Heute geht es wirklich um tiefgreifende soziale Konflikte.

Wie nehmen Sie die Linken wahr? Jüngst, auf dem Weltsozialforum in Dakar, meinte der tunesische Schriftsteller Jelloul Azzouna, in seinem Land hatte die Opposition schon die Straße erobert, da dachte die Linke noch klandestin.

Die Linke war in den meisten arabischen Staaten lange marginalisiert und unterdrückt. Die großen kommunistischen Parteien im Irak und im Sudan wurden schon vor Jahrzehnten abgeschlachtet. Später raubten die Militärregimes vielen Linken so viel Energie, dass sie seit den neunziger Jahren marginalisiert blieben.

Die Frage jetzt wird sein, wie die Linke auf Millionen von Menschen reagiert, die handeln, aber nicht in Parteien organisiert sind. Auf alle Fälle kann sie sich neu formieren. Man darf nicht vergessen, dass alle unsere Parteien letztlich stalinistisch waren. Insofern wird es keine leichte Aufgabe sein, die Linke zu reanimieren, selbst wenn man den Marxismus wieder als umfassende Vision und Werkzeug der Analyse begreift. Ich denke, die Linke hat begriffen, dass wir die Phase einer demokratischen Revolution durchlaufen und Demokratie eine große Errungenschaft ist.

Einst gab es einen Slogan der palästinensischen Linken: die Befreiung Palästinas findet über die Befreiung der arabischen Hauptstädte statt. Damals bildete die palästinensische Bewegung so etwas wie die Avantgarde im arabischen Raum, heute verharren die Palästinenser ohne jede Hoffnung auf der Westbank und in Gaza. Glauben Sie, die arabischen Aufstände beeinflussen die palästinensische Frage?

Zuerst einmal: der zitierte Slogan ist seinem analytischen Sinn nach weiter richtig, aber heute kaum noch geläufig. Die Allianz zwischen den USA und Israel, wie sie seit Jahrzehnten besteht, zielte anfangs nicht darauf, die Palästinenser zu brechen, sondern den Einfluss der Sowjetunion in der Region zurückzudrängen. Darüber hinaus ging es um die Kontrolle der Ölvorkommen, um die wirtschaftliche Sicherheit der protegierten Diktaturen, schlussendlich um die bilateralen israelisch-­palästinensischen Verhandlungen.

Daraus resultierte die Vor­stellung der Palästinenser, es sei unmöglich, Palästina unabhängig von den politischen und sozialen Bedingungen in den angrenzenden arabischen Ländern zu befreien. Die palästinensische Führung machte dann aber einen schweren Fehler, als sie es zuließ, dass durch die Oslo-Verträge von 1992/93 die politische Verbindung zum arabischen Umland gekappt wurde.

Ändert sich das im Augenblick?

Auf jeden Fall ist der Niedergang autoritärer arabischer Regimes ein Verlust für Israel. Das zeigt sich in der Reaktion auf das Verschwinden Mubaraks und auf die Proteste in Jordanien gegen König Abdullah. Beide Länder sind Garanten der israelischen Regionalpolitik – um so mehr steht jetzt die strategische Orientierung des gesamten Raums in Frage. Ich ahne, dass sich deshalb der Kurs von Netanjahu, also eine rechte Likud-Politik, behauptet.

Keine Hoffnung für die Palästinenser?

Doch, sie müssen nur die alte Frage neu denken: Was heißt heute überhaupt palästinensische Befreiung? Die Debatte darüber war obsolet, weil unter palästinensischen Politikern die Auffassung vorherrschte, es könne sich für Palästina separat etwas ändern, un­abhängig davon, was in der Region geschieht. Wer so denkt, betreibt intellektuelle Gymnastik ohne jede Verbindung zur Realität.