Plakative Verwirrung

Konsensfiktion Wenn alle für eine bessere Schule wären, bräuchte das nicht jeder extra zu sagen. Ein Spaziergang durch Hamburg vor dem Volksentscheid

Matthias Dell

Du altes Hamburg, unsre Schatzstadt, wo am Hafen, die Schiffe und die Fische schlafen“, beschreibt ein Song der lange aufgelösten Berliner Band Die Lassie Singers die Hansestadt als Sehnsuchtsort. Das war 1992, und gefeiert wurde eine gewisse urbane Verschiedenheit, die tourenden Musikern Symbol von Vertrautheit und Aufgehobensein war.

Wer in letzter Zeit Hamburg aufgesucht hat, ohne sich zuvor mit den Feinheiten der lokalen Politik zu befassen, konnte diesen, in seiner Offenheit idyllischen, Eindruck kaum teilen – und zwar gerade weil von Verschiedenheit keine Spur ist. Das alte Hamburg ist voll von lauter neuen Plakaten, die allesamt das Gleiche sagen und dafür nur unterschiedliche Worte gebrauchen: „Wir wollen lernen“, „Wir machen Hamburgs Schulen besser“, „Geben wir unseren Kindern mehr mit auf den Weg als Liebe. Zum Beispiel Chancen“, „Die Schulverbesserer“, „Beste Bildung für unsere Kinder“ steht auf den zahllosen Plakaten, die von Laternenmasten und Litfasssäulen grüßen.

Es ist keine weltstürzende Erkenntnis, dass politische Kommunikation das Gegenteil von dem darstellt, was man gemeinhin für ihre Aufgabe hält: zu sagen, worum es geht, Ziele und Vorhaben von verschiedenen Akteuren in knapper Form erkennbar zu machen. Es ist aber eine Erkenntnis, die im Hamburg der letzten Wochen und Monate recht anschaulich wird. Und eine, die sich vor allem dort machen lässt, wo die Bevölkerung direkt an der politischen Entscheidungsfindung beteiligt werden soll: bei Volksentscheiden. Auch in Berlin stand der um seine Meinung gefragte Bürger, etwa in der Frage der Beibehaltung des Flughafens Tempelhof oder bei der Ausgestaltung des Religionsunterrichts in den Schulen, vor der widersprüchlichen Praxis, mit Nein zu stimmen, wo er zu etwas Ja sagen sollte. Oder umgekehrt.

Medialen Gegebenheiten angepasst

Ihren Grund hat solche Verwirrung zuerst in dem Umstand, dass es eben immer davon abhängt, wer einen Volksentscheid initiiert und damit also die Frage stellt, die dem Abstimmungsberechtigten dann zur Wahl steht. Darüber hinaus wird, wie gerade in Hamburg, in der eigentümlichen Beobachtung, dass alle das gleiche fordern, damit aber tatsächlich etwas derart Verschiedenes meinen, offenbar, wie stark sich die Vermittlung von Politik den ausdifferenzierten medialen Gegebenheiten anpasst. Ein Skandalon wie die Spiegel-Affäre ist heute vielleicht auch deshalb schwer vorstellbar, weil den von einer engagierten Presse diskreditierten Akteuren in der entwickelten Mediengesellschaft des frühen 21. Jahrhunderts genügend Möglichkeiten offen stehen, „schlechte Presse“ durch direkte (Eigenwerbung) oder indirekte Einflussnahme (Anzeigen- bzw. Zuwendungsentzug) wettzumachen.

Außerdem haben sich in Zeiten flexibler werdender Interessengemeinschaften die Grenzen zwischen den verschiedenen politischen Akteuren verfeinert. Exemplarisch dafür ist das Dilemma der FDP, das die Partei zu ignorieren versucht, obwohl es sich in den nächsten Jahren vermutlich verschärfen wird: Politik für eine relativ kleine Zielgruppe zu machen, dies aber hinter einer scheinbaren Sorge um das Wohl der Allgemeinheit zu verbergen.

Was dabei herauskommt, ist eine Konsensfiktion wie in Hamburg, die sich logisch dementieren lässt: Wenn alle für eine bessere Schule für alle wären, bräuchte das nicht jeder extra zu sagen. Angesichts solch offensichtlich mieser Werbetricks (der irreführenden Behauptung) erinnert man sich des Lassie-Singers-Lieds um so lieber. Denn da ist Hamburg, die „eitle Hanse“, das einzige, worauf sich die verschiedenen Bandmitglieder einigen können: „In Köln können wir hinterher noch zum Mexikaner gehen.“