1970: Naiv war er nicht

Zeitgeschichte In Chile zeichnet sich ein demokratischer Weg zum Sozialismus ab. Salvador Allende wird als Kandidat der linken Unidad Popular Präsident und fordert die USA heraus

Salvador Allende, der chilenische Präsident, der 1973 durch einen Militärputsch unter Führung des Generals Augusto Pinochet gestürzt wurde, war am 4. September 1970 in sein Amt gewählt worden. Genauer gesagt hatte er an diesem Tag die Voraussetzung dafür geschaffen: einen mehr als prekären Wahlsieg, der sich nicht mit wenigen Worten als hinreichend für die Politik, die er dann verfolgte, erschließt. Er erhielt nur 36,3 Prozent der Stimmen. Auf seinen konservativen Gegenkandidaten und Ex-Präsidenten Jorge Alessandri waren 34,9, auf den christdemokratischen Kandidaten Radimiro Tomic 27,9 Prozent entfallen. Die chilenische Verfassung sah vor, dass der Präsident in einem solchen Fall vom Parlament gewählt wurde, und in diesem gab es die Tradition, den Kandidaten zu wählen, der von der Bevölkerung die meisten Stimmen bekommen hatte.

Da Allendes Wahlbündnis, die Unidad Popular, in der neben anderen Kräften die Sozialistische und die Kommunistische Partei vertreten waren, im Wahlkampf deutlich gemacht hatte, dass es den Übergang zum Sozialismus anstrebte, waren die Christdemokraten zwar nicht ohne Weiteres bereit, der Tradition zu folgen. Und die Konservativen stellten sich ohnehin quer. Nachdem aber Allende einigen christdemokratischen Bedingungen zugestimmt hatte, wurde er am 24. Oktober 1970 mit großer Mehrheit gewählt: 153 Abgeordnete stimmten für ihn, nur 35 für Alessandri.

Eine wichtige Rolle spielte auch die Ermordung General René Schneiders, des Oberbefehlshabers des chilenischen Militärs. Er stand für dessen demokratische Fraktion und hatte die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen vom 4. September garantiert; das war keine Selbstverständlichkeit, denn Aktionen des US-amerikanischen Auslandsgeheimdienstes CIA mit dem Ziel, Allendes Wahl zu verhindern, liefen seit 1963. Weil Schneider sich dem Druck der CIA nicht fügte, wurde er am 22. Oktober 1970 von einem Killerkommando überfallen und angeschossen; er starb am 25. Oktober, einen Tag nach der Abstimmung im Parlament. Dieser Überfall empörte die Bevölkerung, zumal es nicht schwer zu erraten war, dass die USA dahinterstanden. Auch auf die christdemokratische Partei war Druck ausgeübt worden, doch infolge des politischen Mordes und der öffentlichen Stimmung erlag sie ihm nicht. Sie stand Allende auch politisch noch nahe, denn Kernpunkte von dessen Programm, wie die Verstaatlichung der US-beherrschten Kupferminen und eine Landreform, hatte schon sie angestrebt.

Allende blickte auf eine lange politische Karriere zurück. 1937 wurde er erstmals Parlamentsabgeordneter für die Sozialistische Partei. Von Beruf Arzt, war er zwischen 1938 und 1940 Gesundheitsminister in der Regierung Pedro Aguirre Cerdas von der Radikalen Partei. 1945 wurde er zum Senator gewählt. 1952 kandidierte er erstmals für das Präsidentenamt und wurde Vierter. Als er sich 1958 erneut bewarb, unterlag er jenem Alessandri, der auch 1970 gegen ihn antrat, nur knapp (28,5 gegen 32,2 Prozent der Stimmen). Bei der folgenden Wahl, 1964, verlor er sehr deutlich gegen Eduardo Frei, der von den deutschen Christdemokraten massiv unterstützt wurde; Frei erhielt 55,8 Prozent der Stimmen. Doch dessen Amtsführung enttäuschte. Allende erzählte später, die von Bonn angereisten CDU-Politiker hätten ihm 1964 „den Bart Ulbrichts und den Aufstand in Ungarn um die Ohren gehauen“. 1968 schadete es ihm aber nicht mehr, dass er die Überlebenden der Guerillatruppe um Che Guevara in Bolivien unter seinen persönlichen Schutz stellte. Er war 1966 zum Senatspräsidenten gewählt worden.

Als chilenischer Präsident verwirklichte Allende das radikale Programm der Unidad Popular. Nicht nur das Kupfer, sondern alle Bodenschätze und die Textilindustrie wurden verstaatlicht, Banken und ausländische Großunternehmen enteignet, 20.000 Quadratkilometer Großgrundbesitz Kollektiven und Bauern übergeben. Die Preise für wichtige Grundnahrungsmittel und die Miete wurden staatlich festgesetzt, Schulbildung und Gesundheitsversorgung kostenfrei angeboten. Der Staat gab jedem Kind Schuhe und täglich einen halben Liter Milch. Konnte sich Allende eine solche Politik leisten? Er wusste natürlich, dass er seit Langem im Visier der USA stand, die er nun offen herausforderte. Und das im Zuge einer Politik des „demokratischen Weges zum Sozialismus“, die damals vielen in Europa, den Verfasser eingeschlossen, ganz einfach naiv erschien. Man nahm freilich auch wahr, dass Allende immer mehr Wählerzustimmung erhielt, obwohl es den USA mit einem Handelsembargo gelang, die Wirtschaft des Landes in eine schwere Krise zu stürzen, worauf Unruhen folgten, die selbst immer schwerer wurden. Bei den Parlamentswahlen 1973 stieg der Stimmenanteil der Unidad Popular auf 44 Prozent. Am Tag des Staatsstreichs, dem 11. September 1973, hatte Allende ein Plebiszit über sein Verbleiben im Amt ankündigen wollen. Dem kam der Putsch im Morgengrauen zuvor.

Er war nicht naiv. Was man in Westdeutschland damals nicht deutlich sah, war die Rolle der internationalen Einbettung seiner demokratischen Revolution. Wenn in diesem Text bisher pauschal von „den USA“ die Rede war, so muss das jetzt zurückgenommen werden. Dort regierte zwar seit 1969 Richard Nixon und waren 1968 Martin Luther King wie auch Robert Kennedy ermordet worden. Doch hatte das die demokratisch-revolutionäre Bewegung in den USA noch nicht brechen können, zumal immer klarer wurde, dass der Vietnamkrieg nicht gewonnen werden konnte. Allende, der 1968 den Einmarsch der Truppen des Warschauer Pakts in Prag verurteilte, orientierte sich an jener Bewegung. Der Neuheit seiner revolutionären Politik unter Bedingungen des Parlamentarismus wohl bewusst, hofften er und seine Anhänger auf internationale Unterstützung, nicht anders als Lenin für seinen ganz anderen Weg im Jahr 1917. In Westdeutschland indes war die demokratisch-revolutionäre Phase mit dem Attentat auf Rudi Dutschke im April 1968 zu Ende gegangen. Dort wurde die radikale Szene inzwischen von moskauorientierten Kommunisten, Maoisten und der RAF dominiert.

Allendes Regierung scheiterte freilich auch an sich selbst. Den Schlüssel zur Erklärung gab Enrico Berlinguer, damals Chef der italienischen KP, in einem bald nach Allendes Sturz verfassten Artikel. Den demokratischen Weg zum Sozialismus befürwortete auch er – die KPI hatte sich zu diesem Zeitpunkt von der Moskauer Führung der internationalen kommunistischen Bewegung schon abgekoppelt –, doch argumentierte er, für eine radikalsozialistische Transformation sei eine parlamentarische Mehrheit von 51 Prozent zu knapp: Diese Zahl dokumentiere eher eine Halbe-Halbe-Spaltung der Bevölkerung, beste Bedingungen also für die Konterrevolution. Nun hatte sich Allende anfangs sogar nur auf 36,3 Prozent gestützt, aber man muss mitbedenken, dass Berlinguer im Einklang mit seiner Analyse das Bündnis mit der italienischen Democrazia Cristiana suchte: Seine Kritik an der Unidad Popular lief auf den Vorwurf falscher Politik den Christdemokraten gegenüber hinaus. Tatsächlich haben nicht so sehr innere Unruhen als der Umstand, dass die christdemokratische Partei nach anfänglicher Tolerierung ins Lager der Konservativen überwechselte, der Regierung Allendes den Hals gebrochen. Und das wiederum lag nicht nur am fortgesetzten Druck der USA, sondern auch daran, dass ein Teil der Unidad Popular, die Sozialistische Partei, sich gegen den Willen ihres Mitglieds Allende wie auch der Kommunistischen Partei immer mehr radikalisierte, wobei es ihr fern lag, auf Christdemokraten irgendwelche Rücksichten zu nehmen.

Rein militärisch gesehen, hätte sich Allende nur bei einer Spaltung des Militärs behaupten können, zu der aber kam es auch deshalb nicht, weil sich Allende gegen überspannte Parteifreunde nicht durchsetzte. Dass auch Soldaten und Offiziere Parteianhänger sind, macht man sich oft nicht klar.

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06:00 04.09.2020
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Ausgabe 43/2020

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