K-rawall und Remmidemmi

CDU/CSU So unterhaltsam der Machtkampf auch sein mag, der Kanzler*innenwahlverein kann besser Hinterzimmer als Drama auf offener Bühne
K-rawall und Remmidemmi
Die Union sollte sich nicht einbilden, dass die lauten Umbauarbeiten der breiten Öffentlichkeit verborgen blieben

Foto: Sean Gallup/Getty Images

Von Machtpolitik versteht die CDU viel. Feind – Todfeind – Parteifreund, diese Adenauersche Steigerungsformel inszenieren die Kombattanten Friedrich Merz und Roland Koch vom längst in der Versenkung geglaubten „Andenpakt“ nun als Medienspektakel. Ob das nur ein gekränktes Aufbäumen von Blackrock- und Bilfinger-Altvorständen ist, deren Kanzlerambitionen an Angela Merkel zerschellten – oder ob daraus ein Bühnenstück wird, ist gut drei Wochen vor dem CDU-Parteitag in Leipzig noch nicht auszumachen.

Die CDU-Parteichefin und Kanzlerkandidaturanwärterin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte ihren Andrea-Nahles-Moment, als sie am Montag bei einer Pressekonferenz die Führungsfrage stellte und ihre Kritiker aufforderte, auf dem Parteitag aus der Deckung zu kommen. Aber die CDU ist nicht die SPD. Pragmatismus sticht Programmatik, lautet die christdemokratische Devise. Eine machtbewusste CDU-Chefin wird deshalb stets zuerst fragen: Wer greift an? Und nicht, warum wird angegriffen? Da geht es um Hierarchien. Rein machtpolitisch gesehen ist es nicht schmeichelhaft, wenn man sich vom Chef der Jungen Union in die Enge treiben lässt.

Kramp-Karrenbauers Flucht nach vorn war eine Reaktion auf eine Attacke des 32jährigen Tilman Kuban. In den Monaten davor ließ sich die Parteivorsitzende in der medialen Öffentlichkeit vom Youtuber Rezo, von Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und von Alexander Mitsch, dem Chef der Werteunion in Schwierigkeiten bringen. Maaßen ist einfaches Parteimitglied, Mitsch wurde vor kurzem als Vorstandsbeisitzer des Kreisverbands Rhein-Neckar abgewählt. Ernst wird es für eine CDU-Parteichefin eigentlich erst, wenn Landesfürsten, Fraktionschefs, Generalsekretäre oder die Führung der Schwesterpartei Putschbereitschaft signalisieren.

Truppe mit Tea-Party-Potenzial

Als sich Kramp-Karrenbauer vor nicht einmal einem Jahr bei der Stichwahl zum Parteivorsitz knapp gegen Friedrich Merz durchsetzte, standen als vordergründige Aufgaben die Befriedung mit der CSU und die Schärfung des konservativen Profils. Ersteres ist der Parteichefin gelungen, aber bei der anderen Aufgabe ist ihr Umarmungsversuch gründlich schief gelaufen. Für den symbolpolitischen Rechtsschwenk lud sie die Werteunion zum „Werkstattgespräch Migration“ ein. Ein Blick über den Atlantik hin zu den US-amerikanischen Republikanern hätte gereicht, um festzustellen, dass man einer Truppe mit Tea-Party-Potenzial besser nicht die Hand reicht. Seither kommentiert Alexander Mitsch fast im Wochentakt die Lage der CDU. Und seit der Europawahl hat er Kramp-Karrenbauer ins Visier genommen.

Eingebetteter Medieninhalt

Ein Machtanspruch ist zwar nicht ohne Machtkampf zu haben, aber der öffentliche Schritt zum Putsch ist in der christdemokratischen Machtlogik eher nicht vorgesehen. Statt des Parteitags wählt man das Hinterzimmer oder sendet wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mit dem Nimbus des parteipolitischen Schwergewichts verklausulierte Botschaften in Interviews mit der FAZ. Das machte er zum Beispiel vor der Wahl in Hessen, am Tag nach der Wahl verabschiedete sich Angela Merkel vom Parteivorsitz, obwohl die CDU da noch mit einem blauen Auge davon gekommen war und weiterhin den Ministerpräsidenten stellt.

Der Kampf auf offener Bühne passt weder zum stets zur Profilierung eingesetzten bürgerlichen Image der Partei, noch zur Selbstinszenierung der CDU als Hort der Stabilität. Der größte Trumpf der CDU war immer die parteipolitische Geschlossenheit. Im Unterschied zu linken Parteien schließen sich in der Union die Reihen, sobald die Lage ernst wird. Davon war allerdings schon lange vor der Landtagswahl in Thüringen nicht mehr viel zu spüren.

Die Liebe der CDU-Anhänger zum bürgerlichen Habitus

Vielleicht ist die Lage für die CDU einfach zu ernst. Schlechte Umfragewerte, eine GroKo die keine Mehrheit mehr hätte, der Aufstieg der Grünen, die Wahlerfolge der AfD, das Debakel bei der Europawahl und die Verluste bei den letzten Landtagswahlen (mit Ausnahme Bremens, aber da war der CDU-Spitzenkandidat auch kein klassisches Parteigewächs), bei den Christdemokraten gehen gerade ein paar Gewissheiten flöten. Zum Machtdenken der CDU gehört der Glaube, die Partei sei dazu auserwählt, ewige Kanzlerschaften hervorzubringen. Die Verbannung in die Opposition kann aus dieser Perspektive nur ein Unfall in der Geschichte sein.

Schon lange vor der Wahl in Thüringen war die Sorge der CDU, im Zuge der Erosion des Parteiensystems den Status als letzte verbliebene Volkspartei zu verlieren, mit Händen greifbar. Nach der Wahl in Thüringen zeigt sich aber auch, dass sich die Partei strategisch nicht mehr auf der Höhe der Zeit bewegt. Die Hufeisentheorie, nach der AfD und Linkspartei zwei Seiten der gleichen Medaille sind, verfängt selbst bei den CDU-Mitgliedern nicht mehr. Das hätte den Vertretern im Konrad-Adenauer-Haus und im Parteipräsidium allerdings spätestens seit Chemnitz oder dem Mord an Walter Lübcke dämmern können. Es waren linke Antifaschisten in Städten wie Berlin, Hamburg oder Frankfurt am Main, die zu Trauerkundgebungen für den konservativen CDU-Politiker aufriefen, während in der CDU überwiegend Schweigen herrschte. Die Union hat es versäumt sich zu fragen, ob ihr politischer Kampfbegriff vom „bürgerlichen Lager“ noch zeitgemäß ist.

Was sich allerdings nicht geändert haben dürfte, ist die Liebe der CDU-Anhänger zum bürgerlichen Habitus. Ein Sturz der Kanzlerin auf offener Bühne dürfte auf sie denn auch eher abschreckend als befreiend wirken. Denn es versteht sich selbstredend, dass – vom Ende her gedacht – eine vorgezogenen Klärung der Kanzlerkandidatur, das baldige Ende von Merkels Kanzlerschaft bedeutet. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident, Armin Laschet, der sicher Ambition auf die Kanzlerkandidatur hegt, würde für einen Putsch auf dem Parteitag kaum zur Verfügung stehen. Denn damit wäre nicht sein Ruf des liberal-konservativen Teamplayers ruiniert, sondern auch der des Landesvaters. Da hat Friedrich Merz, der Mann ohne Parteiämter und Blackrock-Millionär, eine deutlich geringere Fallhöhe. Angesichts von einer potenziellen zweiten Stichwahl zwischen Merz oder Kramp-Karrenbauer fragt man sich eher: Wer könnte in diesem Rennen der oder die lachende Dritte sein?

17:14 30.10.2019
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