S21 - "Let's putz - weg mit dem alten Mief!"

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Beginnend mit einer großen Kundgebung am dem Stuttgarter Schlossplatz findet heute um 14.00 Uhr eine weitere Protestdemonstration gegen S21 statt. Zehntausende werden dazu wieder erwartet. (Am 29. Januar, der letzten Großdemo, kamen über 40.000.) Diese Proteste finden zusätzlich zu den wöchentlichen Montagsdemos statt.

Man darf gespannt sein, ob und wie die Medien darüber berichten. Obwohl: es wäre überraschend, berichteten sie darüber angemessen. Seit der sogenannten Schlichtung ist der Fakt, dass die Proteste unvermindert weiter gehen offensichtlich keine größere Berichterstattung mehr wert; lediglich die lokalen Medien erwähnen es etwas exponierter. Besonders skandalös war in diesem Zusammenhang, dass Anfang Februar nichts über das abschließende Ergebnis des unsäglichen parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Schwarzen Donnerstag in deutschen Medien zu finden war -der „Standard“ aus Wien war die einzige Zeitung, die darüber berichtete.

Diese mangelhafte Berichterstattung führte in letzter Zeit auch dazu, dass die Repressionen gegen die Gegner von S21 wieder zunahmen; die Polizei hat teilweise „andere Saiten aufgezogen“ und auch die schwerst-abhängige B/W-Justiz tobt sich inzwischen fast ungehindert aus. Die Polizei gar darf im Zusammenhang mit Straftaten gegen sich selbst ermitteln.

Schwarz-Gelb demonstriert Stärke - eine Abwahl am 27. März soll offensichtlich mit allen Mitteln verhindert werden, denn sie wäre auch für die Berliner Regierung der Super-GAU und mit Sicherheit der Anfang vom Ende. Mithin das Ende der aggressiven, neoliberalen Politik mit Ausstieg aus dem Atomausstieg, radikalem Sozial- und weiterem Demokratieabbau in allen gesellschaftlichen Bereichen etc. pp. .

In einem Monat, am 19. März, findet dann die letzte Großdemonstration vor den auch bundespolitisch sehr wichtigen Landtagswahlen in B/W statt.

07:41 19.02.2011
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