1970: Bahrs Sternstunde

Aus Willy Brandts Regierungserklärung vom 28. Oktober 1969 ist bis heute die Wendung „Mehr Demokratie wagen“ hängen geblieben, doch eine andere Passage hatte die Unionsparteien noch mehr empört: „Eine völkerrechtliche Anerkennung der DDR durch die Bundesregierung kann nicht in Betracht kommen. Auch wenn zwei Staaten in Deutschland existieren, sind sie doch füreinander nicht Ausland; ihre Beziehungen zueinander können nur von besonderer Art sein.“

Die Brisanz dieser Sätze lag darin, dass Brandt die Staatlichkeit der DDR als Tatsache aussprach und in diesem Sinn auch anerkannte, obwohl er gleichzeitig sagte, eine Anerkennung komme nicht in Frage. Ein Jahr zuvor noch hatte die SPD eine Bundestagsresolution mitgetragen, in der es hieß, der „andere Teil“ Deutschlands sei weder Ausland noch „zweiter souveräner Staat deutscher Nation“. Jetzt wurde unterschieden: Ausland nein, zweiter Staat ja! Dazu waren die Unionsparteien nicht bereit, obwohl man sich auch dort der „Entspannungspolitik“ geöffnet hatte. Diese dominierte seit einigen Jahren die internationalen Beziehungen, vor allem weil der Westen aufgehört hatte, einen schnellen Sieg, vielleicht überhaupt einen Sieg über das sowjetische Lager zu erhoffen. Er sah sich sogar in die Defensive gedrängt, denn die Sowjetunion hatte die nukleare Zweitschlagkapazität erworben, die Selbstbefreiung der kolonialisierten Völker schritt voran, die USA standen im Begriff, den Vietnamkrieg zu verlieren, und wurden im Westen selbst von einer neuen Jugendbewegung angegriffen.

Brandt fuhr fort, seine Regierung sei zu Gewaltverzichtsabkommen bereit, die auch die DDR einschließen würden, und knüpfe damit an die Politik der Vorgänger-Regierung unter dem Christdemokraten Kurt Georg Kiesinger an, in der er selbst Bundesaußenminister gewesen war. Dabei wusste er, das erste derartige Abkommen war mit der Sowjetunion zu schließen. Denn der lag daran, ihre Hegemonie über Osteuropa zu demonstrieren. Erst danach konnte mit der DDR verhandelt werden. Ziel der Verhandlungen mit der DDR würde es sein, den Transitverkehr zwischen Westdeutschland und Westberlin und überhaupt die Existenz der Inselstadt abzusichern. Doch „der Schlüssel dazu“, wie man im Politikersprech sagte, lag eben in Moskau.

Die Probleme waren gewaltig. Im Dezember sprachen zunächst der deutsche Botschafter in Moskau, Helmut Allardt, und der sowjetische Außenminister Andrei Gromyko miteinander. Allardt sah sich mit den bekannten sowjetischen Forderungen konfrontiert: völkerrechtliche Anerkennung der DDR, Verzicht auf den westdeutschen Wiedervereinigungsanspruch, Trennung Westberlins vom Bund. Das war für westdeutsche Politiker unannehmbar. Im gleichen Monat hatte aber Leonid Breschnew, der Generalsekretär der KPdSU, einen Kanal direkt zu Brandt an den Außenministerien beider Länder vorbei eröffnet, indem er seinen sicherheitspolitischen Berater Andrei Alexandrow zu Egon Bahr schickte, dem Staatssekretär im Bundeskanzleramt. Der hatte mit Brandt schon in dessen Zeit als Regierender Bürgermeister in Westberlin eng zusammengearbeitet. Nach dem Bau der Berliner Mauer 1961 hatte er die Slogans „Wandel durch Annäherung“ und „Politik der kleinen Schritte“ geprägt und war seitdem der Chefdenker der neuen Ostpolitik.

Bahr entwickelte im Einzelnen das Konzept, das Brandt forderte, nachdem er Kanzler geworden war: „Wir brauchen eine Orientierung, die die deutsche Frage einordnet in den europäischen Zusammenhang, und dazu brauchen wir ein Konzept, das Grundzüge einer europäischen Friedensordnung enthält.“ Bahr verfügte aber nicht nur über konzeptive, sondern auch über ganz ungewöhnliche diplomatische Fähigkeiten. Die Verhandlungen, die zum Moskauer Vertrag führten, waren seine Sternstunde. In den Gesprächen, die er zwischen dem 10. Januar und dem 22. Mai 1970 in Moskau führte – zunächst mit Gromyko und dem sowjetischen Ministerpräsidenten Alexei Kossygin, dann mit Valentin Falin, dem Leiter der Dritten Europäischen Abteilung des sowjetischen Außenministeriums –, gelang es ihm und seiner Delegation, sich mit der sowjetischen Seite zu einigen. Sein Verfahrensvorschlag wurde vom US-Sicherheitsberater Henry Kissinger „genial“ genannt: „Beide Seiten sollten davon Abstand nehmen, ihre Positionen juristisch zu rechtfertigen, und stattdessen versuchen, ihre praktischen Verantwortungen und Verpflichtungen darzustellen.“

In den Worten des Historikers Werner Link hieß das: Der Konflikt war unlösbar, also musste er reguliert werden. Wenn man so an die Sache heranging, waren die „Formulierungsgespräche“ mit Falin entscheidend. Gewöhnliche Menschen machen sich gern über Diplomaten lustig, Marcel Proust hat es in seinem Roman Auf der Suche nach der verlorenen Zeit ausgiebig getan. Dort gibt es einen Marquis de Norpois, der entzückt darüber ist, dass ein König Theodosius die Beziehungen seines fiktiven Landes zu Frankreich als „Wahlverwandtschaft“ bezeichnet: „Die Tatsache selbst“, meint er, „bestand an sich schon seit langem, die Beziehungen zwischen den beiden Mächten waren ausgezeichnet. Doch musste man es auch sagen.“ Die Beziehungen zur Sowjetunion waren aber nicht „ausgezeichnet“ – da hing von den Formulierungen alles ab.

Die sowjetische Seite hatte gefordert, die Bundesrepublik müsse die in Europa bestehenden Grenzen als „unveränderlich“ anerkennen. Bahrs Delegation plädierte für „unverletzliche“ Grenzen und setzte sich durch. Sie sprach damit den Gewaltverzicht aus, ohne das Ziel der Wiedervereinigung aufgeben zu müssen. Gromyko, dem das nicht recht war, wehrte sich deshalb auch gegen den Vorschlag der Westdeutschen, in Artikel 2 des Vertrags zuerst den Gewaltverzicht festzustellen und die Grenzaussage dann in Artikel 3 folgen zu lassen. Das bedeutete, wie er sagte, „dass in der Grenzfrage nur Gewalt zur Korrektur der (innerdeutschen) Grenze ausgeschlossen wird“, und natürlich hatte er recht. In seinen Gesprächen mit Valentin Falin konnte Egon Bahr aber auch in diesem Punkt Zustimmung erreichen. Die sowjetische Regierung erklärte sich dann sogar bereit, bei der Unterzeichnung des Vertrags am 12. August 1970 einen „Brief zur deutschen Einheit“ entgegenzunehmen, mit dessen Inhalt sie in keiner Weise übereinstimmte.

Das war „Entspannung“: Der Ost-West-Konflikt war aus dem Stadium der nackten Konfrontation herausgetreten, in dem das Umschlagen in Gewalt immer droht. Er war jetzt eingebettet in Kommunikation und Sprache. Für die nächsten zehn Jahre allerdings nur. Dann sahen sich die USA stark genug, mit der Stationierung von Cruise-Missiles und Pershing-II-Raketen in Westdeutschland eine neue nackte Konfrontation heraufzubeschwören. Doch auch dann noch konnte man von Brandt und Bahr lernen.

Als Gorbatschow 1985 KPdSU-Generalsekretär wurde, entsann er sich der sozialdemokratischen Ideen „einer europäischen Friedensordnung“ und schlug seinerseits ein „gemeinsames europäisches Haus“ vor. Freilich regierte in Bonn kein Sozialdemokrat mehr; Gorbatschow bekam es mit dem Christdemokraten Kohl zu tun. Der machte sich die Kühnheit zu eigen, die Brandt den Westalliierten gegenüber gezeigt hatte. Wie Bahr später erzählte, hatte Brandt bei seinem Amtsantritt als Kanzler ein Papier der Unterwerfung unter die Westalliierten unterzeichnen müssen. Er hatte das vorher nicht gewusst, es kümmerte ihn aber nicht sehr. Seine Ostpolitik betrieb er ganz eigenständig: Wie Kissinger verärgert feststellte, konsultierte er die Westalliierten eigentlich nicht, geschweige dass er sie um Rat gefragt hätte, sondern unterrichtete sie nur. Als Widerstandskämpfer gegen Hitler konnte er sich das leisten; sein Vorgänger, der frühere Nazi Kiesinger, hätte es nicht gekonnt. Kohl ging dann 1990 noch weiter, mit US-Unterstützung allerdings, als er französische und britische Vorbehalte gegen seine Wiedervereinigungspolitik ganz offen zurückwies.