Es war vor allem das Versprechen, die Armut in Italien ein für alle Mal zu besiegen, mit dem die Fünf-Sterne-Bewegung im Süden Italiens 2018 einen Erdrutschsieg einfuhr. Nun regieren die M5S, und seit 6. März kann das versprochene „Bürgereinkommen“ beantragt werden. Es beträgt 780 Euro für Singles, das ist in Italien die Armutsgrenze. Wer weniger hat, dem stockt der Staat die Differenz auf. Ich verfolge die Einführung im Süden, am Absatz des italienischen Stiefels. Mein Fazit: Es ist alles sehr kompliziert.
Bis fünf Millionen Arme sollen von diesem Grundeinkommen profitieren. Von den 2,8 Millionen derzeit Anspruchsberechtigten haben bisher aber nur 806.878 einen Antrag gestellt. In Apulien, bei vier Millionen Einwohnern, nur 71.535, dabei ist das eine der EU-Regionen mit einem Rekordwert an „Neets“ (not in education, employment or training). Das heißt, bei 36,4 Prozent der 18- bis 24-Jährigen lässt sich keine Tätigkeit feststellen. Die das Bürgereinkommen wollen, sind aber mehrheitlich älter, 61 Prozent davon zwischen 45 und 67. Für den lauen Zuspruch werden folgende Gründe genannt: Das Bürgereinkommen ist an Auflagen gekoppelt – Annahme von Jobs, Qualifizierung, gemeinnützige Tätigkeit. Abschreckend wirkt die Kontrolle durch Coaches, auch wenn diese 3.000 „Navigatoren“ erst eingestellt werden müssen.
Dass das Bürgereinkommen ohne Navigatoren startet, nennt der liberale Messagero eine „gute Nachricht für Diwanisten“. Das allgemeine Abwarten dürfte auch mit dem bestehenden Flickenteppich von Sozialprogrammen zusammenhängen, manche Region hat gleich mehrere aufgelegt. Das Bürgereinkommen ersetzt das erst 2018 eingeführte „Inklusionseinkommen“, daneben läuft ein „Integrations-Mindesteinkommen“, seit den 1990ern ein Programm „sozial nützlicher Arbeiten“. Und die apulische Linksregierung zahlt an 71.454 Personen ein „Würde-Einkommen“ von 300 bis 500 Euro aus. Bedeutsam scheint mir, dass die Beschäftigungsquote im Süden viel höher ist als ausgewiesen, allein in Apulien sollen 235.000 schwarz arbeiten.
Im „Junior“ ohne Junioren
Ich gehe aufs Arbeitsamt in Martano, weil die Navigatoren hier sitzen werden, auch wenn die Anträge online, per Post oder in „Steuerbeistandszentren“ zu stellen sind. Nach Martano, weil ich an der Kleinstadt im byzantinisch geprägten „griechischen Salento“ einen Narren gefressen habe. Martano, das ist in allen Grautönen gealterter Stein, selbst die Parkbänke mit ihren geschwungenen Lehnen sind aus Stein, dazwischen Palmen und Kakteen. Ich sitze an Werktagen in Cafés herum, etwa im Junior ohne Junioren. Herumlungernde Neets sehe ich nicht. Wenn sie „Diwanisten“ sind, dann auf dem Diwan zu Hause. Oder kann es sein, dass die in Wahrheit ganz woanders sind – zur Arbeit im Norden etwa?
Auf dem Arbeitsamt kein einziger Klient, ältere Onkelchen und Tantchen sitzen grabesstill an Schreibtischen. Das Bürgereinkommen „interessiert uns im Moment wenig“, sagt die mir zugewiesene Beamtin. „Wir warten ab“. – „Die Schwarzarbeiter?“ – „Nicht unsere Klienten.“ – „Was machen die Jungen den ganzen Tag?“ – „Sie suchen Arbeit.“ Für die Neets, fügt sie hinzu, gebe es ein 2013 von der EU inspiriertes Programm hochprekärer Praktika, weithin als Flop betrachtet, laut der Beamtin jedoch „nehmen hier bestimmt Tausende daran teil“.
Ich gehe in Martano zu einem „Meetup“ der Fünf Sterne. Die links-grün-liberal-online-populistische Bewegung begann einst mit „Leckt mich am Arsch“-Marktschreiereien des Komikers Beppe Grillo. Grillo ist inzwischen auf die Bühne zurückgekehrt und klagt sich in einer neuen Show an, zum „Regimekomiker“ heruntergekommen zu sein. Auch das Meetup in Martano wird eine Séance der Zerknirschung, ohne einen einzigen Witz. Am Anfang sind 17 Personen zugegen, davon vier Frauen, zum Schluss 22 Personen, davon zwei Frauen. Klar dominant sind reife Zeitungsleser in grauen Sakkos, Männer wie ich eigentlich, und tatsächlich tatscht mich einer an, weil er mich mit jemandem verwechselt.
Ich erwarte eine Debatte über die Umsetzung ihres Wahlschlagers, die Abgeordnete Veronica Giannone, 37, entschuldigt sich aber ewig für die schleppende Bereinigung von Machinationen am Martaner Gesundheitsamt ASL. Neben ihr sitzen zwei Türstehertypen in Winterjacken, mit hängenden Mundwinkeln und schweigend. Erst als Giannone gegen Ende das Thema Kastration von Vergewaltigern anspricht, vom Koalitionspartner Lega befürwortet, von ihr abgelehnt, springt einer der Türsteher-Typen auf und beginnt sich beinahe mit einem Mitglied zu prügeln. Vom Bürgereinkommen ist keine Rede.
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