Was macht eigentlich…
…Christian Weber?
Noch Anfang diesen Jahres waren die Zeitungen voll von ihm. Empörte Berichte über einen Lobbyisten im Gesundheitsministerium fluteten Netz und Kioske. Der (ehemalige) stellvertretende Direktor des Verbandes der Privaten Krankenversicherungen leitet das Grundsatzreferat im BMG. Man hätte die Berichte für Widerstand halten können. Doch dann wurde es plötzlich still um ihn. Totenstill.
Seitdem hat sich Minister Rösler von der Pharmaindustrie vorführen lassen. Die Hersteller hatten die Preise für vom Spargesetz betroffene Medikamente 14 Tage vor dem Stichtag um 15% erhöht. Soviel wurden die dann zwei Wochen später wieder gesenkt. Wenn der Mann immer so vorausschauend arbeitet, ist er in der Politik besser aufgehoben als am Krankenbett. Hoffen wir das Beste.
Nun hat Frau Merkel den hartziven Vorschlag gemacht, Empfänger von ALG-II in der Altenpflege einzusetzen. Die sarrazinische Begründung, sie sähe nicht ein, dass Pflegekräfte künftig nur noch aus Osteuropa kämen, ist die erste Hälfte zum Gipfel. Die zweite Hälfte schafft sie mit Wertschätzung für den Beruf der AltenpflegerIn, die aus ihrer Aussage spricht. Wer früher am Fließband stand, kann doch heute auch im Akkord Omas umdrehen. Es geht um die Omas der anderen.
Das nächste Geschenk aus dem BMG wurde vor ein paar Tagen geschnürt und wird bald zugestellt. Die Bedingungen zum Wechsel in private Kassen wurden verändert, gesetzliche Kassen sollen einige Zusatzversicherungen nicht mehr anbieten dürfen. Insgesamt stärkt das Paket die PKV so, dass FDP Mitglieder auch ohne Rabatt wechseln werden.
Wie sehr Christian Weber an dieser Entscheidung beteiligt war, habe ich nicht herausfinden können. Während Merkel beginnt im trüben Wasser nach Wählern zu fischen, wartet der Gesundheitsminister aus dem Horrorkabinett wohl auf Vorschläge von Weber. Der arbeitet in aller Stille weiter.
Update:
Nach dem Hinweis von mh habe ich den Text geändert.
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