Von der Doppelherrschaft in der LINKEN.

Linke und Ökologie: Wer über Fragen wie: "wie sozialistsich ist Grüner Sozialismus" ganze Reader verlegt, stellt die Reinheit der Lehre über die Verhinderung der Klimakatastrophe.
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Nein, mir geht es in diesem Text nicht um das Herbeireden neuer Konflikte zwischen den sogenannten Reformern und den Radikalen, nicht um, die Kämpfe zwischen dem F"orum demokratischer Sozialismus" und der "Sozialistischen Linken".

Mir geht es darum, dass in dieser Partei nach meinem Dafürhalten einige Gas geben, während andere mit der selben Kraft bremsen, wenn es um die sozial-ökologische Wende geht.
Kein Zweifel: Mit dem neuen Vorsitzenden-Duo, insbesondere mit Katja Kipping hat die Linkspartei die Talfahrt bei Meinungsumfragen gestoppt, kommt sie langsam wieder ins Gespräch.
Aber die Akzeptanz einer politischen Organisation setzt sich immer aus vielen Faktoren zusammen: Dem Ansehen, der Ausstrahlung und der Authentizität ihrer bekannten Führungspersönlichkeiten,
der Attraktivität, und Plausibilität Ihrer Inhalte, dem Image, dass sich in Bildern, Farben, der Summe des ästhetischen Erscheinungsbildes zusammensetzt und schliesslich natürlich den Erfahrungen die Menschen mit Mitgliedern dieser Organisationen machen. (Dass es überall Schrate, Trolls und Merkwürdige gibt - (Gregor Gysi nennt sie 10% Spinner) das wissen viele Menschen.
Aber was beispielsweise die Mandatsträger vor Ort tun, lassen, sagen und was davon wie in die veröffentlichte Meinung kommt, das alles zusammen kann eine Partei anziehend oder abstossend machen.
Dass eine Partei, die gegen den Mainstream neoliberaler Dogmen, in allen Themenbereichen nicht den Markt und die Profite, sondern den Menschen und das Thema Gerechtigkeit priorisiert es dabei nicht besonders leicht hat: Geschenkt!
Viele Gründe für das Misstrauen in die LINKE
Dass in Deutschland aus vielerlei Gründen, Hass und Gegensätze zwischen der Sozialdemokratischen Partei und ihren linken Geschwistern besonders heftig waltet, gilt es auch zu berücksichtigen. Hierbei aber eben auch, dass dieser Antikommunismus nach dem 2. Weltkrieg nicht nur von den Westalliierten hereingetragen, bzw. z.T. nur notdürftig verschleierter von den Nazis geschürter Anti-Bolschewismus war ist das eine, das andere ist, dass mehr als 200.000 SPD-Mitglieder die junge DDR verliessen, als sich die Vereinigung der beiden Arbeiterparteien nach der angesagten Bolschewisierung als gebrochenes Versprechen herausstellte, dass mehr als 400 SPD-Funktionäre ihr Leben in Stasi-Gefängnissen oder in Moskau und in Gulags lassen mussten, dass schliesslich nach dem Adenauer-Besuch 1956 in Moskau nicht nur die letzten 10.000 Kriegsgefangenen, sondern auch 20.000 politische Gefangene, die aus der DDR deportiert worden waren zurückkehrten- die Mehrheit von ihnen natürlich nicht in die DDR, sondern nach Westdeutschland - all das Begründet das tiefe Misstrauen, dass nach nun fast drei Generationen bei den Enkeln und Urenkel der Opfer stalinistischer Willkür und vielen anderen besteht, wenn die demokratisierter PDS und heute die LINKE als Oppositionskraft Menschen ansprechen, zur Wahl gewinnen -und im besten Fall zur demokratischen Selbsttätigkeit überzeugen will.
Meinen die das wirklich ernst mit dem Umweltschutz?
Die Linke stösst ja nicht auf Widerspruch, mit der These, dass der Atomausstieg, die ökologische Wende, nicht auf dem Rücken der Ärmsten ausgetragen werden darf. Sie stösst nicht auf Widerspruch, wenn sie vorschlägt, dass die Netto-Gewinne der vier grossen Stromgiganten EO.N. RWE, Vattenfall und EnBW, die im Jahr 20110 die unfassbare Höhe von 100 Mrd.,€ betrugen zur Finanzierung herangezogen werden müssen.
Sondern für viele besteht der Verdacht, dass für die Linke Ökologie nur ein Modethema ist, auf das nach den Grünen aufgesprungen wird.
SO sehr die LINKE auch immer wieder (berechtigterweise) auf die Mitwirkung der Grünen bei der Hartz-IV-Politik von Gerhard Schröders Agenda 2010-Politik hinweisen: Glaubwürdigkeit auf dem Gebiet der Ökologie erlangen sie dadurch nicht.
Es gibt eine erdrückende Vielzahl von Hinweisen dafür, dass viele Linke Mitglieder und Gliederungen ein eher taktisches Verhältnis zur Nachhaltigkeit haben.
Weil sie tief davon überzeugt sind, dass erst eine nicht- oder antikapitalistischer Wirtschaftsordnung die ökologische Frage klären könne, meinen sie, es glaubwürdig vertreten zu können, diese Frage hintenan stellen zu können, oder ausschliesslich die sozialen Dimension zu bewerten.
Es muss unter verantwortungsbewussten Menschen heute nicht mehr beweisen werden, dass die Ziele des Kyoto-Protokolls die unterste grenze sind, die eine Klimas-Katastrophe VIELLEICHT verhindern oder mildern können.
Wenn nun eine ehemalige Ökosozialistin wie Jutta Dittfurt in der Sendung 'Hartaberfair' öffentlich erklärt, sie halte nix vom Stromanbieterwechsel, das sei für sie nicht relevant, dann kann man dies noch als Einzelmeinung einer noch dazu nicht in der LINKSPARTEI organisierten Person abtun. Aber die meisten Gliederungen der LINKEn verhalten sich nach eben diesem Dittfurt-Muster. Selten, dass an einem Partei-oder Abgeordneten-Büro der Aufkleber zu sehen ist: wir arbeiten CO2-neutral, die Zahl derjenigen Büros, die grünen Strom beziehen wird kaum grösser sein, als derjenigen Parteigliederungen, die bereits eine Krötenwanderung zu einer alternativen, "fairen" Bank hinter sich haben.
Und vielleicht hat es ja auch Symbolkraft, wenn die neue Parteivorsitzende Katja Kipping -befragt, was ihr grösstes Ärgernis in der neuen Funktion sei, antwortete, sie hätte nie erwartet, dass die Anforderung eines umweltfreundlichen Dienstwagens sovieler Anstrengungen bedurfte.
Nachhaltigkeit ist im Alltag dieser Partei nicht verankert, wird häufig als Spinnerei der besserverdienenden Mittelschichten denunziert.
Populismus gegen umweltbewusste Mittelschichtswähler
Unvergessen ist mir die beifall-umjubelte Aussage des damaligen Berliner Wirtschaftssenators Harald Wolf auf dem Wahlparteitag am 9.42011zur Berliner Abgeordnetenhaus- Wahl: Wir wollen nicht das potentielle GRÜNE-Wähler aus Böblingen noch mehr Bio-Märkte im Prenzlauer Berg aufmachen".( das Manuskript ist inzwischen vom Server verschwunden: siehe hier)
Hier werden gleich drei Fliegen mit einer Klappe geschlagen:
  • Die Grünen (in dessen Bundeshauptausschuss Harald Wolf selbst einst saß) werden als Gegner, nicht Partner markiert.
  • Bio-Läden, Symbol für gesunde Lebensmittel statt Billig-Importen werden als Gegner markiert
  • Böblingen bei Stuttgart, wurde als Symbol für die im Prenzlauer Berg von Ostlinken so verhassten Schwaben markiert. Böblingen weisst übrigens neben einer Reihe zivilgesellschaftlicher Bündnisse und Initiativen einen LINKEN -Kreisverband mit 80 Mitgliedern aus, dessen Vorsitzende der MdB Pitterle ist und dessen Schatzmeistern Brigitte Ostermeyer zum Personalvorschlag von Katja Kipping für die weibliche Doppelspitze zählte, und die Mitglied des Parteivorstands wurde.
(Genutzt hat diese populistische Stimmungsmache gegen alternative Zuzügler aus Süddeutschland bekanntlich nichts. Im Gegenteil, vor allem in den Zentren der alten PDS hat die LINKE schmerzliche Verluste der WählerInnen in mittleren Altersgruppen an die Piraten verzeichnen müssen.)
Unseliges Themenheft der RosaLuxemburg-Stiftung "LuXemburg" mit dem Titel: Was ist sozialistisch am grünen Sozialismus?"
Selten vorher wurde so deutlich gemacht, dass sich viele Sozialistinnen und Sozialisten kaum darüber im klaren sind, dass der durch die Verbrechen des Staatssozialismus, wie auch der Steinzeitkommunisten von Maos Kulturrevolutionären bis Pol Pot diskreditierte Begriff SOZIALISMUS mit neuen positiv-humanistischen Inhalten und überzeugend durch die Praxis der SozialistInnen gelebt, neu gefüllt werden muss, wenn er denn jemals wieder mobilisierenden Wirkung haben soll.
Nein, im Gegenteil, die redlichen Bemühungen ökologischer Linke in dieser Richtung werden auf den Prüfstand der ideologischen Glaubenskongregation gestellt: Wie sozialistisch ist grüner Sozialismus?
Um einen Vergleich aus der christlichen Bewegung - an Höhen und Tiefen, Verbrechen und befreiender Wirkung der sozialistischen nicht unähnlich, müsste es dann so heissen:
Wie christlich sind linke Christen? Nicht abzustreiten, solche Fragestellungen gibt es zu Hauf. An katholischen Fakultäten, im Vatikan und dem Zentrum der Lordsiegelbewahrer, der so lange von Kardinal Ratzinger persönlich geleiteten Glaubenskongregation, dem Zentrum rückwärtsgewandter Apologetik, Dogmenlehre und biblischer Haarspalterei.
Christen im Alltag aber, Laien oder PriesterInnen "draussen in der Welt" wissen längst, dass "die Praxis das Kriterium der Wahrheit ist"(Karl Marx) , dass sie das Gute befördern und Entwürdigung Ausbeutung und Unterdrückung aktiv entgegen treten müssen. Dies alleine entscheidet bei der Frage: Ist die christliche Bewegung, ihr Gottesbild für die Menschen da, oder sollen die Menschen in das dogmatische Gottesbild gepresst werden.
Wer die Frage stellt: Wie sozialistisch ist grüner Sozialismus, impliziert nicht bloß, dass grüner Sozialismus un-sozialistisch sein könnte, was Nicht-Parteigängern und Freigeister eh einerlei sein dürfte, sondern er definiert als oberste Maxime nicht etwa , Nachhaltigkeit, Schutz der Umwelt, Linderung und Stopp der Katastrophe, sondern als oberste Maxime, ab die Schritte in diese Richtung den - von wem auch immer definierten Maximen "Sozialismus" entsprächen (Zur Erinnerung für Nachgeborene: Bis 1989 wurde an den ideologischen Zuchtanstalten der kommunistischen Bewegung definiert:
Sozialismus, das ist
1. Diktatur des Proletariats
2. Planwirtschaft
3. Vergesellschaftung der wesentlichen Produktionsmittel.
Alle drei Begriffe, so sehen das auch viele Linke heute, waren zentrale Ursachen für das Scheitern des Experiments, dass 1917 mit der Auflösung des russischen Parlaments durch die Sowjets seinen unseligen Anfang nahm.
Was die ökologische Linke aufbaut, reisst die ökonomistische wieder ein!
unbestritten, nicht nur in einigen Basisorganisationen oder Kreisen, auch im Bundestag und auf zentraler Ebene rackern sich nicht wenige ab, Ökologie und linksökonomisches Denken zu integrieren.
Sie stossen dabei oft auf Granit. Jüngstes Beispiel ist die Berichterstattung über die Konferenz Plan B
Unter diesem Stichwort und mit einer gleichnamigen Webseite sammeln Anhänger einer sozialökologischen Wende seit Monaten Vorschläge von innerhalb und ausserhalb der LINKSPARTEI.
Die Konferenz am 26./27.10.2012 im Berliner Pfefferberg ( ein sachlicher Bericht: hier) begann mit einem sichtlich überarbeiteten Gregor Gysi, der einen Referat-Text lustlos und unkonzentriert verlas, der nichts Falsches aber auch nichts Neues verkündete. Im Gegensatz dazu nutzte Katja Kipping das Schlusswort
zu hochaktuellen und neuen Überlegungen welche Schwerpunkte für die Linke beim sozial-ökologischen Umbau bestünden.
Sie schlug vor, an alle Vorschlage unter dem Gesichtspunkt dieser drei Fragen heran zu gehen:
Vermindern die ökologischen Vorschläge Armut und Ausgrenzung?
Vermindern die ökologischen Vorschläge Ressourcenverbrauch und schädliche Emissionen?
erhöhen die ökologischen Vorschläge die demokratische Teilhabe?
Mit dieser exakten Messlatte worin sich libertär-ökologischen von neoliberal-ökologischen Konzepten unterscheiden, gab sie den TeilnehmerInnen Orientierung. Zugleich entwarf sie in ihrem Referat einen Zusammenhang zwischen Ökonomie, Ökologie und Arbeitszeitverkürzung und Frigga Haugs der 4-in-1-Strategie. Sie zitierte Erich Fromm, Andrea Gorz bezog sich auf Rudolf Bahros Alternative und endete mit einem Auszug aus dem grün-linken Klassiker Ökotopia!
Ein echter Lesegenuss, also für den, der bemüht ist, Ökonomie und Ökologie zusammen zu denken. Zusammen mit Feminismus, mit Arbeitszeitverkürzung, mit kulturellem Umbruch und Partizipation.
Wer nun glaubte in der sozialistischen Tageszeitung Neues Deutschland dies widergespiegelt zu bekommen, der sah sich arg getäuscht. Es wurde vor allem die Stimmen zitiert, die beim, Braunkohlestopp Arbeitsplatzverlust denken, so wie der Bericht in der linksradikalen Jungen Welt (natürlich!) bei den höheren Preisen von Bio-Lebensmitteln nur "Extraprofite der Konzerne" verstehen konnte.
NEUES DEUTSCHLAND behauptet: 'Ökonomie und Ökologie sind nicht vereinbar!'
Den Rekord an Rückwärtsgewandtheit und Unverständnis für die ökologische Frage erzielte dennoch der ND-Berichterstatter, der Gregor Gysi (völlig zu unrecht, siehe hier) die Aussage in den Mund schob: Ökonomie und Ökologie seien unvereinbar.
Auch ein Verweis auf Albert Einstein hilft hier nicht weiter: Seine bekannte Aussage "Probleme können nicht mit den Methoden überwunden werden, die sie verursachten", wandelte Gregor Gysi in die ebenso richtige Aussage um: Ökologische Probleme könnten nicht mit der Wirtschaftsweise gelöst werden, die sie verursacht hätten.
So richtig diese Aussagen sind, so absurd ist die Gleichsetzung der jetzigen profitdominierten Wirtschaftsweise mit der ÖKONOMIE generell. ( Bild: der ND-Artikel wird mit einem symbolträchtigen Foto garniert: die langsamschleichende Raupe mit leicht- Rotem Touch in grüner Umgebung!)
Besonders aber wird in der Linken der dritte Aspekt von Kippings- 3-Punkt-Checks unterschätzt oder völlig übersehen.
Erhöhen die ökologischen Vorschläge oder Massnahmen die demokratische Teilhabe?
Wer den Film Schönauer Gefühle sah, konnte sich überzeugen, wie eine Schwarzwaldgemeinde im (jahrzehntelangem Ringen um Rekommunalisierung und Umstellung von fossiler auf regenerative Energie die Zivilgesellschaft stärkte und völlig neu prägte. Viele ökologische Projekte, die meisten Bürger-Solaranlagen gingen einher mit solidarischem Zusammenschluss, mit Organisierung auf gleicher Augenhöher UND mit einem konkreten Erfolgserlebnis. Das Ringen der über 1600 im Klimabündnis weltweit zusammengeschlossen Kommunen( darunter (500 in Deutschland) darum, sich CO2-neutral zu versorgen kann ein Zeugnis davon ablegen.-
Natürlich versuchen die vier grossen Energiekonzerne auch auf dem Sektor der erneuerbaren Energien wieder Monopolstellung zu erhalten. Um so wichtiger, dass genau jetzt- wo sich der Markt neu formiert, an möglichst vielen Orten Bürgerinitiativen die Macht der Stromoligopole vermindern, in dem sie Maßnahmen in Richtung dezentraler regionaler Energiegewinnung in öffentlicher Kontrolle durchsetzen. Währen auf Konferenzen der LINKSPARTEI noch theoretisch gestritten wird, was Verstaatlichung bringt (siehe HRE oder Vattenfall - ein schwedischer Staatskonzern) oder was Vergesellschaftung anders wäre) handeln Millionen Bürgerinnen und Bürger (Gysi nannte in seinem Referat die Zahl von fast 1,5 Mio. dezentrale Solaranlagen!) und schaffen Fakten.
Von manchen Linken werden sie abgetan, ihre Aktivitäten würden den Kapitalismus nicht abschaffen.
Das wollen viele dieser Menschen auch gar nicht, sie wollen unabhängig werden von Konzernen und Monopolkpreisdiktat. Wie sich diese Wirtschaftsform dann nennt , ist ihnen egal.
Die Karawane zieht. Seit mit der Großdemonstration in Brockdorf vor 36 Jahren den Startschuss der Umweltbewegung gab.
Unbestritten noch einmal : es arbeiten manche LINKE Aktivisten mit. Die Partei als ganzes tritt auf der Stelle.
Solange der zitierte Satz im Neuen Deutschland keinen Sturm der Entrüstung auslöst, sondern sogar in der Kommentarspalte verstärkt wird mit alt-bolschewistischer Besserwisserei, dass Ökologie ein "Nebenwiderspruch " zu sein, solange werden Millionen, den Grünen Mantel der Linken nicht ernst nehmen.

Der Text erschien zunächst bei www.oberhof.blog.de

05:30 02.11.2012
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

MathisOberhof

Autor des Buches : REFUGEES WELCOME - Geschichte einer gelungenen Integration - So können Sie Flüchtlingen helfen - Ein Mutmachbuch", verh., 3 Söhne,
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MathisOberhof

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