Rückbesinnung wäre mal echt innovativ

SPD Die Entscheidung war knapp, die Hoffnung lebt weiter: Unterwegs mit Gegnern der GroKo beim Parteitag in Bonn

Auch Steve Hudson ist gemeint, als die bayerische SPD-Landeschefin Natascha Kohnen brüllt: „Nehmt endlich diese Mützen ab!“ Hudson, einer der Vorsitzenden des Vereins „NoGroKo“, trägt wie viele Jusos beim Sonderparteitag der SPD in Bonn die rote Mütze als Symbol für den „Zwergenaufstand“ gegen Schwarz-Rot. Selten hat es so etwas zuletzt aus der SPD heraus gegeben – einen Angriff wie den Alexander Dobrindts (CSU) – „Martin Schulz muss jetzt zeigen, dass die SPD ein verlässlicher Koalitionspartner sein kann und er den Zwergenaufstand in den Griff bekommt“ – gewitzt für eine eigene Offensive aufzunehmen.

Steve Hudson, Ende 40, meint: Die SPD soll doch für Zwerge da sein, für die Armen, die Schwachen, die Lohnabhängigen, „for the many, not the few“. In London geboren, wurde Hudson mit 16 Labour-Mitglied, auf seine Jugend unter Margaret Thatcher folgte „New Labour“ unter Tony Blair. Heute, im Angesicht der linken Renaissance mit Jeremy Corbyn, bereut er es, bei Labour ausgetreten zu sein.

Aber Steve Hudson lebt ja nunmehr seit 20 Jahren in Köln. Also will er jetzt der deutschen Sozialdemokratie mit auf die Beine helfen, kämpft gegen ein erneutes Dasein als Juniorpartner der Union, ein Kampf „unten gegen oben“, wie er sagt: Parteibasis gegen Parteispitze. Dass sich Letztere mit ihrer „Hasenfüßigkeit“ erst einmal durchsetzen würde, überrascht ihn nicht; jetzt, während der Parteitag noch läuft, verrät er das Motto der längst geplanten Anschlusskampagne: „Tritt ein, sag Nein“. Neumitglieder gewinnen, um nicht nur die GroKo zu verhindern, sondern in der SPD tatsächlich endlich mit der Erneuerung zu beginnen. Wie bei Labour in Großbritannien. Corbyns Partei hatte dafür allerdings nicht nur ein paar Wochen zur Verfügung, wie jetzt die SPD unter dem Druck der Regierungsbildung.

In Bonn ist das Votum für die GroKo beachtlich knapp ausgefallen, 362 Delegierte für die Verhandlungen mit der Union, 279 dagegen. Die Luft für „die da oben“ in der Partei wird dünner.

Außerhalb des Konferenzsaals, wo Delegierte Kaffee holen, Luft schnappen und vor allem Gegner der GroKo das Gespräch suchen, dort lässt sich die Prominenz kaum blicken. Wo sind sie, die Befürworter von Schwarz-Rot? „Versuchen Sie es doch mal bei den Funktionären, so werden Sie sicher schneller fündig“, sagt ein Delegierter. Da eilt Johannes Kahrs durch die Halle, posiert für ein paar Selfies, er trägt rote Socken, jemand sagt: „Außen rot, innen schwarz, so sind sie, unsere Seeheimer.“

Was Johannes Kahrs für den rechten SPD-Flügel der Seeheimer ist, das ist Hilde Mattheis für den linken. Mattheis hat den GroKo-Gegnern vor Beginn der Sitzung noch Mut zugesprochen, seit Wochen wirbt sie unermüdlich dafür, nicht mehr nur den Erfüllungsgehilfen Angela Merkels zu mimen, jetzt tritt sie aus dem Saal und fragt: „Haben Sie die Reaktionen auf die Rede von Andrea Nahles gesehen?“ Mattheis nimmt vorweg, was Medien später schreiben und senden werden: dass der kämpferische Auftritt der Fraktionschefin im Bundestag, ihre leidenschaftliche Rede für den Gang in die nächste Koalition mit den Konservativen die Stimmung hier in Bonn pro GroKo gedreht habe.

Bei Jens Bennarend hat sich gar nichts gedreht. Der Stadtverbandsvorsitzende der SPD Gladbeck hat gegen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen gestimmt, daran hat auch nichts ändern können, dass sein Landesverband Nordrhein-Westfalen und der aus Hessen sich bei der Parteispitze mit ihrer Forderung für Nachverhandlungen durchgesetzt haben: Angleichung der Gebührenordnung für Ärzte als Maßnahme gegen die Zwei-Klassen-Medizin, Härtefallregelung beim Familiennachzug für Geflüchtete mit subsidiärem Status, Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen – darüber soll mit der Union noch einmal gesprochen werden.

Der Journalist Martin von Mauschwitz wird später im Internet schreiben: „Nur zur Erinnerung: Am 23.6.2017 hat der Bundestag über die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen abgestimmt. Nicht ein einziger Sozialdemokrat hat dafür die Hand gehoben. Nicht einer.“

Der GroKo-Gegner und Gesamtschullehrer Bennarend ist seit 1997 Mitglied der SPD. „Noch vor der Kanzlerschaft Gerhard Schröders eingetreten“, darauf weist er explizit hin. Er steht inmitten einer Gruppe von Delegierten aus Westfalen, die eine Zigarettenpause einlegt, will über neoliberalen Kapitalismus sprechen, über den gesellschaftlichen Rechtsruck und über die Zukunft der Arbeitswelt in Zeiten der Digitalisierung. Eine neue sozialdemokratische Erzählung, ein „Narrativ“? Bennarend winkt ab: „Eine Rückbesinnung auf die traditionellen sozialdemokratischen Werte würde mir schon reichen.“

Drinnen sagt Juso-Chef Kevin Kühnert in seiner Rede gegen die Koalition mit der Union: „Wir machen uns klein durch die Art, wie wir unsere Programme schreiben. Wir denken den Kompromiss der Großen Koalition – weil wir um unsere wenigen Bündnisoptionen wissen – immer schon vorweg mittlerweile. Wir beschneiden uns selbst in unserem Denken. Und das macht uns klein, das macht unsere politischen Antworten klein.“

Draußen bei der Gruppe aus Westfalen erzählt eine Unterbezirksvorsitzende: es mache gegenwärtig kaum einen Unterschied, ob sie durch Bottrop mit einem „Fan-Schal von Borussia Dortmund laufe oder mit einer Jutetasche der SPD“ – die Reaktion sei meist die gleiche: Häme. Fußballmetaphern verwenden sie hier gerne, das Foulspiel von Dobrindt, der Ball, der eigentlich nicht bei der SPD, sondern im Feld der Union liegen müsste, Sigmar Gabriels Kommentare von der Seitenlinie. Und natürlich würden sie, was da auch kommen mag, der SPD die Treue halten, wie ein echter BVB-Fan seinem Verein die Treue hält, so groß die Krise auch sein mag.

Linksrum? Bitte warten

Im Saal verklingt das „Seit’ an Seit’ “ eines Liedermachers, die Westfalen suchen noch nach dem richtigen Lied für den Moment kurz nach der Abstimmungsniederlage der GroKo-Gegner. Aus einem Smartphone dröhnt „Hurra, die Welt geht unter“, von der Berliner Hip-Hop-Combo K.I.Z., zwei der Bandmitglieder hatten in Berlin für die Satire-Formation „Die Partei“ kandidiert.

Die Partei-Vertreter stehen jetzt am Ausgang des Konferenzzentrums und verteilen Eintrittsformulare an enttäuschte Sozialdemokraten. Ein Juso aus dem westfälischen Ibenbühren sagt: „Auf die linke Wende müssen wir jetzt länger warten.“ Nebenan gibt es ein Hotel, aus dem gerade eine Karnevalsgruppe in voller Montur tritt. Vor Fasnacht, also Anfang, Mitte Februar, hofft Angela Merkel die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen zu haben.

Doch Steve Hudson, Kevin Kühnert und andere sind schon vollauf mit der Kampagne zur Gewinnung neuer GroKo-kritischer Mitglieder beschäftigt. Am Dienstag wird die SPD in Nordrhein-Westfalen 520 Aufnahmeanträge seit Ende des Parteitages vermeldet haben, in Berlin sind es mehr als 170, in Bayern nur allein am Montag 100.

06:00 26.01.2018

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