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Libanon Heute vor 15 Jahren wurde der damalige Ministerpräsident Rafiq al Hariri durch eine Bombe getötet. Die Folgen des Attentats überschatten die derzeitige politische Krise
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Am Morgen des Valentinstag 2005 erschütterte eine schwere Explosion die Hauptstadt des Libanon. Die Bombe, die eine Sprengkraft von knapp 3000 Kilogramm TNT hatte, war neben einer Filiale der britischen HSBC-Bank platziert und tötete 23 Menschen, etwa 200 weitere wurden verletzt. Das Attentat galt dem damaligen libanesischen Ministerpräsidenten Rafiq al Hariri, der einem UN-Sonderermittler zur Folge von Hisbollah-Mitgliedern unter Beteiligung des syrischen Geheimdiensts ermordet wurde. Ein UN- Sondertribunal in Den Haag erließ schließlich Haftbefehle gegen vier Hisbollah-Mitglieder, die das Attentat geplant haben sollen.

Hariri galt vielen als Verfechter einer liberalen Politik und öffnete das Land in Richtung Westen, indem er das ultra-kapitalistisches Wirtschaftssystem aufbaute, das bis heute das Leben im Libanon bestimmt. Traditionell haben die Hariris enge Beziehungen zu Saudi-Arabien und den USA. Syrien, das den Libanon während dem 15-Jährigen Bürgerkrieg teilweise besetzte und seine Truppen auch nach dessen Ende 1990 nicht abzog dominierte die libanesische Politik fortan, was von Hariri abgelehnt wurde. Dies soll das Motiv für den Mord an Hariri dargestellt haben.

Als Reaktion auf die Tötung kam es im Libanon 2005 zur sogenannten „Cedar Revolution“ – hunderttausende Menschen demonstrierten für den endgültigen Abzug der syrischen Gruppen und eine souveräne Politik im Libanon. Die Mobilisierung fand in erster Linie durch politische Gruppierungen statt, vollzog sich allerdings nicht eindeutig entlang der sonst dominanten konfessionellen Lager. Vielmehr entstanden neue politische Allianzen, weil bestimmte politische Gruppierungen für einen Verbleibt Syriens mobilisierten, während andere den Abzug forderten.

So bildeten sich die nach den Daten der jeweils größten Demonstrationen benannten Allianzen ”March 14“ (anti-syrisch, pro-westlich) und „March 8“ (pro-syrisch, anti-westlich), die bis heute maßgeblich das politische Geschehen im Libanon bestimmen. Weil die in Reaktion auf die landesweiten Proteste seit Oktober 2019 kürzlich vereidigte „unabhängige Expertenregierung“ lediglich von Ministern getragen wird, die der „March 8“ Allianzen nahe stehen ist auch sie als einseitig zu beschreiben. Deshalb muss damit gerechnet werden, dass sie nicht den nötigen Support aus dem Westen bekommt um die schwere Krise in der sich der Libanon befindet sinnvoll anzugehen.

Vielmehr muss davon ausgegangen werden, dass sich die ”March 14“ Allianz, deren führende Vertreter sich heute im Privathaus von Saad Hariri, dem Sohn des ermordeten Ministerpräsidenten, der selbst bis zum Ausbruch der Proteste im Oktober dieses Amt bekleidete, treffen nur darauf warten die neue Regierung zu sabotieren, um mit westlicher Unterstützung selbst wieder an die Macht zu kommen. Das genau dieses verworrene politische System ablehnende Begehren der libanesischen Bevölkerung droht daher einmal mehr zwischen den Fronten ausländischer Einmischungen zerrieben zu werden.

Ein aktueller Überblick über die Hintergründe der Proteste die am 17. Oktober 2019 ihren Anfang nahmen und die darauf folgenden jüngeren Entwicklungen von Al Jazeera English starts here.

10:34 14.02.2020
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Geschrieben von

Max Jansen

Max Jansen hat Soziologie, Volkswirtschaftslehre und Politikwissenschaften studiert. Derzeit lebt er in Beirut, Libanon.
Max Jansen

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