Die Spur des Hasses

Rostock-Lichtenhagen Der 25. Jahrestag des Pogroms findet vor einer Bundestagswahl statt, bei der die AfD sicher einziehen wird. Wer Rassismus als Ost-Phänomen abtun möchte, liegt falsch

Das Sonnenblumenhaus, der Mob, hunderte Rechtsextreme, die die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber attackierten. Und Polizisten, die tatenlos zuschauten. Es sind Bilder, die man nicht vergisst. Tagelang berichtete das Fernsehen im August 1992 live über die rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen. Man konnte dabei zusehen, wie verängstigte Flüchtlinge mit Bussen evakuiert wurden. Auch danach löste sich die tobende Menge nicht auf, sondern wandte sich dem nächsten Angriffsziel zu, einem Wohnheim für ehemalige vietnamesische Vertragsarbeiter. Als die Rechtsextremen das Haus anzündeten, zog die Polizei ab und lieferte die Bewohner den Angreifern aus. Es grenzte an ein Wunder, dass es keine Toten gab.

Vorausgegangen war dem Pogrom eine beispiellose politische Hetzkampagne gegen Asylbewerber, die von vielen Medien, allen voran Bild und Spiegel, frenetisch befeuert wurde. In einer Rhetorik, die heute besonders hellhörig stimmt. Angesichts steigender Asylbewerberzahlen setzte die Union die SPD zu Beginn der neunziger Jahre unter Druck, einer Verfassungsänderung zum Grundrecht auf Asyl zuzustimmen. Der damalige CDU-Innenminister Rudolf Seiters zog aus den Ereignissen von Rostock das Fazit: „Wir müssen handeln gegen den Missbrauch des Asylrechts.“ Nicht der Hass der Täter wurde zum Problem erklärt, sondern die Opfer dieses Hasses. Vor diesem Hintergrund überrascht es nicht, dass der NSU sich in seinen Bekennervideos als Vollstrecker eines vermeintlichen Volkswillens inszenierte. Genau an dem Tag, als in Rostock-Lichtenhagen die ersten Steine flogen, verkündete SPD-Parteichef Björn Engholm bei einem Spitzentreffen auf dem Petersberg bei Bonn, den Kurswechsel der SPD und stimmte seine Partei darauf ein, der Verfassungsänderung zuzustimmen. Am 26. Mai änderte der Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit das Grundgesetz, das Grundrecht auf Asyl wurde damit faktisch abgeschafft.

Schon 2012 als sich das Pogrom von Rostock und der rechtsextreme Brandanschlag von Mölln, bei dem drei Menschen starben, zum zwanzigsten Mal jährte, gab es Déjà-vu-Momente, wenn über den rechtsextremen Terror der frühen neunziger Jahre berichtet wurde. Ein Jahr vorher hatte sich der NSU selbst enttarnt, kennengelernt hatten sich Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in einem der Jugendclubs, die nach den Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen für Teenager mit rechtsextremen Einstellungen eingerichtet worden waren. Ihre Politisierung begann in einer Zeit, in der Pogromstimmung herrschte und in Ostdeutschland „national befreite Zonen“ entstanden.

„Rostock ist überall“ prangte 2012 als Drohung an der Fassade einer Flüchtlingsunterkunft in Brandenburg, daneben ein Hakenkreuz. In manchen Zeitungen konnte man wieder das Wort „Flüchtlingsflut“ lesen, in Deutschland formierte sich angesichts steigender Asylbewerberzahlen der Protest gegen die Errichtung von Unterkünften. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CDU) klagte über einen „zunehmenden Asylmissbrauch“, statt über die Kampagnen gegen Flüchtlinge. Dieses Reaktionsmuster erschien erschreckend vertraut. Zwei Jahre zuvor hatte Thilo Sarrazin mit „Deutschland schafft sich ab“ einen Bestseller gelandet. Die halbe Republik diskutierte monatelang über „Kopftuchmädchen“ und Sarrazins Thesen über die mangelnde Integrationsfähigkeit von Muslimen. Mit Sarazzin begann die rhetorische Aufrüstung gegen die pluralistische Gesellschaft. Klickte man sich durch die Kommentarspalten der Republik, begegnete einem ein ressentimentgeladener Mob, der gegen Flüchtlinge und Migranten hetzte.

2013 gründete sich die AfD, 2014 zog sie nach Wahlkämpfen, in denen sie auf marktradikalen Wohlstandschauvinismus und neurechte Parolen setzte, mit zweistelligen Ergebnis in drei Landesparlamente ein. Im gleichen Jahr begannen in Dresden die Montagsdemonstrationen von Pegida. Politiker setzten auf den „Dialog mit den besorgten Bürgern“. Was irritierend war, denn auf Freude am Dialog ließ ihr Auftreten keinerlei Rückschlüsse zu. Wenn sie nicht „Wir sind das Volk“ und „Lügenpresse“ skandierten, zeigten die Teilnehmer ein fast schon bedrohlich wirkendes Schweigen. Gelang es Reportern O-Töne zu erhaschen, klang das wie der Soundtrack von Rostock-Lichtenhagen.

Der 25. Jahrestag des Pogroms findet dieses Jahr vier Wochen vor einer Bundestagswahl statt, bei der die AfD mit Sicherheit ins Parlament einziehen wird. Die Déjà-vu-Momente im Hinblick auf die frühen neunziger Jahre häufen sich, im vorigen Jahr gab es 3.500 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Man denkt an Heidenau, Clausnitz und Freital: drei Orte, die zu Synonymen für rechte Gewalt geworden sind. Horst Seehofer kündigte bereits 2011 an, er werde sich bis zur letzten Patrone gegen die „Zuwanderung in deutsche Sozialsysteme“ wehren. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) kritisiert die Seenotrettung im Mittelmeer, der grüne Winfried Kretschmann denkt laut darüber nach, ob es seine Partei mit der Political Correctness nicht übertrieben habe und nutzt damit einen Kampfbegriff der Rechten. Man sieht, wie sehr die politische Auseinandersetzung inzwischen von der Rhetorik der Rechten geprägt ist.

Rostock-Lichtenhagen, Mölln und Solingen, früher nannte man diese Orte in einem Atemzug. Wer Rassismus als ostdeutsches Phänomen abtun möchte, liegt falsch. In Mölln und Solingen wurden 1992 und 1993 neun Menschen ermordet. Was Rostock von den beiden anderen symbolischen Orten für den rechten Terror der neunziger Jahre unterscheidet, ist der Mob und die Weise, wie er von der Politik für die Abschaffung des Asylrechts strategisch genutzt und dadurch aufgewertet wurde.

13:04 24.08.2017

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