Mit vier DIN-A-4 Seiten aus der Rezession

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Die gesammelte Wirtschaftskompetenz um den Dampfplauderer Rainer Brüderle (FDP-Sprecher für Wirtschaftspolitik) hat ausgereicht, um "Wege aus der Rezession" aufzuzeigen.
Neben der ewigen Forderung nach Steuersenkungen werden "strukturelle Maßnahmen" gefordert, die allerdings weniger als "Wege" sondern vielmehr als labyrinthischer Klimbim bezeichnet werden sollten.

Als Ursache der Malaise wird zurecht die "Krise an den internationalen Finanzmärkten" identifiziert.

Schleierhaft bleibt allerdings inwieweit die Abschaffung des Gesundheitsfonds und das schnellere Bezahlen von Rechnungen aus der Rezession führen können.

Die Verfünffachung der Schwellen für europaweite Ausschreibungen öffentlicher Aufträge ist nichts anderes als Protektionismus, eine bemerkenswerte Absage an die Idee liberaler Märkte ausgerechnet von der FDP. Wenn es aber um den Arbeitsmarkt geht kann es wiederum nicht liberal genug sein, daher ist das "Arbeitsrecht zu flexibilisieren".

Dann noch weniger Bürokratie vor allem für Energiekonzerne und Flughafenbetreiber, Lobbyismus für konventionelle Kraftwerkstechnologie, Bildung und Infrastruktur mit privatem Kapital, Breitbandausbau und eine bißchen Geldpolitik ("Geldkreislauf wieder beleben") und fertig ist der Zaubertrank.

Es ist alles nichts, passend zu einer Partei, die aus dem Nichts fast jede fünfte Stimme an sich binden kann, bedauerlicherweise aber nicht im Nichts veschwinden wird.

10:54 14.02.2009
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Geschrieben von

mephisto

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