Die Gegenrechnung

Atomkraft Die Parteien haben den Ausstieg nicht ­ge­schafft, obwohl die Mehrheit der Deutschen die Atomtechnologie ablehnt. Jetzt kommt es auf ­Bewegungen wie das Sozialforum an
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Das dritte deutsche Sozialforum wird wieder viele Themen erörtern, Friedenspolitik, Sozialpolitik, „solidarische Ökonomie“ stehen auf dem Programm. Doch aus zwei Gründen kommt der Frage des Atomausstiegs besondere Bedeutung zu. Zum einen tagt das Forum diesmal im Wendland, wo die Protestbewegung gegen Gorleben ihren Ort hat. Zum anderen sehen wir in diesen Tagen den Ausstieg aus dem Atomausstieg mit an: Die neue schwarz-gelbe Bundesregierung will die Laufzeiten verlängern, obwohl eine Mehrheit der Bevölkerung die Atomtechnologie weiterhin ablehnt.

Man könnte zunächst fragen, ob ein Forum solcher Art überhaupt zu den „politikfähigen“ Einrichtungen gehört. Die vielen Zirkel und Initiativen, die sich hier austauschen, si