Das neue Europa

Liebe dF-Community,

Ihnen als denkenden Menschen erzähle ich sicher nichts Neues, wenn ich feststelle, dass wir - die Menschheit - vor existenziellen Problemen stehen. Und dass ein besseres Gesellschaftssystem möglich wäre. Dieses will ich hier skizzieren - bewusst stark verkürzt und in einfacher Sprache gehalten. Es soll ein Gesamtkonzept sein, dass die wichtigsten Punkte anspricht unter Beachtung von deren gegenseitigen Abhängigkeiten.

-> Stimmen Sie meinen Vorschlägen im Grundsatz zu?
(Natürlich sind viele Ideen schon lange bekannt und wurden nicht von mir entdeckt.)

-> Wo habe ich aus Ihrer Sicht einen Denkfehler, welcher wichtige Punkt fehlt, wozu haben Sie Fragen?

Wir brauchen eine Revolution - auch wenn die Chancen noch so gering scheinen.
Ansonsten werden wir nicht überleben. Das ist kein übertriebener Pathos, sondern die Realität:

https://www.heise.de/tp/features/Die-Menschheit-hat-eine-zehnprozentige-Wahrscheinlichkeit-des-Ueberlebens-4925936.html

Wenn wir uns über das Programm einig sind, gilt es "nur noch", das Ganze umzusetzen - durch Wahlen, Demos, Streiks, Blockaden. Es ist klar, dass es auf erheblichen Widerstand im In- und Ausland treffen wird. Dieser muss überwunden werden.

Vielen Dank.

P.S.:

Viele linke Bewegungen sind m.E. in der Vergangenheit aus folgenden Gründen gescheitert:

- Das Programm war insgesamt nicht überzeugend. Es sprach nur Teilaspekte an, wies aber gewaltige blinde Flecken für andere Themenfelder auf oder sparte diese bewusst aus, um einige Anhänger nicht zu verprellen. Oder es war generell diffus.

- Menschliches Versagen von wichtigen Protagonisten, d.h. Machtmissbrauch, Korruption oder Unzuverlässigkeit. Die Geschichte ist voll davon - angefangen bei Stalin oder Mao, aber auch auf viel kleinerem Level: Alexis Tsipras hat seine Anhänger verraten mit seinem Umfallen gegenüber der EU, Gerhard Schröder und Joschka Fischer haben den linksorientierten Parteien mit der Agenda 2010 und den Kriegseintritten schwer geschadet, Bernie Sanders und seine engen Vertrauten sind nicht radikal genug, um dem US-Establishment auch nur punktuell Paroli bieten zu können, etc.

-> Welche Lehren sind daraus zu ziehen?

Das Programm und die Strukturen der Bewegung sollen konkret und (nach anfänglichen Diskussionen und einem Gründungsbeschluss) nahezu unveränderbar sein. Oder nur noch mit überwältigenden Mehrheiten (2/3) unter den Mitgliedern. Der Erfolg soll nicht von einzelnen Personen abhängen, seien sie auch noch so charismatisch oder talentiert. Der Star des Teams ist also die Mannschaft bzw. das Programm - um es plakativ zu formulieren.

Es muss gewählte Sprecher der Bewegung geben, nur diese vertreten die offizielle Position. Und auch die Sprecher werden auf maximal 2 Jahre gewählt, danach müssen sie zwingend abgelöst werden. Bei einer einfachen Mehrheit gegen sie in der laufenden "Amtszeit" und einer erfolglosen Aussprache, werden sie umgehend abberufen.

Der Fokus soll nach der Gründungsphase ausschließlich darauf liegen, wie man der Bewegung zum Erfolg verhelfen und Gegner effektiv bekämpfen kann. Nicht aber auf Diskussionen über das Personal oder auf inhaltlichen Haarspaltereien. Auch auf gegnerische Unterwanderungsversuche muss man sich einstellen bei einem gewissen Erfolg.

Es muss endlich gelingen, eine linke Bewegung aufzustellen, die effizient, gut organisiert und einheitlich auftritt.
In diesem Punkt kann und muss man viel lernen von den Kapitalisten und der politischen Rechten.

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Unsere Probleme:

Neben der aktuellen Pandemie steht die Menschheit vor den folgenden großen Problemen:

1.Die Vermögensunterschiede sind riesig, die Armut wächst auch in reicheren Ländern.
Das Finanzsystem steht kurz vor dem Kollaps, weil die riesigen Schuldenberge nicht mehr beherrscht werden können.

2.Genau so wie das Ökosystem Erde, das durch immer mehr Menschen immer stärker angegriffen wird.

3.Die Gefahr eines verheerenden großen Krieges ist gestiegen angesichts globaler Machtverschiebungen.

4.Die Welt wird miserabel regiert, aber es fehlt trotzdem ein glaubhaftes umfassendes Konzept für ein besseres Gesellschaftssystem.
Es gibt weltweit große Demokratiedefizite, wenn es auch große Unterschiede zwischen einzelnen Ländern gibt.

Dieses soll im folgenden beschrieben werden für Europa. Es soll ein attraktives neues Gesellschaftsmodell darstellen und für die Welt
insgesamt von Vorteil sein. Eine Neuordnung der gesamten Welt auf einen Schlag ist aber illusorisch.

Der Kommunismus ist Geschichte, der Kapitalismus liegt in seinen letzten Atemzügen. Faschismus hat schon immer alles nur noch viel schlimmer gemacht.

Höchste Zeit also für etwas Neues!

Unsere Wünsche:

- Wir wollen selbstbestimmt leben.

- Wir sehnen uns nach einer intakten Natur, nach sauberem Wasser, sauberer Luft, weniger Lärm und
Lichtverschmutzung und nach gesunder Ernährung.

- Wir wünschen uns mehr sozialen Zusammenhalt.

- Wir brauchen Frieden.

- Wir möchten keine Angst mehr haben müssen vor sozialem Absturz durch Krankheit oder Arbeitslosigkeit und wollen
ein auskömmliches Leben.

- Wir möchten weniger Stress und eine sinnvolle Arbeit, für die wir anerkannt werden.

Unsere Lösungen:

Es braucht große, revolutionäre Schritte zur Lösung. Anders geht es nicht mehr, die Zeit läuft davon und die Konflikte spitzen sich immer mehr zu. Diese Revolution soll aber in jedem Falle gewaltfrei erfolgen. Das kann und muss gelingen.

1. Welche politischen und militärischen Institutionen benötigen wir in Zukunft?

Jede europäische Nation ist alleine zu klein und machtlos, um ihr Schicksal bestimmen zu können in der heutigen Welt.
Auf globaler Ebene funktionieren Problemlösungen noch nicht, zu viele verschiedene Interessen prallen aufeinander.
Also ist die naheliegende Lösung: Unsere Probleme müssen auf europäischer Ebene gelöst werden.
Nur: Was ist Europa? Ist die heutige EU gemeint?

Nein. Die EU ist undemokratisch, neoliberal ausgerichtet, zu bürokratisch und nicht handlungsfähig aufgrund von strukturellen Fehlkonstruktionen und Alleingängen einzelner Mitgliedstaaten.
Dieses Konstrukt ist unbrauchbar und nicht reformierbar. Die EU wird aufgelöst.

Wir benötigen ein NEUES EUROPA. Was heißt das?

Für das NEUE EUROPA wird auf jeden Fall die Gründungsmitgliedschaft von Frankreich und Deutschland benötigt.
Ohne diese beiden Staaten ist eine europäische Union nicht vorstellbar aufgrund ihrer geographischen, wirtschaftlichen und militärischen Bedeutung.

Alle anderen EU-Mitglieder sind herzlich eingeladen, sich ebenfalls am NEUEN EUROPA zu beteiligen. Sie sollen national entscheiden, ob sie dies wollen oder nicht. Sie erhalten durch die Mitgliedschaft dieselben Rechte und Pflichten, dasselbe Stimmgewicht pro Einwohner.

Das NEUE EUROPA wird viel demokratischer sein, aber auch viel stärker zentral regiert. Was heißt das?
Der europäische Rat wird aufgelöst, nationale Regierungen haben nichts mehr zu entscheiden auf europäischer Ebene.
Der/die Präsident(in) - vergleichbar mit dem/der früheren Kommissionspräsidenten/-in - wird direkt vom Volk gewählt.
Die allermeisten Entscheidungen werden durch direkte Volksabstimmungen getroffen. Nach einer ausgiebigen Debatte im Parlament, dem auch die genaue Ausformulierung der Frage für Volksabstimmungen zufällt, wofür klar definierte Fristen gelten.

Es gibt eine gemeinsame neu-europäische Armee. Die europäischen Staaten treten aus der NATO aus. Es ist nicht möglich, gleichzeitig Mitglied in beiden Organisationen zu sein. Die Armee hat ausschließlich die Aufgabe der Verteidigung auf europäischem Staatsgebiet. Sie wird mit einem wesentlich geringeren Budget als heute auskommen,
Auslandseinsätze sind nicht vorgesehen. Nur bei einer Volksabstimmung mit mindestens 75% Beteiligung und einer 2/3-Mehrheit für einen Auslandseinsatz, wäre dies theoretisch denkbar bei zusätzlich vorliegendem UN-Mandat.
Bei weiteren wichtigen Entscheidungen - z.B. bzgl. Verfassungsänderungen - wird ein entsprechend eindeutiges Quorum benötigt, um derart knappe und umstrittene Entscheidungen wie z.B. die für den Brexit in GB von vorne herein auszuschließen.

Sogar der für 4 Jahre gewählte Präsident kann vorzeitig abberufen werden mit einem Volksbegehren, das eine Beteiligung von mindestens 66% und eine 2/3-Mehrheit bekommt. Eine Wiederwahl ist nicht möglich. Macht soll auf allen Ebenen immer konsequent begrenzt werden, unabhängig von der Person.

Es gibt eine neue Verfassung für das NEUE EUROPA. Auch alle anderen Gesetze werden neu einheitlich geregelt.
Die Verfassung soll nach einem Monat verabschiedet werden. Alle weiteren Gesetze im Laufe eines Jahres.

Alle wichtigen Entscheidungen werden direkt per Volksabstimmung getroffen, mit folgenden Ausnahmen:

- Im Verteidigungsfall oder im akuten Katastrophenfall (z.B. bei einer Pandemie) trifft der/die Präsident(in)
Entscheidungen direkt. Dieser Verteidigungs-/Katastrophenfall wird vom Ältestenrat des Parlaments spätestens nach 3
Tagen bestätigt oder aufgehoben. Und vom Parlament spätestens nach weiteren 14 Tagen verlängert oder aufgehoben.
Nach spätestens weiteren 14 Tagen muss eine Volksabstimmung über eine mögliche weitere Verlängerung entscheiden.

- Der Haushalt wird vom Parlament mit einfacher Mehrheit beschlossen.

2. Welches Wirtschafts- und Gesellschaftssystem benötigen wir in Zukunft?

Es wird eine neue Währung eingeführt im gesamten NEUEN EUROPA, ansonsten ist eine Mitgliedschaft nicht möglich. Der Euro ist Geschichte.

Die neue Währung, der NEURO, ist eine Vollgeld-Währung. Sie wird nur von der staatlichen Zentralbank in Umlauf gebracht. Private Banken werden verstaatlicht und der Zentralbank untergeordnet. Ihre einzige Aufgabe wird in Zukunft klassisches Bankgeschäft sein, d.h. Kreditvergabe und die Annahme sowie Ausgabe von Bargeld.

Die Zentralbank wird demokratisch kontrolliert. Alle ihre Aufgaben werden gesetzlich genau definiert, sodass es keinen Ermessensspielraum der Entscheider gibt. Die Menge des zusätzlich zu schöpfenden (oder zu entnehmenden) Geldes orientiert sich strikt an der von mehreren voneinander unabhängigen staatlichen Statistikbehörden gemessenen und durch das Parlament bestätigten Produktivitätsentwicklung und der Bevölkerungsentwicklung nach einer klar definierten mathematischen Formel. Diese erhält Verfassungsrang, ebenso wie folgende Bestimmung: Zinsen werden verboten.

Privateigentum bleibt erhalten, wird aber in der Höhe begrenzt. Durch hohe Vermögen- und Einkommenssteuern für Vielverdiener.

Genossenschaften sollen gefördert werden, in denen die Mitarbeiter gleichzeitig Eigentümer eines Betriebs sind und jede(r) dasselbe Stimmrecht über betriebliche Entscheidungen bekommt. Allerdings haften die Mitarbeiter auch mit ihrem privaten Vermögen (bis auf das Existenzminimum).

Kapitalgesellschaften und Stiftungen werden als Rechtsform verboten, u.a. da bei ihnen niemand wirklich für die eingegangenen Risiken und möglichen Schäden für die Allgemeinheit haftet. Und weil sie komplett antidemokratisch organisiert sind.

Bestehende Kapitalgesellschaften werden verstaatlicht und im nötigen Umfang weitergeführt, so z.B. ein Teil der Pharmaindustrie.

Der Sozialstaat und der öffentliche Dienst werden in allen Bereichen massiv ausgebaut:
Es wird mehr gut geschultes Personal sowie Ausstattung benötigt in der Kranken- und Altenpflege, Kindererziehung, Bildung, Polizei, Justiz, etc.

Es wird ein bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt in Verbindung mit einem neuen Einkommensteuersystem:
Ab dem ersten NEURO Einkommen werden Steuern fällig, es gibt keine Freibeträge mehr, die v.a. den Besserverdienenden nutzen. Und es lohnt sich finanziell immer, eine Arbeit aufzunehmen, um mehr zu verdienen.
Kein Arbeitslosen- oder Sozialhilfeempfänger muss sich mehr vor dem Amt rechtfertigen oder schikanieren lassen.
Es soll weiter kostenlose Umschulungsmaßnahmen geben, die aber freiwillig wahrgenommen werden können.
Die Höhe des Grundeinkommens liegt anfangs etwa 100€ über dem heutigen Hartz-IV-Niveau (für Erwachsene).

Der soziale Wohnungsbau wird ausgebaut, sofern das noch nötig sein sollte (nach der Vermögensumverteilung, siehe weiter unten).

Der Grundsatz "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" gilt. Überall, d.h. auch in inhabergeführten Privatunternehmen, müssen Frauen den gleichen Lohn erhalten wie Männer.

Es werden hohe Ökosteuern eingeführt, d.h. Steuern auf fossile Brennstoffe und andere Rohstoffe (z.B. Kupfer, Lithium).
Und hohe Steuern auf alle tierischen Produkte, d.h. Fleisch, Milchprodukte, Eier, etc. Dies bedingt natürlich auch hohe generelle Einfuhrzölle, um ausländische Produkte nicht konkurrenzlos billig zu machen. Weitestgehende wirtschaftliche Autarkie wird angestrebt. Im Gegenzug sollen auch kaum mehr Produkte exportiert werden.
Dies gilt auch für Agrarprodukte, da diese die lokalen Märkte in armen Ländern kaputtmachen.

Es wird mittelfristig voll auf erneuerbare Energien gesetzt - sowie eine generelle drastische Senkung des Energieverbrauchs und eine dezentral organisierte Energieversorgung ohne große Kraftwerke.
Wir werden mit weniger Verbrauch, weniger Konsum, weniger Umweltverschmutzung ein besseres Leben führen.
Für einige Zeit sind wir aber noch auf den Import von Gas angewiesen, welches bereits deutlich weniger CO2-Ausstoß verursacht als Öl.

Wir wollen das benötigte Gas aus Russland importieren. Sie werden uns preislich sicher entgegenkommen, im Gegenzug für die Aufgabe der NATO-Mitgliedschaft und die viel geringere Kriegsgefahr.

Die ökologische Landwirtschaft durch Kleinbetriebe soll gefördert werden. Agrarsubventionen gibt es (für eine Übergangszeit) nur noch für diese Form von Betrieben. Der Einsatz von Pestiziden, Herbiziden, Kunstdüngern, gentechnisch verändertem Saatgut und Medikamenten in der Tierhaltung muss massiv reduziert und z.T. verboten werden.

Es sollen vermehrt Naturparks geschaffen werden, d.h. Flächen, die komplett der Natur überlassen werden ohne Einfluss des Menschen - zur Erhaltung und Vermehrung der Artenvielfalt.

Eine konsequente Kreislaufwirtschaft wird angestrebt. Verbrauchsgüter sollen komplett biologisch abbaubar sein, ohne Rückstände wie Plastik. Gebrauchsgüter sollen auf Langlebigkeit und einfache Instandsetzung ausgelegt sein. Sie sollen möglichst einfach konstruiert sein, sodass die einzelnen Rohstoffe sortenrein wiederverwendet werden können nach der "Lebensdauer" des Produktes.

Der öffentliche Nahverkehr wird massiv ausgebaut. Straßen müssen nicht alle erhalten bleiben, der Individualverkehr hat keine große Zukunft, egal mit welchem Antrieb.

Last but not least: Wer soll das alles bezahlen...?

Natürlich die Leute, die Geld und sonstiges Vermögen haben. Und zwar diejenigen, die sehr viel davon haben. Niemand braucht Angst zu haben um seine selbstbewohnte Eigentumswohnung oder um "Oma ihr klein Häuschen".

Es soll einen großangelegten Schuldenschnitt und eine massive Umverteilung von Vermögen geben.
Ein relativ kleiner Teil (ca. 1/3) der privaten Geldschulden und -vermögen (in Buchgeld) aus der Vergangenheit soll erhalten bleiben. Der Rest wird gestrichen. Für jegliche sonstige Form von Vermögen (Immobilien, Grund und Boden, Aktien, Derivate, Bargeld, Lebensversicherungen, Rentenansprüche, Kryptowährungen, Edelmetalle, Betriebsvermögen (außer von Personengesellschaften und Genossenschaften!), etc.) wird nach einem ähnlichen Prinzip vorgegangen:
Es gelten persönliche Freibeträge, darüber hinaus muss alles abgetreten werden an den Staat.

Wer Kapitalflucht ins Ausland befürchtet, sei beruhigt: Der Grund und Boden, die Immobilien, die Fabriken und ein Großteil der Maschinen kann nicht ins Ausland verlegt werden - nur Geld und "Wertpapiere". Es darf nur noch mit der neuen Währung NEURO bezahlt werden nach der Währungsreform, bei Besitz oder Annahme von anderen Währungen, Kryptowährungen, Edelmetallen oder sonstigen Wertgegenständen drohen hohe Strafen.

Selbstverständlich werden den ausländischen Staaten und Institutionen auch die Schulden gestrichen.

Die Entwicklungshilfe für ärmere Länder wird deutlich ausgebaut und v.a. in Form von direkten Dienstleistungen erbracht, z.B. durch Ingenieure, Handwerker, Ärzte, Lehrer, Wissenschaftler, etc. Gegen den bereits fortschreitenden Klimawandel müssen große Projekte gestartet werden, z.B. der Bau von Dämmen in Küstennähe und Wiederaufforstung.

Flüchtlinge aufgrund von Naturkatastrophen, Kriegen, Wirtschaftskrisen, Verfolgung sollen möglichst in Nachbarstaaten ihrer Herkunftsländer versorgt werden. Das ist viel billiger, kulturell fällt eine Integration leichter - und auch eine baldige Rückkehr ist viel einfacher zu bewerkstelligen. Europa kann nur begrenzt Migranten aufnehmen,
es gibt Kontingente von immerhin 0,5% der europäischen Bevölkerungszahl jährlich. Die Visa werden verlost, da es kaum zu leisten ist, Einzelschicksale zu überprüfen - und auch eine ethische Abwägung kaum zu treffen ist, welche Form von Leid höher zu gewichten ist. Ohne Visum kann kein Flüchtling einreisen.

Insgesamt ist mit riesigen wirtschaftlichen Vorteilen gerade für Afrika zu rechnen durch die neue europäische Politik: Keine Dumpingpreise mehr für Agrarprodukte aus Europa, kein Fischfang in Europa für Europäer, keine unfairen Handelspraktiken, keine Dominanz von europäischen Konzernen, keine korrupten Machthaber mehr, die von
Europa unterstützt werden, kein europäischer Müll und Sondermüll mehr, keine Kriegseinsätze mehr durch Europa, viel weniger Rohstoffbedarf und somit Konfliktpotenzial (z.B. im Kongo), viel weniger durch Europa verursachte Klimaerwärmung, etc.

Es gibt bei diesem Konzept keine Verlierer. Formal sind es die Reichen, aber auch diese sollen die Chance zur Resozialisierung bekommen.