Bloß keine Personaldebatte, so lautete bisher die Losung der SPD-Führung. Jetzt sind die Spiele eröffnet. Am Montagabend ging die Parteichefin und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles in die Offensive. In der ZDF-Sendung mit dem rein zufällig sehr treffenden Titel „Was nun?“ verkündete sie, dass die Neuwahl der Fraktionsspitze vorgezogen wird, vom ursprünglich vorgesehen Termin im September auf den kommenden Dienstag. Putschgerüchte gegen Nahles sorgten schon in der Woche vor den Wahlen für Schlagzeilen. Mit ihrem Schachzug hat die SPD-Vorsitzende jene, die sich als Kandidaten für den Fraktionsvorsitz ins Gespräch brachten oder gebracht wurden, überrumpelt.
Martin Schulz zum Beispiel. Im Interview mit der Zeit zeigte sich der Ex-Parteichef und frühere Kanzlerkandidat arg empört darüber, nun unter Zugzwang gesetzt zu werden. „Wir sollten Ruhe bewahren und die richtigen Entscheidungen zur richtigen Zeit treffen“, sagte Schulz.
Und dann befand er, das Erscheinungsbild seiner Partei sei mutlos. „Uns fehlt die Bereitschaft, uns die Kapitalisten einmal richtig vorzuknöpfen – meinetwegen auch mal populistisch zu sein.“ Immerhin ist es Schulz in diesem Interview gelungen, das Dilemma der Genossen prägnant auf den Punkt zu bringen. Das Klagen über Mutlosigkeit und der fehlende Mut, selbst den Hut in den Ring zu werfen. Die verbalradikale Klassenkampfrhetorik von Protagonisten, bei denen man sich nicht einmal im Traum vorstellen kann, wie es ausschaut, wenn sie sich die Vertreter des Kapitals vorknöpfen. Andrea Nahles geht mit ihrer Flucht nach vorn zwar ein Risiko ein, verliert sie den Fraktionsvorsitz dürfte auch ihr Parteivorsitz alsbald in Frage gestellt werden, aber das Personaltableau, das für mögliche Posten im Gespräch ist, gibt keinen Anlass für Optimismus. Gegenwärtig dürfte der SPD eine Personaldebatte tatsächlich nicht viel nützen. Die Spiele sind eröffnet, aber die Signale weisen eher auf eine Fortsetzung des Trauerspiels. Die Partei ist nicht nur personell, sondern vor allem programmatisch und strategisch ausgebrannt. Das haben die Reaktionen von SPD-Spitzenpolitikern auf die von Juso-Chef Kevin Kühnert angestoßene Debatte über Vergesellschaftung noch einmal deutlich vor Augen geführt.
Immerhin quälen sie das Publikum inzwischen nicht mehr mit dem Mantra: Zurück zur Sacharbeit. Aber sind Formeln wie „Ruhe bewahren“ oder das Warten auf die „richtige Zeit“ ein Fortschritt? 15, 8 Prozent bei der Europa-Wahl, erstmals nach 73 Jahren in Bremen nur noch zweitstärkste Kraft und im Jahr davor die Niederlagen in Bayern und Hessen, auf was will man da noch warten? Auf die Landtagswahlen in Ostdeutschland, die nicht nur das Tal der Tränen, sondern auch die Angst vor einem Abschied von der Großen Koalition eher noch größer machen dürften? Das von der SPD-Führung verkündete Projekt, mit der Union zu regieren und zugleich einen Neuanfang und die politische Profilierung voranzutreiben, ist gescheitert. Der Slogan „SPD erneuern“ war nicht mehr als ein Hashtag. Ein Plan für die Zeit nach der Großen Koalition ist nicht erkennbar. Statt beständig um sich selbst zu kreisen und damit letztlich den Nimbus der Union als ewiger Regierungspartei zu stützen, könnte sie sich mal mit der Rolle des Juniorpartners in einem Linksbündnis beschäftigen.
Kommentare 13
🎈Das Klagen über Mutlosigkeit und der fehlende Mut, selbst den Hut in den Ring zu werfen.🎈
Na ja, sicher, die Postenträger der Partei sind nicht bereit und in der Lage ihre einträglichen Einkünfte in der Regierung aufzugeben.
Zwar ist die Zeit des sozialen Gedankens sicherlich nicht vorbei, aber die ihrer bisherigen Protagonisten ziemlich sicher schon.
Ich sehe zur Erneuerung des Sozialen aus der Partei der GRÜNEN heraus keine Alternative, wenn diese nicht auch noch ihr Profil verlieren.
Zur Zeit ist es zumindest mMn aus mit SPD, LINKE etc.. Punkt. Fertig. Aus.🔥
Die SPD müsste erst einmal im 21. Jh ankommen , denn sie lebt immernoch tief im vergangenen Jahrhundert.
Hierbei geht es nicht allein nur um die aktuelle Klimafrage, sondern viel mehr aus sicht der SPD um das eventuelle Ende der Lohnarbeit oder Industrien auf welche bisher die Gesellschaft beruhte. Anfang eines neuen Jahrhunders werden auch immer gesellschaftliche Zukuftsvisionen für selbiges entworfen, was die SPD vor 100 Jahren erst groß machte wie heute die Grünen in der Klimafrage.
Nur hat die SPD keine Antworten für die neue und andere Geselschaft welche sich am Horizont abzeichnet. Sie will nicht erkennen das Technologie wie Internet oder Digitalisierung die Welt in den letzten 30 Jahren mehr veränderte als ihre Politik dazu bereit ist und das erst der Anfang von noch größeren gesellschaftlichen Veränderungen ist. Wenn aber die Politik nicht mehr über die Wahlperiode hinausschaut wird sie überflüssig.
Die SPD war das altgediente, aber nun in die Jahre gekommene, angerostete und manövrierunfähige U-Boot des Kapitals zur Kontrolle der linken Seite des Ozeans. Dieses hat sich anscheinend endgültig ein moderneres, stromlinienförmigeres Modell in trendigem Grün zugelegt.
Wieso mehr Demut?
Läuft doch alles Supi
bei der nächsten Wahl wäre evtl die 5% Hürde zu betücksichtigen
Tantchen: nu is aba mal gut
Schlecht geschlafen, Onkelchen?
Tanten kleben wie Teer
Man dachte einst, nach Scharping könne es mit dem SPD-Vorsitz nun wirklich nicht mehr tiefer gehen. Weit gefehlt, solche Rechnungen darf man eben nie ohne den sozialdemokratischen Apparatschik und die ihm treu-dämlich folgenden Genossen aufmachen. Nahles ist nun die letzte Krönung eines grausigen Mittelmaßes mit Tendenz nach unten. Das fehlende Charisma mag man ihr verzeihen, hat ja unter Deutschlands Politikern keiner mehr. Diese fatale Mischung aus Inkompetenz, Postengeilheit, neoliberaler Hörigkeit, Verkennung jeder Lebensrealität, dem latenten taumeln zwischen Peinlichkeit und Einfältigkeit, einem schrecklichen Umgang mit der deutschen Sprache und jedwedem Liedgut, schafft eine tägliche Lächerlichkeit, die ihresgleichen sucht.
Die Uhr der SPD ist abgelaufen, natürlich mehr wegen Schröder als wegen Nahles. Der Weg von einer Arbeiterpartei zu einer neoliberalen Klientelpartei war lang, nun endet er eben. Vielleicht ließe sich mit dem Abgang von Nahles noch in irgendeiner Ecke wenigstens ein etwas würdigerer Vertreter für den letzten Gang der Partei finden. Politisch spielt dies natürlich keine Rolle mehr. Funktionäre, Vorsitzende, Apparatschiks und Mitglieder der SPD haben ihre eigene Partei längst vollständig und unumkehrbar ruiniert. Ein Platz auf dem Heldenfriedhof des Neoliberlismus ist hoffentlich sicher, man hat sich als SPD die letzten 20 Jahre schließlich mächtig für diesen ins Zeug gelegt. Ein bißchen Dank sollte man da doch wohl erwarten dürfen. Auf den SPD-Grabstein könnte man den Schlußsatz aus Tucholskys Gedicht "An einen Bonzen" setzen: "Genosse, schämst du dich nicht –?"
Ach, spd...Deinen job hat längst die AfD übernommen; dich braucht keiner mehr (schon gar nicht als "volxpartei - was soll denn das sein?) ... und tschüss!
Erst alle raus, dann Eigenständigkeit
Schon seit Jahren und einigen Wahlen gehört die gesamte SPD-Spitze abgesetzt oder hätte zurücktreten müssen. Dies wäre jetzt und ohne Umschweife an der Zeit und als erstes nachzuholen.
Zweitens sollten die neuen Spitze die Thesen des Jusos Künert aufgreifen (alles ehemalige SPD Themen) und daran anknüpfend ein neues Parteiprogramm aufstellen. Dieses neue Programm ist dann ohne Rücksicht auf die anderen Parteien, vor allem ohne Rücksicht auf die Linke umzusetzen.
Nur so, mit einer "Rosskur", könnte es meiner Meinung nach gelingen, alte SPD Tugenden wieder aufleben zu lassen und damit alte und neue Wähler zu gewinnen.
Viele Grüße
Die SPD ist von einer Arbeiterpartei zu einer Täterpartei degeneriert. Sie trägt alle Schandtaten der Populisten von CDU und CSU mit.
Die aktive Mitgliedschaft, die früher am Infostand am Markt stand ist längst ausgetreten oder rührt keinen Finger mehr. Vor Ort etwas aktiv sind fast nur noch Ältere, die der Partei etwas zu verdanken haben, weil sie einst Posten besetzen durften. Steht da mal ein Jüngerer dabei, ist es mit Sicherheit ein Politikstudent, der sich etwas verspricht. Die Ortsvereine sind tot, Diskussionen und selbst denken ist nicht erlaubt.
Wählen gehen lohnt zur Zeit nicht - nicht nur wegen der SPD.
Die SPD ist der HSV der Politik:
Nach dem Abstieg dachte man, schlimmer kann's nicht mehr werden. Doch dann versemmelte man sogar den leicht möglichen Wiederaufstieg.
Die Zahl der Parteichefs/Trainer erfährt ein exponentielles Wachstum.
Auch optische Ähnlichkeiten sind festzustellen: Uwes Fuß und Willys Geste erinnern an die gute alte Zeit.
Wenn dich deine Feinde loben....
Nach dem Hinschmiss von Nahles, hört man allenthalben nur Lob für Frau Ätschi-Bätschi. Allerdings nicht aus den eigenen Reihen. Das öffentlich geäußerte Lob kommt ausschließlich von solchen ausgeprägten Freunden der Sozialdemokratie, wie Merkel, Kramp-Karrenbauer, Lindner und Söder. Wem das zu denken gibt, hat recht. Und in diesem Fall kann ich nur Gysi rechtgeben, der Nahles als einen der Hauptgründe für den Niedergang der SPD in den letzten Jahren nannte. Und das dies von den Verantwortlichen der SPD nicht erkannt wurde, gibt berete Auskunft über den innerparteilichen Meinungsbildungsprozeß. Die Spatzen pfeifen es seit langem von den Dächern und zwar das die SPD nur als linke Volkspartei mit einem scharfen Abgrenzungskurs von der CDU/CSU als Partei wahrgenommen wird. Nahles, Scholz und Co haben das genaue Gegenteil getan und sich damit an dieser Partei vergangen.