Weil auch Tanzen ein Menschenrecht ist

Iran Die junge Maedeh wird im Machtkampf zwischen Reformer*innen und Konservativen Opfer einer Instrumentalisierung zur Legitimation weitreichender Internet-Beschränkungen
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community
Weil auch Tanzen ein Menschenrecht ist
Symbolbild

Foto: Behrouz Mehri/AFP/Getty Images

Maedeh Hojabri ist vermutlich zwischen 17 und 19 Jahren alt und nutzt wie viele andere junge Menschen die Online-Plattform Instagram, um Fotos und Videos von sich zu teilen. In ihrem Nutzer*innenverhalten unterscheidet sie sich kaum von anderen jungen Frauen und hat über ihren Instagram-Account unter anderem Videos hochgeladen, auf denen sie zuhause tanzt. Anders als viele Nutzer*innen von Instagram lebt Maedeh nicht in einer liberalen Gesellschaft, sondern in einem Land, das sich selbst seit der Islamischen Revolution von 1979 als „Islamische Republik Iran“ bezeichnet.

Der heutige iranischen Staat versteht sich als Gottesstaat. Daher ist das alltägliche Leben der dort lebenden Menschen determiniert durch ein totalitär-religiöses Dogma. So auch das politische System, in dem das Amt des Religionsführers das höchste und mächtigste darstellt. Im Persischen wird dieses Amt als Rahbar, im Deutschen auch als Oberster oder Herrschender Rechtsgelehrter, geistlicher Führer oder religiöser Führer bezeichnet. Der jeweilige Amtsinhaber (das Amt kann nur von Männern bekleidet werden) regiert laut Artikel 5 der Verfassung als Stellvertreter des erwarteten Imams Muhammad al-Mahdī und verfügt mit dieser religiösen Legitimierung über fast uneingeschränkte Macht. Er definiert die Politik des Gottesstaates und überwacht deren Ausführung. Zugleich ist er Oberbefehlshaber der Streitkräfte und entscheidet als solcher alleine über Krieg und Frieden. Er ernennt den vom Volk gewählten Präsidenten und kann ihn unter gewissen Umständen absetzen. Außerdem ernennt er den obersten Richter, den obersten Staatsanwalt und die Oberbefehlshaber der Sicherheits- und Ordnungskräfte. Der Religionsführer wird nicht vom Volk, sondern von einem Expertenrat für eine unbestimmte Zeit ernannt und kann von diesem theoretisch auch wieder abgesetzt werden. Als zweiter Amtsinhaber überhaupt bekleidet Ruhollah Mussawi Chomeini seit 1989 dieses Amt und lenkt die totalitäre religiöse Staatspolitik.

Religöse Regelungen durchziehen das Leben der Menschen im Iran, und unter diese fällt beispielsweise auch das Hören von Musik. Wenn es laut dem demokratisch gewählten und seit 2013 amtierenden iranischen Präsidenten Hassan Rohani auch nicht strikt verboten sein mag, gilt diese Einschätzung nicht uneingeschränkt – so beispielsweise nicht in der Öffentlichkeit und auch nicht für das Tanzen zu Musik. Zudem beziehen sich viele Amtsinhaber im Staatsdienst zur Legitimierung von Verboten und Störungen von eigentlich erlaubten Musikveranstaltungen auf geistliche Instanzen. So erklärt der höchste imamitische Jurist Großajatollah Makarem Schirasi, jede Musik, die Freude, Vergnügen, Zerstreuung und Unterhaltung bringe, aus religiöser Sicht für sündhaft, während der einflussreiche iranische Imam Großajatollah Safi Golpaygani (eines von zwölf Mitgliedern des einflussreichen iranischen Wächterrats) den Standpunkt vertritt, der Kauf und Verkauf von Musikinstrumenten, die zum Spielen sündhafter Musik verwendet werden können, solle untersagt werden.

Immer wieder nutzen die konservativen iranischen Sicherheitskräfte den Rückgriff auf derartige religiöse Instanzen zur Durchsetzung repressiver Staatspolitik. So auch im Fall von Maedeh Hojabri, die von den Behörden aufgrund von „sittenwidrigem Verhalten“ festgenommen wurde, weil sie auf den von ihr hochgeladenen Videos zu Musik tanzt und dabei keinen Hidschab trägt – zu dessen Tragen Frauen im heutigen Iran verpflichtet sind. Nach ihrer Festnahme strahlte der iranische Staatssender IRIB ein Interview mit Maedeh aus, in dem sie sich öffentlich für ihre Tanzvideos entschuldigte. Laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wurde das Geständnis aufgezeichnet als Maedeh zusammen mit anderen Frauen, denen ähnliche Taten vorgeworfen werden, im Gefängnis war. Ob sie danach freigelassen wurde, ist bisher nicht bekannt. Den Interviewsequenzen zugeschaltet wurden „Experten“, die sich zum angeblich schändlichen Einfluss sozialer Medien äußerten.

Um auf den Fall aufmerksam zu machen und die iranischen Behörden unter Druck zu setzten, nutzen Millionen Menschen weltweit den Hashtag #FreeMaedeh auf digitalen Plattformen wie Facebook, Twitter, Instagram etc. Die Leiterin des Nahost-Referats von Human Rights Watch, Sara Leah Whiston kommentierte den Fall so:„Es ist gleichermaßen missbrauchend und bloßstellend, einen Teenager vor eine Kamera zu zerren, um sich fürs Tanzen zu entschuldigen. Das ist ein neuer Tiefpunkt der iranischen Behörden. […] Die herrschende Schicht kämpft und verliert schon lange einen Kampf gegen die Kultur der eigenen Bevölkerung. […] Trotz der Missbrauchspraktiken der Behörden setzen die Iraner*innen ihr reiches kulturelles Schaffen fort, insbesondere im Zeitalter sozialer Medien.“

Maedehs Videos konnte das iranische Regime aber dennoch nicht aus dem Internet verbannen. In Solidarität mit den Verhafteten wurden Maedehs Videos mehrfach auf Twitter und Instagram erneut hochgeladen, und Nutzer*innen erstellten ihre eigenen Tanzvideos. Denn die iranische Bevölkerung lässt sich auch vom autoritärsten Gottesstaat nicht unterdrücken. Und so umgehen laut Angaben des iranischen Vize-Generalstaatsanwalts Abdolsamad Chorramabadi mehr als 30 Millionen Iraner*innen (etwa 40 Prozent der Gesamtbevölkerung) die Internetverbote des Landes. Viele verschufen sich mit einem sogenannten VPN-Tunnel vor allem Zugang zum Chatdienst Telegram, obwohl dieser seit Mai gesetzlich verboten ist, so Chorramabadi der laut der iranischen Nachrichtenagentur Isna die Ansicht vertritt, dass es nicht angehen könne, dass Gesetze im Land derartig ignoriert würden.

Außerdem machte der Vize-Generalstaatsanwalt Chorramabadi kürzlich Kommunikationsminister Mohamed Dschawad Asari Dschahromi für die zu lasche Durchsetzung des Internatverbots verantwortlich. Aus der Sicht des mit 36 Jahren jüngsten Ministers (Dschahromi) sind Internet-Verbote allerdings absurd. Er vertritt den Standpunkt, im 21. Jahrhundert könne man den Zugang der Menschen zu Informationen nicht mehr stoppen. Und so wird die junge Maedeh von radikal-islamischen Kräften im Iran instrumentalisiert, die zur Sicherung ihrer Macht alle sozialen Netzwerke vollständig verbieten wollen. Maedeh und andere junge Menschen im Iran werden einer ungeheuren Repression ausgesetzt um mit einer religiösen Motivation dafür zu argumentieren die Nutzung des Internets (insbesondere soziale Dienste wie Instagram, Twitter und Facebook) weitestgehend einzuschränken, da dieses immer wieder als wichtigstes Kommunikationsmittel für die Durchführung regimekritischer Proteste genutzt wurde – und derzeit u.a. durch die Nutzung des Hashtags #FreeMaedeh genutzt wird. Informationen, Videos und Bilder von Protesten oder Solidaritätsbekundungen werden dabei über diese Dienste über die Landesgrenzen hinweg verschickt und von Medien weltweit aufgegriffen. Die Hardliner im repressiven iranischen Staatsapparat fordern daher, alle sozialen Netzwerke zu schließen, und nutzen den Fall von Maedeh für ihre Zwecke.

Erst im Mai drohte auch der mächtige iranische Wächterrat (auch als Zwölfer-Rat bezeichnet), dem neben elf anderen Imamen auch Großajatollah Safi Golpaygani (s.o.) angehört und der von Irans Reformer*innen als das undemokratischste Gremium im Land angesehen wird, sogar damit, die Nutzung von Twitter könne iranische Parlamentsabgeordnete ihren Job kosten. Der Wächterrat ist nach iranischer Verfassung auch für die ideologische Prüfung von Kandidaten für die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zuständig. Ein Sprecher des Gremiums erklärte damals: "Der Wächterrat wird auf alles, was die ideologische Qualifikation der Kandidaten verzerren könnte, reagieren" und spielte damit auf das formal bestehende Twitter-Verbot an, das zu den absurdesten Gesetzen im Gottesstaat seit Jahren zählt. Über kostenlose Datentunnel wird der Dienst nicht nur von Millionen Iraner*nnen genutzt (unter anderem hierauf bezog Vize-Generalstaatsanwalt Abdolsamad Chorramabadi seine Kritik an Kommunikationsminister Mohamed Dschawad Asari Dschahrom). Auch alle iranischen Medien und sogar hochrangige Offizielle wie Präsident Rohani sind auf Twitter aktiv. So nutzt Außenminister Mohammed Dschawad Sarif Twitter beispielsweise für Reaktionen auf weltpolitische Entwicklungen. Rohani und das Kommunikationsministerium wollen das Twitter-Verbot schon seit Jahren aufheben, aber der Präsident kann sich gegen die Hardliner in der Justiz nicht durchsetzen, die der Ansicht sind, dass Dienste wie Twitter und Facebook eine "Kulturinvasion des Westens" sind und das Ziel verfolgen, besonders unter den Jugendlichen im Land die religiösen Werte zu untergraben. Daher sind sie dafür das Internet national zu verwalten und vom Staat zu kontrollierten.

In Kampf zwischen Reformer*innen und Hardlinern gilt es, die progressive Kraft des Protestes zu unterstützen und sich nicht nur mit Maedeh, sondern mit allen unter der repressiven Staatspolitik des iranischen Regimes lebenden zu solidarisieren. Denn während Maedehs Schicksal im Westen vor allem im Zusammenhang mit der Einschränkung von Musik und Tanz thematisiert wird, ist der Vorfall vor allem im Kontext mit den langen feministischen Protesten im Iran zu sehen, die sich um weit mehr als das Tragen des Hidschabs – auf den auch Maedeh in ihren Videos verzichtet hat – drehen.

#FreeMaedeh – weil auch Tanzen ein Menschenrecht ist.

------------------------------------------------------------------------------

Weitere Infos:

hrw.org: Iran - Women Arrested for Dancing

https://www.hrw.org/news/2018/07/11/iran-women-arrested-dancing

washingtonpost.com: What the arrest of an 18-year-old Instagram star says about Iran’s backward leaders

https://www.washingtonpost.com/news/global-opinions/wp/2018/07/12/a-teen-is-jailed-for-dancing-on-instagram-its-nothing-new-in-irans-war-on-women/?noredirect=on&utm_term=.570f6d9ab082

independent.co: Daughters of the revolution - The Iranian women who risk arrest for protesting against hijab laws and demanding equal rights

https://www.independent.co.uk/news/long_reads/iran-women-revolution-hijab-protests-ayatollah-khomeini-a8251686.html

ze.tt: Iran nahm junge Menschen fest, die auf Instagram tanzten – jetzt tanzen noch mehr von ihnen

https://ze.tt/iran-nahm-junge-menschen-fest-die-auf-instagram-tanzten-jetzt-tanzen-noch-mehr-von-ihnen/

independent.co: Why won’t western feminists support the woman arrested for taking off her hijab in Iran? It doesn’t make you Islamophobic

https://www.independent.co.uk/voices/iran-hijab-protests-headscarf-take-off-islam-muslims-middle-east-western-liberals-a8248106.html

dw.com: Zensur - Hardliner: Über 30 Millionen Iraner umgehen Internetverbote

https://www.dw.com/de/hardliner-%C3%BCber-30-millionen-iraner-umgehen-internetverbote/a-44675692

aljazeera.com: Iran, Instagram and the case of dancing teen Maedeh Hojabri

https://www.aljazeera.com/news/2018/07/iran-instagram-case-dancing-teen-maedeh-hojabri-180709093540610.html

taz.de: Iran - Sündhafte Musik

http://www.taz.de/!5209782/

08:03 17.07.2018
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Max Jansen

Max Jansen hat Soziologie, Volkswirtschaftslehre und Politikwissenschaften studiert. Er lebt und arbeitet in Frankfurt am Main.
Max Jansen

Kommentare