(86) Verhandeln statt unbeschränkte In-Wert-Setzung

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Wo wir es mit den Hauptfragen der Nutzung von "Grund und Boden" zu tun bekommen, ist die Evidenz besonders groß, dass eine Regulation wenn überhaupt dann nur weltweit geschehen kann. Wir müssen daher, wenn wir solche Fragen erörtern, die Praxis der Anderen Gesellschaft von vornherein nach ihrer Rolle in einer zunächst noch kapitalistischen internationalen Umwelt befragen. Das soll in dieser Notiz geschehen. Ich will anmerken, dass es wirklich nur die besonders große Evidenz ist, die mich gerade hier, wo es um Landnutzung geht, zu diesem thematischen Akzent veranlasst. Denn natürlich gehen wir g e n e r e l l davon aus, dass überhaupt gar nichts Ökonomisches als regional isolierte Ordnung gedacht werden kann. Man braucht nicht speziell die geologische Verteilung der Rohstoffe im Auge zu haben, um zu sehen, dass der "Binnenmarkt" immer schon Verschmelzung von lokalem und Fernhandel war. Das wussten schon die Erfinder der kapitalistischen Marktmaschine, und das wird in der Anderen Gesellschaft nicht anders sein. Eine Gesellschaft kann niemals nur intern planen.

Wir beginnen sehr allgemein, um zugleich auch die Theoriefrage klären zu können, die in der letzten Notiz im Zusammenhang mit Karl Polanyis Ansatz offen geblieben war: ob es Dinge gibt, Polanyi nennt Arbeit, Geld und eben Land, die eigentlich keine Waren sind, im Kapitalismus aber so behandelt werden, als wären sie welche, und ob es dann nicht geboten ist, ihre In-Wert-Setzung rückgängig zu machen. Der Zusammenhang mit unserm thematischen Akzent liegt darin, dass wenn die ökonomische Rolle solcher Dinge nicht durch In-Wert-Setzung bestimmt sein soll, es nur zwei Alternativen gibt: regionale Wahlen, internationale Verhandlungen. Letztere wären der wichtigste Weg der Anderen Gesellschaft, ihren Platz im Weltmarkt zu definieren. Eine theoretische Frage ist es aber deshalb, weil Polanyi argumentiert, nur Dinge, die produziert würden, könnten Waren sein, Arbeit, Land und Geld aber würden nicht produziert. Ich möchte mir das Argument nur in der verwandelten Form zu eigen machen, dass Dinge, die man nicht n a c h produzieren kann, zwar durchaus Waren sein können wie alles andere auch, es aber nicht sein sollten, obwohl sie es heute sind. Natürlich denke ich nicht zuletzt an nichtregenerierbare Rohstoffe. Ihre internationale Regulation sollte nicht allein der Marktlogik überlassen bleiben.

So, wie Polanyi das Argument vorbringt, scheint es mir nicht haltbar zu sein. Denn man sieht einerseits nicht, weshalb nur produzierte Dinge Waren sollen sein können. Seit eh und je sind auch Dinge, die weiter nichts als s e l t e n sind, in Wert gesetzt worden. Das hat auch Marx nicht geleugnet. Es hängt mit dem Doppelcharakter des Werts zusammen, dass er einerseits Kristallisation tauschbezogener Arbeit, andererseits Niederschlag von Eigentumserhalt im Tausch ist. Man gibt das Eigentum weg, behält aber den Wert, ist eine Marxsche Charakterisierung des Tauschs. Der Wert selber ist insofern nichts anderes als das Eigentum, das behalten wird: Eigentum nicht irgendwie dinglich oder als Zugriffsrecht vorgestellt, sondern auf seine ökonomisch abstrakte Dimension reduziert. Dieser Aspekt besteht immer neben und in dem anderen, dass Wertschöpfung von Arbeit herrührt. Und das schließt nicht aus, dass er auch für sich allein bestehen kann. Was Ware ist, m u s s nicht produziert worden sein.

Andererseits gehören nun gerade Arbeitskraft, Land und Geld zu den produzierten, nämlich r e produzierten Dingen. Denn die Arbeitskraft muss häufig qualifiziert sein, um eingesetzt werden zu können. Von "Reproduktion der Arbeitskraft", auch unqualifizierter, spricht Marx sogar dann schon, wenn er nur ihren puren Erhalt durch Lebensmittel meint. Die Fruchtbarkeit des Landes wird systematisch gesteigert, insofern ist auch Land produziert. Manchmal ist es vor der Rodung gar nicht vorhanden. Rohstoffe liegen meistens auch nicht herum, sondern müssen gefördert werden. Und Geld erst, etwas so Künstliches, woher nähmen wir es, wenn niemand den Finger rührte? So wird Polanyis Argument zum Bumerang: Wenn über Warenförmigkeit weiter nichts zu sagen wäre, als dass sie Produziertheit voraussetzt, würde überhaupt gar nichts gegen die In-Wert-Setzung von Arbeitskraft, Land und Geld sprechen.

Sie sind aber dennoch etwas Besonderes. Polanyi hat nur nicht sagen können, worin die Besonderheit liegt. Und es erschließt sich gerade vom Geld her. Geld wird, wie man sagt, "emittiert". Der Verursacher solcher Emission ist, sehr allgemein gesprochen, die Gesellschaft. Geld muss zwar produziert werden, das ist aber nicht der Grund, weshalb es Geld ist. Die Emission ist auch noch kein hinreichender, aber ein notwendiger Grund. Wenn wir Emittieren in seiner allgemeinsten Bedeutung als "Ausschicken", "Freilassen" nehmen, dann können wir sagen, nicht nur Geld, sondern auch Arbeitskraft und Land haben die Eigenart, dass sie erst dadurch zu ökonomischen Faktoren werden, dass d i e G e s e l l s c h a f t sie e m i t t i e r t . Das unterscheidet sie von anderen produzierten - oder seltenen - Dingen, die lediglich von p r i v a t e n Individuen emittiert werden und wo es eben deshalb gar keinen Sinn macht, in Produktion und Emission zwei verschiedene Vorgänge zu sehen. Wenn auch der Ausstoß von Kohlendioxid aus Industrieschornsteinen "Emission" genannt wird, ist das die beste Veranschaulichung, denn dieses Wort ging erst in den öffentlichen Wortschatz ein, als es zur Aufgabe wurde, den damit bezeichneten Vorgang im g e s e l l s c h a f t l i c h e n Interesse zu r e g u l i e r e n ; vorher war er weiter nichts als ein Teil der Privatproduktion gewesen.

Bei Arbeitskraft und Land aber werden (Re)produktion und gesellschaftliche Emission nicht erst nachträglich verschieden gemacht, sondern sind es gerade am Anfang, wie beim Geld. Beim Land ist das ohne weiteres klar, denn sein Besitz setzt Landnahme und g e s e l l s c h a f t l i c h e Verteilung voraus. Beim Arbeiter, sofern er als "freier Lohnarbeiter" gilt, ist es eigentlich auch klar. Denn es unterscheidet ihn vom Sklaven, dass seine Arbeitskraft nicht eo ipso Herrengebrauchssache ist, sondern erst wenn er sie freiwillig dazu macht. Wenn diese Freiwilligkeit nur formell ist und seine reale Abhängigkeit nicht einmal überdeckt, so ändert das nichts. Sie ist auch gar nicht nur formell, können doch Arbeiter anders als Sklaven Gewerkschaften, ja Arbeiterparteien bilden. Dass sie ihm aber zugestanden wird, heißt, er ist anerkannt zum einen als Privatindividuum, das seinen Arbeitsvertrag frei abschließt, und zum andern als Träger eines g e s e l l s c h a f t l i c h e n Interesses, nämlich der Reproduktion der Gesellschaft durch Arbeit. Danach unterstellt man ideologisch, dass er die Arbeit zwar verweigern könnte, es aber nicht nur deshalb nicht tut, weil er sonst verhungern würde, sondern mehr noch, weil wenn nicht gearbeitet würde, auch nichts zum Verteilen da wäre. Das Ideologische liegt in der Vermischung beider Gesichtspunkte, derart dass sie eine Konfusion bilden.

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Man kann hieraus in der Tat die Schlussfolgerung ziehen, dass gesellschaftlich emittierte Güter nicht der In-Wert-Setzung unterliegen sollten, keiner unbeschränkten jedenfalls. Bisher vorliegende Ansätze, die auf eine neue Gesellschaft zielen, pflegen dann In-Wert-Setzung durch Verhandlung zu ersetzen. Wir haben schon gesehen, dass manche, die sich für besonders radikal halten, überhaupt allen Markt abschaffen und überall nur Verhandlung gelten lassen wollen. Es wird eingeräumt, dass der Zeitaufwand gewaltig wäre, aber das müsse man eben in Kauf nehmen. In so einer Gesellschaft würde ich nicht leben wollen. Ich meine, wir setzen besser Wahlen, deren Resultat bindend ist, an die Stelle der warenlogischen Dominanz. Wenn ich bisher meist formulierte, Gegenstand ökonomischer Wahlen seien die Grundlinien der Produktion, so hieß das ja nichts anderes, als dass sie die Reproduktion der Gesellschaft im allgemeinen betreffen. Solche Wahlen zeigen auf, welche Nachfrage unbedingt befriedigt sein will und wie viel Arbeitskraft dafür erforderlich ist. Verhandlung kommt dann noch hinzu. Die Arbeiter werden zum Beispiel darüber verhandeln, wie sich die von ihnen selbst gewählte Umstrukturierung der Produktion praktisch umsetzen lässt.

Auch beim Gut Arbeitskraft sind neben innergesellschaftlichen Gesichtspunkten internationale zu bedenken, etwa die Freiheit der Arbeitsimmigration und die volle Gleichberechtigung der Immigranten. Und auch hier wird es Verhandlung geben, etwa über die Aussendung von Arbeitern der Anderen Gesellschaft in ärmere Regionen. Ich will das aber nicht vertiefen. Jedenfalls überwiegt beim Thema Arbeitskraftverwendung der innerregionale Gesichtspunkt und daher der Ersatz oder die Ergänzung von In-Wert-Setzung durch Wahlen; Verhandlungen sind das Sekundäre. Beim Land indessen umgekehrt. Auch dieses Gut kann nicht der puren Marktlogik überlassen bleiben, weil es wie die Arbeitskraft gesellschaftlich emittiert ist. Aber hier lässt sich Marktlogik primär nur durch Verhandlung ersetzen oder ergänzen, hier sind Wahlen das sekundär Hinzutretende. Der Grund ist eben, dass beim Thema "Hauptfragen der Landnutzung" der i n t e r n a t i o n a l e Gesichtspunkt überwiegt.

So ist es gewiss wichtig genug, dass eine zur Anderen Gesellschaft umgewandelte EU über ihre interne Landnutzung ökonomische Wahlen abhält, wo sie, wie in der vorigen Notiz ausgeführt, über die Proportion von Viehhaltung, Getreideanbau und bioenergetischem Anbau entscheidet. Wenn sie aber hierbei nur an sich selbst denkt, ja schon wenn sie es v o r a l l e m tut, ist sie nicht die Andere Gesellschaft. Sie wird zuerst dafür sorgen, dass wenigstens niemand auf der Welt verhungern muss, und gibt sich dann mit weniger Rindfleisch, Schweinefleisch und Biosprit zufrieden, um mehr Getreide ausführen oder notfalls verschenken zu können. Doch hat Europa nicht die größten Viehhaltungsfelder, auch nicht die größten bioenergetisch genutzten Felder. Nach den Vorgaben, die wir schon gemacht haben, wird die zur Anderen Gesellschaft gewandelte EU daher die Proportion nicht nur der eigenen Landnutzung, sondern der Landnutzung der ganzen Welt "wählen". Um der Welt zu sagen: So müsste ihre Landnutzung im Ganzen sein, wenn niemand verhungern soll.

"Wählen" steht hier notwendig in Gänsefüßen. Es ist zwar kein falsches Wort auch in diesem Zusammenhang, denn wie ich immer wieder betont habe, ist jede Beantwortung einer Frage eine Wahl, die Wahl einer von mehreren möglichen Antworten. Wobei auch das, was nur der Fall ist, als Antwort auf vielleicht vergessene, verdrängte oder einfach verschwiegene Fragen angesehen werden muss. Aber Wählen im vollen politischen Wortsinn, den wir hier natürlich unterstellen, bedeutet ja auch, dass das Gewählte eintritt und nicht bloß fragend-antwortend gedacht wird. In diesem Sinn kann die Andere Gesellschaft nicht wählen, was in in anderen Regionen vorgehen soll. Sie kann nur Vorschläge machen und in Verhandlung über sie eintreten. Dabei ist sie allerdings, und deshalb lohnt es sich, die Sache weiterzuverfolgen, nicht vollkommen wehrlos. Ein bißchen mehr, als dass sie bloß denkt, kann hier schon erreicht werden. Es stünde Europa frei, mit armen Weltregionen und auch "Schwellenländern" ganz anders zusammenzuarbeiten als heute.

Der Abbau von Agrarsubventionen wäre das Erste. Nach dem Zweiten Weltkrieg hat der EU-Vorläufer EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) Ernährungsautarkie angestrebt, erreicht und weit übertroffen. Ernährung ist aber wirklich kein geeignetes Sujet für Exportüberschüsse. Vielmehr muss jede Region imstand gesetzt werden, sich ohne Ernährungsimport zu reproduzieren, also auf diesem Gebiet so autark zu sein wie Europa. Die Andere Gesellschaft braucht nur in Wahlen zu beschließen, dass sie Ernährungsexportüberschuss nur da duldet, wo er in unschließbare Lücken einer sonst mit ihrer Hilfe ernährungsautark gemachten anderen Region einfließt. Überschuss, der aus kapitalistischer Logik noch da ist, wenn sie ihr Leben beginnt, kann sie einfach verschenken.

Sodann kann sie die internationale Marktmaschine durch eine neue Zollpolitik umbauen. Während sie selbst zollfrei einführen würde, gestünde sie ärmeren Regionen das Recht zu, Zölle zu erheben. Die Höhe solcher Zölle würde sich nach der Wirtschaftskraft der betreffenden Region richten, das heißt, sie wäre variabel. Wenn man sich in Verhandlungen auf einen gemeinsamen und wirklich gleichen Maßstab der Wirtschaftskraft einigt, weiß man von da an, wie hoch Zölle jeweils sein müssen, um das Gefälle dieser Kraft zwischen Europa und den ärmeren Regionen auszugleichen. Auf diese Art wird mehr als nur deren Ernährungsautarkie geschützt, aber sie an erster Stelle. Man führt also gleitende Zollskalen ein. Für Zölle gilt dann dasselbe, was wir über die Isolation von Märkten gegeneinander - Viehzucht, Getreide, Biosprit - gesagt haben: dass sie nicht etwa Marktfremdes in die Marktmaschine mischen, sondern selbst ein veritabler Marktmaschinenmechanismus sind. Nun wird nicht jede Region der Welt einer solchen Politik sofort zustimmen. Aber die, denen geholfen oder genützt wird, werden es tun. Und das reicht für den Anfang. Es ist ja auch für Europa vorteilhaft, denn wem genützt wird, ist auch selbst bereit zu nützen.

Was ich hier zuerst, wie es sein muss, unter dem Ernährungsgesichtspunkt aufgerollt habe, hat natürlich auch eine ökologische Seite. Ernährungsautarkie aller Weltregionen bedeutet, dass lokal angebaut und verzehrt wird, statt dass die Nahrungsdinge nach Angebot und Nachfrage quer über den Planeten geflogen werden. Wenn diese Fliegerei auf Dinge beschränkt wird, die für das Importland exotisch sind, wird sie schon einmal reduziert. Im Übrigen wird die Proportion, in der sich exotische Nahrung zur innerregionalen verhalten soll, in der Anderen Gesellschaft Wahlgegenstand wie alle ökonomischen Hauptfragen. Das Wahlergebnis ist dann Grundlage der Verhandlung, den die Andere Gesellschaft mit der "exotischen" Gesellschaft führt. Und umgekehrt: Die Verhandlung ist Grundlage der Wahl der Anderen Gesellschaft, denn eine Wahloption wird sein, dass man der ärmeren Region eben so viel "Exotisches" abhandelt, wie ihr, der ärmeren Region, am besten nützt; dies hat sich vorher aus der Verhandlung ergeben.

Der Grundgedanke bei allem ist, dass die Andere Gesellschaft nicht nur durch ihr Vorbild wirkt, sondern auch indem sie sich verhält, als wären die anderen Regionen schon ebenfalls neu verfasst. Mindestens die ärmeren unter ihnen werden keine Übergangszeit brauchen, um sich das gern gefallen zu lassen. Aber den reicheren gegenüber gilt derselbe Grundsatz. Verfügt die Andere Gesellschaft über Rohstoffe, die sie nicht allein aufbraucht, also exportieren kann oder könnte, so kann sie globale Nutzungsregeln definieren, denen sie sich auch dann unterwirft, wenn andere es nicht ebenso tun. So wirbt sie für deren Befolgung, versucht aber gleichzeitig weltweit, "eine 'Koalition der Willigen' [zu] schmieden" (wie Reinhard Loske formuliert, vgl. Abschied vom Wachstumszwang, Rangsdorf 2010, S. 45 f.). Wie groß die weltweite Wirkung der innerregionalen Regulation eigener Rohstoffe ist, sieht man heute an Chinas "seltenen Erden".

Die größte internationale Wirkung würde die Andere Gesellschaft dann erzielen, wenn es ihr rasch gelänge, ihre gesamte Industrie auf die Basis erneuerbarer Energien wie Wind, Wasser und vor allem Solarenergie umzustellen - und wenn sie auch hier von vornherein das internationale mehr als das eigene regionale Interesse im Auge hätte. Würde die Andere Gesellschaft heute beginnen, so fragte sie nicht zuerst, wie sie den neuen Industriezweig für weiteren Exportüberschuss nutzen kann, sondern nach weltweit verträglicher Arbeitsteilung und möglichst lokalem "Anbau" auch hier. Er ist den gigantischen technischen Lösungen auf diesem Gebiet - Sonnenspiegel im Orbit, Deserttec mit Rohren durch ganz Europa - auch deshalb vorzuziehen, weil er allen Regionen und Ländern der Welt neben der Ernährungsautarkie die energetische Autarkie verschaffen kann.

Es bliebe noch zu bedenken, dass die Andere Gesellschaft, wenn sie sehr bald kommen würde, sich hinsichtlich mancher Rohstoffe gegen Spekulation zu wehren hätte. Doch stellt sich diese Frage nicht prinzipiell anders, als wenn sie sich vor Verwicklung in eine auswärtige Immobilienblase hüten muss, was wir schon gestreift haben und ausführlich erst im Geldkapitel erörtern können. Zur aktuellen Frage, ob die weltweit immer höheren Preise für Nahrungsmittel, den wichtigsten Rohstoff, veränderte Angebots-Nachfrage-Relationen widerspiegeln o d e r auf Spekulation zurückzuführen sind, wurde in der FAZ vom 4. April ein mit denkbar besten Protagonisten besetztes Streitgespräch geführt. Gegen Thilo Bode vom Verbraucherverein Foodwatch hatte Harald von Witzke, Agrarökonom der Berliner Humboldt-Universität, für seine Behauptung, Spekulation sei nicht die Ursache, zuletzt nur ein doktrinäres Argument: "Das beste Mittel gegen hohe Preise sind hohe Preise, denn sie schaffen Anreize zur Ausdehnung der Produktion." Wir haben in der 82. Notiz gesehen, dass das leider nicht stimmt. Hohe Preise können der Anreiz ebensowohl zur nachfragekonformen wie zur spekulativ überdehnten Ausdehnung der Produktion sein. Sie können auf den Gleichgewichtspreis hinauslaufen wie auf die Blase. Gegen diesen Unterschied ist die Marktmaschine in ihrer gegenwärtigen kapitalistischen Verfasstheit vollkommen blind, und nicht zuletzt deshalb muss sie umgebaut werden.

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