Unter Staatsfeinden

Empörungslogik Der Tea-Party-Protest in den USA wird von mächtigen Partnern flankiert und betreibt Klientelpolitik der eigenen Ängste. Beobachtungen der Mechanik einer Bewegung

Wenn Jeremy Mayer richtig liegt, dann hat sich die Geschichte schon erledigt. Mayer ist Politikprofessor an der George-Mason-Universität in Arlington, Virginia, ein Mann, der mit solcher Ruhe spricht, dass all das Krisenhafte, Alarmistische an der Politik, von der er redet, heruntergedimmt wird auf kühle Analyse. Nein, sagt Mayer, unter keinen Umständen werde die Tea Party einen längerfristigen Einfluss auf die amerikanische Politik haben. Der Grund dafür ist ein technischer, ein Konstruktionsfehler in der Mechanik der Bewegung, der sie in der Rallye einer gesellschaftlichen Entwicklung untertourig fahren lässt. Die Tea Party perpetuiert wirtschaftliche Themen, die bereits zur republikanischen Agenda gehören. Bürgerbewegungen, die langfristig die amerikanische Gesellschaft verändert haben, so sieht es Mayer, haben dagegen immer etwas anderes gewollt, etwas, für das keine der Parteien in Washington gestanden habe.

Dass Mayer richtig liegt, möchte sofort glauben, wer auf den Alltag der Bewegung zoomt und etwa die Demonstration erlebt, die von der Tea Party in New Orleans am Memorial Day veranstaltet wird. Ein Häuflein von vielleicht 20 Menschen, eingeklemmt auf einem Parkgelände zwischen zwei Straßen, daneben ein Platz, vollgestellt mit Denkmälern für Gefallene der US-amerikanischen Kriege. Es gibt Jambalaya, gekühlte Getränke und auf Fragen des Besuchers auch Staatshass, Steuersenkungsforderungen und die Beschwörung der „Founding Fathers“.

Am Ende des Nachmittags zählt Mary, die Chefin der hiesigen Tea Party, zu getragener Musik all die Kriegstoten auf. Was eine Weile dauert. In einem frühen Woody-Allen-Film wäre das ein Witz gewesen: dass das Gedenken so lange dauert, weil die USA so viele Kriege geführt haben. Das Irritierende für den Besucher ist die Differenz zwischen dem energischen Aufruf zur Zusammenkunft und deren routinierter Realität. Die DDR kommt einem in den Sinn, wenn Mary ihr freiwilliges politisches Engagement fast gelangweilt erklärt und bei dem Wort „Fähnchenschwenken“ lustlos mit dem ihren wackelt.

Der Eindruck, dass die Tea Party eine wenn nicht bestellte, so doch programmierte Bürgerbewegung darstellt, ist schwer zu leugnen. Auf 200.000 wird die Zahl ihrer Mitglieder in den lokalen Sprengeln geschätzt, auf 40 Millionen die Wähler, die mit ihr sympathisieren. Eine Minderheit. Ihre Prominenz verdankt die Tea Party dem Wechselspiel mit mächtigen Akteuren. Die Denkfabriken und Non-Profit-Organisationen, die von Milliardären wie Charles und David Koch finanziert werden, die seit über 30 Jahren ihre wirtschaftlichen Ziele mit Geld politisch durchzusetzen versuchen, besorgen die Infrastruktur und kanalisieren den Protest. Und rechte Medien wie Murdochs Fernsehsender Fox News, populäre Radio-Talkshow-Hosts und Internetseiten agitieren die Bewegung, die ihnen zugleich Anlässe und Gesprächspartner vermittelt, über die dann wieder berichtet werden kann.

Mobilisierungsdemografie

Aus dieser Perspektive erscheint die Tea Party als ein Heer von nützlichen Idioten, die sich gegen ihre eigenen Interessen für den Lobbyismus von ein paar Superreichen einspannen lassen, um den Parteien eine marktradikale Agenda aufzuzwingen. Und doch ist die Bedeutung der Bewegung nicht zu unterschätzen.

Für die Politik gibt es zwei entscheidende Kräfte, das Geld und die Leute. Das mag unter der Lupe USA mit ihren absurden Wahlkampffinanzierungen und einer größeren Tradition von nachbarschaftlichem Engagement besonders deutlich hervortreten, es gilt aber auch für Deutschland. Politikverdrossenheit wäre dann nur ein anderes Wort für das mobilisierungsdemografische Defizit der parlamentarischen Demokratie – dass es den Parteien schon an den Leuten mangelt, die Wähler für sie werben könnten.

Strukturiert wird der Protest der Tea Party von Americans for Prosperity (AFP), einer jüngeren, Koch-finanzierten Non-Profit-Organisation. Wie sie das macht, lässt sich zeigen an der AFP-Kampagne gegen den sogenannten Recall in Wisconsin. Der 2010 ins Amt gekommene, republikanische und von der Tea Party unterstützte Gouverneur Walker musste sich im Juni erneut zur Wahl stellen. Erzwungen wurde dies durch eine erfolgreiche Unterschriftensammlung gegen die von ihm verordnete Beschneidung von Sozialleistungen und Gewerkschaftsrechten. Und AFP, die über 300 Leute beschäftigt, schickte bezahlte Mitarbeiter dagegen ins Feld.

Es sind junge Leute wie Erin und Andres, die nach dem Studium bei AFP ihre ersten Jobs finden. Sie irren, labyrinthisch geleitet von der nicht ausgereiften Navigationstechnik ihrer Data-Tablets, durch Eigenheimsiedlungen. Lobbyismus sieht nur in den Thrillern des Kinos richtig gut aus. In der sengenden Hitze von trägen Vororten reduziert das Abklappern der Häuser die politische Einflussnahme auf die manuelle Erhebung von Daten kommender Sympathisanten, die durch Telefonanrufe und Materialbeschickung für die eigene Sache gewonnen werden sollen.

Schmierentheaterspiel

Erin und Andres sind keine Aktivisten, die sich ehrenamtlich für ihre Überzeugungen engagierten. Für sie ist es bezahlte Arbeit, drei vage Fragen zu stellen („Was halten Sie von Gouverneur Walkers Politik? Welches Thema ist Ihnen am wichtigsten? Dürfen wir Ihnen Material zukommen lassen?“). Die wirklichen Absichten tarnen sich hinter angeblicher Neutralität: Als „Freiwillige“ und „parteienunabhängig“ stellen sich die beiden vor, weil das besser klingt. Wer nicht nachfragt, soll ihre Arbeit für eine Umfrage halten.

Wie sehr sich Erin und Andres in dem Schmierentheater eingerichtet haben, das sie aufführen, wird deutlich, als ein Autofahrer anhält und nach den wolkigen Auskünften von Andres ungeduldig wissen will, auf „welcher Seite des Zauns“ er nun stehe. „Governor Walker“, sagt Andres schließlich, der Autofahrer fährt fluchend davon, und der angefasste AFP-Angestellte rettet sich in die trotzige Häme eines Werbemittelverteilers, dem keiner die Tür öffnet: „Bestimmt ein Gewerkschafter.“ Ob diese Leute nicht zu Recht erbost seien, wenn ihnen die Rechte genommen würden im Sinne einer marktradikalen Wirtschaftspolitik, oder ob das staatliche Defizit nicht durch höhere Steuern statt durch Kürzungen bei Lehrerbezügen und Polizistenrenten behoben werden könne, sind Fragen, die am Mantra der Formeln von schlankestem Staat und freiestem Markt abprallen.

Der Begriff von Verteilungsgerechtigkeit, der dadurch repräsentiert wird, ist erschreckend unterkomplex. Das erweist Andres‘ Selbstwahrnehmung. Nicht ohne Stolz erzählt er von seinem ausgeglichenen privaten Finanzhaushalt, dass er anders als viele Hochschulabsolventen nicht verschuldet sei, weil er an einer staatlichen Uni studiert habe. Den Hinweis, dass er doch damit von den staatlichen Förderungen profitiert habe, die er hier bekämpfe, versucht Andres zu entkräften mit der Erklärung, dass seine Staatsgelder sich allein Lotteriemitteln verdankten.

Diese beschränkte Weltsicht, in der der Einzelne gegenüber der Gesellschaft nurmehr als Klientelpolitiker seiner Egoismen auftritt, ist im Umfeld der Tea Party ausgeprägt. Ironischerweise, könnte man sagen, ist sie ein Teil des Kittes, der die Bewegung selbst zusammenhält. Die Sozialhilfen für einen selbst und die Angehörigen sind gerecht, weil sie durch ein Arbeitsleben verdient worden sind. Obamas Krankenversicherung als Vorschein des Kommunismus unterstützt dagegen immer die Falschen, die nichts für ihr Glück tun. Diese Ablehnung des bürokratisch fürsorgenden Staates, die in den USA historisch fast konstitutiv ist und im Hass der Tea Party ins Extrem getrieben wird, erscheint nicht spezifisch: Amerikaner schimpfen aufs Abstrakte und schätzen das Konkrete, sagt die Harvard-Soziologin Theda Skocpol, die mit Vanessa Williamson eine umfassende Studie zur Tea Party vorgelegt hat. Auf die Nachfrage, warum Amerikaner so etwas tun, erwidert sie kühl, das sei in Europa im Grunde doch nicht anders. Das Neue an der heterogenen Tea Party ist so gesehen, dass sie diesen Zwiespalt zum Schützengraben der politischen Auseinandersetzung ausgebaut hat.

Wohlstandsfortschrittsglauben

Walker ist in Wisconsin bekanntlich wiedergewählt worden. Und obwohl man diesen Recall und die Kampagne nicht auf die Präsidenten-Wahl hochrechnen kann, erkennt man doch das Prinzip: wie sich die Macht der Trias aus superreichen Industriellen, zynischen Medien und empörten Bürgern entfaltet. Das enorme Wahlkampfbudget von Walker, 36 Millionen Dollar, war sechsmal höher als das seines demokratischen Konkurrenten.

Der politische Standort der Empörten ist für Jeremy Mayer ein Unfall der Geschichte, die Tea Party eine Bewegung der wirtschaftlichen Krise, die rechts angesiedelt ist, dies aber nur deshalb, weil zu ihrer Entstehungszeit die Demokraten Mehrheiten und den Präsidenten stellten. Die Empörung aber ist älter als der Ausbruch der Bewegung im Frühjahr 2009. Schon in Tony Bubas Dokumentarfilm Lightning over Braddock von 1988 steckt eine Ahnung davon.

Braddock ist ein Vorort von Pittsburgh, dessen industriellen Niedergang Buba in seinen Filmen begleitet hat. In Lightning over Braddock geht es um die Schließung der Stahlwerke, das Outsourcing von Produktion, die Profite für global operierende Großkonzerne wie US Steel erwirtschaftet. Jesse Jackson, seinerzeit Aspirant auf die demokratische Präsidentschaftskandidatur tritt auf, und Redner von der Gewerkschaft werben für die Solidarität mit Arbeitern in US Steel-Fabriken in Südafrika. Im Grunde aber handelt der Film schon von der Ratlosigkeit, welche Erzählung den nicht mehr funktionierenden Wohlstandsfortschrittsglauben ersetzt, was aus der konkreten Empörung über Massenentlassungen folgt. Bubas Film sucht nach einer adäquaten Form des Protests. 20 Jahre später steht als eine Antwort die Tea Party im Raum, der es gelungen ist, auch bis dato unpolitische Anhänger für sich zu gewinnen. Die Erfahrung von globalisierten Wohlstandsverschiebungen ist abstrakter geworden. Sie hat sich übersetzt in eine Art Instinkt, dass mit Washington nicht mehr zu rechnen ist.

Das ist auch der Erzählung der 52-jährigen Connie aus New Orleans zu entnehmen. Ihre Arbeitsbiografie stellt sich dar als die typische einer Schulabbrecherin im berufsschullosen Amerika, die über unzählige Jobs in Bars, Kinos und bei Autoverleihern zur Anstellung in einem Büro geführt hat, das Medizintechnologie vertreibt. Was als persönliche Schwäche und Zurücksetzung beschrieben ist, wird in Connies Erzählung kompensiert durch den alten, idealisierten Glanz Amerikas. Der ist in den medialen Einflüsterungen und vorgefertigten Parolen von rechts leichter zu haben als Gefühl von Geborgenheit. Lesbar wird der späte Wunsch, sich politisch zu engagieren, als Link zwischen der selbst empfundenen Schwäche und dem alten Glanz des Landes. Was in dieser Erzählung durchaus etwas Berührendes hat.

In die Tätigkeit der Tea Party übersetzt resultiert daraus ein vulgärpolitisches Selbstbewusstsein von der eigenen Macht, über gefällige Kandidaten entscheiden zu können. Mary, die Tea-Party-Vorsitzende in New Orleans, sagt, sie entscheide sich bei der Wahl immer gegen den Kandidaten, der länger im Amt sei. Das Unangenehme an diesem Furor gegenüber dem Establishment ist, dass darin im Grunde das urdemokratische Prinzip einer jeden Wahl steckt.

Die Recherchen wurden durch ein Stipendium der Otto-Brenner-Stiftung finanziert und vom Netzwerk Recherche betreut.

09:00 16.10.2012
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